(19)
(11) EP 1 163 867 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.11.2004  Patentblatt  2004/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.12.2001  Patentblatt  2001/51

(21) Anmeldenummer: 01113950.8

(22) Anmeldetag:  08.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47C 20/08, A47C 20/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 15.06.2000 DE 20010400 U

(71) Anmelder: Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Siegbert
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Rolf, Gudrun 
Musiol Konrad Rolf Frohoff Fübi Rechtsanwalts und Patentanwaltspartnerschaft Elsa-Brändström-Strasse 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Matratzenauflagerung


(57) Es wird eine Matratzenauflagerung, insbesondere ein Bettlattenrost mit einer gegenüber einem verstellbaren Rückenteil (18) anhebbaren Nackenstütze (19) zur Verfügung gestellt, deren Verstellmechanismus leicht und wirtschaftlich herstellbar ist und der eine direkte Abstützung am Rückenteil (18) gewährleistet, was dadurch erreicht wird, dass der Verstellmechanismus einen Verstellhebel (7) aufweist, der an einem dem Gelenk (16) des Rückenteils (18) abgewandten Seite an diesem auf einer Drehachse (10) verschwenkbar gelagert ist und der einen in einer am Längs- oder Querholm (2) festgelegten Zwangsführung (8) geführten Führungsbogen (13) sowie einen Hebelarm (15) aufweist, der sich an einem dem Gelenk (17) der Nackenstütze (19) abgewandten Bereich an dieser abstützt, sodass bei einem Anheben des Rückenteils (18) der Verstellhebel (7) von der Zwangsführung (8) des Führungsbogens (13) um die Drehachse (10) verschwenkbar und die Nackenstütze (19) von dem Hebelarm (15) mit dem Rückenteil (18) miteilend, anhebbar ist.






Recherchenbericht