(19)
(11) EP 1 161 929 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.04.2004  Patentblatt  2004/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.12.2001  Patentblatt  2001/50

(21) Anmeldenummer: 01112348.6

(22) Anmeldetag:  21.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61G 13/02, F15B 13/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.06.2000 DE 10028652

(71) Anmelder: SCHMITZ & SÖHNE GMBH & CO. KG
D-58739 Wickede (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmitz, Ludolf
    58739 Wickede (DE)
  • Tschepe, Stefan
    59424 Unna (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Meinke, Dabringhaus und Partner 
Rosa-Luxemburg-Strasse 18
44141 Dortmund
44141 Dortmund (DE)

   


(54) Hydrauliksystem für einen mehrere hydraulische Verbraucher aufweisenden Tisch oder dgl., insbesondere Operationstisch


(57) Mit einem Hydrauliksystem mit wenigstens einer Pumpe, welche über Ventile den Verbrauchern wahlweise einen Förderstrom aus einem Tank zur Verfügung stellt, soll eine Lösung geschaffen werden, mit der mehrere hydraulische Verbraucher aufweisende Tische, insbesondere Operationstische, auch bei Defekten im elektrischen bzw. elektronischen System sicher betätigt werden können, wobei im defektfreien Normalbetrieb eine komfortable Bedienung gewährleistet sein soll.
Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen dem Tank und den Verbrauchern ein erster Förderweg mit einer elektrisch betätigten Pumpe und elektrisch betätigten Ventilen und ein getrennter zweiter Förderweg mit einer Fußpumpe und mit mechanischen Ventilen vorgesehen ist, wobei zwischen den Verbrauchern und den elektrisch betätigten Ventilen bzw. den mechanischen Ventilen Umschaltventile angeordnet sind, derart, dass der Förderstrom zum jeweiligen Verbraucher entweder von der elektrisch betätigten Pumpe oder der Fußpumpe bereitgestellt wird.







Recherchenbericht