(19)
(11) EP 1 167 634 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.05.2002  Patentblatt  2002/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(21) Anmeldenummer: 01114189.2

(22) Anmeldetag:  12.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E02F 3/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.06.2000 DE 10028997

(71) Anmelder: DEERE & COMPANY
Moline, Illinois 61265-8098 (US)

(72) Erfinder:
  • Degen, Peter
    66482 Zweibrücken (DE)
  • Shirley, Ralph E.
    Waterloo, IA 50701 (US)
  • Fallon, Mark
    66434 Homburg (DE)

(74) Vertreter: Lau-Loskill, Philipp, Dipl.-Phys. 
Deere & Company, European Office, Patent Department
68140 Mannheim
68140 Mannheim (DE)

   


(54) Anbaurahmen für Vorsatzgeräte einer Arbeitsmaschine und zugehöriger Aufnahmebolzen


(57) Es wird ein Anbaurahmen (14) mit einer Schwenkachse (12) zur schwenkbaren Befestigung an einer Arbeitsmaschine und mit wenigstens einem sich zu seinem freien Ende (38) hin verjüngenden Aufnahmebolzen (24) zur Aufnahme einer Ausnehmung eines Vorsatzgerätes (16) sowie ein zugehöriger Aufnahmebolzen (24) beschrieben.
Um den Einfädelvorgang des Aufnahmebolzens (24) in die Ausnehmung eines Vorsatzgerätes (16) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass das Profil des Aufnahmebolzens (24) in einem quer verlaufenden Querschnitt (Fig. 3) symmetrisch ist und sich zum Bolzenende (38) im wesentlichen nach Art eines Konus verjüngt und dass das Bolzenprofil im Längsschnitt (Fig. 4) asymmetrisch ist und sich auf der rückwärtigen Seite (44) lediglich leicht und auf der vorderen Seite (46) verhältnismäßig stark zum Bolzenende (38) hin verjüngt.






Recherchenbericht