Gehbehinderten-Hebe- und Transportgerät (GHT)

Abstract

 Ein Gehbehinderten - Hebe - und Transportgerät (im Folgenden GHT genannt) weist einen Horizontalholm (11), auf dem, auf der einen Seite eine Hubsäule (3) mit vorgelagerter Hubspindel (14), demontierbar und zentriert, auf dem Horizontalholm (11) aufliegt, auf. Auf der Hubsäule (3) wird ein Hubschlitten (4) mit drehbarem Sitzträgerrohr (38) und neigbarer Wippe (41) geführt und mittels der Hubspindel (14) und Handkurbel (22) in der Höhe verstellt. Am Ende des Sitzträgerrohrs (38) ist eine männliche Sitzkupplung (33) angebracht, an die, mit dem Sitzthaltebolzen (35), die weibliche Sitzkupplung (34) bzw. die Sitzeinheit angekoppelt und gesichert wird. An der anderen Seite des Horizontalholms (11) sind an zwei Schwenkarmen, zwei mit dem Steuerrad (44) lenkbare Räder (12) angeordnet. Auf der gleichen Seite wird eine abnehm- und verstellbare Fussstütze (13) in das Horizontalholmende (11) eingeschoben und mit dem Sperrbolzen (56) gesichert. Die Fussstütze ist so ausgebildet, dass einerseits die nicht benötigten Tragelemente wie die Tragstange (5), die Ringschraube (6) und/oder die Traggriffe (65) darin fixiert mitgeführt, andererseits PWs unterfahren werden können. Durch die beschriebene Konstruktion, der Steuerbarkeit des Gerätes und der Anordnung der sitztragenden Elemente, ist das Gerät seitlich verschiebbar (Hundegang), unter dem Fahrzeug und in Innenräumen äusserst subtil zu steuern und die Sitzschale (1) horizontal und vertikal drehbar. So dass Gehbehinderte ohne vorgängige Änderungen am PW samt Sitzeinheit in ein normales Auto eingebracht und sicher angegurtet mitgenommen werden können. Die übrig bleibenden Teile des zerlegbaren GHT werden im Fahrzeug verstaut. Das GHT ist für den Einsatz in Innenräumen, auf Strassen und Wegen sowie öffentlichen Verkehrsmitteln konzipiert. Durch Zusatzgeräte wie Neigetisch, Hubgalgen, Komfortsitz usw. lässt sich der Einsatzbereich des GHT beträchtlich erweitern und zu einem System für Pflegebedürftige ausbauen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gehbehinderten - Hebe - und Transportgerät (im Folgenden GHT genannt) mit einem tiefgelegten Horizontaltragholm, an dem am vorderen Ende ein rechter und linker Schwenkarm befestigt ist. An deren Schwenkarmenden sind die Achsschenkel für die pannensichern Gummiräder plaziert, welche über einen Lenkhebel und Spurstangen gelenkt werden. Ins Ende des Horizontaltragholms lässt sich die Fussstütze einschieben und mit einem Montagebolzen sichern. Die Verwendung der Fussstütze ist nicht zwingend.

[0002] Am andern Ende ist der Horizontaltragholm durch einen Montagebolzen und Verbindungslaschen mit einer vertikalen Hubsäule verbunden, auf der sich mittels einer vorgelagerten Hubspindel - angetrieben durch eine Handkurbel - ein Hubschlitten in der Höhe verstellen lässt.

[0003] Am Hubschlitten wird eine Sitzeinheit, bestehend aus Sitzträgerkreuz und einer gepolsterten Sitzschale so befestigt, dass sich die Sitzeinheit um die horizontale Achse drehen lässt. Die Sitzschale selbst lässt sich zudem um die Vertikalachse drehen. Da die Sitzeinheit vom eigentlichen GHT abgekoppelt und auf dem Beifahrersitz plaziert werden kann, wird die Mitnahme einer gehbehinderten Person in einem ganz normalen PW ermöglicht ohne vorher irgend eine Änderung am PW vornehmen zu müssen. Die tragenden Elemente des GHT können mit wenigen Handgriffen zerlegt und im Kofferraum oder zwischen den Autositzen verstaut werden.

[0004] Unter Verwendung eines Galgens als Zusatzgerät, kann eine gehbehinderte Person von einem Rollstuhl oder Bett, ohne grösseren Kraftaufwand der Pflege- oder Begleitperson aufgenommen und auf das GHT umgeladen werden.

[0005] Das vorgeschlagene GHT ist in den Massen und dem Aufbau so konzipiert, dass es in Innenräumen, auf Strassen und Wegen eingesetzt werden kann.

[0006] Im Gegensatz zu den herkömmlichen Rollstühlen, sind am GHT Tragpunkte vorgesehen. An diesen Punkten lassen sich zwei Traggriffe und eine zweiteilige Tragstange ansetzen. Dies ermöglicht eine problemlose Überwindung von Hindernissen wie kurze Treppen oder Niveauunterschiede. Mit dem Einsatz dieser Hilfsmittel, die in der Fussstütze versorgt immer mit geführt werden, wird es in vielen Fällen möglich, GHT samt Benutzer in Personenwagen der Bahn und nicht im Postwagen mitreisen zu lassen.

[0007] Zur Bedienung des GHT's bedarf es einer Hilfsperson. Das GHT kann deshalb einen normalen Rollstuhl, den der Patient selber bewegen kann, nicht ersetzen. Es sei denn, man bediene sich des Zusatzräder - Zubehörs, welches unter der Sitzeinheit befestigt werden kann.

[0008] Ähnliche Transportgeräte, Rollstühle usw., die nicht nur zur Benutzung in Innenräumen, sondern auch für den Einsatz auf Strassen und Wegen bestimmt sind, weisen mit Ausnahmen, keine Sitzhub-, Sitzneige- und Sitzdreheinrichtung auf. Wenn Geräte mit Hub- und Dreheinrichtungen angeboten werden, sind diese entweder selbstfahrend oder auf Chassis aufgebaut. Einige verwenden den Gerätesitz gleichzeitig als Autositz was vorgängig Änderungen am Fahrzeug erfordert. Im weiteren sind bei vielen Geräten die Fussstützen mit dem Sitz verbunden und erschweren dadurch das Einbringen eines Patienten in die heutigen kompakt gebauten Fahrzeuge erheblich. Ein weiteres Problem stellt die immer geringer werdende Bodenfreiheit der PW's dar.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein GHT so auszubilden, dass es

[0009] 

• Privatpersonen, die eine gehbehinderte Person zu Hause pflegen unabhängiger macht, indem sie diese Person mit dem GHT im eigenen normalen PW, sicher angegurtet, oder in vielen Fällen auch in der Bahn mitnehmen können,
• von Pflegeorganisationen für private Verwendung ausgeliehen und eingesetzt werden kann,
• den oft gefährlichen Transport einer gehbehinderten Person auf dem Rollstuhl in Grossraumfahrzeugen, die nicht für Rollstuhltransporte ausgerüstet sind, erübrigt,
• einen universellen sicheren Einsatz bei einfachster Bedienung ermöglicht,
• wenn nicht benötigt, sich mit wenig Handgriffen zerlegen und auf/in kleinstem Raum verstauen lässt,
• den Pflege- oder Begleitpersonen Hilfe und Arbeitserleichterung bietet,
• eine Hub-, eine Sitzdreh- und eine Sitzneigeeinrichtung zur Verfügung stellt,
• unter Zuhilfenahme eines entsprechend ausgerüsteten "Galgens", einer Hilfsperson ermöglicht, einen Patienten aus einem Bett, von einem Stuhl oder Rollstuhl aufzunehmen, auf den GHT - Sitz zu setzen, mit dem Patienten zum PW zu fahren und in einem PW auf einem Sitz zu plazieren,
• eine uneingeschränkte Benutzung nicht nur in Innenräumen (Normaltürbreiten), sondern auch auf Strassen und Wegen gewährleistet,
• niedrige Bodenfreiheiten von PW's unterfahren kann,
• die Möglichkeit bietet beim Einladen eines Patienten in das Fahrzeug dessen Kopf und Beine behutsam "einzubringen",
• nicht durch am Sitz montiere Fussstützen den Einladevorgang behindert,
• auch unter dem Fahrzeug fein gesteuert werden kann und damit ein subtiles Plazieren des Patienten auf dem Autositz ermöglicht,
• den verschiedenen Autotypen und Türöffnungswinkeln Rechnung trägt,
• bei normaler Fahrt mit dem GHT dem Patienten (Front des Patienten nach vorne) durch anwinkeln der Sitzschale eine bequeme, für sein Empfinden sichere Fahrt bietet,
• eine Sicherheitsstütze aufweist, die einen sicheren Transport im Fahrbetrieb gewährleistet,
• sich ohne grösseren Aufwand abweichenden Anforderungen und/oder Gegebenheiten anpassen lässt,
• sich mit einem Komfortsitz und oder einem Neigetisch ausrüsten lässt,

Positionsliste für das Gehbehinderten-Hebe-und Transportgerät (GHT)
Pos.	Fig.2	Pos.	Fig.3
1	Sitzschale mit Polsterung	32	Sitzdrehpunkt
2	Geräte - Schubarme	33	Sitzkupplung männlich
3	Hubsäule	34	Sitzkupplung weiblich
4	Hubschlitten	35	Sitzhaltebolzen
5	Zweiteilige - Tragstange	36	Sitzneige - Klemmung
6	Ringschraube	37	Hubspindelabstützung
7	Einsteckrohr	38	Sitzträgerrohr
7a	Positions-Raststift	39	Drehlasche
8	Rollenträger	40	Handrad
9	Lenkrollen	41	Wippe
9a	Bremse, Radblockierung	42	Klemmring
10	Verbindungslaschen	43	Geräte - Schubarm - Befestigung
11	Horizontalholm	44	Steuerrad
12	Gummirad	45	Vert. - Steuerrohrführung
13	Fussstütze	46	Vert. - Steuerrohr
14	Hubspindel	47	Vert. - Kegelrad
15	Ausziehbare Sicherheitsstütze	48	Horiz. - Kegelrad
16	Polsterschutz	49	Horiz. - Steuerrohrführung
18	Sitzträgerkreuz	50	Stossspindel
19	Sitz - Positionierung	51	Horiz. - Steuerrohr
20	Sitzführungen	52	Gabelgelenk
21	Spindel - Handschutz	53	Schwenkachse
22	Hubspindel - Handkurbel	54	Lenkhebel
23	Geräte - Schubarm - Klemmung	55	Fussstützen - Klemmung
24	Spindelmutter	56	Sperrbolzen (Fussstütze)
25	Horizontalholm - Verriegelung	57	Sperrbolzen (Gerätezerlegung
26	Positionswinkel	58	Sterngriffschraube
27	Schwenkarm - Anschlag	59	Hubsäulenauflage
28	Stützenklemmung	60	Führungsbügel
29	Lastrollen	61	Spindelführung
30	Seitenteil - Verbindung	62	Sitzneigespindel
31	Seitliche Hubschlittenführung	63	Sicherungsanschlag
90	Sitzgurt
Pos.	Fig.4	Pos.	Fig.7
64	Querrohr	75	Galgen
65	Traggriffe	76	Sicherheitshaken
66	Fixationslaschen	77	Galgen - Hubspindel
67	Div. Hilfsteile in Fussstütze	78	Spindelhandrad
68	Achsschenkel	79	Befestigungspunkt
69	Spurstangen
70	Sterngriffschraube	Pos.	Fig.9
71	Tragrahmen	80	Neigetisch
72	Schwenkarm
		Pos.	Fig.10
		81	Zusatzräder

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss wie folgt gelöst und anhand der beiliegenden Figuren erläutert: (Alle Figuren ohne Sitz - Polsterung gezeichnet)

[0010] Eine gepolsterte Sitzschale (1) (Fig.1 Grundgerät) wird auf einem Sitzträgerkreuz (18) mittels Sitzführungen (20) auf einem Tragring geführt und in der Mitte durch den Sitzdrehpunkt (32) zentriert. Ein Polsterschutz (16) schützt das Autopolster vor Beschädigung. Durch eine Sitzdreh - oder Handpositionierung (19) (je nach Ausführung) kann die Sitzschale (1) in der Horizontalen gedreht, bzw. positioniert werden. Die ganze Sitzeinheit wird mit der männlichen Sitzkupplung (33) an den Hubschlitten (4) in der weiblichen Sitzkupplung (34) angekoppelt. Die angekoppelte Sitzeinheit kann mit dem Handrad (40) und Spindel (62 Fig.4) um die Achse des Sitzträgerrohrs (38) gedreht, bzw. die Sitzeinheit geneigt werden (Fig.5)

[0011] Der Hubschlitten wird auf der Hubsäule (3) durch die Hubspindel (14), mittels der Hubspindel-Handkurbel (22) in der Höhe verstellt und mit den seitlichen Hubschlitten - Führungen (31) geführt. Die erforderliche Kraftaufnahme erfolgt über die Lastrollen (29). Die Hubsäule (3) ist über die Verbindungslaschen (10), an der auch die Lenkrollen (9) befestigt sind, auf dem Horizontalholm (11) abgestützt bzw. mit ihm verbunden. Am andern Ende des Horizontalholms (11) sind die mit dem Steuerrad (44) gelenkten pannensicheren Gummiräder (12) angeordnet. Mit der Bremse (9a) kann das Gerät gebremst bzw. blockiert werden.

[0012] Um mit dem Patienten zum Auto oder auf der Strasse zu fahren (Fig.2 Gerät in Fahrposition) wird die Sitzeinheit angewinkelt und mit einer ausziebaren Sicherheitsstütze (15) gesichert. Als Zusatzteil wird die Fussstütze (13) vorne in den Horizontalholm (11) eigeschoben und mit einem Montagebolzen fixiert. Mit der Montage der Tragstange (5), der Ringschraube (6) und/ oder den Traggriffen (Fig4, 65) ergibt sich die Möglichkeit das GHT samt Patient über Hindernisse, oder Treppen zu tragen. Die Tragstange (5), die Ringschraube (6) und die Traggriffe (65) können bei Nichtgebrauch in der Fussstütze (13) versorgt und befestigt, mit geführt werden. (Siehe Fig.4)

[0013] Zum Einladen eines Patienten in ein Fahrzeug (Fig.6, Sitzschale durchsichtig gezeichnet !) kann er in der Fahr- oder Einladeposition auf das GHT gesetzt werden. Man fährt in der Fahrposition (Fig.2) zum Fahrzeug und bringt vor Ort als erstes die Sitzeinheit in die Horizontale. Als zweites wird die Fussstütze (13) falls montiert horizontal gestellt, damit beim Einschiebevorgang die Autocarosserie unterfahren werden kann. Als nächstes dreht man die Sitzschale (1) mit dem Patienten in die Einschiebeposition - gleichgerichtet mit dem Autositz. Dadurch müssen die Beine des Patienten vom der Fussstütze (13) abgehoben und frei hängen gelassen werden, bis man anschliessend parallel zur geöffneten Autotüre, unter Berücksichtigung eines Abstandes für Hilfestellungen zwischen Autotüre und GHT, näher an das Fahrzeug gefahren ist. Nun wird der Geräte - Schubarm rechts (2) nach unten geschwenkt, die Gummiräder (12) mit dem Steuerrad (44) in die gleiche Flucht zum Autositzrand schräg gestellt und die Beine des Patienten (vom Zwischeraum: Autotüre - GHT aus zugänglich) ins Fahrzeug gehoben. Nachdem die Sitzeinheit auf die richtige Höhe, etwas über dem Autopolster abgesenkt wurde, kann mit dem Einschieben der Sitzeinheit samt Patient begonnen werden. Durch die Schrägstellung der Gummiräder (12) kann das GHT seitlich verschoben (Hundegang) und der ganze kritische Vorgang sehr subtil und Millimeter genau vorgenommen werden. Im Ablauf des Einschiebevorganges lässt sich das GHT in beliebige Richtungen bewegen und dank der Sitzneigemöglichkeit die Sitzschale (1) der Autositzneigung anpassen. Nachdem die Sitzeinheit die richtige Position über dem Autositz erreicht hat, wird mit der Hubspindel - Handkurbel (22) der Hubschlitten (4) mit der Sitzeinheit auf den Autositz abgesenkt, die Sitzeinheit abgekoppelt und der Patient angegurtet. Der Rest des GHT wird nun wie Fig.8 zeigt, zerlegt, zusammengeklappt und die Einzelteile im Fahrzeug verstaut. Beim Herausnehmen des Patienten läuft der Vorgang in umgekehrter Reihenfolge ab.

[0014] Um stark gebehinderte Patienten aus einem Rollstuhl, Bett usw. auf das GHT umzuplazieren, wird ein Galgen (Zubehör) (75) (Fig.7) auf den Hubschlitten (4) aufgesetzt, am vorbereiteten Befestigungspunkt (79) festgeschraubt und mittels Gurten oder Tüchern auf das GHT gehoben. Hubschlitten (4), Hubspindel (14) und Galgen - Hubspindel (77) werden so als Hubgerät eingesetzt. Um bei dieser Einsatzart die Standfestigkeit sicher zu gewährleisten, sind die Gummiräder (12) nach vorne zu schwenken und in dieser Position zu fixieren. (Zubehör Fig.4 Pos.67).

[0015] Mit einem Neigetisch (Zubehör) (Fig.9, 80) können sich bettlägrige Personen im Bett verpflegen lassen, schreiben oder lesen usw. Die Tischgrösse kann individuell gewählt werden. Wird der Neigetisch (80) nicht gebraucht, lässt er sich wie ein Serviertablett verstauen.

[0016] Als weiteres Zubehör lassen sich Zusatzräder, mit oder ohne Motoranreib montieren, mit denen sich der Patient selber fortbewegen kann. (Fig.10, Pos.81)

Ansprüche

1. Gehbehinderten-Hebe- und Transportgerät GHT (Fig.3) , bestehend aus :
a) einem Horizontalholm mit Schwenkarmen, Vorderradlenkung und Räder, b) einer Fussstüzte mit Platz für div.Utensilien c) einer ausziehbaren Sicherheitsstütze für den Sitz d) einer vertikalen Hubsäule, mit Knotenblech - ähnlicher Abstützung auf den Horizontalholm, an der Lenkrollen mit Bremsen befestigt sind und auf der ein Hubschlitten vertikal geführt und mittels vorgelagerter Hubspindel in der Höhe verstellbar ist e) einer horizontalen, drehbaren Sitzeinheit aus Sitzträgerrohr, Sitzträgerkreuz mit drehbarer Sitzschale f) speziell vorgesehenen Tragvorrichtungen f) einem Galgen mit Galgen - Hubspindel, auf das GHT montierbar als Zusatzgerät g) einem Neigetisch, auf das GHT montierbar als Zusatzgerät h) Zusatz rädern für die Fortbewegung durch den Patienten als Zusatzgerat. Im Übrigen gelten die beiliegenden technischen Zeichnungen (Fig.1a-10a).

2. GHT nach Anspruch 1a, dadurch gekennzeichnet, dass das Horiz. - Steuerrohr, (51) die Rohrführung (49), die Stossspindel (50), das Horiz. - Kegelrad (48) sowie die Schwenkachse (53) im tragenden Horizontalholm (11) untergebracht sind und mittels dieser Schwenkachse (53) eine Stossbewegung in eine Drehbewegung umgewandelt wird, - was über den Lenkhebel (Fig.3, 54), die Spurstangen (Fif.4, 69) und Achsschenkel (68) ermöglicht die vorderen Räder (12) zu lenken.

3. GHT nach Anspruch 1d, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Steuerrad (44) über das in der Hubsäule (3) untergebrachte und geführte Vert. - Steuerrohr (46,45), das Vert. - Kegelrad (47), das Horiz. - Kegelrad (48) und die Stossspindel (50) die Steuerbewegung auf die Vorderräder (12) übertragen und durch die Lenkbarkeit der Vorderräder (12) von oben, das GHT seitlich im "Hundegang" verschoben werden kann.

4. GHT nach Anspruch 1, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die Hubsäule (3) samt Hubschlitten (4), Sitzträgerrohr (38) und Hubspindel (14) nach Entriegelung des Horizontal-Veriegelungsbolzens (25) in die Horizontale schwenken und nach Entfernung des Sperrbolzens (57) von der Horizontalholm - Einheit (11) trennen lässt (Fig.8, Gerätezerlegung) sowie durch anschliessendes Herausziehen des Sperrbolzens (56) die Füssstütze, und durch Entriegeln der Raststifte (7a Fig.2) die beiden Rollenträger (8) mit den Lenkrollen (9) entfernt werden können. So lässt sich das GHT in leichte Teile zerlegen und auf kleinem Platz verstauen.

5. GHT nach Anspruch 1c, dadurch gekennzeichnet, mit einer aufklapp- und ausziehbaren zweiteiligen Sicherheitsstütze (15), befestigt auf den beiden Schwenkarmenden (72), ausgerüstet zu sein, die in der vertikalen Stellung mit der Sterngriffschraube (58) unter dem Sitz festgeschraubt und der gewünschten Sitzhöhe angepasst, - abgeklappt auf dem Horizontalholm fixiert werden kann und die Einzelteile unverlierbar konstruiert sind.

6. GHT nach Anspruch 1b, dadurch gekennzeichnet, dass die im Winkel verstellbare Fussstütze (13) als Wanne mit Abdeckung ausgebildet ist, um darin die nicht verwendeten, demontierbaren Traggriffe (65 Fig.4), die Tragstange (5), die Ringschraube (6) und andere Utensilien (67) unterzubringen und mit zuführen.

7. GHT nach Anspruch 1e, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sitzeinheit (1 ff.) in und um die Horizontale drehen und in der Vertikalen neigen lässt (Fig.5).

8. GHT nach Anspruch 1a, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich die am Horizontalholm bzw. an den beiden Schwenkarmen (72 Fig.4) drehbar, befestigten Räder (12) auch nach vorne schwenken lassen, mittels eines Fixationsbleches (67) in dieser Position gehalten werden und damit die Unterfahrung von Rollstühlen und Verschiebung der Schwerpunktabstützung im Falle der Benützung des als Zubehör deklarierten Galgens (Fig.7) ermöglicht.

9. GHT nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich mit Zusatzgeräten wie Galgen (Fig.7), Neigetisch (9) und Zusatzräder (Fig.10) oder Komfortsitz zu einem Hilfssystem für die Pflege Behinderter ausbauen lässt.

10. GHT nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass damit gehbehinderte Personen oder Patienten in einen normalen PW eingeladen werden können, ohne dass am Auto vor - gängig eine Anpassung oder Änderung vorgenommen werden muss (Fig.6).

Zeichnung