(19)
(11) EP 1 162 375 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.02.2004  Patentblatt  2004/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.12.2001  Patentblatt  2001/50

(21) Anmeldenummer: 01890165.2

(22) Anmeldetag:  30.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F15B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.06.2000 AT 9932000

(71) Anmelder: Hoerbiger Hydraulik GmbH
86956 Schongau (DE)

(72) Erfinder:
  • Huber, Gerhard
    87662 Frankenhofen (DE)

(74) Vertreter: Laminger, Norbert, Mag. et al
Patentanwälte Klein, Pinter & Laminger OEG Prinz-Eugen-Strasse 70
1040 Wien
1040 Wien (AT)

   


(54) Betätigungsanordnung für schwenkbare Teile an Fahrzeugen


(57) Betätigungsanordnung für um eine Drehachse (2) schwenkbare Teile an Fahrzeugen, insbesonders für Türen (1), mit zumindest einer mit dem schwenkbaren Teil gekoppelten gleichgängigen Arbeitszylinder-Anordnung (3) für beide Schwenkrichtungen, einem die Arbeitszylinder-Anordnung versorgenden Arbeitsfluid-System und einem auf das Arbeitsfluid-System einwirkenden Steuerkreis, der zumindest einen Sensor (16, 17, 18) und ein Steuergerät (6) aufweist, wobei im Arbeitsfluid-System zumindest eine Verbindungsleitung (19; 22, 21, 23) zwischen den in entgegengesetzter Richtung wirkenden Arbeiträumen (4, 5) der Arbeitszylinder-Anordnung (3) vorgesehen und je Arbeitsraum (4, 5) zusätzlich je eine sperrbare Verbindungsleitung zwischen dem Arbeitsraum und einem Reservoir (11) für das Arbeitsmedium geschaffen ist.
Um mit einer einzigen, einfach aufgebauten und mit einer geringen Anzahl von Bauteilen auskommenden Konstruktion die größtmögliche Flexibilität und der größtmögliche Funktionsumfang zu erreichen, ist vorgesehen, dass in zumindest einer der Verbindungsleitungen zwischen den Arbeitsräumen (4, 5) der Arbeitszylinder-Anordnung (3) zumindest ein Proportional-Halteventil (21) mit über das Steuergerät (6) einstellbarem Öffnungsdruck eingesetzt ist.







Recherchenbericht