(19)
(11) EP 1 165 925 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.06.2003  Patentblatt  2003/23

(21) Anmeldenummer: 00910862.2

(22) Anmeldetag:  18.03.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 3/54, E04B 2/88, E04D 3/06, E04F 13/14
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP0002/425
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 0005/8591 (05.10.2000 Gazette  2000/40)

(54)

BEFESTIGUNGSELEMENT FÜR GLASSCHEIBEN

FIXING ELEMENT FOR GLASS PANES

ELEMENT DE FIXATION POUR VITRES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR LI

(30) Priorität: 26.03.1999 DE 19913729

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(73) Patentinhaber: ATJ GmbH Systembauteile
53809 Ruppichteroth (DE)

(72) Erfinder:
  • PAULI, Jürgen
    D-53809 Ruppichteroth (DE)
  • PFEIFFER, Martin
    D-51545 Waldbröl (DE)

(74) Vertreter: Werner, Hans-Karsten, Dr.Dipl.-Chem. et al
Patentanwälte Von Kreisler-Selting-Werner Postfach 10 22 41
50462 Köln
50462 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-95/16098
GB-A- 143 149
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Befestigungselement für Glasscheiben bestehend aus einem dickeren, in das Bohrloch des Glases einsteckbaren und abdichtbaren kürzeren Bolzen und einem daran befestigten längeren, aber dünneren Bolzen mit Außengewinde, wobei der kürzere Bolzen zum längeren Bolzen hin eine Bohrung aufweist und der dünnere Bolzen gegenüber dem kürzeren Bolzen schwenkbar ausgestaltet ist.

    [0002] Aus der DE-A-43 40 511 ist eine Gebäudekonstruktion als Fassade oder Dach bekannt, bei der die Glasscheiben mittels mindestens dreier Haltevorrichtungen an der Tragkonstruktion befestigt sind. Zur Glasscheibe hin weisen alle Haltevorrichtungen ein Universalgelenk auf bestehend aus einem Kugelkopf und einem Kugelkopfhalter. Zur Tragkonstruktion hin ist jeweils eine erste Verbindung starr ausgebildet, jeweils eine zweite Verbindung in einer Richtung schwenkbar ausgebildet, eine dritte Verbindung in einer senkrecht hierzu stehenden Richtung schwenkbar ausgebildet und sofern vorhanden, eine vierte Verbindung in beiden senkrecht aufeinander stehenden Richtungen schwenkbar ausgebildet. Diese Konstruktion soll die Montage der Glasscheiben erleichtern und die bei Temperaturänderungen eintretenden unterschiedlichen Materialexpansionen und Materialkonstruktionen des Glases und der Tragkonstruktion ausgleichen.

    [0003] Kugelkopflager sind sehr kostspielig und aufwendig bei der Herstellung. Sie sind daher in der Zwischenzeit weitgehend durch andere Konstruktionen abgelöst worden.

    [0004] Aus dem DE-U-296 22 780 ist ein Punktbefestigungssystem für Flachglasmontage bekannt, bei welchem ein Kugelkopflager mit dem Kugelkopf im Innenbereich der Montagebohrung der Glasplatte liegt.

    [0005] Befestigungselemente ohne Kugelkopf und Kugelkopfhalter sind bekannt beispielsweise aus der EP 0 655 543. Die beiden Bolzen sind dort dadurch gegeneinander schwenkbar ausgestaltet, dass der längere, dünnere Bolzen einen verdickten Kopf aufweist, welcher eine insgesamt abgerundete Seitenfläche besitzt, der in der Lage ist, vom Hohlraum des kürzeren, dickeren Bolzens aufgenommen zu werden, wobei zwischen dem verdickten Kopf und seinem Aufnahmehohlraum ein Spiel vorgesehen ist, welche das Schwenken der Platte um ihren Auflagepunkt auf dem System durch eine Pendelbewegung und mit geringer Reibung zwischen den mechanischen Bauteilen des Systems ermöglicht. Ein wesentlicher Nachteil dieser Konstruktionen ist, dass Metall auf Metall reibt und diese Berührungsstelle den größten Teil der mechanischen Belastung aufnehmen muss.

    [0006] Eine Weiterentwicklung dieses Systems, welches die wichtigsten Nachteile dieses Standes der Technik vermeidet, ist Gegenstand der EP 0 863 287.

    [0007] Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, den kürzeren, dickeren Bolzen gegenüber dem längeren, dünneren Bolzen so schwenkbar auszugestalten, dass die mechanische Belastung auf größere Berührungsflächen verteilt wird, so dass der Verschleiß an diesen Berührungsflächen noch weiter reduziert wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der längere Bolzen in der Bohrung des kürzeren Bolzens oder in deren Nähe kardanisch schwenkbar ausgestaltet ist und die kardanische Ausgestaltung aus einem Block mit zwei senkrecht aufeinanderstehenden Bohrungen besteht, mit welchem sich zwei Bolzen mit überstehenden Enden befinden.

    [0008] Sofern sich die Bohrungen auf der gleichen Ebene des Blockes befinden, weisen die Bolzen vorzugsweise verschiedene Stärken auf, wobei der dünnere Bolzen durch eine Bohrung im dickeren Bolzen durchsteckbar ausgestaltet ist.

    [0009] Um diese Ausgestaltung besonders einfach montieren zu können, wird der kürzere, dickere Bolzen mit seitlichen Bohrlöchern versehen. Ein Paar dieser gegenüberliegenden Bohrlöcher ist beispielsweise geeignet, die überstehenden Enden des dickeren Bolzens aufzunehmen. Durch ein zweites Paar um 90° versetzte gegenüberliegende Bohrlöcher kann dann der dünnere Bolzen durch die Bohrung im dickeren Bolzen durchgesteckt und befestigt werden. Nach der Montage des dünneren Bolzens können diese Bohrlöcher in Bolzen gewünschtenfalls auch wieder verschlossen werden, so dass der Innenraum des einsteckbaren und abdichtbaren kürzeren Bolzens vom Außenbereich abgeschlossen ist.

    [0010] Gewünschtenfalls kann dieser Innenraum später auch mit einem Dichtmittel ausgefüllt werden. Technisch ist dies besonders einfach dadurch möglich, dass die Mutter, welche die Glasscheibe oder die Glasscheiben mit dem Befestigungselement verbindet, einen kleinen Kanal aufweist, durch welchen Dichtmittel in den Zwischenraum von Glas und kürzeren, dickeren Bolzen eingespritzt werden kann.

    [0011] Bei einer einfacheren Ausgestaltung des Befestigungselements wird der kürzere Bolzen mit der Glasscheibe oder den Glasscheiben verbunden durch Verklebung oder Verschraubung mittels eines Außengewindes am kürzeren Bolzen und einer Mutter, wobei zwischen der Mutter und der Glaswand vorzugsweise eine elastomere Dichtung vorhanden ist.

    [0012] Bei einer weiteren Ausgestaltung weist auch der kürzere Bolzen ein Außengewinde auf, welches in einem größeren, kürzeren Bolzen mit Innenund Außengewinde eingeschraubt werden kann. Dieser größere Bolzen wird dann in das Bohrloch des Glases eingesteckt und abgedichtet und mittels einer Mutter und einer elastomeren Dichtung mit der Glasscheibe oder den Glasscheiben verschraubt. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass der größere Bolzen in dem Bohrloch des Glases bereits werkseitig eingebaut und abgedichtet werden kann. An der Baustelle muss dann nur noch der kürzere Bolzen mit dem Außengewinde eingeschraubt werden. In diesem kürzeren Bolzen befindet sich die oben beschriebene kardanische Befestigung des längeren, dünneren Bolzens. Dieser längere, dünnere Bolzen mit Außengewinde dient dann zur Befestigung des gesamten Befestigungselementes mit dem Gebäude.

    [0013] Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Befestigungselements besteht darin, dass der Zwischenraum zwischen dem dickeren, kürzeren Bolzen und dem schwenkbar ausgestalteten längeren, dünneren Bolzen ausgefüllt werden kann mit einem Gleitmittel. Als Gleitmittel kommen prinzipiell Fette, Öle oder übliche Schmiermittel in Frage. Damit ist gewährleistet, dass die Gleitflächen zwischen Metall und Metall der kardanischen Ausgestaltung über lange Zeit reibungsarm bewegbar bleiben. Dieser Effekt kann auch erreicht werden, wenn die Oberflächen der Bolzen und/oder der Oberflächen der Bohrungen mit einem verschleißfesten, reibungsarmen Belag versehen werden.

    [0014] Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Befestigungselements besteht darin, dass die Gabel am Ende des längeren, dünneren Bolzens unterteilt ist und einen nachträglichen Einbau der kardanischen Ausgestaltung gestattet. Die beiden Teile der Gabel können danach entweder miteinander verschraubt, gewünschtenfalls aber auch verklebt werden. Diese Ausgestaltung kommt auch dann in Frage, wenn dieser kürzere, dickere Bolzen seinerseits ein Außengewinde aufweist und in einen werkseitig vormontieren größeren, dicken aber kurzen Bolzen eingebaut werden soll.

    [0015] Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Befestigungselements besteht darin, dass es doppelkardanisch ausgestaltet ist. Diese sicherlich aufwendigere Ausgestaltet kann aber immer dann von Vorteil sein, wenn zwischen Glasscheibe und Bauwerk eine größere Beweglichkeit und mehr Bewegungsfreiheit gefordert wird. Diese doppelkardanisch ausgestalteten Befestigungselemente können somit vor allem an Stellen eingesetzt werden, die bezüglich der gegenseitigen Beweglichkeit stärker beansprucht werden.

    [0016] Schließlich gestattet das erfindungsgemäße Befestigungselement auch Ausgestaltungen, die in sich noch eine gewisse Elastizität aufweisen. Dazu werden entweder die Bolzen oder die Bolzenlager in den belasteten Bereichen mit einem elastomeren Material beschichtet. Derartige Befestigungselemente sind somit nicht nur schwenkbar, sondern auch in praktisch jeder Dimension etwas elastisch abgefedert, was zu einer geringeren mechanischen Belastung des Glases führt.

    [0017] Das erfindungsgemäße Befestigungselement kann eingesetzt werden sowohl für Einfachverglasung als auch für Mehrfachverglasung oder sogenannte Isolierverglasung. Für Mehrfachverglasung müssen nur die kürzeren, dickeren Bolzen entsprechend länger ausgestaltet sein und etwas länger sein als die Dicke des Glases damit sie mit einer Mutter verschraubbar befestigt werden können.

    [0018] Das erfindungsgemäße Befestigungselement für Isolierglas mit einer Außenscheibe und einer Innenscheibe, bei der nur die Innenscheibe jeweils ein Loch für das Befestigungselement aufweist, besteht aus einem längeren, dünneren Bolzen mit Außengewinde, einem dickeren, abdichtbaren, kürzeren Bolzen, welcher zum dünneren Bolzen hin eine Bohrung mit Innengewinde aufweist sowie aus einer Mutter, welche die beiden Bolzen miteinander verschraubt. Der dickere, kürzere Bolzen ragt dabei über die Außenwand des Bohrloches der Innenscheibe hinaus und weist mindestens in diesem Bereich ein zur Mutter passendes Außengewinde auf. Der längere Bolzen mit kardanischer Aufhängung ist dann mit dem Innengewinde der Bohrung verschraubbar.

    [0019] In den anliegenden Figuren sind bevorzugte Ausführungsformen des neuen Befestigungselements beschrieben.

    [0020] Figur 1 zeigt schematisch eine bevorzugte kardanische Ausgestaltung.

    [0021] Figur 2 zeigt schematisch eine doppelkardanische Ausgestaltung.

    [0022] Figuren 3a) bis 3c) zeigen einen kardanischen Glashalter im zusammengebauten Zustand.

    [0023] Figuren 4a) bis 4c) zeigen einen kardanisch ausgestalteten Glashalter im zusammengebauten Zustand, bei welchem der Gabelkopf teilbar ausgestaltet ist, so dass er vormontiert werden kann.

    [0024] Figur 5 zeigt einen kardanisch ausgestalteten Glashalter, bei welchem auch der kürzere Bolzen ein Außengewinde aufweist, welches in einem größeren, kürzeren Bolzen mit Innen- und Außengewinde eingeschraubt werden kann.

    [0025] In diesen Figuren bedeuten jeweils
    1
    den dickeren, kürzeren Bolzen
    2
    den längeren, dünneren Bolzen mit Außengewinde
    3
    einen Block mit zwei senkrecht aufeinanderstehenden Bohrungen
    4 und 4'
    Bolzen mit überstehenden Enden
    5
    eine Mutter
    6
    eine elastomere Dichtung
    7
    Außengewinde am kürzeren Bolzen
    8
    eine Schraube
    9
    einen größeren, kurzen Bolzen mit Innen- und Außengewinde
    10
    Glas.



    Ansprüche

    1. Befestigungselement für Glasscheiben bestehend aus einem dickeren, in das Bohrloch des Glases (10) einsteckbaren und abdichtbaren, kürzeren Bolzen (1) und einem daran befestigten längeren, aber dünneren Bolzen mit Außengewinde (2), wobei der kürzere Bolzen zum längeren Bolzen hin eine Bohrung aufweist und der dünnere Bolzen gegenüber dem kürzeren Bolzen schwenkbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Bolzen (2) in der Bohrung des kürzeren Bolzens (1) oder in deren Nähe kardanisch schwenkbar ausgestaltet ist und die kardanische Ausgestaltung jeweils aus einem Block (3) mit zwei senkrecht aufeinanderstehenden Bohrungen besteht, in welchen sich zwei Bolzen (4, 4') mit überstehenden Enden befinden.
     
    2. Befestigungselement gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Bohrungen auf der gleichen Ebene des Blockes (3) befinden, die Bolzen (4, 4') verschiedene Stärken aufweisen und der dünnere Bolzen (4') durch eine Bohrung im dickeren Bolzen (4) durchsteckbar ausgestaltet ist.
     
    3. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass entweder die Bolzen (4, 4') oder die Bolzenlager in den Bohrungen des Blockes (3) mindestens in den belasteten Bereichen eine Schicht aus elastomerem Material aufweisen.
     
    4. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der kürzere Bolzen (1) mit der Glasscheibe (10) oder den Glasscheiben (10) verbindbar ist durch Verklebung oder Verschraubung mittels eines Außengewindes (7) am kürzeren Bolzen (1) und einer Mutter (5), wobei zwischen der Mutter (5) und der Glaswand (10) eine elastomere Dichtung vorhanden ist.
     
    5. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der kürzere Bolzen (1) ein Außengewinde (7) aufweist, welches in einen größeren, kurzen Bolzen mit Innen- und Außengewinde (9) einschraubbar ausgestaltet ist, wobei dieser größere Bolzen (9) in das Bohrloch des Glases (10) einsteckbar und abdichtbar ausgestaltet ist und mittels einer Mutter (5) und einer elastomeren Dichtung (6) mit der Glasscheibe (10) oder den Glasscheiben (10) verschraubbar ausgestaltet ist.
     
    6. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen dem dickeren, kürzeren Bolzen (1) und dem schwenkbar ausgestalteten längeren, dünneren Bolzen (2) ausgefüllt ist mit einem Gleitmittel.
     
    7. Befestigungselement gemäß einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutter (5) einen Kanal aufweist, durch welchen Dichtmittel in den Zwischenraum von Glas (10) und kürzerem, dickeren Bolzen (1) eingespritzt werden kann.
     


    Claims

    1. A fixing element for glass panes, consisting of a thicker shorter bolt (1) which can be inserted into the borehole of the glass (10) and sealed, and a longer, but thinner bolt (2) fixed at bolt (1) and having an outer thread, the shorter bolt having a borehole towards the longer bolt, and the thinner bolt is designed to swivel with respect to the shorter bolt, characterized in that said longer bolt (2) has a cardanic swivel design in the borehole of said shorter bolt (1) or adjacent thereto, said cardanic design respectively consisting of a block (3) having two mutually perpendicular bores in which two bolts (4, 4') having protruding ends are provided.
     
    2. The fixing element according to claim 1, characterized in that said bores are on the same level of block (3), the bolts (4, 4') have different diameters, and the thinner bolt (4') is designed to be inserted through a bore within the thicker bolt (4).
     
    3. The fixing element according to either of claims 1 or 2, characterized in that either the bolts (4, 4') or the bolt bearings in the bores of block (3) have a layer of elastomeric material at least in the loaded regions.
     
    4. The fixing element according to any of claims 1 to 3, characterized in that the shorter bolt (1) can be bonded to the glass pane or panes (10) by adhesive bonding or screwing by means of an exterior thread (7) on the shorter bolt (1) and a nut (5), wherein an elastomeric seal is provided between said nut (5) and the glass wall (10).
     
    5. The fixing element according to any of claims 1 to 4, characterized in that the shorter bolt (1) has an exterior thread (7) which is designed to be screwable into a larger and shorter bolt having interior and exterior threads (9), wherein said larger bolt (9) is designed to be insertable into the borehole of the glass (10) and sealable and screwable to said glass pane or panes (10) using a nut (5) and an elastomeric seal (6).
     
    6. The fixing element according to any of claims 1 to 5, characterized in that the space between the thicker and shorter bolt (1) and the longer and thinner bolt (2) having the swiveling design is filled with a lubricant.
     
    7. The fixing element according to any of claims 4 to 6, characterized in that said nut (5) has a channel through which sealing agents can be injected into the space between the glass (10) and the shorter and thicker bolt (1).
     


    Revendications

    1. Organe de fixation pour panneaux en verre comprenant un boulon court et gros (1) pouvant être introduit dans le perçage du verre (10) avec réalisation d'une étanchéité, et un boulon long et mince (2) présentant un filetage extérieur et pouvant être fixé au boulon court, ce dernier présentant un alésage en direction du boulon long, le boulon mince étant articulé par rapport au boulon court, caractérisé en ce que le boulon long (2) est articulé par un agencement à la Cardan dans l'alésage du boulon court (1 ) ou à proximité de celui-ci et en ce que chaque joint de Cardan comporte un bloc (3) muni de deux alésages qui sont perpendiculaires l'un à l'autre et dans lesquels se trouvent deux boulons (4, 4') dont les extrémités sont saillantes.
     
    2. Organe de fixation suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les alésages sont prévus dans un même plan du bloc (3), en ce que les boulons (4, 4') ont des dimensions distinctes et en ce que le boulon mince (4') est agencé pour être inséré dans un alésage du gros boulon (4).
     
    3. Organe de fixation suivant la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que, soit les boulons (4, 4'), soit les portées pour les boulons dans les alésages du bloc (3) présentent, au moins dans les zones sous charge, une couche en matériau élastomère.
     
    4. Organe de fixation suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le boulon court (1) peut être rendu solidaire avec le ou les panneaux en verre (10) par collage ou par vissage au moyen d'un filetage extérieur (7) du boulon court (1) et d'un écrou (5), un joint d'étanchéité en élastomère étant présent entre l'écrou (5) et le panneau en verre (10).
     
    5. Organe de fixation suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le boulon court (1) présente un filetage extérieur (7) susceptible d'être vissé dans un boulon court plus grand (9) présentant un filetage intérieur et un filetage extérieur, ce boulon plus grand (9) pouvant être inséré avec réalisation d'une étanchéité dans le perçage du verre (10) et pouvant être solidarisé par vissage avec le ou les panneaux en verre (10) au moyen d'un écrou (5) et d'un joint d'étanchéité en élastomère (6).
     
    6. Organe de fixation suivant la revendication 4, caractérisé en ce que l'intervalle entre le boulon court et gros (1) et le boulon long et mince (2) monté articulé est rempli d'une substance de glissement.
     
    7. Organe de fixation suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que l'écrou (5) présente un canal à travers lequel une substance d'étanchéité peut être injectée dans l'intervalle entre le verre (10) et le boulon court et gros (1).
     




    Zeichnung