Karussellvorrichtung für einen Eckschrank

Abstract

 Eine Karussellvorrichtung für einen Eckschrank weist eine um eine in Einbaulage vertikale Drehachse drehbare Haltesäule (7) zum Halten mindestens eines Fachbodens (4) auf, der einen Ausschnitt (18) aufweist, so dass er von der Seite her an die Haltesäule (7) ansetzbar ist. Die Karussellvorrichtung enthält ferner eine, insbesondere zweiflügelige, Türe (5,6), die einer über Eck verlaufenden Schranköffnung (14) zugeordnet und zwischen einer äußeren Schließstellung und einer inneren, der Haltesäule (7) zugewandten Offenstellung bewegbar ist und in der Offenstellung in den Fachbodenausschnitt (18) eintaucht. Die Haltesäule (7) ist mit Bezug auf die Drehachse (8) exzentrisch und dabei zur Türseite der Karussellvorrichtung (3) hin versetzt angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Karussellvorrichtung für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einer um eine in Einbaulage vertikale Drehachse drehbaren Haltesäule zum Halten mindestens eines Fachbodens, der einen Ausschnitt aufweist, so dass er von der Seite her an die Haltesäule ansetzbar ist, und einer, insbesondere zweiflügeligen, Türe, die einer über Eck verlaufenden Schranköffnung zugeordnet und zwischen einer äußeren Schließstellung und einer inneren, der Haltesäule zugewandten Offenstellung bewegbar ist und in der Offenstellung in den Fachbodenausschnitt eintaucht.

[0002] Der Ausschnitt der für solche Karussellvorrichtungen verwendeten Fachböden erstreckt sich nach radial innen bis zur Haltesäule, so dass der jeweilige Fachboden bei im Eckschrank montierter Karussellvorrichtung von der Seite her auf die Haltesäule gesteckt werden kann. Dabei kommt dem Fachbodenausschnitt die weitere Funktion zu, dass die Türe bei ihrem Öffnen nach innen hin in ihn eintauchen kann. Der Ausschnitt verkleinert jedoch die Abstellfläche des jeweiligen Fachbodens.

[0003] In diesem Zusammenhang liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Karussellvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die so ausgebildet ist, dass die zugeordneten Fachböden eine möglichst große Abstellfläche aufweisen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Haltesäule mit Bezug auf die Drehachse exzentrisch und dabei zur Türseite der Karussellvorrichtung hin versetzt angeordnet ist.

[0005] Bei den üblichen Karussellvorrichtungen ist die Haltesäule zentrisch zur Drehachse angeordnet. Dementsprechend weit nach innen reicht der Fachbodenausschnitt. Bei der erfindungsgemäßen Karussellvorrichtung befindet sich die Haltesäule dagegen weiter außen zur Türe hin versetzt, so dass der Fachbodenausschnitt entsprechend weniger weit nach innen reicht. Auf diese Weise erhält man, von der Türe aus gesehen, hinter der Haltesäule einen zusätzlichen Abstellflächenbereich.

[0006] Die erfindungsgemäße Maßnahme erfordert im Vergleich zu den üblichen Karussellvorrichtungen mit zur Drehachse konzentrischer Haltesäule praktisch keinen Mehraufwand.

[0007] Es versteht sich, dass die Haltesäule nur so weit versetzt angeordnet werden darf, dass die Türe in der Offenstellung noch in den Fachbodenausschnitt passt.

[0008] Zweckmäßigerweise weist die Haltesäule an ihren Enden jeweils ein quer von ihr abstehendes Lagerelement auf, an dem ein Drehachsbolzen oder eine Lagerausnehmung für den Eingriff eines Drehachsbolzens angeordnet ist, wobei die beiden Drehachsbolzen die Drehachse bilden. Das Lagerelement wird zweckmäßigerweise von einer Lagerplatte gebildet. Eine solche Lagerplatte lässt sich sehr einfach als Stanzteil herstellen, das an die Lagersäule angeschweißt wird.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Haltesäule an ihrer der Drehachse abgewandten Seite eine sich in ihrer Längsrichtung erstreckende, rinnenartige Vertiefung bildet. In diese rinnenartige Vertiefung kann die Türe eintauchen. Unabhängig hiervon trägt die die rinnenartige Vertiefung ergebende Querschnittsgestalt der Haltesäule zu deren Stabilität bei.

[0010] Der Querschnitt der Haltesäule kann insbesondere U- oder V-ähnlich sein. Dabei kann die Haltesäule von einem Metallblech-Biegeteil gebildet werden.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

die schematische Draufsicht eines Kücheneckschrankes bei abgenommener oberer Abdeckung in schematischer Darstellung,

Fig. 2

einen dem Kücheneckschrank gemäß Fig. 1 entsprechenden Kücheneckschrank mit abgenommener oberer Abdeckung und entfernter Rückwand in Schrägansicht von hinten, wobei sich die Türe in ihrer Offenstellung befindet, und

Fig. 3

die gleiche Karussellvorrichtung im in einen Eckschrank eingebauten Zustand in Teildarstellung im Vertikalschnitt, wobei die Türflügel und die die Türflügel mit der Haltestange verbindende Trageinrichtung nur grob strichpunktiert angedeutet ist.

[0012] Der Eckschrank 1 einer Einbauküche enthält ein Karussell 2, das von einer Karussellvorrichtung 3, häufig auch Eckschrankbeschlag genannt, mindestens einem Fachboden 4 und zwei Türflügeln 5,6 gebildet wird.

[0013] Die Karussellvorrichtung 3 weist eine in Einbaulage, wenn sie in den Eckschrank eingebaut ist, vertikale Haltesäule 7 auf, die um eine vertikale Drehachse 8 drehbar ist. Die Haltesäule 7 hält über eine nur strichpunktiert angedeutete Trageinrichtung 9 die beiden Türflügel 5,6. Die Haltesäule 7 hält ferner die Fachböden 4, die nach dem Einbau der Karussellvorrichtung 3 in den Eckschrank 1 angebracht und dabei drehfest mit der Haltesäule 7 verbunden werden können. Die Drehlagerung der Karussellvorrichtung 3 erfolgt oben im Bereich der beispielsweise von einer Arbeitsplatte gebildeten Schrankabdeckung 10, beim Ausführungsbeispiel an einem sogenannten Lagerkreuz 11, das schrankfest angeordnet ist, und unten im Bereich des Schrankbodens 12, beim Ausführungsbeispiel an einem fest mit dem Schrankboden 12 verbundenen Scheibenkörper 13.

[0014] Der Eckschrank 1 weist ferner eine über Eck gehende Schranköffnung 14 auf, der eine von den beiden bereits erwähnten Türflügeln 5,6 gebildete und somit zweiflügelige Türe zugeordnet ist. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, stehen die beiden Türflügel 5,6 in der Schließstellung, wenn sie die Schranköffnung 14 verschließen, etwa rechtwinkelig zueinander. Dabei bildet jeder Türflügel 5,6 mit der benachbarten Seitenwand 15 bzw. 16 des Eckschranks einen rechten Winkel, wobei der Türflügel 5 die Stirnseite der Seitenwand 15 und der Türflügel 6 die Stirnseite der Seitenwand 16 übergreift.

[0015] Das Innere des Eckschranks wird hinten durch eine in Fig. 2 weggelassene Rückwand 17 verschlossen.

[0016] Die Fachböden 4 erstrecken sich nicht über einen vollen Kreisumfang. Sie weisen vielmehr einen zweckmäßigerweise über einen kleineren Winkel als 90° gehenden, sektorenähnlichen Ausschnitt 18 auf, dessen inneres Ende eine Anlagefläche 19 für die Haltesäule 7 bildet. Der jeweilige Fachboden 4 wird bei seiner Montage von der Seite her auf die Haltesäule 7 gesteckt, so dass die Haltesäule 7 durch den Ausschnitt 8 bis zur Anlagefläche 19 gelangt. Die zum weiteren Fixieren der Fachböden an der Haltesäule dienenden Mittel interessieren im vorliegenden Zusammenhang nicht weiter.

[0017] Das von den beiden Türflügeln 5,6 gebildete Türeck ragt in den Fachbodenausschnitt 18 hinein.

[0018] Um das Schrankinnere zugänglich zu machen, werden die beiden Türflügel 5,6 zum offnen nach innen in die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete und in Fig. 2 gezeigte, der Haltesäule 7 zugewandte Offenstellung gedrückt. Hierbei führen die beiden voneinander getrennten Türflügel 5,6 eine mit Bezug auf die Winkelhalbierende 20 des Türecks spiegelbildliche Bewegung aus, die sich aus einer den Winkel zwischen den beiden Türflügel 5,6 verkleinernden Einklappbewegung und einer dieser überlagerten Einfahrbewegung entlang der Winkelhalbierenden 20 zusammensetzt. Bei dieser Bewegung gelangen die Türflügel 5,6 weiter in den Fachbodenausschnitt 18. Aufgrund dieser Einklappbewegung mit überlagerter Einfahrbewegung kommen die beiden Türflügel 5,6 von den Seitenwänden 15,16 des Eckschranks 1 frei. Dabei gelangen die Türflügel 5,6 so weit nach innen, dass sich das Karussell 2 im Eckschrank 1 drehen lässt, ohne dass die Türflügel 5,6 an den Schrankwänden 15,16,17 streifen.

[0019] Auf diese Weise kann jede Stelle der oberseitigen Abstellfläche 21 der Fachböden 4 nach vorne zur Schranköffnung 14 gedreht werden, so dass überall Gegenstände eingestellt oder entnommen werden können.

[0020] Beim Schließen der Türe laufen umgekehrte Bewegungen ab. Gelangt das Karussell nach seinem Verdrehen wieder in die Ausgangs-Drehstellung, in der sich die beiden Türflügel 5,6 an der Schranköffnung 14 befinden, können sich die Türflügel 5,6 wieder nach außen in die Schließstellung bewegen. Hierbei handelt es sich um eine den Winkel zwischen den Türflügeln 5,6 vergrößernde Ausklappbewegung mit überlagerter Ausfahrbewegung in Richtung der Winkelhalbierenden 20.

[0021] Die Karussellvorrichtung 3 weist, wie bereits erwähnt, eine an der Haltesäule 7 angeordnete Trageinrichtung 9 zum Halten der beiden Türflügel 5,6 auf. Diese Trageinrichtung 9 enthält ein oberes Tragelement 22 und ein unteres Tragelement 23, die in Haltesäulen-Längsrichtung mit Abstand zueinander angeordnet und an der Haltesäule 7 festgelegt sind. Dabei befinden sich die beiden Tragelemente 22,23 jeweils unterhalb von einem der Fachböden 4. An der Unterseite des unteren Tragelements 23 ist ein nur durch eine strichpunktierte Linie angedeutetes Steuergestänge 24 angeordnet, mit dem die Türflügelbewegung beim offnen und Schließen gesteuert wird. Solche Steuergestänge sind üblich und gehen beispielsweise aus der EP 0 317 737 B1 hervor. Dem Steuergestänge 24 ist eine ebenfalls übliche Führungseinrichtung 25 zugeordnet, die beim Verdrehen der Karussellvorrichtung 3 im Eckschrank das Steuergestänge 24 in seiner der Offenstellung der Türflügel 5,6 entsprechenden Lage hält und beim Eintreffen der Türflügel 5,6 nach dem Verdrehen des Karussells an der Schranköffnung 14 das Steuergestänge 24 zum Ausführen der Schließbewegung wieder freigibt.

[0022] Die Führungseinrichtung 25 enthält eine am Steuergestänge 24 angeordnete Führungsrolle 26, der eine zur Drehachse 8 konzentrische, kreisförmig umlaufende Führungsfläche 27 zugeordnet ist, die feststehend am Eckschrank, beim Ausführungsbeispiel an der Oberseite des Schrankbodens 12, angeordnet ist. Dabei wird die Führungsfläche 27 beim Ausführungsbeispiel von der Umfangsfläche des am Schrankboden befestigten, bereits erwähnten Scheibenkörpers 13 gebildet. Die Führungsfläche 27 ist an der Stelle, an der sich die Führungsrolle 26 in der Schließstellung der Türe 5,6 befindet, unterbrochen. An dieser Stelle erstreckt sich eine vom Umfang des Scheibenkörpers 17 ausgehende Führungsausnehmung 28 in den Scheibenkörper 13, deren in Umfangrichtung gemessene Breite etwa dem Durchmesser der Führungsrolle 26 entspricht, so dass diese in die Führungsausnehmung 28 eingreifen kann. In der Schließstellung taucht die Führungsrolle 26 in die Führungsausnehmung 28 ein, so dass sie und somit die Karussellvorrichtung 3 in Umfangsrichtung festgelegt ist. Drückt man die beiden Türflügel 5,6 nach innen, gelangt die Führungsrolle 26 aus der Führungsausnehmung 28, so dass die Karussellvorrichtung 3 gedreht werden kann.

[0023] An dem Steuergestänge 24 greift eine dieses auf die Schließstellung hin belastende, nicht dargestellte Federeinrichtung an, die die Führungsrolle 26 beim Verdrehen des Karussells 2 gegen die Führungsfläche 27 hält. Gelangt die Führungsrolle 26 zur Führungsausnehmung 28, wird sie durch die Federkraft in die Führungsausnehmung 28 bewegt, so dass das Steuergestänge 24 die Türflügel 5,6 in die Schließstellung überführt.

[0024] Die Haltesäule 7 ist mit Bezug auf die Drehachse 8 exzentrisch und dabei zur Türseite der Karussellvorrichtung 3 hin, d.h. bei angebrachten Türflügeln 5,6 zu diesen hin, versetzt angeordnet. Im Vergleich zu üblichen Karussellvorrichtungen, bei denen die Haltesäule konzentrisch zur Drehachse verläuft, ragt der Fachbodenausschnitt 18 weniger weit nach innen, so dass von der Türe 5,6 aus gesehen hinter der Haltesäule 7 ein zusätzlicher Fachboden-Abstellflächenbereich gebildet wird. Die Karussellvorrichtung 3 weist also an der Stelle der Drehachse 8 (hiermit ist die nicht körperliche Drehachslinie gemeint) einen sich im wesentlichen über die Länge der Haltesäule 7 erstreckenden Freiraum auf. Die von der Haltesäule 7 abstehende Trageinrichtung 9 kann zwar in diesen Freiraum ragen. Hierdurch wird jedoch das Abstellen von Gegenständen auf den Fachböden nicht behindert.

[0025] Die Haltesäule 7 weist an ihren Enden jeweils ein quer von ihr abstehendes Lagerelement 29 bzw. 30 auf, das mit Abstand zur Haltesäule 7 eine Lagerausnehmung 31 bzw. 32 enthält, die einem oberen Drehachsbolzen 33 bzw. einem unteren Drehachsbolzen 34 zugeordnet ist. Die beiden Drehachsbolzen 33,34 sind schrankseitig angeordnet.

[0026] Dabei sitzt der obere Drehachsbolzen 33 beim Ausführungsbeispiel an dem Lagerkreuz 11 und steht von diesem nach unten hin ab, so dass er bei eingebautem Karussell in die darunter angeordnete Lagerausnehmung 31 greift. Der untere Drehachsbolzen 34 steht zentral von dem Scheibenkörper 13 hoch und greift von unten her in die Lagerausnehmung 32. Die beiden Drehachsbolzen 33,34 bilden die Drehachse 8.

[0027] Die Anordndung könnte auch umgekehrt so sein, dass die Drehachsbolzen feststehend an den Lagerelementen angeordnet sind und jeweils in eine schrankseitige Lagerausnehmung eingreifen.

[0028] Die beiden Lagerelemente 29,30 werden jeweils von einer Lagerplatte 35 bzw. 36 gebildet. Bei den Lagerplatten 35,36 kann es sich um einfache Stanzteile handeln.

[0029] Die Haltesäule 7 bildet an ihrer der Drehachse 8 abgewandten und somit der Türe 5,6 zugewandten Seite eine sich in Längsrichtung der Haltesäule erstreckende, rinnenartige Vertiefung 37. Dabei kann die Haltesäule 7, wie dargestellt, einen U- oder V-ähnlichen Querschnitt aufweisen. Zweckmäßigerweise wird die Haltesäule 7 von einem entsprechend gebogenen Metallblech-Biegeteil gebildet.
Eine solche Haltesäule 7 ist genügend stabil. Außerdem können die Türflügel 5,6 in die Vertiefung 37 eintauchen.
Bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel wird die Türe von den beiden gesonderten Türflügeln 5, 6 gebildet. Es könnte sich jedoch auch um eine nicht in gesonderte Türflügel aufgeteilte Türe handeln, die von einem zusammenhängenden Türelement gebildet wird, das beim Öffnen und Schließen entlang der Winkelhalbierenden bewegt wird.

Ansprüche

1. Karussellvorrichtung für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einer um eine in Einbaulage vertikale Drehachse (8) drehbaren Haltesäule (7) zum Halten mindestens eines Fachbodens (4), der einen Ausschnitt (18) aufweist, so dass er von der Seite her an die Haltesäule (7) ansetzbar ist, und einer, insbesondere zweiflügelige, Türe (5,6), die einer über Eck verlaufenden Schranköffnung (14) zugeordnet und zwischen einer äußeren Schließstellung und einer inneren, der Haltesäule (7) zugewandten Offenstellung bewegbar ist und in der Offenstellung in den Fachbodenausschnitt (18) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltesäule (7) mit Bezug auf die Drehachse (8) exzentrisch und dabei zur Türseite der Karussellvorrichtung (3) hin versetzt angeordnet ist.

2. Karussellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltesäule (7) an ihren Enden jeweils ein quer von ihr abstehendes Lagerelement (29,30) aufweist, an dem ein Drehachsbolzen oder eine Lagerausnehmung (31,32) für den Eingriff eines Drehachsbolzens (33,34) angeordnet ist, wobei die beiden Drehachsbolzen die Drehachse bilden.

3. Karussellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (29,30) von einer Lagerplatte (35,36) gebildet wird.

4. Karussellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltesäule (7) an ihrer der Drehachse (8) abgewandten Seite eine sich in ihrer Längsrichtung erstreckende, rinnenartige Vertiefung (37) bildet.

5. Karussellvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltesäule (7) einen U- oder V-ähnlichen Querschnitt aufweist.

6. Karussellvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltesäule (7) von einem Metallblech-Biegeteil gebildet wird.

Zeichnung