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<ep-patent-document id="EP01114406B1" file="01114406.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1167640" kind="B1" date-publ="20060301" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1167640</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20060301</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01114406.0</B210><B220><date>20010615</date></B220><B240><B241><date>20030912</date></B241><B242><date>20031125</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10030789</B310><B320><date>20000629</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20060301</date><bnum>200609</bnum></B405><B430><date>20020102</date><bnum>200201</bnum></B430><B450><date>20060301</date><bnum>200609</bnum></B450><B452EP><date>20050910</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E03C   1/06        20060101AFI20011016BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Stangenanordnung mit einer Wandstange und wenigstens einer Halterung für eine Brause oder dergleichen</B542><B541>en</B541><B542>Bar system with a wall-slide bar and at least one mounting device for a shower head or similar</B542><B541>fr</B541><B542>Système à barres avec une barre murale et au moins un support pour une pomme de douche ou similaire</B542></B540><B560><B561><text>CH-A- 453 237</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Heimann, Bruno</snm><adr><str>Bredde 20</str><city>58730 Fröndenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Bischoff, Bernd</snm><adr><str>Prinzhornstrasse 9</str><city>58675 Hemer</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Grohe Water Technology AG &amp; Co. KG</snm><iid>02996083</iid><irf>1133 EP</irf><adr><str>Hauptstrasse 137</str><city>58675 Hemer</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20030716</date><bnum>200329</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Stangenanordnung mit einer Wandstange und wenigstens einer Halterung, wobei die Wandstange zur Führung und Fixierung der wenigstens einen Halterung ausgestaltet ist, insbesondere einer Halterung für eine Brause, wobei
<ul id="ul0001" list-style="dash" compact="compact">
<li>die wenigstens eine Halterung ein Gleitstück und ein Aufnahmeorgan enthält,</li>
<li>die wandstange an einer Gebäudewand befestigbar ist und bei der die wenigstens eine Halterung mit einem unter einem Druck wenigstens einer senkrecht zur Wandstange angeordneten Feder stehenden Druckkörper, der gegen eine Fläche in der Wandstange gedrückt ist, auf der Wandstange in beliebiger Axiallage gehalten ist,</li>
<li>das Gleitstück mit Vorsprüngen an Führungsbahnen der Wandstange als Gegenlager zu dem Druckkörper anliegt.</li>
</ul></p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Wandstangenausbildung ist aus der schweizer Patentschrift 453237 bekannt. Die Wandstange ist hierbei als Doppel-T-Schiene ausgebildet, wobei der Druckkörper an einer ebenen Fläche anliegt, so dass ein unerwünschtes Verkannten des Gleitstücks zur Wandstange nicht ausgeschlossen werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ferner ist aus der deutschen Auslegeschrift 1 288 996 eine Wandstange bekannt, bei der die Wandstange von der Halterung völlig umfasst wird. Diese Ausbildung erfordert daher bei der Installation in einem Gebäude einen Abstand zur Gebäudewand.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Wandstange mit der Halterung zu verbessern.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wandstange als im Querschnitt pilzförmiges Hohlprofil ausgebildet ist und die hinter der im Querschnitt kreisförmig gekrümmten Vorderseite zu beiden Seiten je eine Führungsbahn für die wenigstens eine Halterung hat, an deren Innenseite jeweils ein Schenkel eines in der Breitenabmessung entsprechend verkleinertes U-Profil anschließt, wobei an dem Gleitstück der um eine parallel zur Längsachse der Wandstange angeordneten Achse verschwenkbare Träger vorgesehen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 11 angegeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Wandstange sehr nahe oder gar unmittelbar an der Gebäudewand angeordnet werden kann. In Verbindung mit dem verschwenkbaren Träger für einen Brausehalter oder eine Seifenschale etc. kann somit eine nicht unerhebliche Platzeinsparung in Sanitärräumen, wie z. B. Duschkabinen, erreicht werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine zum Teil dargestellte Wandstange<!-- EPO <DP n="3"> --> mit einem Gleitstück und einem Träger in der Schnittebene I der Fig. 2;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die in Fig. 1 gezeigte Einrichtung in der Schnittebene II;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die in Fig. 1 gezeigte Einrichtung in Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Teil der in Fig. 3 gezeigten Wandstange in Perspektivansicht;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>das in Fig. 1 gezeigte Gleitstück in Vorderansicht;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>das in Fig. 5 gezeigte Gleitstück in der Schnittebene VII der Fig. 5;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>das in Fig. 5 gezeigte Gleitstück um 90° gedreht;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>das in Fig. 6 gezeigte Gleitstück in der Schnittebene VIII;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine in Fig. 1 und 2 gezeigte Auskleidung des Gleitstücks in Vorderansicht;</dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>die in Fig. 9 gezeigte Auskleidung in der Schnittebene X;<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>die in Fig. 10 gezeigte Auskleidung in der Schnittebene XI;</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>den in Fig. 1 und 2 gezeigten Druckkörper in Vorderansicht;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>den in Fig. 12 gezeigten Druckkörper in der Schnittebene XIII;</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>den in Fig. 12 gezeigten Druckkörper um 90° gedreht;</dd>
<dt>Fig. 15</dt><dd>den in Fig. 1 und 2 gezeigten Schraubbolzen in der Seitenansicht;</dd>
<dt>Fig. 16</dt><dd>den in Fig. 15 gezeigten Schraubbolzen um 90° gedreht, teilweise geschnitten;</dd>
<dt>Fig. 17</dt><dd>einen in Fig. 1 gezeigten Hohlzapfen in der Schnittebene XVII der Fig. 18;</dd>
<dt>Fig. 18</dt><dd>den in Fig. 17 gezeigten Hohlzapfen um 90° gedreht;</dd>
<dt>Fig. 19</dt><dd>einen weiteren in Fig. 1 gezeigten Hohlzapfen in der Schnittebene XIX der Fig. 20;<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 20</dt><dd>den in Fig. 19 gezeigten Hohlzapfen um 90° gedreht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Als Wandstange ist ein Hohlprofil 1, wie es insbesondere aus Fig. 4 der Zeichnung ersichtlich ist, eingesetzt. Das Hohlprofil 1 ist im Querschnitt pilzförmig ausgebildet, wobei eine dem Benutzer zugekehrte Vorderseite 10 kreisförmig gekrümmt ausgebildet ist. An den Seiten der gekrümmten Vorderseite 10 schließt sich jeweils eine Führungsbahn 11 an, an deren Innenseite jeweils ein Schenkel 12,13 eines in der Breitenabmessung entsprechend verkleinertes U-Profil anschließt. Die Wandstange 1 ist an den Endbereichen - in der Zeichnung nicht dargestellt - mit einem Passstück verschlossen und an der Gebäudewand befestigt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die auf der Wandstange 1 verschiebbar angeordnete Halterung 2 ist aus einem Gleitstück 20 und einem Träger 25 gebildet, wobei an dem Träger 25 am vorstehenden Endbereich ein Gabelstück 7 angeordnet ist, in das eine in der Zeichnung nicht dargestellte Handbrause zur Ablage und Fixierung einsteckbar ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Gleitstück 20 umgreift mit Vorsprüngen 200 die kreisförmig gekrümmte Vorderseite 10 der Wandstange 1 und liegt hiermit an den beiden Führungsbahnen 11 an, wobei das Gleitstück im Innenbereich mit einer Auskleidung 5 aus gut gleitfähigem Kunststoff versehen ist, wie es insbesondere aus Fig. 1 und 2 ersichtlich ist. In einer Öffnung 52 der Auskleidung 5 ist ein<!-- EPO <DP n="6"> --> Druckkörper 21 angeordnet, der mit Hilfe von drei radial zur Längsachse der Wandstange 1 angeordneten schraubenförmigen Federn 4 gegen die kreisförmig gekrümmte Vorderseite 10 der Wandstange gedrückt ist. An der entsprechend zylindrisch geformten Anlagefläche des Druckkörpers 21 an der Vorderseite 10 der Wandstange 1 sind Längsrippen 210 parallel zur Längsachse der Wandstange 1 angeformt, so dass im Wesentlichen, unabhängig davon, ob Wasser- oder Seifenreste auf der Oberfläche der Wandstange vorhanden sind, eine gleichbleibende Reibwirkung erzeugt wird. Im Bereich der Führungsbahnen 11 der Wandstange 1 ist an der Auskleidung 5 ebenfalls jeweils eine entsprechende Gleitrippe 50 angeformt, mit denen das Gleitstück an den Führungsbahnen 11 entlanggeführt ist. Zur formschlüssigen Halterung der Auskleidung 5 in dem Gleitstück 20 sind außerdem im Bereich von den Vorsprüngen 200 Bohrungen 202 vorgesehen, in die in der Stecklage Rastzapfen 520 der Auskleidung 5 einschnappen. Die Rastzapfen 520 sind hierbei an federnden Zungen 51 an der Auskleidung 5 ausgebildet. Außerdem ist im oberen Bereich des Gleitstücks 20 eine vorspringende Kante 203 angeformt, wie es insbesondere aus Fig. 6 und 7 der Zeichnung zu entnehmen ist, an der die Auskleidung 5 in der Stecklage anliegt.</p>
<p id="p0012" num="0012">An der der Vorderseite 10 abgekehrten Seite des Druckkörpers 21 sind drei mit Abstand zueinander angeordnete Führungszapfen 211 ausgebildet, wie es insbesondere aus Fig. 12, 13 und 14 zu entnehmen ist. Die Führungszapfen 211 sind von gekreuzten Rippen gebildet und haben<!-- EPO <DP n="7"> --> am vorstehenden Endbereich Rastnasen, so dass die schraubenförmigen Federn 4 übergestreift werden können und danach in ihrer Stecklage gehalten werden. Der so komplettierte Druckkörper 21 kann dann mit den Federn 4 in entsprechend angeordneten Sackbohrungen 201 im Gleitstück 20 eingeschoben werden, so dass nach einem Aufschieben auf die Wandstange 1 der Druckkörper 21 von den Federn 4 gegen die Vorderseite 10 der wandstange 1 gedrückt ist und als Reaktion hierauf die Gleitrippen 50 an die Führungsbahnen 11 angepresst werden, so dass mit einer bestimmten Schwergängigkeit die Halterung 2 axial auf der Wandstange 1 verschoben werden kann. Die Anpresskraft der Federn 4 ist dabei so bemessen, dass einerseits ein verhältnismäßig leichtes Verschieben auf der Wandstange 1 ermöglicht ist, andererseits aber ein unbeabsichtigtes selbsttätiges Verschieben ausgeschlossen wird.</p>
<p id="p0013" num="0013">Am vorstehenden Endbereich des Gleitstücks 20 ist in einer parallel zur Wandstange 1 angeordneten Achse 3 eine Durchgangsöffnung 205 ausgebildet, in der zwei drehfest angeordnete Hohlzapfen 30,31 angeordnet sind, die mit einem Endbereich in eine obere Lagerbohrung 252 und eine untere Lagerbohrung 251 des Trägers 25 einfassen und eine Verschwenkung des Trägers 25 um die Achse 3 ermöglichen, wie es insbesondere aus Fig. 1 und 2 ersichtlich ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Hierbei ist in der Durchgangsöffnung 205 ein Schraubbolzen 35 angeordnet, der einerseits mit einem Bund 350 an einer Einschnürung 2050 der Durchgangsöffnung<!-- EPO <DP n="8"> --> 205 axial anliegt. Am oberen Endbereich des Schraubbolzens 35 ist ein Linksgewinde 310 und am unteren Endbereich des Schraubbolzens 35 ein Rechtsgewinde 300 angeordnet. Der obere Hohlzapfen 31 ist ebenfalls mit einem linksgängigen Innengewinde und der untere Zapfen 30 mit einem rechtsgängigen Innengewinde versehen. Der obere Hohlzapfen 31 ist dabei mit einem quadratischen Passstück 311 versehen, mit dem er in einer entsprechenden Öffnung im Gleitstück 20 drehfest, aber axial verschiebbar geführt, während der untere Hohlzapfenr 30 mit einem sechskantigen Passstück 302 in einer entsprechenden Öffnung im Gleitstück 20 drehfest, aber axial verschiebbar geführt ist. Außerdem ist am unteren Endbereich des Schraubbolzens 35 ein Schlitz 352 für den Ansatz eines Drehwerkzeugs ausgebildet. Nachdem zunächst der Schraubbolzen 35 und die Durchgangsöffnung 205 bis zum Anschlag des Bunds 350 an der Einschnürung 2050 eingeschoben ist, kann von außen von beiden Seiten jeweils ein Hohlzapfen 30,31 in die Durchgangsöffnung 205 eingeführt werden. Durch ein Drehen des Schraubbolzens 35 können dann durch die gegenläufige Wirkung des Rechts- und Linksgewindes die beiden Hohlzapfen 30,31 völlig in das Gleitstück 20 eingeschraubt werden. In dieser Stellung wird in einem erweiterten Bereich der Durchgangsöffnung 205 eine Ringschraube 6 eingedreht, so dass nunmehr bei einem Auseinanderdrehen der beiden Hohlzapfen 30,31 der Hohlzapfen 30 mit einer Ringschulter 301 an der Ringschraube 6 zur Anlage gelangt und ein völliges Auseinanderdrehen<!-- EPO <DP n="9"> --> der beiden Hohlzapfen 30, 31 unterbunden ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Für den Zusammenbau des Gleitstücks 20 mit dem Träger 25 werden zunächst die beiden Hohlzapfen 30,31 in dem Gleitstück 20 versenkt und der Träger 25 parallel zur Wandstange 1 auf das Gleitstück 20 aufgeschoben. In dem Träger 25 ist an der Innenseite eine obere als Sackbohrung ausgebildete Lagerbohrung 252 vorgesehen, während eine untere Lagerbohrung 251 ausgebildet ist, die mit einer im Durchmesser verringerten Durchgangsöffnung 250 für den Ansatz eines Drehwerkzeugs versehen ist. In beiden Lagerbohrungen 251,252 ist zunächst jeweils ein O-Ring 27 und danach eine Lagerhülse 26 mit einem vorstehenden Flansch 260 eingebracht. In der Stecklage kann nunmehr mit einem Drehwerkzeug, z. B. einem Schraubendreher, durch die Durchgangsöffnung 250 der Schraubbolzen 35 gedreht werden, so dass die mit einer verrundeten Stirnkante 33 versehenen Hohlzapfen 30,31 axial in die Lagerbohrungen 251,252 eingeschoben werden. Hierbei wird sowohl die radiale als auch die axiale Lagerung von den Lagerhülsen 26 übernommen, während jeder der beiden O-Ringe 27 jeweils an der Mantelfläche eines Hohlzapfens 30,31 derart verpresst wird, dass die Schwenkbewegung des Trägers 25 gebremst wird, bzw. mit einer bestimmten Schwergängigkeit erfolgt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur Fixierung des Schraubbolzens 35 in seiner Stecklage ist im Bereich des Bundes 350 eine Radialgewindebohrung 351 ausgebildet. Außerdem ist auf der Achse der mittleren Sackbohrung 201 zur Aufnahme der Feder 4<!-- EPO <DP n="10"> --> eine Radialbohrung 206 eingebracht und zwischen der Feder 4 und dem Grund der Sackbohrung 201 eine Druckscheibe angeordnet, an der die Feder 4 sich abstützt. In der entsprechenden Drehstellung des Schraubbolzens 35 kann nun durch die Radialbohrung 206 eine Radialschraube 2060 in die Radialgewindebohrung 351 des Schraubbolzens 35 eingeschraubt werden. Die Radialschraube 2060 ist dabei so dimensioniert, dass sie einerseits die Drehstellung des Schraubbolzens 35 fixiert und andererseits mit ihrem vorderen Kopf in Abhängigkeit von der Einschraubtiefe die Kraft der Feder 4, mit der sie den Druckkörper 21 gegen die Vorderseite 10 drückt, eingestellt werden kann.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Träger 25 ist somit verschwenkbar um die Achse 3 mit dem Gleitstück 20 verbunden. Zur seitlichen Abfederung der Schwenkbewegung ist an dem als Hohlkörper ausgebildeten Träger 25 an den beiden parallel zur Achse 3 verlaufenden Stirnseiten der parallel angeordneten Seitenwände 28 jeweils aus einem Elastomer gebildeter Pufferstreifen 29 eingeknüpft, so dass die Pufferstreifen 29 als Schwenkanschlag und Geräuschdämpfer wirken. Insbesondere wird mit den Pufferstreifen 29 auch eine Beschädigung der Oberfläche des Gleitstücks 20 beim Anschlag minimiert.</p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stangenanordnung mit einer Wandstange (1) und wenigstens eines Halterung, wobei die Wandstange zur Führung und Fixierung der wenigstens einen Halterung (2) ausgestaltet ist, insbesondere einer Halterung (2) für eine Brause, wobei
<claim-text>- die wenigstens eine Halterung (2) ein Gleitstück (20) und einen Träger (25) enthält,</claim-text>
<claim-text>- die Wandstange (1) an einer Gebäudewand befestigbar ist und bei der die wenigstens eine Halterung (2) mit einem unter einem Druck wenigstens einer senkrecht zur Wandstange (1) angeordneten Feder (4) stehenden Druckkörper (21), der gegen eine Fläche der Wandstange (1) gedrückt ist, auf der Wandstange (1) in beliebiger Axiallage gehalten ist,</claim-text>
<claim-text>- das Gleitstück (20) mit Vorsprüngen (200) an Führungsbahnen der Wandstange (1) als Gegenlager zu dem Druckkörper (21) anliegt,</claim-text>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Wandstange (1) als im Querschnitt pilzförmiges Hohlprofil ausgebildet ist und die hinter der im Querschnitt kreisförmig gekrümmten Vorderseite (10) zu beiden Seiten je eine Führungsbahn (11) für die wenigstens eine Halterung (2) hat, an deren Innenseite jeweils ein Schenkel (12, 13) eines in der Breitenabmessung entsprechend verkleinertes U-Profil anschließt, wobei an dem Gleitstück (20) der um eine parallel zur Längsachse der Wandstange (1) angeordneten Achse (3) verschwenkbare Träger (25) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wandstange nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Druckkörper (21) mit Längsrippen (210) parallel zur Längsachse der Wandstange (1) an der Vorderseite (10) anliegt, wobei an der Rückseite des Druckkörpers (21) Führungszapfen (211) angeformt sind, mit denen er in der Stecklage jeweils in eine Sackbohrung (201) des Gleitstücks (20) für die Aufnahme und Stützung einer Feder (4) einfasst, und <b>dadurch</b> von den Federn (4) radial gegen die Vorderseite (10) gedrückt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wandstange nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gleitstück (20) mit einer Auskleidung (5) aus gut gleitfähigem Kunststoff versehen ist, wobei im Bereich der Vorsprünge (200) einerseits parallel zur Längsachse der Wandstange (1) ausgebildete Gleitrippen (50) für die Anlage an den Führungsbahnen (11) vorgesehen sind und andererseits jeweils auf beiden Seiten ein an einer federnden Zunge (51) ausgebildeter Rastzapfen (520) angeformt ist, der in der Stecklage in eine vorgesehene Aufnahmebohrung (202) des Gleitstücks (20) fasst, welche zusammen mit einer vorspringenden Kante (203) am Gleitstück (20) eine formschlüssige Verbindung zum Gleitstück (20) in der Stecklage bilden, während für den Druckkörper (21) eine entsprechende Öffnung (52) in der Auskleidung (5) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wandstange nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> drei in Reihe hintereinander angeordnete schraubenförmige Federn (4) vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wandstange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verbindung des Gleitstücks (20) mit dem Träger (25) mittels zwei drehfest, aber axial verschiebbaren, in einer Durchgangsöffnung (205) in dem Gleitstück (20) angeordneten Hohlzapfen (30,31) erfolgt, wobei der eine Hohlzapfen (30) ein Rechtsgewinde (300) und der andere Hohlzapfen (31) ein Linksgewinde (310) aufweist und von einem Schraubbolzen (35) mit entsprechendem Linksgewinde (310) und einem entsprechenden Rechtsgewinde (300) in der Durchgangsöffnung (205) durch eine Drehbewegung des Schraubbolzens (35) axial bewegbar sind, derart, dass nach einem Aufstecken des Trägers (25) auf das Gleitstück (20) die Hohlzapfen (30,31) aus einer versenkten Axialposition im Gleitstück (20) durch ein Drehen des Schraubbolzens (35) axial jeweils in eine Lagerbohrung (251,252) des Trägers (25) schiebbar sind und Schwenklager für den Träger (25) bilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wandstange nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Durchgangsöffnung (205) eine Einschnürung<!-- EPO <DP n="14"> --> (2050) ausgebildet ist, an der der Schraubbolzen (35) mit einem Bund (350) axial gesichert ist, während am unteren Bereich der Durchgangsöffnung (205) eine Ringschraube (6) vorgesehen ist, an der der untere Hohlzapfen (30) mit einer Ringschulter (301) zur Anlage gelangen kann, so dass die Hohlzapfen (30,31) mit dem Schraubbolzen (35) unverlierbar in dem Gleitstück (20) gehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wandstange nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Lagerbohrung (251,252) jeweils eine Lagerhülse (26) vorgesehen ist, in die der jeweilige Hohlzapfen (30, 31) einfasst, wobei die Lagerhülse (26) jeweils mit einem Flansch (260) versehen ist, der als Axiallager zwischen dem Träger (25) und dem Gleitstück (20) wirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wandstange nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> in der Lagerbohrung (251,252) jeweils ein O-Ring (27) vorgesehen ist, der jeweils an einem Hohlzapfen (30,31) anliegt, derart, dass die Schwenkbewegung des Trägers (25) gebremst wird bzw. mit einer bestimmten Schwergängigkeit erfolgt.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Wandstange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> jede der Federn (4) im Gleitstück (20) in einer Sackbohrung (201) abgestützt ist, wobei eine der Sackbohrungen (201) mit einer im Durchmesser verringerten Radialbohrung (206) im Gleitstück (20) verbunden ist, in der eine Radialschraube (2060) angeordnet ist, die in der Stecklage des Schraubbolzens (35) in eine Radialgewindebohrung (351) des Schraubbolzens (35) einschraubbar ist, derart, dass einerseits der Schraubbolzen (35) in seiner Position gesichert ist und andererseits mit Hilfe der Einschraubtiefe die Kraft einer Feder (4), mit der sie den Druckkörper (21) beaufschlagt, einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Wandstange nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schraubbolzen (35) an der in der Einbauposition unten gelegenen Stirnseite ein Polygon oder einen Schlitz (352) für den Ansatz eines Drehwerkzeugs aufweist, wobei die untere Lagerbohrung (251) eine Durchgangsöffnung (250) für die Hindurchführung des Drehwerkzeugs hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Wandstange nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (25) als Hohlkörper ausgebildet ist und an den<!-- EPO <DP n="16"> --> beiden parallel zur Achse (3) verlaufenden Stirnseiten der parallel angeordneten Seitenwände (28) jeweils ein aus einem Elastomer gebildeter Pufferstreifen (29) als Schwenkanschlag für das Gleitstück (20) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bar arrangement having a wall bar (1) and at least one holder, the wall bar being configured to guide and fix the at least one holder (2), especially a holder (2) for a shower, wherein
<claim-text>- the at least one holder (2) comprises a sliding member (20) and a support (25),</claim-text>
<claim-text>- the wall bar (1) is mountable on the wall of a building, and wherein the at least one holder (2) is held on the wall bar (1) in any desired axial position by a pressure body (21) which is subjected to the bias of at least one spring (4) arranged perpendicular to the wall bar (1), the pressure body (21) being pressed against a surface of the wall bar (1),</claim-text>
<claim-text>- the sliding member (20) has projections (200) that rest against guideways of the wall bar (1) as counter-bearings to the pressure body (21),</claim-text><br/>
<b>characterized in that</b> the wall bar (1) is in the form of a hollow profile of mushroom-shaped cross-section and has behind its front face (10), which is circularly curved in cross-section, on each side a guideway (11) for the at least one holder (2), each of which guideways is adjoined on its inner side by a limb (12, 13) of a U-shaped profile of correspondingly reduced widthwise dimension, the support (25), which is pivotable about an axis (3) arranged parallel to the longitudinal axis of the wall bar (1), being provided on the sliding member (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wall bar according to claim 1, <b>characterized in that</b> the pressure body (21) has longitudinal ribs (210) that press against the front face (10) parallel to the longitudinal axis of the wall bar (1), there being formed integrally on the rear side of the pressure body (21) guide pins (211) with which the pressure body, in the inserted position, fits into a respective blind bore (201) in the sliding member<!-- EPO <DP n="18"> --> (20) for receiving and supporting a spring (4), and is thereby pressed radially against the front face (10) by the springs (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wall bar according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the sliding member (20) is provided with a lining (5) of plastics material having good sliding properties, there being provided in the region of the projections (200), on the one hand, slide ribs (50) for resting against the guideways (11), which slide ribs are formed parallel to the longitudinal axis of the wall bar (1), and, on the other hand, there being formed integrally on each side a locking pin (520), formed on a resilient tongue (51), which in the inserted position fits into a receiving bore (202) provided in the sliding member (20), which together with a projecting edge (203) on the sliding member (20) form an interlocking connection with the sliding member (20) in the inserted position, while a corresponding opening (52) is provided in the lining (5) for the pressure body (21).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wall bar according to any one of claims 1 to 3, <b>characterized in that</b> three helical springs (4) are provided arranged in a row one after the other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wall bar according to at least one of claims 1 to 4, <b>characterized in that</b> the connection of the sliding member (20) to the support (25) is effected by means of two hollow pins (30, 31) which are arranged in a through opening (205) in the sliding member (20) so as to be fixed against rotation but be axially displaceable, the one hollow pin (30) having a right-handed thread (300) and the other hollow pin (31) having a left-handed thread (310) and being movable axially in the through opening (205) by means of a screw bolt (35), having a corresponding left-handed thread (310) and a corresponding right-handed thread (300), by rotational movement of the screw bolt (35) so that after the support (25) has been mounted on the sliding member (20), by rotation of the screw bolt (35) the hollow pins (30, 31) are each movable axially from a recessed axial position in the sliding member (20) into a bearing bore (251, 252) in the support (25) and form pivot bearings for the support (25).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wall bar according to claim 5, <b>characterized in that</b> in the through opening (205) there is formed a neck (2050) on which the screw bolt (35) is axially secured with a collar (350), while in the lower region of the through opening (205) there is provided an annular screw (6) against which the lower hollow pin (30) can come to rest with an annular shoulder (301), so that the hollow pins (30, 31) with the screw bolt (35) are held captive in the sliding member (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wall bar according to claim 5 or 6, <b>characterized in that</b> in each bearing bore (251, 252) there is provided a bearing sleeve (26) into which the respective hollow pin (30, 31) fits, each bearing sleeve (26) being provided with a flange (260) which acts as axial bearing between the support (25) and the sliding member (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wall bar according to at least one of claims 5 to 7, <b>characterized in that</b> in each bearing bore (251, 252) there is provided an O-ring (27) which rests against the respective hollow pin (30, 31) so that the pivoting movement of the support (25) is checked or takes place with a certain degree of stiffness.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Wall bar according to at least one of claims 1 to 8, <b>characterized in that</b> each of the springs (4) is supported in the sliding member (20) in a blind bore (201), one of the blind bores (201) being connected to a radial bore (206) of reduced diameter in the sliding member (20), in which radial bore there is arranged a radial screw (2060) which, in the inserted position of the screw bolt (35), can be screwed into a radial threaded bore (351) of the screw bolt (35) so that, on the one hand, the screw bolt (35) is secured in its position and, on the other hand, by means of the screwing-in depth, the force with which a spring (4) acts upon the pressure body (21) is adjustable.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Wall bar according to at least one of claims 5 to 9, <b>characterized in that</b> the screw bolt (35) has on its end face located at the bottom in the installed position a polygon or a slot (352) for the shoulder of a turning tool, the lower<!-- EPO <DP n="20"> --> bearing bore (251) having a through opening (250) for the passage of the turning tool.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Wall bar according to at least one of claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the support (25) is in the form of a hollow body, and on each of the two end faces of the parallel side walls (28) extending parallel to the axis (3) there is provided a buffer strip (29) made of an elastomer as a pivot stop for the sliding member (20).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Système de barre comportant au moins une barre murale (1) équipée pour guider et bloquer au moins une fixation (2), notamment une fixation (2) de douche, selon lequel
<claim-text>- L'au moins une fixation (2) comporte une pièce coulissante (20) et au moins un support (25),</claim-text>
<claim-text>- la barre murale (1) est fixée à un mur et l'au moins une fixation (2) est poussé par un organe de pression (21) soumis à la poussée d'au moins un ressort (4) installé perpendiculairement à la barre murale (1), contre une surface de la barre murale (1),</claim-text><br/>
cette barre murale (1) étant tenue en n'importe quelle position axiale,
<claim-text>- la pièce coulissante (20) étant appliquée par des parties en saillie (200) contre des chemins de guidage de la barre murale (1), servant de contre-appui pour l'organe de pression (21),</claim-text><br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la barre murale (1) est un profilé creux ayant en section une forme de champignon dont la face avant (10) a une section cintrée en forme d'arc de cercle, et comporte des deux côtés, derrière cette face avant, un chemin de guidage (11) pour l'au moins une fixation (2), chemin dont le côté intérieur est relié chaque fois à une branche (12, 13) d'un profil en U réduit en fonction de la dimension en largeur,<br/>
et sur la pièce coulissante (20) le support (25) pivote autour d'un axe (3) parallèle à l'axe longitudinal de la barre murale (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Barre murale selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
l'organe de pression (21) comporte des nervures longitudinales (210) parallèles à l'axe longitudinal de la barre murale (1) pour s'appliquer contre la face avant (10),<br/>
la face arrière de l'organe de pression (21) a des boutons de guidage (211) qui, en position engagée, viennent respectivement dans un perçage borgne (201) la pièce coulissante (20) pour recevoir et soutenir un ressort (4), et<br/>
les ressorts (4) sont poussés radialement contre la face avant (10).<!-- EPO <DP n="22"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Barre murale selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la pièce coulissante (20) est munie d'un revêtement (5) en une matière plastique ayant de bonnes caractéristiques de glissement,<br/>
et au niveau des parties en saillie (200), d'une part, parallèlement à l'axe longitudinal de la barre murale (1) il y a des nervures de glissement (50) pour s'appuyer contre les chemins de guidage (11) et, d'autre part, chaque fois des deux côtés on a formé sur une languette élastique (51) un bouton d'encliquetage (520), qui en positon enfoncée se loge dans un perçage de réception (202) prévu à cet effet dans la pièce coulissante (20), avec une arête en saillie (203) de la pièce de glissement (20) une liaison par la forme avec la pièce coulissante (20) en position enfichée, alors que pour l'organe de pression (21) il est prévu une ouverture correspondante (52) dans le revêtement (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Barre murale selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisée par</b><br/>
trois ressorts (4) hélicoïdaux installés l'un derrière l'autre en série.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Barre murale selon au moins l'une des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
la liaison de la pièce coulissante (20) au support (25) se fait à l'aide de deux bouchons creux (30, 31) solidaires en rotation mais coulissant axialement, installés dans un orifice traversant (205) de la pièce coulissante (20),<br/>
l'un des bouchons creux (30) ayant un filetage à droite (300) et l'autre bouchon creux (31) ayant un filetage à gauche (310) sont déplacés axialement par un goujon fileté (35) ayant un filetage à gauche (310) correspondant et un filetage à droite (300) correspondant placés dans l'orifice traversant (205), par un mouvement de rotation du goujon fileté (35),<br/>
et après engagement du support (25) sur la pièce coulissante (20), les goujons creux (30, 31) sont coulissés d'une position axiale enfoncée dans la pièce coulissante (20) par rotation du goujon fileté (35), axialement<!-- EPO <DP n="23"> --> dans un perçage de palier (251, 252) respectif du support (25) et forment le palier de pivotement du support (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Barre murale selon la revendication 5,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b><br/>
un rétrécissement (2050) réalisé dans l'orifice traversant (205) fixe le goujon fileté (35) axialement par une collerette (350), alors que dans la partie inférieure de l'orifice traversant (205) il est prévu une vis annulaire (6), contre laquelle vient en appui le goujon creux inférieur (30) avec un épaulement annulaire (301) pour que les goujons creux (30, 31) soient tenus avec le goujon fileté (35) de manière imperdable à la pièce coulissante (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Barre murale selon les revendications 5 ou 6,<br/>
<b>caractérisée par</b><br/>
une douille de palier (26) prévue dans chaque perçage de palier (251, 252) dans laquelle vient prendre le goujon creux (30, 31) respectif,<br/>
la douille de palier (26) étant munie respectivement d'une bride (260) fonctionnant comme palier axial entre le support (25) et la pièce coulissante (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Barre murale selon au moins l'une des revendications 5 à 7, <b>caractérisée par</b><br/>
un joint torique (27) dans le perçage de palier (251, 252) respectif, ce joint étant appliqué contre un goujon creux (30, 31) de façon à freiner le mouvement de pivotement du support (25) ou de l'autoriser avec une certaine difficulté.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Barre murale selon au moins l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce que</b><br/>
chacun des ressorts (4) de la pièce coulissante (20) est en appui dans un perçage borgne (201) et l'un des perçages borgnes (201) est relié à la pièce coulissante (20) par un perçage radial (206) de diamètre réduit recevant une vis radiale (2060) qui se visse en position enfichée du goujon fileté (35) dans un taraudage radial (351) du goujon fileté (35)<!-- EPO <DP n="24"> --> pour, d'une part, fixer en position le goujon fileté (35), et, d'autre part, régler la force d'un ressort (4) appliquée à l'organe de pression (21) suivant la profondeur de vissage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Barre murale selon au moins l'une des revendications 5 à 9, <b>caractérisée en ce que</b><br/>
le goujon fileté (35) comporte un polygone ou une fente (352) dans sa face frontale située en bas en position de montage pour recevoir un outil de rotation, et le perçage de palier inférieur (251) comporte un orifice traversant (250) pour le passage de l'outil de rotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Barre murale selon au moins l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisée en ce que</b><br/>
le support (25) est un corps creux et ses deux surfaces frontales parallèles à l'axe (3) des parois latérales (28), parallèles, comportent chaque fois une bande tampon (29) en élastomère comme butée de pivotement de la pièce coulissante (20).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="25"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="227" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="150" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="161" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
