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(11) |
EP 1 167 740 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.07.2006 Patentblatt 2006/29 |
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Anmeldetag: 25.05.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Medientrennanordnung
Device for separating fluids
Dispositif de séparation de fluides
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
01.07.2000 DE 10032149
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.01.2002 Patentblatt 2002/01 |
| (73) |
Patentinhaber: Pierburg GmbH |
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41460 Neuss (DE) |
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Erfinder: |
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- Trawinski, Andreas
50679 Köln (DE)
- Sari, Osman
41516 Grevenbroich (DE)
- Bender, Franz
73240 Wendlingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Ter Smitten, Hans |
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Pierburg GmbH,
Patentabteilung,
Alfred-Pierburg Strasse 1 41460 Neuss 41460 Neuss (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 736 683 US-A- 5 967 121
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US-A- 4 659 119
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 09, 13. Oktober 2000 (2000-10-13) & JP 2000
161161 A (MITSUBISHI ENGINEERING PLASTICS CORP), 13. Juni 2000 (2000-06-13)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführeinrichtung mit einer Medientrennanordnung.
[0002] Abgasrückführeinrichtungen sind hinlänglich bekannt. Dabei ist in einem Luftansaugkanal
eine durch einen Ventilkörper verschließbare Abgasaustrittsöffnung eines Abgaskanals
derart angeordnet, dass von der Brennkraftmaschine erzeugtes Abgas in den Luftansaugkanal
und damit zu den Ansaugtrakten der einzelnen Zylinder der Brennkraftmaschine zur Verminderung
der Stickoxidmenge der Brennkraftmaschine rückgeführt werden kann. Ein direktes Auftreffen
des heißen Abgases aus dem Abgaskanal auf die Frischluft im Luftansaugkanal kann in
Verbindung mit der an den Kanalwänden des Luftansaugkanals abgesetzten Flüssigkeit
wie z. B. (Blowby, Kondensat etc.) zur Ablagerung von Verschmutzungspartikeln wie
z. B. Ruß an den Kanalwänden des Luftansaugkanals oder am Ventilschließkörper führen,
was wiederum die Funktion der Abgasrückführeinrichtung beeinträchtigen kann.
[0003] Aus der JP 2000161161 ist eine Abgasrückführeinrichtung mit einer Medientrennanordnung
bekannt, bei der ein rohrförmiaer Strömunasleitkömer mit Rastmitteln im Wandbereich
des Luftansaugkanals einrastbar ist. Aufgrund der hohen Anforderung an die Dichtigkeit
einer Abgasrückführeinrichtung, ist eine derartige Ausführungsform mit einem hohen
Montage- und Fertigungsaufwand verbunden.
[0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde den oben genannten
Nachteil zu vermeiden.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Strömungsleitkörper im
Bereich einer Austrittsöffnung eines Abgaskanals angeordnet ist.
[0006] Auf diese Weise wird eine Trennung von Abgas und Frischluft in verschmutzungskritischen
Bereichen des Abgasrückführmischgehäuses erreicht. Die Funktion der mechanischen Bauteile
sowie die Abgas- und Frischluftströmungsquerschnitte sind über eine lange Lebensdauer
gewährleistet. Dabei ist der Strömungsleitkörper ein im wesentlichen rechteckförmiges,
abgebogenes Blechteil mit angeformten Rastmitteln, die als Rastnasen und als Ringeinsatz
ausgebildet sind. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Medientrennanordnung
auf einfachste Weise in das Abgasrückführmischgehäuse einsetzbar ist, wobei der Strömungsleitkörper
dafür sorgt, dass eine Vermischung der beiden Medien Abgas und Frischluft erst weit
hinter dem Ventilschließglied erfolgt.
[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben:
[0008] Diese zeigt:
- Fig. 1
- eine Medientrennanordnung einer erfindungsgemäßen Abgasrückführeinrichtung in einer
perspektivischen Ansicht,
- Fig. 2
- eine teilweise geschnittene Abgasrückführeinrichtung mit eingesetzter Medientrennanordnung
in einer perspektivischen Ansicht.
[0009] Figur 1 zeigt eine Medientrennanordnung 1 der erfindungsgemäßen Abgasrückführeinrichtung
in einer perspektivischen Ansicht. Die Medientrennanordnung 1 besteht im wesentlichen
aus einem rechteckförmigen, abgebogenen Blechteil 2 sowie Rastnasen 3 und einem Ringeinsatz
4, die als Rastmittel derart in Wandbereiche 5 eines Luftansaugkanals 6 (siehe Fig.
2) einrasten, bis die Medientrennanordnung 1 verdreh- und verschiebsicher im Luftansaugkanal
6 angeordnet ist.
[0010] Figur 2 zeigt eine Abgasrückführeinrichtung 7 mit der Medientrennanordnung 1 die
mittels der Rastmittel 3,4 derart im Luftansaugkanal eingesetzt ist, dass der Strömungsleitkörper
2 im Bereich einer Austrittsöffnung 8 eines Abgaskanals angeordnet ist. Auf diese
Weise wird gewährleistet, dass aus dem Abgaskanal bei geöffnetem Ventilschließglied
9 ausströmendes Abgas nicht direkt mit der im Luftansaugkanal strömenden Frischluft
in Kontakt kommt, was zur Verschmutzung von kritischen Teilen wie dem Abgasrückführventil
10 oder dem Querschnitt des Luftansaugkanals 6 führen könnte.
1. Abgasrückführeinrichtung mit einer Medientrennanordnung (1) zum Einleiten von Abgas
in einen Luftansaugkanal (6) mit einem Strömungsleitkörper (2) mit Rastmitteln (3,
4), die im Wandbereich (5) des Luftansaugkanals (6) eingerastet sir wobei der Strömungsleitkörper
(2) im Bereich einer Austrittsöffnung (8) eines Abgaskanals eingerastet ist.
2. Abgasrückführeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsleitkörper (2) ein im wesentlichen rechteckförmiges, abgebogenes Blechteil
ist mit angeformten Rastmitteln, die als Rastnasen (3) und als Ringeinsatz (4) ausgebildet
sind.
1. Exhaust gas return device having a media separating arrangement (1) for introducing
exhaust gas into an air intake channel (6) having a flow conducting body (2) with
latching means (3, 4) which are latched in the wall region (5) of the air intake channel
(6), the flow conducting body (2) being latched in the region of an exit opening (8)
of an exhaust gas channel.
2. Exhaust gas return device according to Claim 1, characterised in that the flow conducting body (2) is a substantially rectangular, bent sheet metal part
with integrally formed latching means constructed as latching lugs (3) and as an annular
insert (4).
1. Système de recyclage des gaz d'échappement comprenant un dispositif de séparation
de fluides (1) pour l'envoi des gaz d'échappement dans un conduit d'admission d'air
(6), muni d'un corps de guidage d'écoulement (2) avec des moyens d'encliquetage (3,
4) qui s'enclenchent dans la zone de paroi (5) du conduit d'admission d'air (6), le
corps de guidage d'écoulement (2) étant encliqueté dans la zone d'une ouverture de
sortie (8) d'un conduit d'échappement des gaz.
2. Système de recyclage des gaz d'échappement suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de guidage d'écoulement (2) est un élément de tôle plié essentiellement
rectangulaire avec des moyens d'encliquetage conformés, configurés sous forme d'ergots
d'encliquetage (3) et de garniture annulaire (4).