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EP 1 167 592 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.12.2003 Patentblatt 2003/50 |
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Anmeldetag: 27.06.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: D01H 13/10 |
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Fadenbremse und mit einer solchen Fadenbremse ausgerüstete Spindeln, Doppeldraht-Zwirnspindeln
und Doppeldraht-Zwirnmaschinen
Yarn brake and spindle equipped with such a yarn brake, two-for-one twisting spindle
and a two-for-one twisting maschine
Frein de fil et une broche équipée d'un tel frein de fil, broche à retordre à double
torsion et métier à retordre à double torsion
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI TR |
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Priorität: |
01.07.2000 DE 10032141
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.01.2002 Patentblatt 2002/01 |
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Patentinhaber: Volkmann GmbH |
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47804 Krefeld (DE) |
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Erfinder: |
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- Scheufeld, Heinz
41352 Korschenbroich (DE)
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Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. |
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Patentanwälte,
Dipl.-Ing. Peter-C. Sroka,
Dr. H. Feder,
Dipl.-Phys. Dr. W.-D. Feder,
Dominikanerstrasse 37 40545 Düsseldorf 40545 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 4 408 262
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US-A- 5 581 988
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Fadenbremse, insbesondere für Doppeldraht-Zwirnspindeln
bzw. Doppeldraht-Zwirnmaschinen, mit einem im wesentlichen rohrförmigen Bremsengehäuse,
in dem eine kapselförmige Bremspatrone angeordnet ist, die erste und zweite teleskopartig
gegen Federkraft gegeneinander verschiebbare Hülsenteile aufweist, die im wesentlichen
kugelige bzw. kalottenförmige, entgegengesetzt gerichtete Endabschnitte zur Bildung
von Bremsflächen haben, die gegen im Bremsengehäuse starr und/oder in Achsrichtung
verschiebbar gelagerte, federbelastete Bremsringe anliegen, deren Abstand voneinander
veränderbar ist.
[0002] Insbesondere zum Einsatz in Doppeldraht-Zwirnspindeln sind Bremsen bekannt, die aus
einem Bremsengehäuse bestehen, durch welches der Faden axial hindurchgeführt wird.
Die Eintritts- und Austrittsöffnungen des eigentlichen Bremsbereichs sind jeweils
durch Bremsringe mit konischer Bremsfläche gebildet. Sie bestehen in der Regel aus
einem Material mit hoher Abriebfestigkeit. Zwischen den einzelnen einlauf- und auslaufseitig
angeordneten Bremsringen erstreckt sich als der eigentliche Bremskörper eine Bremspatrone
aus zwei im wesentlichen zylindrischen Hülsenteilen, die teleskopartig ineinander
gesteckt sind und kugelige bzw. kalottenförmige Enden aufweisen. Die Hülsen schließen
eine Druckfeder ein, die beim Einsetzen der Bremspatrone in das Bremsengehäuse durch
Zusammendrücken der beiden Hülsenteile gespannt wird, so daß die kalottenförmigen
Enden der Hülsenteile in Abhängigkeit von der Einstellung der Bremse auf die Bremsringe
denjenigen Bremsdruck ausüben, den der jeweils durchlaufende Faden erfordert. Je nach
Größe des erforderlichen Bremsdrukkes werden entsprechend stärkere oder schwächere
Federn in die Bremspatrone eingesetzt.
[0003] Zur Veränderung bzw. Einstellung der Bremskraft ist es entsprechend der DE 43 43
458 C2 (= US 5,581,988) und der DE 44 08 262 C2 (= US 5,487,263) bekannt, den oberen
Bremsring bzw. den diesen tragenden Bremsringträger zur Veränderung des Abstandes
zum unteren Bremsring in unterschiedlichen Höhenstellungen zu fixieren. Bei der Fadenbremse
gemäß DE 43 43 458 C2 ist der untere Bremsring stationär im Bremsengehäuse gelagert,
während der obere Bremsring zur Verstellung der Bremskraft in unterschiedlichen Höhenstellungen
arretierbar ist. Aus der DE 44 08 262 C2 ist es weiterhin bekannt, den unteren Bremsring
bzw. seinen Träger entgegen der Kraft einer Rückstellfeder mittels Unterdruck von
dem oberen Bremsring weg zu verstellen, so daß sich die unter dem Einfluß der Schwerkraft
nach unten bewegende Bremspatrone auf Stützelementen abstützen kann, die von der Innenwand
des Bremsengehäuses nach innen vorspringen. Die Bremspatrone verliert damit den Kontakt
mit den oberen und unteren Bremsringen, so daß ein Durchfädeln des Fadens durch die
Fadenbremse ermöglicht wird.
[0004] Der in Anspruch 1 beschriebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Fadenbremse
der eingangs geschilderten Art einfache und wirksame Möglichkeiten zur Veränderung
der Bremskraft zu schaffen.
[0005] Durch Verstellen des Führungsrohres und damit entsprechendes Positionieren des federbelasteten
Stützkörpers läßt sich eine Grobeinstellung der Bremskraft bewerkstelligen, während
durch entsprechendes Positionieren des am Fadeneinlaufrohr angebrachten Bremsringes
eine Feinabstufung der Bremskraft möglich ist, indem das Fadeneinlaufrohr relativ
zum Führungsrohr verstellt wird.
[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben:
Figur 1 zeigt eine beispielsweise für eine Doppeldraht-Zwirnspindel vorgesehene Fadenbremse
im Axialschnitt;
Figur 2 zeigt in schematischer Darstellung das obere Ende des Fadeneinlaufrohrs einere
Doppeldraht-Zwimspindel.
[0007] Die in Figur 1 dargestellte Fadenbremse enthält ein im wesentlichen zylindrisches
Bremsengehäuse 1, in dessen unterem Bereich ein von einer Druckfeder 2 gegen eine
Ringschulter 1.2 gedrückter, kolbenartig gestalteter Bremsringträger 3 untergebracht
ist, der einen ersten, unteren Bremsring 4 trägt. Im oberen Bereich des Bremsengehäuses
1 ist ein napfartiger, von einer Druckfeder 6 belasteter Stützkörper 5 gelagert, der
am unteren Ende eines oben aus dem Bremsengehäuse 1 herausgeführten Führungsrohrs
8 befestigt ist. Der napfartige Stützkörper 5 ist über seinen Außenumfang verteilt
mit mehreren Stützschultern 5.1, 5.2 versehen, deren Stützflächen in axialem Abstand
voneinander liegen. Durch Verdrehen des Führungsrohres 8 kann jeweils eine der Stützschultern,
z. B. die Stützschulter 5.1, gegen einen an die Innenwand des Bremsengehäuses 1 befindlichen,
radial gerichteten Vorsprung 1.1 zur Anlage gebracht werden.
[0008] Durch das Führungsrohr 8 ist ein Fadeneinlaufrohr 16 hindurchgeführt, das mit einem
an seinem oberen Ende angebrachten, nach außen vorspringenden Wulstkörper 16.1 auf
dem oberen Ende des Führungsrohrs 8 abgestützt ist. Das untere Ende des Fadeneinlaufrohrs
16 trägt einen zweiten Bremsringträger 15, in den ein zweiter oberer Bremsring 14
eingesetzt ist. Der Bremsringträger 15 ist in der Zylinderkammer 5.3 des napfartigen
Stützkörpers 5 axial verschieblich geführt und wird von einer gegen den Boden der
Zylinderkammer 5.3 anliegenden Druckfeder 17 abgestützt.
[0009] Gemäß Figur 2 ist der obere Rand des Führungsrohrs 8 durch eine Schrägfläche gebildet,
an die ein nasenförmiger Vorsprung 23 angeformt ist. Der untere Rand der nach außen
vorspringenden Wulst 16.1 des Fadeneinlaufrohrs 16 ist entsprechend der den oberen
Rand des Führungsrohrs 8 bildenden Schrägfläche abgeschrägt und über seinen Umfang
verteilt mit mehreren axial gerichteten Aussparungen 22 versehen, deren Böden jeweils
unterschiedliche Abstände zum oberen Rand des Fadeneinlaufrohres 16 haben.
[0010] Durch Hochziehen und Verdrehen des Fadeneinlaufrohres 16 kann man die Nase 23 in
eine bestimmte Aussparung 22 einrasten lassen und damit die Höhenstellung des Bremsringträgers
innerhalb des napfartigen Stützkörpers 5 verändern.
[0011] Zwischen den Bremsringen 4 und 14 ist eine kapselförmige Bremspatrone 11 abgestützt,
die aus zwei teleskopartig ineinander gefiigten Hülsenteilen 12 und 13 zusammengesetzt
ist. Das untere Hülsenteil 12 hat im wesentlichen die Form einer Zylinderhülse mit
einem unteren kugeligen oder kalottenartigen Endabschnitt. Das zweite obere Hülsenteil
13 ist ebenfalls aus einer Zylinderhülse hergestellt, die in ihrem Mittelabschnitt
eine Ausbauchung 13.1 und an ihrem oberen Ende einen kugeligen oder kalottenartigen
Endabschnitt aufweist.
[0012] Bei dieser Bremspatrone handelt es sich um ein übliches Konstruktionselement mit
einer innenliegenden Druckfeder, gegen deren Kraft die beiden Hülsenteile 12, 13 zusammengedrückt
werden können.
[0013] Die von der erfindungsgemäßen Fadenbremse aufgebrachte Bremskraft kann damit in Abhängigkeit
von der Federkraft der innerhalb der Bremspatrone 11 angeordneten Druckfeder einerseits
und der jeweiligen Positionierung bzw. Höhenstellung der beiden Bremsringe 4, 14 eingestellt
werden.
[0014] Durch entsprechende Positionierung des napfartigen Stützkörpers 5 läßt sich eine
Grobeinstellung der Bremskraft bewerkstelligen, während durch entsprechende Positionierung
des oberen Bremsrings 14 eine Feinabstufung der Bremskraft möglich ist, indem das
Fadeneinlaufrohr 16 relativ zum Führungsrohr 8 verstellt wird.
[0015] Wenn der untere Bremsring 3 zwecks Durchfädelung eines Fadens durch die Fadenbremse
entgegen der Kraft der Druckfeder 2 in bekannter Weise, beispielsweise pneumatisch,
nach unten verstellt wird, dienen die von der Innenwand des Bremsengehäuses radial
nach innen vorspringenden Stützglieder 20 zum Abstützen bzw. Abfangen der Bremspatrone
11, indem diese mit der nach außen gerichteten Ausbauchung 13.1 von den Stützgliedern
20 abgestützt wird.
1. Fadenbremse mit einem im wesentlichen rohförmigen Bremsengehäuse (1), in dem eine
kapselförmige Bremspatrone (11) angeordnet ist, die erste und zweite teleskopartig
gegen die Kraft einer Feder gegeneinander verschiebbare Hülsenteile (12, 13) aufweist,
die im wesentlichen kugelige bzw. kalottenförmige, entgegengesetzt gerichtete Endabschnitte
zur Bildung von Bremsflächen haben, die gegen im Bremsengehäuse starr und/oder in
Achsrichtung verschiebbar angeordnete Bremsringe (4, 14) anliegen, deren Abstand voneinander
veränderbar ist daß in das Bremsengehäuse (1) koaxial ein Führungsrohr (8) mündet,
das einen in unterschiedlichen Höhenstellungen in dem Bremsengehäuse (1) arretierbaren,
federbelasteten Stützkörper (5) trägt, dadurch gekennzeichnet daß innerhalb dieses Führungsrohres (8) ein in mindestens zwei Positionen gegenüber diesem
Führungsrohr positionierbares Fadeneinlaufrohr (16) verläuft, dessen inneres Ende
den Bremsring (14) trägt, der federbelastet an dem Stützkörper (5) abgestützt ist.
2. Fadenbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand des Führungsrohrs (8) durch eine Schrägfläche gebildet ist, an die
ein nasenförmiger Vorsprung (23) angeformt ist, und daß das Fadeneinlaufrohr (16)
zwecks Abstützung auf dem Führungsrohr (8) ein nach außen vorspringenden Wulst (16.1)
aufweist, dessen unterer Rand entsprechend der den oberen Rand des Führungsrohres
(8) bildenden Schrägfläche abgeschrägt und über seinen Umfang verteilt mit mehreren
axial gerichteten Aussparungen (22) versehen ist, deren Böden jeweils unterschiedliche
Abstände zum oberen Rand des Fadeneinlaufrohrs (16) haben.
3. Fadenbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützkörper (5) über seinen Umfang verteilt mehrere in axialem Abstand voneinander
liegende Stützschultern (5.1, 5.2) hat, von denen jeweils einer gegen einen an der
Innenwand des Bremsengehäuses befindlichen, radial gerichteten Vorsprung (1.1) zur
Anlage bringbar ist.
4. Fadenbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützkörper (5) napfartig ausgebildet ist und eine Zylinderkammer (5.3) aufweist,
innerhalb der der Bremsring (14) federbelastet abgestützt ist.
5. Fadenbremse nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Bremsring (4) in einem Bremsringträger (3) gelagert ist, der kolbenartig
im Bremsengehäuse (1) geführt und gegen die Kraft einer Rückstellfeder (2) zur Freigabe
der Bremspatrone von dieser wegbewegbar ist, und daß an der Innenwand des Bremsengehäuses
(1) radial nach innen vorspringende Stützglieder (20) zur Abstützung der Bremspatrone
(11) im Bereich einer Ausbauchung (13.1) der Bremspatrone vorgesehen sind.
6. Spindel, insbesondere Doppeldraht-Zwimspindel, die mit einer Fadenbremse gemäß einem
der Ansprüche 1 - 5 ausgerüstet ist.
7. Doppeldraht-Zwirnmaschine, die mit Fadenbremse gemäß einem der Ansprüche 1 - 5 ausgerüstet
ist.
1. A thread retarding device, having a substantially tubular retarder housing (1) in
which there is arranged a capsule-shaped retarding cartridge (11) which has first
and second sleeve parts (12, 13) which may be displaced relative to one another, in
opposition to the force of a spring, in the manner of a telescope and which have substantially
spherical or bulbous end portions directed in opposite directions to form retarding
surfaces which abut against retarding rings (4, 14) which are arranged in the retarder
housing to be rigid and/or displaceable in the axial direction and whereof the spacing
from one another may be altered, with a guide tube (8) opening coaxially into the
retarder housing (1) and carrying a spring-loaded support body (5) which may be locked
at different vertical positions in the retarder housing (1), characterised in that within this guide tube (8) there runs a thread infeed tube (16) which may be positioned
in at least two positions with respect to this guide tube and whereof the inner end
carries the retarding ring (14) supported against the support body (5) in spring-loaded
manner.
2. A thread retarding device according to Claim 1, characterised in that the upper edge of the guide tube (8) is formed by a sloping face on which a lug-shaped
projection (23) is integrally formed, and in that the thread infeed tube (16) has, for the purpose of support on the guide tube (8),
an outwardly projecting bead (16.1) whereof the lower edge is terminated at an angle
in a manner corresponding to the sloping face forming the upper edge of the guide
tube (8) and is provided, distributed over its periphery, with a plurality of axially
directed cutouts (22) whereof the bases are each at a different spacing from the upper
edge of the thread infeed tube (16).
3. A thread retarding device according to Claim 1, characterised in that the support body (5) has, distributed over its periphery, a plurality of support
shoulders (5.1, 5.2) lying axially spaced from one another, of which in each case
one may be brought into abutment against a radially directed projection (1.1) located
on the inner wall of the retarder housing.
4. A thread retarding device according to Claim 1, characterised in that the support body (5) is constructed in the manner of a cup and has a cylindrical
chamber (5.3) within which the retarding ring (14) is supported in spring-loaded manner.
5. A thread retarding device according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the second retarding ring (4) is housed in a retarding ring carrier (3) which is
guided in the retarder housing (1) in the manner of a piston and may be moved, in
opposition to the force of a restoring spring (2), away from the retarding cartridge
in order to release the latter, and in that support members (20) projecting radially inwards are provided on the inner wall of
the retarder housing (1) in order to support the retarding cartridge (11) in the region
in which the retarding cartridge has an outward bulge (13.1).
6. A spindle, in particular a two-for-one twisting spindle, which is equipped with a
thread retarding device according to one of Claims 1 - 5.
7. A two-for-one twisting machine, which is equipped with thread retarding devices according
to one of Claims 1 - 5.
1. Tendeur de fil avec un boîtier de tendeur (1) de forme essentiellement tubulaire,
à l'intérieur duquel est aménagé un patron de freinage (11) en forme de capsule qui
présente des premières et deuxièmes parties de canette (12, 13) déplaçables téléscopiquement
l'une contre l'autre à l'encontre de la force d'un ressort, lesquelles possèdent des
tronçons des extrémités essentiellement en forme de boule ou de calotte dirigées en
sens inverse l'une par rapport à l'autre pour la formation de surfaces de freinage,
lesquelles adhèrent uniformément à des anneaux de freinage (4, 14) aménagés dans le
boîtier de tendeur (1) de manière fixe et/ou à pouvoir être déplacés dans le sens
de l'axe, dont l'écart les uns par rapport aux autres peut être modifié, moyennant
quoi un tube de guidage (8) débouche coaxialement dans le boîtier de tendeur (1),
lequel tube porte un corps de support (8) commandé par ressort pouvant être arrêté
dans différentes positions de hauteur dans le boîtier de tendeur (1), caractérisé en ce qu'à l'intérieur de ce tube de guidage (8) s'étend un tube d'amenée du fil (16) pouvant
être positionné dans au moins deux positions par rapport à ce tube de guidage, dont
l'extrémité intérieure porte l'anneau de freinage (14), lequel est en appui sur le
corps de support (5) en étant commandé par ressort.
2. Tendeur de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bord supérieur du tube de guidage (8) est formé par une surface oblique, sur laquelle
est modelée une saillie (23) en forme de bec, et en ce que le tube d'amenée du fil (16) présente un renflement (16.1) en saillie vers l'extérieur
pour le support sur le tube de guidage (8), dont le bord inférieur est chanfreiné
en fonction de la surface oblique formant le bord supérieur du tube de guidage (8),
et qui est pourvu de plusieurs évidements (22) orientés axialement et répartis sur
son pourtour, dont les fonds ont respectivement des écarts différents par rapport
au bord supérieur du tube d'amenée du fil (16).
3. Tendeur de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de support (5) possède plusieurs épaulements d'appui (5.1, 5.2) répartis
sur son pourtour et situés à distance axiale les uns des autres, dont respectivement
l'un d'entre eux peut être amené à adhérer uniformément contre une saillie (1.1) orientée
radialement, se situant sur la paroi intérieure du boîtier de tendeur.
4. Tendeur de fil selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de support (5) est formé à la manière d'un godet et présente une chambre
de cylindre (5.3) à l'intérieur de laquelle l'anneau de freinage (14) est en appui
en étant commandé par un ressort.
5. Tendeur de fil selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le deuxième anneau de freinage (4) est logé dans un support d'anneau de freinage
(3) lequel est guidé dans le boîtier de tendeur (1) à la manière d'un piston et peut
être éloigné du patron de freinage à l'encontre de la force d'un ressort de rappel
(2) pour la libération du patron de freinage, et en ce que sur la paroi intérieure du boîtier de tendeur (1) sont prévus des éléments de support
(20) en saillie radiale vers l'intérieur pour le support du patron de freinage (11)
dans la zone d'un évasement (13.1) du patron de freinage.
6. Broche, en particulier broche de filage à double armure équipée avec un tendeur de
fil selon l'une quelconque des revendications 1-5.
7. Machine de filage à double armure pourvue de tendeurs de fils selon l'une quelconque
des revendications 1-5.

