Feststellvorrichtung und Elektrowerkzeug mit einer solchen Feststellvorrichtung

Abstract

 

1. Feststellvorrichtung und Elektrowerkzeug mit einer solchen Feststellvorrichtung.

2. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Feststellen eines entlang mindestens zwei Führungsmitteln einstellbaren Trägermittels (1), insbesondere Klemmvorrichtung für ein höheneinstellbares Elektrowerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen eines einzigen Schwenk/Hub-Übertragungsmittels ein mit dem Trägermittel (1) in Wirkverbindung stehendes Feststellmittel in klemmende Anlage an die mindestens zwei Führungsmittel bringbar ist und dadurch das Trägermittel (1) in Bezug auf die Führungsmittel feststellbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Elektrowerkzeug mit einer solchen Feststellvorrichtung.

[0002] Bei den bekannten Feststellvorrichtungen erfolgt das Feststellen eines Trägermittels, an dem beispielsweise ein Elektrowerkzeug festgelegt ist, durch Drehen eines mit einer Klemmschelle zusammenwirkenden Klemmhebels, wodurch das Trägermittel in Bezug auf ein Führungsmittel, beispielsweise eine Führungsstange, feststellbar ist. Sofern beispielsweise zur Erhöhung der Präzision der Führung mehrere Führungsmittel vorhanden sind, kann es erforderlich sein, für jede Führungsstange eine individuelle Klemmschelle mit jeweils einem zugehörigen Klemmhebel vorzusehen, die alle zum vollständigen Feststellen zu betätigen sind. Erfolgt
das Betätigen der Klemmhebel der einzelnen Führungsstangen nacheinander, kann es zu einer unerwünschten Dejustierung des Trägermittels in Bezug auf die Führungsmittel kommen. Außerdem ist das Vorsehen mehrerer Klemmschellen und Klemmhebel aufwendig in Konstruktion, Produktion und Bedienung.

[0003] Der Erfindung liegt daher das Problem zugrunde, eine Feststellvorrichtung bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet und insbesondere kostengünstig herstellbar sowie einfach bedienbar ist und dennoch eine sichere Arretierung und präzise Ausrichtung im arretierten Zustand gewährleistet.

[0004] Das Problem ist durch die im Anspruch 1 bestimmte Vorrichtung und durch ein Elektrowerkzeug mit einer solchen Vorrichtung gelöst. Besondere Ausführungsarten der Erfindung sind in den Unteransprüchen bestimmt.

[0005] Das Feststellen eines entlang mindestens zwei Führungsmitteln einstellbaren Trägermittels erfolgt durch Drehen eines einzigen Schwenk/Hub-Übertragungsmittels, wodurch ein mit dem Trägermittel in Wirkverbindung stehendes Feststellmittel in klemmende Anlage an die mindestens zwei Führungsmittel bringbar ist und dadurch das Trägermittel in Bezug auf die Führungsmittel feststellbar ist. Bei dem Trägermittel kann es sich beispielsweise um eine Trägerplatte für ein insbesondere motorisch antreibbares Werkzeug, den zugehörigen Motor, ein Gehäuse und/oder eine Schutzhaube handeln. Das Schwenk/Hub-Übertragungsmittel überträgt eine Dreh- bzw. Schwenkbewegung eines Betätigungselements, beispielsweise eines manuell zu betätigenden Klemmhebels, in eine im wesentlichen lineare Hubbewegung des Feststellmittels. Das Feststellmittel ist drehfest, aber insbesondere linear beweglich in oder an dem Trägermittel festgelegt. Neben der Möglichkeit, für jedes Führungsmittel ein individuelles Feststellelement vorzusehen, ist es auch möglich, ein Feststellelement, beispielsweise in Form eines Feststellschlittens, durch eine Linearbewegung in Anlage an mehrere oder alle Führungsmittel zu bringen.

[0006] Dadurch, dass das Schwenk/Hub-Übertragungsmittel ein zylindrisches Schwenkelement aufweist, das an mindestens zwei axial voneinander beabstandeten Positionen mit dem Feststellmittel zusammenwirkende Übertragungsflächen aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass die Drehbewegung des Schwenkelements in eine Linearbewegung des Feststellmittels in Bezug auf die Führungsmittel übertragbar ist, ist unter anderem konstruktiv einfach und ergonomisch günstig eine hohe Feststellkraft bereitstellbar. Die Schwenkachse ist dabei durch die Längsachse des Schwenkelements vorgegeben. Die Ausgestaltung der Übertragungsflächen kann auf vielfältige aus dem Stand der Technik bekannte Art und Weise erfolgen. Wesentlich ist dabei, dass die Drehbewegung des Schwenkelements in eine Linearbewegung des Feststellmittels übertragbar ist.

[0007] Sofern die Übertragungsflächen ein Gewinde aufweisen, dass mit einem Gegengewinde an dem zugeordneten Feststellmittel zusammenwirkt, sind kleine Drehwinkel, ausreichend große Hübe der Feststellmittel und/oder hohe Feststellkräfte realisierbar. Alternativ zu dem Gegengewinde kann beispielsweise an dem zugeordneten Feststellmittel auch ein mit dem Gewinde zusammenwirkendes Eingreifmittel oder eine Zahnstange vorgesehen sein.

[0008] Soweit die Übertragungsflächen mindestens zwei Gewindeabschnitte mit unterschiedlichem Drehsinn aufweisen, bewegen sich die Feststellmittel bei Drehen des Schwenkelements in entgegengesetzter Richtung. Dadurch ist der konstruktive und fertigungstechnische Aufwand für
die Feststellvorrichtung reduziert, insbesondere heben sich die axialen Kräfte im Schwenkelement beim Feststellen im wesentlichen auf. Der eine Gewindeabschnitt ist vorzugsweise nahe oder an einem Ende des Schwenkelements angeordnet und der gegensinnige Gewindeabschnitt ist an oder nahe dem gegenüberliegenden Ende angeordnet. Die Gewinde sind vorzugsweise genormt und metrisch und können hinsichtlich ihrer Größe unterschiedlich sein.

[0009] Das Schwenkelement weist vorzugsweise eine Schwenkstange auf, an der ein Klemmhebel in mindestens zwei vorgebbaren Positionen lösbar festlegbar ist. Dadurch ist eine einfache Anpassung an ergonomische Randbedingungen, beispielsweise Bedienung durch einen Rechts- oder Linkshänder, und/oder den jeweiligen Anwendungsfall realisierbar.
Die Festlegung kann beispielsweise durch einfaches, zumindest teilweise formschlüssiges Aufstecken, Einrasten, Verschrauben oder dergleichen erfolgen.

[0010] Die Schwenkstange und/oder der Klemmhebel weisen vorzugsweise an den einander zugeordneten Flächen einen Vielkant auf. Dadurch ist
der Klemmhebel in einer Vielzahl von Positionen in Bezug auf
die Schwenkstange an dieser festlegbar. Vorzugsweise ist sowohl an der Klemmstange als auch am Klemmhebel je ein Vielkant ausgebildet, wobei die Kantenzahl der beiden Vielkante übereinstimmen kann und der eine als Innenkant und der andere als Außenkant ausgebildet ist.

[0011] Das Feststellmittel weist mindestens zwei, jeweils drehfest in dem Trägermittel angeordnete Feststellelemente auf, die jeweils einem Führungsmittel zugeordnet sind und mindestens eine Klemmfläche für
das zugeordnete Führungsmittel aufweisen. Die Klemmfläche kann beispielsweise als an die Form des Führungsmittels angepasste Anfasung ausgebildet sein und wirkt vorzugsweise selbsthemmend bzw. selbstverstärkend, d. h. jede Relativbewegung zwischen Trägermittel und Führungsmittel im festgestellten Zustand bewirkt eine Erhöhung der Feststellkraft. Die Feststellelemente sind vorzugsweise hohlzylindrisch und weisen ein Innengewinde für das Zusammenwirken mit dem Schwenk/Hub-Übertragungsmittel auf, wobei mindestens die Innengewinde von zwei Feststellelementen einen unterschiedlichen Drehsinn aufweisen können. Insbesondere können Klemmmuttern als Feststellelemente verwendet werden, die beispielsweise im Falle von Sechskantmuttern einfach in dem Trägermittel drehfest und linear beweglich angeordnet werden können.

[0012] Die Führungsmittel weisen hohlzylindrische Führungssäulen auf, an deren Außenfläche an dem Trägermittel festgelegte Führungsbuchsen geführt sind. Die Führungssäulen und/oder Führungsbuchsen sind als Halbfabrikate in vorgegebenen und z. T. genormten Größen und/oder Passungen verfügbar und gewährleisten eine hohe Präzision der Führung. Die Längsachse des Schwenkelements bzw. der Schwenkstange und damit die Richtung der Linearbewegung der Feststellelemente schließt mit der Längsachse der Führungssäulen vorzugsweise einen rechten Winkel ein.
Die Feststellelemente greifen an der Außenumfangsfläche der Führungssäulen an.

[0013] Die Erfindung ist auch gelöst durch ein Elektrowerkzeug mit der vorstehend bestimmten Feststellvorrichtung sowie einem Elektromotor und einem von diesem antreibbaren Werkzeug, wobei der Elektromotor und das Werkzeug an dem Trägermittel festgelegt sind und zusammen mit diesem gegenüber einer mit den Führungsmitteln verbundenen Grundplatte einstellbar sind. Die Einstellung ist dabei mit einem einfachen Handgriff lösbar feststellbar.

[0014] Bei dem Elektrowerkzeug kann es sich beispielsweise um eine Handkreissäge oder einer Oberfräse handeln, die mit der Grundplatte auf das zu bearbeitende Werkstück auflegbar ist und durch
die Feststelleinrichtung die Eindringtiefe des Werkzeuges in das zu bearbeitende Werkstück vorgebbar ist. Das Trägermittel kann dabei außerdem zusammen mit dem Werkzeug gegenüber der Grundplatte verschwenkbar sein, beispielsweise um im Fall einer Säge Gehrungsschnitte anzufertigen.

[0015] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel im einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Fig. 1

zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung,

Fig. 2

zeigt einen Ausschnitt einer Frontansicht der Feststellvorrichtung der Fig. 1 und

Fig. 3

zeigt einen Schnitt entlang III-III durch die Vorrichtung der Fig. 2.

[0016] Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Feststellvorrichtung. Das Trägermittel 1 bildet dabei ein Gehäuseteil eines höheneinstellbaren Elektrowerkzeuges aus. Durch Drehen eines einzigen Schwenk/Hub-Übertragungsmittels, insbesondere des Klemmhebels 2, ist ein mit dem Trägermittel 1 in Wirkverbindung stehendes Feststellmittel in klemmende Anlage an die mindestens zwei Führungsmittel bringbar und dadurch ist das Trägermittel 1 in Bezug auf die Führungsmittel feststellbar. Die Führungsmittel sind durch zwei parallel zueinander angeordnete Führungssäulen 3 gebildet, an denen das Trägermittel 1 mittels entsprechender passgenauer Führungsbuchsen geführt ist, die in entsprechenden Aufnahmen 4 des Trägermittels 1 festgelegt sind. Vorzugsweise werden je Aufnahme 4 zwei axial voneinander beabstandete Führungsbuchsen eingesetzt. Der Klemmhebel 2 ist mittels einer Innensechskantschraube 5 drehfest an der Schwenkstange 6 des Schwenk/Hub-Übertragungsmittels lösbar festgelegt. Das Trägermittel 1 ist zusammen mit dem daran festlegbaren Elektrowerkzeug um die durch eine Bohrung 7 im Trägermittel 1 ausgebildete Schwenkachse 8 schwenkbar. Der Schwenkwinkel ist dabei durch einen kreissegmentförmigen Schlitz 9 begrenzt, in dem ein mit einer Grundplatte verbundenen Führungsstift eingreifen kann.

[0017] Die Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt einer Frontansicht der Feststellvorrichtung der Fig. 1. Die Schwenkstange 6 ist endseitig sowohl in den Aufnahmen 4 als auch mittig in einem Lagerbock 10 gelagert. Die Schwenkstange 6 und die Führungssäulen 3 schließen dabei einen rechten Winkel ein. In jeder Aufnahme 4 sind in dem Trägermittel 1 festgelegte Führungsbuchsen oberhalb und unterhalb der Schwenkstange 6 angeordnet. In der Frontansicht sind außerdem Aufnahmemittel zum Aufnehmen und Festlegen eines Werkzeuges und/oder einer Antriebs- oder Getriebeeinheit zu sehen.

[0018] Die Fig. 3 zeigt einen Schnitt entlang III-III durch die Vorrichtung der Fig. 2. An einem vom Klemmhebel 2 entfernten Ende weist die Schwenkstange 6 ein erstes Außengewinde auf, das in ein Innengewinde eines hohlzylindrischen ersten Feststellelements 11 eingreift. Dieses kann beispielsweise durch eine Feststellmutter gebildet sein, die entlang der Längsachse 12 der Schwenkstange 6 verschiebbar aber drehfest in dem Trägermittel 1 angeordnet ist. Endseitig ist in der Schwenkstange 6 ein Schlitz 6a vorgesehen, zum Fixieren der Schwenkstange 6 beim Abnehmen oder Aufstecken und insbesondere beim Festlegen des Klemmhebels 2.

[0019] An einem dem Klemmhebel 2 zugewandten endnahen Abschnitt weist die Schwenkstange 6 ein zweites Außengewinde auf, das mit einem Innengewinde eines zweiten Feststellelements 13 zusammenwirkt. Auch dieses ist längs parallel zur Längsachse 12 verschieblich aber drehfest in dem Trägermittel 1 angeordnet. Der dem ersten Feststellelement 11 zugeordnete Endabschnitt der Schwenkstange 6 weist einen geringeren Durchmesser auf als der zwischen den beiden Gewindeabschnitten liegende Mittelabschnitt der Schwenkstange 6, der in entsprechenden Bohrungen der Aufnahmen 4 und des Lagerbocks 10 gelagert ist. Der dem zweiten Feststellelement 13 zugeordnete Außengewindeabschnitt der Schwenkstange 6 weist vorzugsweise einen größeren Durchmesser auf als der Mittelabschnitt. Dadurch ist die Schwenkstange 6 von einer Seite der Vorrichtung durch das zweite Feststellmittel 13 sowie die Aufnahmen 4 und den Lagerbock 10 einsteckbar und anschließend mit dem ersten und zweiten Feststellmittel 11, 13 verschraubbar.

[0020] Die dem ersten und zweiten Feststellmittel 11, 13 zugeordneten Außengewinde der Schwenkstange 6 weisen dabei entgegengesetzten Drehsinn auf. Dadurch kommt es bei einem entsprechenden Drehen der Schwenkstange 6 zu einem Aufeinanderzubewegen des ersten und zweiten Feststellelementes 11, 13, wodurch sich die Feststellkräfte in der Schwenkstange 6 im wesentlichen aufheben und eine entsprechende Kraftaufnahme durch ein Lagermittel entfallen kann. Beispielsweise kann das erste Feststellmittel 11 ein normiertes metrisches M6 Rechtsgewinde aufweisen, wogegen das zweite Feststellelement 13 ein normiertes metrisches Linksgewinde M8 aufweist. Das erste und zweite Feststellelement 11, 13 weisen an ihrer der jeweiligen Führungssäule 3 zugewandten Außenumfangsfläche eine Anfasung 11a, 13a auf, die in ihrer Form an die Führungssäulen 3 angepasst ist und/oder an ihrer Oberfläche einen Werkstoff aufweist, der eine Beschädigung der Oberfläche der Führungssäule 3 auch bei hohen Feststellkräften verhindert. Am dem Klemmhebel 2 zugewandten Ende weist die Schwenkstange 6 einen Vielkant 14 auf, insbesondere einen Außenzwölfkant, mittels dem der Klemmhebel 2 in vorgegebenen Positionen mit einer in ein Sacklochgewinde 6b der Schwenkstange 6 eingreifenden Innenseckskantschraube 5 lösbar festlegbar ist.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Feststellen eines entlang mindestens zwei Führungsmitteln einstellbaren Trägermittels (1), insbesondere Klemmvorrichtung für ein höheneinstellbares Elektrowerkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass durch Drehen eines einzigen Schwenk/Hub-Übertragungsmittels ein mit dem Trägermittel (1) in Wirkverbindung stehendes Feststellmittel in klemmende Anlage an die mindestens zwei Führungsmittel bringbar ist und dadurch das Trägermittel (1) in Bezug auf die Führungsmittel feststellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenk/Hub-Übertragungsmittel ein zylindrisches Schwenkelement aufweist, das an mindestens zwei axial voneinander beabstandeten Positionen mit dem Feststellmittel zusammenwirkende Übertragungsflächen aufweist, die derart ausgestaltet sind, dass die Drehbewegung des Schwenkelements in eine Linearbewegung des Feststellmittels in Bezug auf
die Führungsmittel übertragbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsflächen ein Gewinde aufweisen, das mit einem Gegengewinde an dem zugeordneten Feststellmittel zusammenwirkt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsflächen mindestens zwei Gewindeabschnitte mit unterschiedlichem Drehsinn aufweisen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement eine Schwenkstange (6) aufweist, an der ein Klemmhebel (2) in mindestens zwei vorgebbaren Positionen lösbar festlegbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkstange (6) und/oder der Klemmhebel (2) an den einander zugeordneten Flächen einen Vielkant (14) aufweisen.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellmittel mindestens zwei, jeweils drehfest in dem Trägermittel angeordnete Feststellelemente (11, 13) aufweist, die jeweils einem Führungsmittel zugeordnet sind und mindestens eine Klemmfläche (11a, 13a) für das zugeordnete Führungsmittel aufweisen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststellelemente (11, 13) hohlzylindrisch sind und ein Innengewinde für das Zusammenwirken mit dem Schwenk/Hub-Übertragungsmittel aufweisen und dass mindestens
die Innengewinde von zwei Feststellelementen (11, 13) unterschiedlichen Drehsinn aufweisen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel hohlzylindrische Führungssäulen (4) aufweisen, an deren Außenfläche an dem Trägermittel (1) festgelegte Führungsbuchsen geführt sind.

10. Elektrowerkzeug mit einer Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, einem Elektromotor und einem von diesem antreibbaren Werkzeug, dadurch gekennzeichnet, dass
der Elektromotor und das Werkzeug an dem Trägermittel (1) festgelegt sind und zusammen mit diesem gegenüber einer mit den Führungsmitteln verbundenen Grundplatte einstellbar sind.

11. Elektrowerkzeug nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Feststelleinrichtung die Eindringtiefe des Werkzeuges in ein zu bearbeitendes Werkstück vorgebbar ist.

Zeichnung