HANDHEBEL-BETÄTIGBARE PUMPE ZUM VERSPRÜHEN VON FLÜSSIGKEITEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine handhebel-betätigbare Pumpe zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbesondere zum Aufsetzen auf Flaschen oder dergleichen, mit einem in einer gehäuseseitigen Pumpenkammer entgegen der Kraft einer Druckfeder linear verschieblichen Pumpenkolben zum Ausspritzen der Flüssigkeit aus einer Mundstückdüse, wobei der Pumpenkolben über ein Verbindungsglied mit dem Handhebel gekuppelt ist derart, dass die Schwenkbewegung des Handhebels den Kolben in Richtung der zur Mundstückdüse wandernden Flüssigkeit zieht, wobei weiter sich das Verbindungs-Zugglied von der Rückseite des Pumpenkolbens ausgehend, parallel zum Pumpenkolben-Verschiebeweg in Richtung der Mundstückdüse erstreckt.

[0002] Eine Sprühpumpe dieser Art ist durch die JP-A-52 018214 bekannt. Dort ist das Verbindungsglied mit einem doppelarmigen Handhebel über eine Zapfen-Gelenkstelle verbunden. Die Zuordnung ist so, dass die Schwenkbewegung des einen Armes des Handhebels den Pumpenkolben in Richtung der zur Mundstückdüse wandernden Flüssigkeit zieht. Das verbindungs-Zugglied geht von der Rückseite des Pumpenkolbens aus. Dieser ist über einen Quersteg mit dem Verbindungs-Zugglied verbunden. Im Bereich des Quersteges liegt ein Stutzen zum Zuordnen eines Steigrohres, welches die Flüssigkeit über den entsprechend längs gehöhlten Pumpenkolben zuführt. Das dortige Steigrohrende ist in die Bewegung des Kolbens einbezogen. Die im Pumpenzylinder untergebrachte Druckfeder hält den Pumpenkolben in seiner Grundstellung. Der Pumpenkolben ist zur linearen Führung über querliegende Zapfen gegenüber dem Gehäuse der handhebel-betätigbaren Pumpe linear geführt. Die Endstellung wird durch eine Abstützung des Handhebels im Bereich einer Kante einer entsprechenden Durchbrechung des Gehäuses erreicht.

[0003] Aus der US-PS 5 716 008 ist es bekannt, das Verbindungs-Zugglied mit einem Handhebel über ein Filmscharnier zu verbinden. Das Verbindungs-Zugglied weist einen Mitnehmersteg auf. Der ist über einen in Richtung einer Mundstückdüse vorragenden, plattenförmigen Rastvorsprung mit dem geschlossenen Boden einer Rollmembran gekuppelt. Zur entsprechenden Kupplungssicherung dienen den plattenförmigen Vorsprung hintergreifende Rastnasen. Der Handhebel steht in Richtung seiner Grundstellung unter Federbelastung. Hierzu dienen Blattfedern. Diese gehen von einem Gelenkzapfen des Handhebels einstückig angeformt aus. Der Gelenkzapfen befindet sich in einer quer zur Verlagerungsrichtung eines Druckbodens der Rollmembran offenen Lagermulde. Die ist schlitzförmig und erstreckt sich räumlich unterhalb der Pumpeinrichtung gegen diese gerichtet. Die Feder wirkt im Hinblick auf die Verbindungsstelle zwischen Mitnehmersteg und Rollmembran trennend.

[0004] Eine weitere Sprühpumpe ist durch die US-PS 2 626 185 bekannt. Bei diesem Vorläufer befindet sich der Pumpenkolben einschließlich seines Pumpenzylinders in der Flasche. Am Flaschenhals gehaltert, setzt sich das Pumpengehäuse pistolenartig fort mit im Scheitel von Griff und "Lauf" gelagertem, abzugartigen Handhebel. Letzterer ist doppelarmig und greift mit dem griffseitigen Arm gelenkig an einem Verbindungsglied an, das seinerseits gelenkig am Kolbenschaft sitzt. Das Ziehen des Pumpenkolben geschieht entgegen einer auf den Kolbenschaft aufgesetzten Druckfeder, die gehäuseseitig ihr Widerlager findet.

[0005] Aus der US-PS 2 109 589 existiert sodann der Vorschlag, den doppelarmigen Handhebel am Pumpenzylinder angreifen zu lassen und diesen linear geführt relativ zum feststehenden Pumpenkolben zu verlagern. Das erfordert einen vom Steigrohr ausgehenden, die Bewegungen des Pumpenzylinders mitmachenden Leitungsabschnitt. Die Anlenkstelle zwischen Pumpenzylinder und dem besagten Arm sieht ein Langloch vor, in das Zapfen des Pumpenzylinders hineinragen. Der Handhebel selbst ist unverschieblich schwenkgelagert.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße handhebel-betätigbare Pumpe baulich einfach und gebrauchszuverlässig auszubilden.

[0007] Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einer Pumpe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Das begründet eine wesentlich vereinfachte Bauform und erleichterte Montage. Der Pumpenkolbenschaft erfordert keine besonderen Vorkehrungen mehr zur Mitnahme des Pumpenkolbens. Vielmehr wird der Pumpenkolben einfach von der Rückseite her zugbeaufschlagt, bzw, verlagert, wobei sich die einfache sichere Mitnahmeverbindung konkret dadurch ergibt daß an der Rückseite des Pumpenkolbens ein in Richtung des Pumpenkolben-Verschiebeweges liegendet und in Richtung der Druckkraft der Druckfeder offener Einhängeschlitz vorgesehen ist für einen Mitnehmersteg des Verbindungs-Zuggliedes. Um bei schwenkbarer Handhebelversion die Bogenbahn des Handhebels und die lineare Bewegung des Verbindungs-Zuggliedes bewegungsmäßig zwängungsfrei in Einklang zu bringen, ist die weitere Ausgestaltung gekennzeichnet durch eine Schlitz/Zapfen-Lagerung des Handhebels unterhalb des vom Pumpenzylinder zur Mundstückdüse führenden Flüssigkeitszuführkanales Vorteilhaft ist es zudem, dass der Mitnehmersteg unrunden Querschnitt besitzt und der größere Durchmesser in Richtung der Kraft der Druckfeder verläuft. Das überträgt die lineare Führung des Kolbens auf das Verbindungs-Zugglied. Eine besonders gebrauchsstabile Ausbildung des Verbindungs-Zuggliedes wird erreicht, wenn dasselbe als längliche, geschlossene und den Pumpenzylinder umfassende Öse gestaltet ist. Die hält den Pumpenkolben verkippungsfrei; sie ist bevorzugt in der Diametralen des Querschnitts des Pumpenkolbens angeordnet. Vorteilhaft ist auch noch die Maßnahme, daß der sich koaxial und in Verlängerung der Pumpenkammer erstreckende Abschnitt des Flüssigkeitszuführkanals als rohrförmiges, von der Druckfeder belastetes Einsatzstück gestaltet ist. Sodann wird vorgeschlagen, daß die Stirnfläche des Pumpenkolbens eine Vertiefung besitzt zum Eintritt eines frei in die Pumpenkammer vorstehenden Endes des Einsatzstückes. Dieses rohrförmige Ende fördert die auszugebende Charge in Richtung der Mundstückdüse, passierend das ringraumbildende Umfeld des dort unverrohrten Abschnitts des Einsatzstückes. Eine Ausgestaltung von sogar eigenständiger Bedeutung besteht darin, daß die Ventilbestückung am Einsatzstück vorgenommen ist, und zwar so, daß ein Einlaßventil und ein Auslaßventil als dem Einsatzstück im Kombispritzverfahren angeformte Weichpartien ausgebildet sind. Der Grundkörper des Einsatzstückes selbst ist relativ härter gestaltet, die Weichpartien sind gummiartig. Eine solche Maßnahme verringert die Teilezahl und vereinfacht die Montage.

[0008] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

die Flasche in Seitenansicht mit aufgesetzter Sprühpumpe, und zwar in Grundstellung befindlich,

Fig. 2

einen Vertikalschnitt durch die Sprühpumpe mit angedeutetem Flaschenhals, gleichfalls in Grundstellung,

Fig. 3

die Sprühpumpe in Darstellung wie Fig. 2, jedoch im Zustand der Betätigung ihres Handhebels,

Fig. 4

die Einheit Handhebel/Verbindung-Zugglied mit Pumpenkolben-Einhängung in Perspektive,

Fig. 5

die genannte Einheit in einer Montage-Bereitschaftsstellung, und zwar vor der Einhängung.

[0009] Dargestellt ist eine Flasche 1 in Standstellung. Das Flascheninnere 2 enthält versprühfähige Flüssigkeit 3. Zum Versprühen dient eine Pumpe 4. Die ist auf den Hals 5 der Flasche 1 aufgesetzt. Das kann in schraubtechnischer Art realisiert sein, ferner durch Prellen oder unter Nutzung eines Bajonettverschlusses. Zum Nachfüllen der Flasche 1 mit Flüssigkeit 3 liegt bevorzugt eine reversible Zuordnung der Pumpe 4, einer sogenannten Triggerpumpe, vor.

[0010] Das Betätigungsorgan der Pumpe 4 ist ein Handhebel 6. Der ist doppelarmig und um einen horizontal orientierten Achszapfen 7 schwenkbar gelagert. Körperlich kann es sich um paarig vorgesehene Achsstummel handeln, die in einem Gehäuse 8 der Pumpe 4 wurzeln und frei in Schächte desselben ragen. Letztere wirken mit schwenkführend auf dem Handhebel 4.

[0011] Das Pumpengehäuse 8 besteht aus Kunststoff. Es berücksichtigt die Einverleibung einer Kolben/ Zylinder-Einheit. Deren Pumpenzylinder ist mit 9 bezeichnet. Er nimmt einen doppeltopfförmigen Pumpenkolben 10 auf. Der ist vom rechtsseitig offenen Ende 11 des Pumpenzylinders 9 her in den Pumpenzylinder 9 eingesteckt und steht in Auswärtsrichtung unter Federbelastung. Es handelt sich um eine Druckfeder 12. Die Töpfe des Pumpenkolbens 10 öffnen gegenläufig. Sie haben einen gemeinsamen Querboden.

[0012] Die Druckfeder 12 steckt mit ihrem einen, kolbenseitigen Ende in einem der Töpfe, genauer in einer topfbildenden Vertiefung 13 des Pumpenkolbens 10. Die einer Pumpenkammer 14 zugewandte Stirnfläche 15 des Pumpenkolbens 10 wird so axial überlappend übergreifbar, indem unter Pumpenbetätigung in die zentrale Vertiefung 13 ein in dieser Richtung vorstehendes Ende 16 eines Einsatzstückes E anschlagbegrenzt eintauchen kann. Der Pumpenkolben 10 läuft, das Ende 16 überlaufend, zu. Dieses Ende 16 nimmt das andere Ende der Druckfeder 12 anschlagbildend und lagefesselnd auf. Hierzu dient ein Ringkragen 17.

[0013] Das unter Belastung der Druckfeder 12 stehende, ein Widerlager derselben stellende Einsatzstück E reicht bis vor eine Mundstückdüse 18 der Pumpe 4. Es bildet mit seinem dortigen Stirnende eine Wirbelkammer 19. Die zu zerstäubende Flüssigkeit 3 geht dieser Wirbelkammer 19 über einen Ringkanal 20 zu. Der ist zwischen einem Rohrabschnitt 21 des Gehäuses 8 und einem massiv gestalteten Dorn 22 des Einsatzstückes E realisiert.

[0014] Der ringkanalbildende Rohrabschnitt 21 weist einen geringeren lichten Durchmesser bzw. Querschnitt auf als die diesem vorgelagerte Pumpenkammer 14. Der entsprechende Wandungsversprung führt zu einer mit 23 bezeichneten Stirnwand. Deren der Pumpenkammer 14 zugewandte Ringflanke stellt eine Ventilsitzfläche 24. Mit dieser wirkt ein Einlaßventil V1 zusammen. Letzteres erstreckt sich gleich hinter dem das Federwiderlager der Druckfeder 12 bildendem Ringkragen 17 und wird durch diese Druckfeder 12 in Schließanlage zu 24 gehalten. So ist das Einsatzstück in Richtung seiner Einsteckstellung anschlagfindend abgefedert.

[0015] Axial beabstandet zum ringscheibenförmigen Einlaßventil V1 erstreckt sich ein Auslaßventil V2. Letzteres schließt, der Mundstückdüse 18 näher zugewandt als das Einlaßventil V1, an dieses an und ist ebenfalls ringscheibenförmig gestaltet. Es sitzt in einem gegenüber 21 etwas durchmesservergrößerten Rohrzwischenabschnitt 25 des Pumpengehäuses 8. Auch hier ist der lichte Durchmesser gemeint.

[0016] Der der Wirbelkammer 19 zugewandte Endbereich des Dornes 22 weist rohrinnenseitig tragende Rippen auf, die periphere Längskanäle 26 zwischen sich belassen, so daß die Flüssigkeit 3 in die Wirbelkammer 19 gelangt.

[0017] Zwischen dem Einlaßventil V1 und dem Auslaßventil V2 mündet ein radiales Austrittsende 27 eines sich bis in die Pumpenkammer 14 erstreckenden Abschnitts 28 eines Flüssigkeitskanales 29. In diesem Bereich ist das Einsatzstück E demgemäß rohrförmig gestaltet. Über die paarig, bevorzugt diametral angeordneten radialen Austrittsenden 27 gelangt die unter Pumpenbetätigung in Richtung der Mundstückdüse 18 wandernde Flüssigkeit 3 via Auslaßventil V2 in den Ringkanal 20. Die Stirnfläche des auch hier ringscheibenförmigen Auslaßventils V2 hat als Ventilsitzfläche die Innenwandung des dort querschnittsgrößer gestalteten Ringkanals 22, der des Rohrzwischenabschnitts 25 also.

[0018] Bezüglich des Einlaßventiles V1 und des Auslaßventiles V2 handelt es sich um integrale Ringbunde des Einsatzstückes E. Diese ringbundförmigen Partien sind dem Einsatzstück E im Kombispritzverfahren angeformt. Sie bestehen aus weicherem Material, erbringend eine ventillappenartige Beweglichkeit gegenüber dem deutlich härteren Material des Kernstückes, also des Einsatzstükkes E.

[0019] Die handhebel-betätigte Verschiebung des Pumpenkolbens 10 in dem diesbezüglich führend wirkenden Pumpenzylinder 9 geschieht linear. Die diesbezügliche, mit der Richtung des Pumpenkolben-Verschiebeweges identische Linie ist in der Zeichnung mit x-x bezeichnet. Sie erstreckt sich im wesentlichen horizontal bei in Standstellung der Flasche 1 befindlicher Situation, die im wesentlichen auch der Gebrauchssituation entspricht, in der der Benutzer den halsnahen, griffbildenden Abschnitt der Flasche 1 erfaßt.

[0020] Zur die Flüssigkeit 3 ausbringenden Verlagerung des Pumpenkolbens 10 greift der doppelarmig gestaltete Handhebel 6 mit einem gehäuseeinwärtsgerichteten ersten Arm a mittelbar am verschieblichen Pumpenkolben 10 an. Der zweite, mit b bezeichnete Arm fungiert als Abzug. Das Längenverhältnis der stumpfwinklig zueinander stehenden Arme a,b ist ca. 1 : 3. Der Arm b ist ab dem Winkelscheitel vertikal abragend mit endseitiger leichter Vorwölbung von der Flasche 1 weggerichtet. Der Arm a ist leicht fliehend ausgerichtet, extra in einem Winkel von 90° zu einer Vertikalen verlaufend.

[0021] Bewegungsübertragungsmittel ist ein Verbindungsglied G. Es erstreckt sich parallel zur Linie x-x und verläuft in einer horizontalen Diametralebene zum kreisrunden Querschnitt aufweisenden Pumpenkolben 10 und auch zu dem davor angeordneten, gleichfalls rotationssymmetrisch gestalteten Einsatzstück E.

[0022] Das der Mundstückdüse 18 zugewandte Ende des Verbindungsgliedes G greift über eine Gelenkstelle 30 am freien Ende des Armes a des Handhebels 6 an. Auch diese Gelenkstelle 30 verlagert sich unter Handhebel-Betätigung trotz der dabei stattfindenden Schwenkbewegung des Armes a streng linear. Diese überlagernden Bewegungen linear zu Kreisbogen werden im Bereich des Achszapfens 7 kompensiert, d. h. der Handhebel 6 übt nicht bloß eine Schwenkbewegung um 7 aus, sondern überlagernd auch noch eine Ausweichbewegung nach unten hin und in Richtung der Flasche 1 gehend. Baulich erreicht ist das durch eine Schlitz/Zapfen-Lagerung des Handhebels 6 räumlich etwa unterhalb des vom Pumpenzylinder 9 zur Mundstückdüse 18 führenden Flüssigkeitszuführkanales 29. Es sei auf die Betätigungsstellung Figur 3 verwiesen. Genauer gesagt liegt die Schlitz/Zapfen-Lagerung unterhalb des Ringkanales 20, der eine Fortsetzung des Flüssigkeitskanales 29 bildet. Der in Richtung des gelenkstellenseitigen Endes verlaufende Schlitz trägt das Bezugszeichen 31. Er berücksichtigt längenmäßig den Schwenkwinkel und Verlagerungsbereich des Handhebels 6. Beide Enden des langlochartigen Schlitzes 31 sind anschlagbildend nutzbar, dies im Zusammenwirken mit dem ortsfesten, im Querschnitt kreisrunden Achszapfen 7.

[0023] Bezüglich des Verbindungsgliedes G ist auf eine Paarigkeit seiner Zuglaschen 32 abgestellt, obwohl man auch mit nur einer auskäme. Konkret ist das Verbindungs-Zugglied G als längliche, den Pumpenzylinder 9 außenwandseitig beabstandet umfassende, linear geführte Öse 33 realisiert. Diese Öse 33 nimmt rechtsendig einen steigbügelartigen Verlauf, wobei die der Mundstückdüse 18 zugewandte Endpartie in den durch Querschnittsreduzierung des Materiales gebildeten Gelenkpunkt 30 einläuft, der ein Filmscharnier bildet. Hierüber besteht sodann Einstückigkeit mit dem gabelförmigen Arm a des Handhebels 6. Der ist ab Winkelscheitel bzw. Achszapfen 7 U-profiliert. Die U-Öffnung zeigt flaschenwärts.

[0024] Aus den zeichnerischen Darstellungen ist gut entnehmbar, daß sich das Verbindungs-Zugglied G, von der Rückseite 34 des Pumpenkolbens 10 ausgehend, parallel zum Pumpenkolben-Verschiebeweg in Richtung der Mundstückdüse 18 erstreckt.

[0025] Obwohl gehäuseseitige Vorkehrungen zur Sicherung der diesbezüglichen Verschieberichtung ausgebildet sein könnten, genügt, wie gefunden wurde, eine Lösung dergestalt, daß die Rückseite 34 einen in Richtung des Pumpenkolben-Verschiebeweges liegenden Einhängeschlitz 35 aufweist. In den greift trensenartig eingelegt ein von der U-Kehre des steigbügelartigen Bauteiles gebildeter Mitnehmer 36 ein. Der ist erkennbar unrund. Er weist ovalen Querschnitt auf mit parallelen Abflachungen, die sich an der korrespondierenden parallelen Flanke des Einhängeschlitzes 35 drehsicher abstützen. So wird die Linearbewegung des Pumpenkolbens 10 in eine entsprechend raumparallele Linearverlagerung der Zuglaschen 32 übertragen.

[0026] Die handhebel-betätigbare Pumpe 4 hat einen Doppelmanschetten-Kolben als Pumpenkolben 10. Seine axial beabstandeten, in Ringlippen ausspitzenden Manschetten 37 belassen zwischen sich einen Ringraum 38. Der nimmt in Grundstellung der Pumpe 4 Anschluß an eine Belüftungsöffnung 39 des Pumpengehäuses 8. Die Belüftungsöffnung wird schieberartig überfahren unter Betätigung der Pumpe 4. Die Belüftungsöffnung 39 nimmt über einen vertikal ausgerichteten Zwischenkanal 40 Anschluß an das Flascheninnere 2. Besagter Zwischenkanal 40 durchsetzt auch die Decke eines Anschlußstutzens 41 der Pumpe 4, der zur Befestigung desselben an dem Hals 5 der Flasche 1 dient. Hierüber ist ein wirksamer Luftausgleich erreicht, der nur in der Phase der Betätigung der Pumpe 4 stattfindet, in Grundstellung derselben jedoch das Flascheninnere 2 gegenüber der Atmosphäre zuhält.

[0027] Der ventilschieberartig wirkende Pumpenkolben 10 tritt unter Betätigung derart aus dem Bereich der Belüftungsöffnung 39, daß diese dann Anschluß nimmt an einen Belüftungskanal 42, der zu dem der Mundstückdüse 18 gegenüberliegenden Ende des Pumpengehäuses 8 hin ins Freie reicht.

[0028] Die Handhabung ist wie folgt: Unter Betätigungszug am Handhebel 6 wird der Pumpenkolben 10 entgegen der Kraft der Druckfeder 12 via Verbindungs-Zugglied G mundstückdüsenseitig verlagert. Das hat eine Volumenverkleinerung der Pumpenkammer 14 zur Folge (vergl. Figur 3). Die darin befindliche, aus einer Vorbetätigung enthaltende Menge wird, über den Abschnitt 28 des Flüssigkeitszuführkanals 29 und den Ringkanal 20 gehend, über die Mundstücköffnung 18 als kraftvoller Sprühstrahl Sp ausgebracht. Um dem Mitnehmer 36 die hierzu erforderliche Eintauchbewegung gehäuseseitig zu ermöglichen, ist, vom dortigen Stirnrand des rechtsseitig offenen Endes des Gehäuses 8 her eine von dort ausgehende, in der Linie x-x liegende, langlochartige Führungsnische 43 realisiert, undzwar wie 35 ebenfalls paarig und auch kongruent untereinander. Die unterstützt die Linearbewegung des Verbindungs-Zuggliedes G gleichfalls. Unter entsprechendem Ausgabedruck öffnet sich das Auslaßventil V2. Nach Ausbringen der abgeteilten Charge tritt der Handhebel 6 unter Loslassen wieder in seine Grundstellung gemäß Figur 2 zurück. Hierbei fungiert die Druckfeder 12 als Rückholfeder des Handhebels 6. In der Pumpenkammer 14 entsteht bei dieser über die Abstemmwirkung der Druckfeder 12 auf den Pumpenkolben 10 ausgeübten Kraft zur Rückverlagerung Unterdruck in der Pumpenkammer 14. Die füllt sich unter Öffnen des Einlaßventils V, so daß über ein Steigrohr 44 zugehendes Medium in die Pumpenkammer 14 geholt wird. Die ventillappenabgedeckte Ventilsitzfläche 24 ist dazu mit einer Durchbrechung 23' in der Ringwand 23 versehen. Es können auch mehrere gleich winkelverteilt angeordnete sein. Das abgefederte Einsatzstück E kann sich ventilöffnend leicht gegen die Federkraft gehend nach rechts verlagern. Die Befüllung der Pumpenkammer 14 geschieht so rascher. Mit Kolbendruck liegt die Grundstellung des Einsatzstückes E sofort wieder vor, d.h. V1 ist geschlossen.

[0029] Das Zurückziehen des Handhebels 6 in seine Ausgangsposition bewirkt der federbelastet ausfahrende Pumpenkolben 10, welcher über den Mitnehmer 36 und die angebundenen Zuglaschen 32 den Arm a nach rechts zieht. Dabei wird auch der Schlitz 31 in die oberseitige Position zum Achszapfen 7 verbracht.

[0030] Das Gehäuse 8 ist spritztechnisch insofern günstig gestaltet, als der einen U-förmigen Verlauf nehmende Abschnitt des Flüssigkeitszuführkanales 29 nach außen, gleich hinter dem Achszapfen 7 liegend, durch einen Stopfen 45, eine Kanalkehre schaffend, wiederverschließbar ist.

[0031] Die Montage geschieht folgendermaßen: Nach dem Einführen des Einsatzstückes E in das Gehäuse 8 folgt das Aufstecken der Druckfeder 12 auf das einen entsprechenden Tragzapfen schaffende, röhrchenartige Ende 16. Dann wird der Pumpenkolben 10 vom offenen Ende 11 der Pumpenkammer 14 her eingesteckt. Es folgt nun die Zuordnung der Einheit Handhebel/Verbindungs-Zugglied 6/G. Letzteres wird über den kurzzeitig knopftastenartig gegen die Federwirkung eingedrückten Kolbenschwanz geschwenkt, bis der Mitnehmer 36 in Linie x-x zum Einhängeschlitz 35 hin steht. Nach Loslassen des Pumpenkolbens 10 fährt dieser nach auswärts und tritt in Fesselung zum steigbügelartigen Verbindungs-Zugglied G. Die Pumpe 4 ist funktionsbereit. Der Schwenkbogen geht um die Gelenkstelle 30 und ist mit 46 bezeichnet. Er hat bezüglich der Rückseite 34 genügend Abstand, da der dargestellte Radius 47 ausreicht.

Ansprüche

1. Handhebel-betätigbare Pumpe (4) zum Versprühen von Flüssigkeiten, insbesondere zum Aufsetzen auf Flaschen (1) oder dergleichen, mit einem in einer gehäuseseitigen Pumpenkammer (9) entgegen der Kraft einer Druckfeder (12) linear (Linie x-x) verschieblichen Pumpenkolben (10) zum Ausspritzen der Flüssigkeit (3) aus einer Mundstückdüse (18), wobei der.Pumpenkolben (10) über ein Verbindungsglied (G) mit dem Handhebel (6) gekuppelt ist derart, dass die Schwenkbewegung des Handhebels (6) den Pumpenkolben (10) in Richtung der zur Mundstückdüse (18) wandernden Flüssigkeit zieht, wobei weiter sich das Verbindungs-Zugglied (G) von der Rückseite (34) des Pumpenkolbens (10) ausgehend, parallel zum Pumpenkolben-Verschiebeweg in Richtung der Mundstückdüse (18) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite (34) des Pumpenkolbens (10) ein in Richtung des Pumpenkolben-Verschiebeweges liegender und in Richtung der Druckkraft der Druckfeder (12) offener Einhängeschlitz (35) vorgesehen ist für einen Mitnehmersteg (36) des verbindungs-Zuggliedes (G).

2. Handhebel-betätigbare Pumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schlitz/Zapfen-Lagerung (31) des Handhebels (6) unterhalb des vom Pumpenzylinder (9) zur Mundstückdüse (18) führenden Flüssigkeitszuführkanales (29).

3. Handhebel-betätigbare Pumpe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmersteg (36) unrunden Querschnitt besitzt und der größere Durchmesser in Richtung der Kraft der Druckfeder (12) verläuft.

4. Handhebel-betätigbare Pumpe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungs-Zugglied (G) als längliche, geschlossene und den Pumpenzylinder (9) umfassende Öse (32) gestaltet ist.

5. Handhebel-betätigbare Pumpe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der sich koaxial und in Verlängerung der Pumpenkammer (14) erstreckende Abschnitt (28) des Flüssigkeitszuführkanales (29) als rohrförmiges, von der Druckfeder (12) belastetes Einsatzstück (E) gestaltet ist.

6. Handhebel-betätigbare Pumpe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (15) des Pumpenkolbens (10) eine Vertiefung (13) besitzt zum Eintritt eines frei in die Pumpenkammer (14) vorstehenden Endes (16) des Einsatzstückes (E).

7. Handhebel-betätigbare Pumpe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (V1) und Auslassventil (V2) als dem Einsatzstück (E) im Kombinationsspritzverfahren angeformte Weichpartien ausgebildet sind.

Claims

1. Hand lever-operated pump (4) for spraying liquids, in particular for mounting on bottles (1) or the like, with a pump plunger (10) displaceable linearly (line x-x) against the force of a compression spring (12) in a pump chamber (9) on the housing side for squirting the liquid (3) out of a mouthpiece nozzle (18), wherein the pump plunger (10) is coupled by a connecting member (G) to the hand lever (6) in such a way that the pivot movement of the hand lever (6) pulls the pump plunger (10) in the direction of the liquid travelling to the mouthpiece nozzle (18), wherein furthermore the connecting pull member (G), starting from the rear side (34) of the pump plunger (10), extends parallel to the path of displacement of the pump plunger in the direction of the mouthpiece nozzle (18), characterised in that on the rear side (34) of the pump plunger (10) is provided a mounting slot (35) which is located in the direction of the path of displacement of the pump plunger and opens in the direction of the compression force of the compression spring (12), for a driver web (36) of the connecting pull member (G).

2. Hand lever-operated pump according to claim 1, characterised by a mortise and tenon mounting (31) of the hand lever (6) below the liquid supply channel (29) leading from the pump cylinder (9) to the mouthpiece nozzle (18).

3. Hand lever-operated pump according to one or more of the preceding claims, characterised in that the driver web (36) has a non-round cross-section and the larger diameter runs in the direction of the force of the compression spring (12).

4. Hand lever-operated pump according to one or more of the preceding claims, characterised in that the connecting pull member (G) is designed as an elongate, closed eye (32) encompassing the pump cylinder (9).

5. Hand lever-operated pump according to one or more of the preceding claims, characterised in that the section (28) of the liquid supply channel (29) which extends coaxially and in extension of the pump chamber (14) is designed as a tubular insert piece (E) loaded by the compression spring (12).

6. Hand lever-operated pump according to one or more of the preceding claims, characterised in that the end face (15) of the pump plunger (10) has a recess (13) for the entry of one end (16) of the insert piece (E) which protrudes freely into the pump chamber (14).

7. Hand lever-operated pump according to one or more of the preceding claims, characterised in that the inlet valve (V1) and outlet valve (V2) are constructed as yielding sections formed integrally on the insert piece (E) by combination injection-moulding.

Revendications

1. Pompe (4) actionnable par levier à main pour la pulvérisation de liquides, en particulier pour le montage sur des bouteilles (1) ou similaires, avec un piston de pompe (10) décalable linéairement (ligne x-x) dans un compartiment de pompe (9) à l'encontre de la force d'un ressort de compression (12) pour l'émission sous forme pulvérisée du liquide (3) par une embouchure de buse (18), le piston de pompe (10) étant couplé avec le levier à main (6) par un élément de liaison (G) de telle sorte que le mouvement de basculement du levier à main (6) tire le piston de pompe (10) en direction du liquide (3) migrant vers l'embouchure de buse (18), l'élément de liaison et de traction (G) s'étendant en outre, en partant de la face arrière (34) du piston de pompe (10), parallèlement à la course de décalage du piston de pompe en direction de l'embouchure de buse (18), caractérisé en ce qu'à la face arrière (34) du piston de pompe (10), une fente d'accrochage (35) se trouvant en direction de la course de décalage du piston de la pompe et ouverte dans la direction du ressort de compression (12) est prévue pour une traverse d'entraînement (36) de l'élément de liaison et de traction (G).

2. Pompe actionnable par levier à main selon la revendication 1, caractérisée par un palier à fente et tourillon (31) du levier à main (6) en dessous du canal d'amenée du liquide (29) du cylindre de pompe (9) vers l'embouchure de buse (18).

3. Pompe actionnable par levier à main selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la traverse d'entraînement (36) possède une section non circulaire et en ce que le plus grand diamètre s'étend en direction de la force du ressort de compression (12).

4. Pompe actionnable par levier à main selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de liaison et de traction (G) est configuré comme boucle (32) oblongue fermée et enserrant le cylindre de pompe (9).

5. Pompe actionnable par levier à main selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le tronçon (28) du canal d'amenée du liquide (29) s'étendant coaxialement et en prolongement du compartiment de pompe (14) est configuré comme insert (E) tubulaire chargé par le ressort de compression (12).

6. Pompe actionnable par levier à main selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la surface frontale (15) du piston de pompe (10) possède un renfoncement (13) pour l'entrée d'une extrémité (16) de l'insert (E) dépassant librement dans le compartiment de pompe (14).

7. Pompe actionnable par levier à main selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la valve d'aspiration (V1) et la valve de refoulement (V2) sont configurées comme pièces souples venues de surmoulage sur l'insert (E) dans le procédé d'injection combiné.

Zeichnung