<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.0//EN" "ep-patent-document-v1-0.dtd">
<ep-patent-document id="EP01110576A2" file="01110576.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1167642" kind="A2" date-publ="20020102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1167642</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>20020102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01110576.4</B210><B220><date>20010430</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10030749</B310><B320><date>20000619</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>10043063</B310><B320><date>20000831</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20020102</date><bnum>200201</bnum></B405><B430><date>20020102</date><bnum>200201</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 03C   1/14   A</B511><B512> 7E 03D  11/02   B</B512><B512> 7E 03D  13/00   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Sanitärteil</B542><B541>en</B541><B542>Sanitary element</B542><B541>fr</B541><B542>Elément sanitaire</B542></B540><B590><B598>4</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>VILLEROY &amp; BOCH AG</snm><iid>00931861</iid><irf>14059/-/S</irf><syn>BOCH AG, VILLEROY &amp;</syn><adr><str>Saaruferstrasse 14-18</str><city>66693 Mettlach</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kannengiesser, Thomas, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Freda-Wuesthoff-Strasse 20</str><city>66740 Saarlouis</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Krämer, Jörg, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Am Hölzengrund 18</str><city>66663 Merzig-Bessringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Bernhardt, Winfrid, Dr.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00001911</iid><adr><str>Patentanwälte Bernhardt Kobenhüttenweg 43</str><city>66123 Saarbrücken</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Um mehr Bewegungsfreiheit in engen Toiletten zu schaffen, ist ein Sanitärteil, insbesondere ein Klosett, Urinal oder Handwaschbecken, schräg zu seiner zur Anlage an der Gebäudewand bestimmten Rückwand ausgerichtet.</p>
<p id="pa02" num="0002">Mit der schrägen Ausrichtung kann das Sanitärteil in vielen Fällen unter besserer Raumausnutzung angeordnet werden, sei es in größerem Abstand von einer anderen Wand oder einem anderen Sanitärteil, sei es mehr dem verbleibenden freien Raum zugekehrt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="99" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Sanitärteil, insbesondere ein Klosett, Urinal oder Handwaschbecken, insbesondere zur Ausstattung einer Toilette mit kleiner Grundfläche.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die ausschließlich als Toilette dienenden Räume in Privatwohnungen haben in der Regel eine rechteckige Grundfläche von 1,5 bis 2 m<sup>2</sup>. An der einen kürzeren Rechteckseite ist das Klosett angeordnet, an der einen längeren Rechteckseite das Handwaschbecken. Platz für ein Urinal ist meist nicht mehr vorhanden. Nicht selten befindet sich das Handwaschbecken so nahe an dem Klosett, daß die Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mehr Bewegungsfreiheit in engen Toiletten zu schaffen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gemäß der Erfindung wird dieser Zweck durch ein Sanitärteil erfüllt, daß schräg zu seiner zur Anlage an der Gebäudewand bestimmten Rückwand ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Mit der schrägen Ausrichtung kann das Sanitärteil in vielen Fällen unter besserer Raumausnutzung angeordnet werden, sei es in größerem Abstand von einer anderen Wand oder einem anderen Sanitärteil, sei es mehr dem verbleibenden freien Raum zugekehrt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Erfindung sei im folgenden anhand von Anwendungs- und Ausführungsbeispielen erläutert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Zeichnungen geben die Beispiele wieder, Fig. 1 bis 6 in Form maßstabgetreuer Modelle.<!-- EPO <DP n="2"> -->
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Fig. 1 zeigt eine erste Toilette mit herkömmlichen Sanitärteilen,</li>
<li>Fig. 2 zeigt die erste Toilette mit erfindungsgemäßen Sanitärteilen,</li>
<li>Fig. 3 zeigt eine zweite Toilette mit herkömmlichen Sanitärteilen,</li>
<li>Fig. 4 zeigt die zweite Toilette mit erfindungsgemäßen Sanitärteilen,</li>
<li>Fig. 5 zeigt eine dritte Toilette mit herkömmlichen Sanitärteilen,</li>
<li>Fig. 6 zeigt die dritte Toilette mit erfindungsgemäßen Sanitärteilen,</li>
<li>Fig. 7 zeigt den rückwärtigen Bereich eines symmetrischen Klosetts, teils in Draufsicht und teils im Schnitt, und</li>
<li>Fig. 8 zeigt den gleichen Bereich eines erfindungsgemäßen Klosetts in gleicher Darstellung.</li>
</ul></p>
<p id="p0008" num="0008">Die erste Toilette nach Fig. 1 und 2 hat eine Grundfläche von 1,00 x 1,50 m.<br/>
Sie ist ausgestattet mit einem wandhängenden Klosett 1 und einem Handwaschbecken 2.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Klosett 1 ist an der kürzeren Rechteckseite der Fläche angeordnet. Mit Rücksicht auf das Handwaschbecken 2 ist es etwas aus der Mitte heraus versetzt. Eine weitere Annäherung an die benachbarte Wand und einen dort angebrachten Toilettenpapierrollenhalter 3 möchte man vermeiden.<br/>
Das Handwaschbecken ist an einer der beiden längeren Rechteckseiten angeordnet. Es hat den größtmöglichen Abstand von der Toilette 1; eine weitere Entfernung brächte Kollision mit dem Schwenkbereich 4 der Tür.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Toilette nach Fig. 2 ist mit einem schräg ausgerichteten wandhängenden Klosett 5 und einem schräg ausgerichteten Handwaschbecken 6 ausgestattet.<br/>
Das Klosett 5 ist etwas links der Mitte an der Wand angesetzt und erstreckt sich schräg über die Mittellinie des Raumes nach der anderen Seite. Die Schrägstellung beträgt 10 bis 20°, vorzugsweise etwa 15°. Der freie Raum seitlich des Klosetts 5 ist größer als derjenige des Klosetts 1. Auch der freie Abstand zwischen dem Klosett 5 und dem Handwaschbecken 6 ist größer als derjenige zwischen dem Klosett 1 und dem Handwaschbecken 2. Dazu trägt ferner eine etwas andere Gestaltung bei: Das Klosett 5 weist zusätzlich eine in der Draufsicht nach vorne leicht zugespitzte Beckenform auf.<br/>
Auch der Bewegungsraum des Benutzers vor dem Klosett 5 ist durch dessen schräge Ausrichtung weiter entfernt von dem Handwaschbecken 6 als der Bewegungsraum vor dem Klosett 1 von dem Handwaschbecken 2.<br/>
Das Handwaschbecken 6 konnte aufgrund seiner unsymmetrischen Ausbildung in etwas größerem Abstand von dem Klosett 1 an der Wand des Raumes angesetzt werden, ohne mit dem Schwenkbereich 4 der Tür zu kollidieren.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Auch hier hat aufgrund der Schrägstellung der vor dem Handwaschbecken 6 stehende Benutzer mehr Abstand von dem anderen Sanitärteil, d.h. dem Klosett, und damit mehr Bewegungsfreiheit. Der Bewegungsraum fällt zu einem größeren Teil in den Schwenkbereich der Tür, womit in gewisser Weise eine weitere Raumerschließung erzielt wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dieselben Erwägungen gelten für die zweite Toilette nach Fig. 3 und 4 mit 1,10 x 1,50 m Grundriß.<br/>
Die etwas größere Breite des Raumes erlaubt hier gerade noch die Anordnung eines Urinals. Das nach Fig. 3 symmetrische Urinal ist mit 7, das nach Fig. 4 schräg ausgerichtete Urinal ist mit 8 bezeichnet.<br/>
Auch der Abstand des Urinals 8 von dem Klosett 5 ist größer als der Abstand des Urinals 7 von dem Klosett 1, das zu diesem Zweck noch etwas weiter außermittig an der Wand angeordnet werden könnte.<br/>
Vor allem aber ist die Bewegungsfreiheit vor dem Urinal 8 unvergleichlich größer als vor dem Urinal 7.</p>
<p id="p0013" num="0013">In vermindertem Maße gelten die gleichen Betrachtungen wie zu Fig. 3 und 4 auch zu Fig. 5 und 6, wo die Grundfläche der Toilette 1,00 x 1,80 m beträgt und der Türeingang an einer Längsseite angeordnet ist.</p>
<p id="p0014" num="0014">Das Klosett 5 gliedert sich in einen in Fig. 7 und 8 dargestellten symmetrischen, das Becken 9 einschließlich Abflußstutzen 10 umfassenden Vorderteil 11 und einen nur in Fig. 8 erscheinenden, die Schrägstellung erzeugenden Rückenteil 12. Der Rückenteil 12 stellt gegenüber dem Klosett 5 jedoch die Abwandlung dar, daß er die Schrägstellung zu seiner Rückwand 30 nach der anderen Seite erzeugt.<br/>
Bei dieser Ausgestaltung des Klosetts sind in einer Herstellung Gießformteile für drei verschiedene Rückenteile vorgesehen, d.h. Schrägstellung nach der einen Seite, Schrägstellung nach der anderen Seite und gerade Stellung, und nur eine Gießform für das den Hauptteil bildende Vorderteil.<br/>
Fig. 7 zeigt den, mit 13 bezeichnete Rückenteil für die gerade Anordnung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Vorderteil 11 ist, mit Anordnung des Rückenteils 12 bzw. 13 dazwischen, an der Gebäudewand anzuschrauben. Im einzelnen ist folgendes vorgesehen:</p>
<p id="p0016" num="0016">Zwei beiderseits der senkrechten Mittelebene angeordnete, leicht gegeneinander geneigte, rückwärtige Wandungsabschnitte 17 des Vorderteils 11 sind mit Durchbrüchen 19 für den Durchtritt einer Befestigungsschraube 20 versehen. Die Befestigungsschraube 20 drückt mit<!-- EPO <DP n="4"> --> ihrem Kopf 21 über ein Zwischenstück 22 bzw. 24;25 auf den Wandungsabschnitt 17. Das Zwischenstück greift dabei in eine flache Einsenkung 23 des Wandungsabschnitts 17 und gleicht die Schrägstellung zwischen dem Wandungsabschnitt 17 und dem Kopf 21 der, senkrecht in die Gebäudewand greifenden, Schraube aus.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei dem in Fig. 8 dargestellten Klosett 5 mit dem die Schrägausrichtung bewirkenden Rückenteil 12 stehen die Befestigungsschrauben 20 zu den Wandungsabschnitten 17 ausgeprägter schräg als bei dem in Fig. 7 dargestellten Klosett. Auch hier wird aber die Schräge durch die entsprechend geformten Zwischenstücke 24 und 25 ausgeglichen. Die flache Einsenkung 23 bewirkt, daß die Zwischenstücke 24 und 25 und die Köpfe 21 der Schrauben nicht gegenüber den Wandungsabschnitten 17 rutschen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Zu den Klosetts mit den verschiedenen Rückenteilen 12 und 13 gehören somit verschiedene Zwischenstücke 22 bzw. 24 und 25. Zu dem Klosett mit dem schrägen Rückenteil 12 gehört außerdem ein Rohrkrümmer für den Anschluß des in diesem Falle schräg stehenden Abflußstutzen 10 des Vorderteils 11, ggf. ferner Befestigungsschrauben unterschiedlicher Länge.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Sanitärteil, insbesondere Klosett (5), Urinal (8) oder Handwaschbecken (6), insbesondere zur Ausstattung einer Toilette mit kleiner Grundfläche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Sanitärteil (5;6;8) schräg zu seiner zur Anlage an der Gebäudewand bestimmten Rückwand (30) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Sanitärteil nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Schrägstellung 10 bis 20°, vorzugsweise etwa 15°, beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Klosett (5) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> es eine in der Draufsicht nach vorne leicht zugespitzte Beckenform (9) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Klosett nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> es mit einem symmetrischen, das Becken (9) einschließlich Abflußstutzen (10) umfassenden Vorderteil (11) und einem die Schrägstellung erzeugenden Rückenteil (12) hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Klosett nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Befestigungsschrauben (20) über die Neigung ausgleichende Zwischenstücke (22;24;25) an rückwärtigen Wandungsabschnitten (17) des symmetrischen Vorderteils (11) in flachen Einsenkungen (23) dieser Wandungsabschnitte (17) anliegen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="139" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="127" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="145" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="158" he="183" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="163" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
