(19)
(11) EP 1 162 319 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.12.2001  Patentblatt  2001/50

(21) Anmeldenummer: 01113773.4

(22) Anmeldetag:  06.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03D 1/012
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 09.06.2000 DE 10028203

(71) Anmelder: GROHEDAL GmbH & Co.KG
32457 Porta Westfalica (DE)

(72) Erfinder:
  • Stahlhut, Ulrich
    32469 Petershagen (DE)
  • Fuchs, Norbert
    32425 Minden (DE)

(74) Vertreter: Ziegler, Thomas, Dr. 
Talstrasse 23 a
44267 Dortmund
44267 Dortmund (DE)

   


(54) Wandeinbau-Spülkasten


(57) Bei einem Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper (1), bei dem wenigstens in einer Wand eine Revisionsöffnung (2,3) vorgesehen ist, ist zur Verbesserung vorgeschlagen, dass in dem Kastenkörper (1) Revisionsöffnungen (2,3) mit unterschiedlichen Abmessungen durch Vorgabe von gesickten oder perforierten Begrenzungslinien (14,15) der verschiedenen Revisionsöffnungen (2,3) einbringbar sind, wobei wahlweise die jeweils benötigte Revisionsöffnung (2,3) durch Ausbrechen und/oder Ausschneiden an der jeweiligen Begrenzungslinie (14,15) herstellbar ist

oder alternativ dass in dem Kastenkörper (1) eine relativ große Öffnung (11) ausgebildet ist, in die eine Adapterplatte (40,41) mit der jeweils erforderlichen Revisionsöffnung (2,3) einsetzbar ist

oder alternativ dass der Kastenkörper (1) in einer ersten und in einer zweiten um 180° gedrehten Stellung installierbar ist, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten unterschiedliche Revisionsöffnungen (2,3) ausgebildet sind, so dass in Abhängigkeit von der Installationsdrehstellung die jeweils benötigte Revisionsöffnung (2,3) wählbar ist.






Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper, bei dem wenigstens in einer Wand eine Revisionsöffnung vorgesehen ist.
Derartige Wandeinbau-Spülkästen sind bekannt und werden mit unterschiedlich großer Revisionsöffnung verkauft. Die Revisionsöffnung wird hierbei nach der Installation in der Gebäudewand mit einer Abdeckplatte verschlossen, wobei in der Abdeckplatte eine Betätigungseinrichtung zur Auslösung des Spülvorgangs integriert ist. Derartige Abdeckplatten werden beispielsweise aus Designgründen unterschiedlich groß ausgebildet. Es werden daher Wandeinbau-Spülkästen, wie sie in der Zeichnung Figur 1 und Figur 2 gezeigt sind, vertrieben. Bei dem in Figur 1 dargestellten Wandeinbau-Spülkasten ist in einer Seitenwand des Kastenkörpers 1 eine kleine Revisionsöffnung 2 ausgebildet. Der in Figur 2 dargestellte Wandeinbau-Spülkasten unterscheidet sich zu dem in Figur 1 gezeigten lediglich dadurch, dass in der Seitenwand des Kastenkörpers 1 eine große Revisionsöffnung 3 ausgebildet ist. Dieses erfordert eine relativ aufwendige Lagerhaltung und Produktion, da zwei Wandeinbau-Spülkästen bereitgehalten werden müssen.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Wandeinbau-Spülkasten zu verbessern und insbesondere so auszugestalten, dass unterschiedliche Revisionsöffnungen bei einem Wandeinbau-Spülkasten zur Anwendung gelangen können.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen, des Anspruchs 1 oder des Anspruchs 2 oder des Anspruchs 3 gelöst.
Im Anspruch 4 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausbildung nach dem Anspruch 3 angegeben.

[0003] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein Wandeinbau-Spülkasten mit unterschiedlich ausgebildeten Revisionsöffnungen versehen werden kann, so dass nur ein Wandeinbau-Spülkasten für die verschiedenen Abdeckplatten benötigt wird und Einsparungen bei der Herstellung und der Lagerhaltung erzielbar sind. Darüber hinaus ermöglicht der erfindungsgemäße Wandeinbau-Spülkasten die Entscheidung, welche Abdeckplatte mit Betätigungseinrichtung verwendet werden soll, bis zur Installation auf der Baustelle zurückzustellen und kann hier optimal vom Installateur und/oder Kunden getroffen werden.

[0004] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung in Figur 3 bis 13 dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt
Figur 3
einen Spülkasten in Forderansicht mit zwei optional vorgegebenen Revisionsöffnungen;
Figur 4
den in Figur 3 gezeigten Spülkasten mit einer großen Revisionsöffnung;
Figur 5
den in Figur 3 gezeigten Spülkasten mit einer kleinen Revisionsöffnung;
Figur 6
ein anderes Ausführungsbeispiel eines Spülkastens in Vorderansicht mit einer relativ großen Öffnung, in die alternativ Adapterplatten mit großer oder kleiner Revisionsöffnung eingesetzt werden können;
Figur 7
den in Figur 6 gezeigten Spülkasten mit eingesetzter Adapterplatte mit großer Revisionsöffnung;
Figur 8
den in Figur 6 gezeigten Spülkasten mit eingesetzter Adapterplatte mit kleiner Revisionsöffnung;
Figur 9
ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Spülkastens in zweiteiliger Form, installiert an einer Gebäudewand in Seitenansicht;
Figur 10
den in Figur 9 gezeigten Spülkasten in Vorderansicht mit kleiner Revisionsöffnung;
Figur 11
den in Figur 9 gezeigten Spülkasten, wobei der Oberteil um 180° zur Gebäudewand gedreht angeordnet ist;
Figur 12
den in Figur 11 gezeigten Spülkasten in Vorderansicht mit großer Revisionsöffnung;
Figur 13
ein weiteres, zu Figur 9 abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines Spülkastens in einteiliger Form in einer ersten Drehstellung mit kleiner Revisionsöffnung;
Figur 14
den in Figur 12 gezeigten einteiligen Spülkasten um 180° gedreht mit großer Revisionsöffnung.


[0005] Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
Bei dem in Figur 3 bis 5 der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist ein Kastenkörper 1 gezeigt, an dessen Vorderseite mit einer gesickten oder perforierten Begrenzungslinie 14 eine erste Revisionsöffnung 2 und mit einer gesickten oder perforierten Begrenzungslinie 15 eine zweite Revisionsöffnung 3 vorgegeben ist. Am Installationsort auf der Baustelle kann vom Installateur eine jeweils erforderliche Revisionsöffnung 2,3 durch Herausbrechen oder durch ein Ausschneiden mit einem Messer entlang der gesickten oder perforierten Begrenzungslinie 14 oder 15 hergestellt werden.
In Figur 4 ist der in Figur 3 dargestellte Kastenkörper 1 mit einer durch Ausschneiden an der Begrenzungslinie 15 hergestellten großen Revisionsöffnung 3 gezeigt, während in Figur 5 der Kastenkörper 1 mit einer durch Ausschneiden an der Begrenzungslinie 14 hergestellten kleinen Revisionsöffnung 2 gezeigt ist.

[0006] Bei dem in Figur 6 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Vorderseite des Kastenkörpers 1 eine relativ große Öffnung 11 ausgebildet. In diese Öffnung 11 kann eine Adapterplatte 40,41 eingesetzt werden, wobei in der Adapterplatte 40 eine kleinere Revisionsöffnung 2 und in der Adapterplatte 41 eine größere Revisionsöffnung 3 ausgebildet ist.

[0007] In Figur 8 ist in dem Kastenkörper 1 in der Öffnung 11 die Adapterplatte 40 eingesetzt worden, in der die kleine Revisionsöffnung 2 ausgebildet ist.

[0008] In Figur 7 ist in dem Kastenkörper 1 in der Öffnung 11 die Adapterplatte 41 angeordnet, in der die große Revisionsöffnung 3 ausgebildet ist.

[0009] Bei dem in Figur 9 bis 12 der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Kastenkörper 1 zweiteilig ausgebildet, wobei auf einem Unterteil 12 ein Oberteil 13 in einer ersten und in einer zweiten, um 180° gedrehten Stellung, aufsteckbar ist. In dem Oberteil 13 ist an einer ersten Flachseite eine kleine Revisionsöffnung 2 und an einer zweiten parallel liegenden Flachseite eine große Revisionsöffnung 3 ausgebildet.
Bei der Installation an einer Gebäudewand 5 kann somit entweder die kleine Revisionsöffnung 2 (Figur 10) oder nach einer Drehung um 180° die große Revisionsöffnung 3 (Figur 12) an der Vorderseite des Kastenkörpers 1 angeordnet werden.
In den Figuren 13 und 14 ist das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel abgewandelt, wobei der Kastenkörper 1 einstückig ausgebildet ist und je nach der gewünschten Revisionsöffnung 2,3 in der entsprechenden Drehstellung an der Gebäudewand 5 befestigt werden kann.


Ansprüche

1. Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper (1), bei dem wenigstens in einer Wand eine Revisionsöffnung (2,3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kastenkörper (1) Revisionsöffnungen (2,3) mit unterschiedlichen Abmessungen durch Vorgabe von gesickten oder perforierten Begrenzungslinien (14,15) der verschiedenen Revisionsöffnungen (2,3) einbringbar sind, wobei wahlweise die jeweils benötigte Revisionsöffnung (2,3) durch Ausbrechen und/oder Ausschneiden an der jeweiligen Begrenzungslinie (14,15) herstellbar ist.
 
2. Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper, bei dem wenigstens in einer Wand eine Revisionsöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kastenkörper (1) eine relativ große Öffnung (11) ausgebildet ist, in die eine Adapterplatte (40,41) mit der jeweils erforderlichen Revisionsöffnung (2,3) einsetzbar ist.
 
3. Wandeinbau-Spülkasten mit einem Kastenkörper, bei dem wenigstens in einer Wand eine Revisionsöffnung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper (1) in einer ersten und in einer zweiten, um 180° gedrehten Stellung, installierbar ist, wobei an zwei gegenüberliegenden Seiten unterschiedliche Revisionsöffnungen (2,3) ausgebildet sind, so dass in Abhängigkeit von der Installationsdrehstellung die jeweils benötigte Revisionsöffnung (2,3) wählbar ist.
 
4. Wandeinbau-Spülkasten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kastenkörper (1) von einem Unterteil (12) und einem Oberteil (13) gebildet ist, wobei im Oberteil (13) die beiden unterschiedlichen Revisionsöffnungen (2,3) vorgesehen sind, und der Oberteil (13) in einer ersten und in einer um 180° gedrehten zweiten Stellung auf dem Unterteil (12) installierbar ist.
 




Zeichnung