(19)
(11) EP 1 167 670 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.2003  Patentblatt  2003/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.01.2002  Patentblatt  2002/01

(21) Anmeldenummer: 01110997.2

(22) Anmeldetag:  07.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 7/04, E05D 5/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 24.05.2000 DE 20009316 U

(71) Anmelder: Arturo Salice S.p.A.
I-22060 Novedrate (Como) (IT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Laufhütte, Dieter, Dr.-Ing. et al
Lorenz-Seidler-Gossel Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Befestigungsplatte zur Befestigung eines Scharnierarmes eines Möbelscharniers


(57) Die Erfindung betrifft eine Befestigungsplatte zur Befestigung eines Scharnierarmes eines Möbelscharniers an einer Tragwand bestehend aus einer langgestreckten Grundplatte mit mindestens zwei Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungselementen, aus einer die Grundplatte zumindest teilweise überdeckenden Deckplatte, die auf dieser querverschieblich geführt ist, und aus einem Exzenter zum Verschieben der Deckplatte gegenüber der Grundplatte. Erfindungsgemäß weist die Grundplatte im Bereich ihrer Bohrungen, die zur Aufnahme von Befestigungselementen dienen, kragenförmige Ränder auf, an die lappenförmige Fortsätze anschließen. Die kragenförmigen Ränder durchsetzen in der Deckplatte vorgesehene Langlöcher und die lappenförmigen Fortsätze sind gegenüber den kragenförmigen Rändern abgewinkelt, so daß sie die seitlichen Ränder der Langlöcher überkragen.







Recherchenbericht