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<ep-patent-document id="EP00126160A1" file="00126160.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1169942" kind="A1" date-publ="20020109" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1169942</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20020109</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>00126160.1</B210><B220><date>20001130</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>20011781 U</B310><B320><date>20000706</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20020109</date><bnum>200202</bnum></B405><B430><date>20020109</date><bnum>200202</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 47B  47/00   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem</B542><B541>en</B541><B542>Bearing structure for a cupboard or shelf system</B542><B541>fr</B541><B542>Construction porteuse pour un placard ou un système d'étagères</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Rühlig, Frank</snm><iid>03181860</iid><irf>20414 EP</irf><adr><str>Rammelsbergstrasse 22</str><city>34131 Kassel</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Rühlig, Frank</snm><adr><str>Rammelsbergstrasse 22</str><city>34131 Kassel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>WALTHER, WALTHER &amp; HINZ Patentanwälte</snm><iid>00101352</iid><adr><str>Heimradstrasse 2</str><city>34130 Kassel</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP><B845EP><ctry>SI</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem, wobei stangenförmige Tragelemente (1) mit parallel zur Längsachse verlaufender, auf dem Umfang angeordneter Tragnuten (2) vorgesehen sind, wobei die Tragelemente (1) durch Kuppelglieder (10) klemmbar miteinander verbindbar sind, und wobei das Kuppelglied (10) Bohrungen (14, 16) zur Aufnahme mindestens einer Klemmeinrichtung für das Tragelement aufweist, wobei das Kuppelglied (10) an zumindest einer Stirnseite einen kegelförmigen Ansatz (11) besitzt, wobei korrespondierend hierzu das Tragelement (1) stirnseitig zu Aufnahme des Kuppelgliedes (10) ebenfalls eine kegelförmige Ausnehmung (5) aufweist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="76" he="120" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem, wobei stangenförmige Tragelemente mit parallel zur Längsachse verlaufender, auf dem Umfang angeordneter Tragnuten vorgesehen sind, wobei die Tragelemente durch Kuppelglieder klemmbar miteinander verbindbar sind, und wobei das Kuppelglied Bohrungen zur Aufnahme mindestens einer Klemmeinrichtung für das Tragelement aufweist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Eine Tragkonstruktion der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der DE 88 02 139.4 bekannt. Bei dieser Tragkonstruktion sind Kuppelglieder in Form von Kugeln vorgesehen, die die einzelnen Tragelemente miteinander verbinden. Hierbei müssen, damit eine halbwegs stabile Verbindung zwischen den Tragelementen einerseits und den kugeligen Kuppelgliedern andererseits herstellbar ist, die Tragelemente stirnseitig eine entsprechend der Kugelform ausgebildete Ausnehmung aufweisen, damit die Tragelemente vollflächig an der Kugel anliegen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Herstellung der kugelförmigen Kuppelglieder ist relativ aufwendig und teuer. Zudem ist festzuhalten, dass sich die Tragelemente bei Einwirkung seitlich angreifender Kräfte gegenüber den Kugeln verschieben, was gewisse Stabilitätsprobleme bei der Konstruktion einer derartigen Tragkonstruktion mit sich bringt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aus dem Gebrauchsmuster 296 17 286.3 ist eine Tragkonstruktion derart bekannt, bei der die Kuppelglieder gegenüber dem bekannten Stand der Technik gemäß der DE 88 02 139.4 zylindrisch ausgebildet sind.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die mit der oben beschriebenen Konstruktion erzielte Stabiltät noch nicht ausreichend ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Tragkonstruktion der eingangs genannte Art bereitzustellen, die eine wesentlich höhere Stabilität aufweist, als dies bei der herkömmlichen Tragkonstruktion der Fall ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Kuppelglied an zumindest einer Stirnseite einen kegelförmigen Ansatz aufweist, wobei korrespondierend hierzu das Tragelement stirnseitig zur Aufnahme des Kuppelgliedes ebenfalls eine kegelförmige Ausnehmung aufweist. Durch die kegelförmige Ausbildung des stirnseitigen Ansatzes an dem Kuppelglied und<!-- EPO <DP n="3"> --> eine entsprechende Ausbildung in der Stirnseite der Tragelemente wird zum Einen erreicht, dass die ineinandergesteckten Teile sich selbst zentrieren; darüber hinaus steht eine erhebliche Fläche zur Verfügung, die für die erforderliche Stabilität, selbst bei seitlichem Lastangriff sorgt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zur Verbindung mehrerer Tragelemente untereinander, im Bereich der Stirnseiten der Tragelemente, zeigt das Kuppelglied zu beiden Seiten einen entsprechenden kegelförmigen Ansatz.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zur Erzielung eines optisch geschlossenen Abschlusses in Bezug auf das jeweils letzte Kuppelglied, insbesondere am oberen Ende der Tragkonstruktion, ist vorgesehen, dass dieses Kuppelglied lediglich einen kegelförmigen Ansatz zur Aufnahme des einen Tragelementes aufweist, jedoch auf der gegenüberliegenden Stirnseite plan ausgebildet ist, oder eine zur Mitte des Kuppelgliedes hin sich ausgerichtete kegelförmige Ausnehmung aufweist. Durch eine entsprechende Kappe kann dann die kegelförmige Öffnung verschlossen werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Des Weiteren ist zwischen der Wandung des einen Tragelements und der Stirnseite des anderen senkrecht dazu verlaufenden Tragelements ein Adapterstück vorgesehen, um sicherzustellen, dass die Tragelemente flächig an dem Kuppelglied anliegen, um so eine stabile Verbindung bereitzustellen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorteilhaft ist sowohl das Kuppelglied, als auch das Adapterstück mit insbesondere vier auf dem jeweiligen Umfang verteilten Schlitzen versehen. Diese Schlitze dienen der formschlüssigen Aufnahme der Seitenwände und bewirken eine zusätzliche Stabilität der Tragkonstruktion.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>zeigt die Tragkonstruktion schematisch anhand von drei Tragelementen, die durch das erfindungsgemäße Kuppelglied mit den entsprechenden Adapterstücken miteinander verbindbar sind in einer Ansicht von oben;</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>zeigt einen Ausschnitt auf ein Kuppelglied mit einem Tragelement und einer eingesetzten Seitenwand;</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>zeigt das Tragelement in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>zeigt das Kuppelglied in perspektivischer Darstellung;</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>zeigt eine andere Ausführungsform eines Kuppelgliedes ebenfalls in perspektivischer Darstellung mit einer Abdeckkappe;</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>zeigt die Anordnung des Kuppelgliedes mit einer Klemmeinrichtung zur Verbindung in dem Tragelement;</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>zeigt eine Ansicht gemäß Figur 6 von oben;</dd>
<dt>Figur 8</dt><dd>zeigt das Adapterstück in einer Seitenansicht;</dd>
<dt>Figur 9</dt><dd>zeigt das Adapterstück in einer Ansicht gemäß der Linie IX - IX aus Figur 8;</dd>
<dt>Figur 10</dt><dd>zeigt das Adapterstück gemäß der Linie X - X aus Figur 9.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Die konstruktive Gestaltung der Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem ergibt sich insbesondere aus den Fig. 1 und 2; so sind in den Fig. 1 und 2 mehrere Tragelemente 1 vorgesehen, die durch das Kuppelglied 10 sowie die Adapterstücke 40 miteinander in Verbindung stehen. Die gezeigte Tragkonstruktion dient insbesondere der Aufnahme von Bodenelementen 4, wobei die Bodenelemente 4 durch die in den Tragelementen 1 angordneten parallel zur Längsachse verlaufenden Tragnuten formschlüssig aufgenommen werden. Zur Verbindung der einzelnen Tragelemente 1 mit dem Kuppelglied 10 ist jeweils eine<!-- EPO <DP n="5"> --> Klemmeinrichtung 20 vorgesehen, die im weiteren näher beschrieben wird. Die Darstellung gemäß Fig. 2 zeigt die Anordnung einer Seitenwand 7 sowohl zur Aufnahme durch das Tragelement 1, als auch durch das Kuppelglied 10. Insbesondere zur formschlüssigen Aufnahme der Seitenwand 7 durch das Kuppelglied 10, ist das Kuppelglied 10 mit vier umfangsverteilt und parallel zur Längsachse verlaufenden Nuten 13 versehen, in die die eine Längskante der Seitenwand 7 hineinragt, wie sich dies - wie bereits ausgeführt - aus Fig. 2 ergibt. Korrespondierend zu den Nuten 13 im Kuppelglied 10 besitzt auch das Adapterstück 40 entsprechende Nuten 41 (siehe Fig. 8 bis 10). Die Ausbildung sowohl des Kuppelgliedes 10, als auch des Adapterstückes 40 erfolgt anhand der Darstellung gemäß den Fig. 4 bis 10. Insbesondere aus den Fig. 4 und 5 ergibt sich die Ausbildung des Kuppelgliedes 10; so zeigt das Kuppelglied 10 in einer ersten Ausführungsform gemäß Fig. 4 zwei kegelige Ansätze 11 sowie eine parallel zur Längsachse verlaufende durchgehende Gewindebohrung 16. Umfangsverteilt ebenfalls parallel zur Längsachse sind vier Nuten oder Schlitze 13 vorgesehen, die jeweils eine durchgängige Gewindebohrung 14, die quer zur Längsachse des Kupplungsstückes verläuft, aufweisen. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist anstelle des einen kegelförmigen Ansatzes 11 eine kegelförmige Aussparung 12 vorgesehen, um eine Kappe 18 mit einem Gewindeansatz 18a als Abschlusselement auf das Kuppelglied aufsetzen zu können.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei der Darstellung gemäß den Fig. 6 und 7 ist die Ausbildung der Klemmeinrichtung 20 näher dargestellt. Hierbei zeichnet sich die Klemmeinrichtung 20 durch zwei Hülsen 21, 22 aus, die jeweils eine schräge Anlagefläche 21a, 22a aufweisen. Durch den Schraubbolzen 30, der durch die Hülsen 21, 22 und das Adapterstück 40 bis in die Gewindebohrung 14 des Kuppelgliedes ragt, sind die Anlageflächen 21a, 22a gegeneinander verschieblich, so dass sich diese Hülsen 21, 22 in der im Querschnitt quadratischen Öffnung 6 des Tragelementes 1 (Fig. 3)<!-- EPO <DP n="6"> --> verspannen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Ausbildung des Adapterstückes 40 ergibt sich im Einzelnen aus den Fig. 8 bis 10, das Adapterstück 40 zeigt ein Passstück 43, das in die quadratische Ausnehmung 6 des Tragelementes 1 im eingebauten Zustand hineinragt. An das Passstück 43 schließt sich der insgesamt mit 44 bezeichnete Kopf des Adapterstückes an, der auf seiner dem Tragelement 1 zugewandten Seite einen konischen Ansatz 45 zum Einsatz in das Tragelement aufweist, wobei das Tragelement an der Stirnseite eine korrespondierende kegelförmige Ausnehmung 5 aufweist (Fig. 3). Der Kopf 44 zeigt auf seiner dem Kuppelglied 10 zugewandten Seite eine bogenförmige Aussparung 46 zur vollflächigen Anlage des Adapterstückes 40 an dem im Querschnitt runden Kuppelglied 10. Darüber hinaus zeigt das Adapterstück 40 die Nut 41, die sich als Verlängerung der Tragnut 2 darstellt, um sowohl die Bodenelemente 4, als auch die Seitenwände 7 aufnehmen zu können, und der gesamten Regalkonstruktion hierdurch eine erhöhte Stabilität zu vermitteln.</p>
<p id="p0017" num="0017">Insbesondere durch die parallel zur Längsachse verlaufenden Nuten 13 im Kuppelglied 10 als auch durch die entsprechenden Nuten im Adapterstück 40 wird durch die Verbindung oder das Einlaufen der Seitenwände 7 bzw. die Bodenelemente 4 in diese Nuten eine erhöhte Stabilität der gesamten Tragkonstruktion erreicht.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem, wobei stangenförmige Tragelemente (1) mit parallel zur Längsachse verlaufender, auf dem Umfang angeordneter Tragnuten (2) vorgesehen sind, wobei die Tragelemente (1) durch Kuppelglieder (10) klemmbar miteinander verbindbar sind, und wobei das Kuppelglied (10) Bohrungen (14, 16) zur Aufnahme mindestens einer Klemmeinrichtung für das Tragelement aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Kuppelglied (10) an zumindest einer Stirnseite einen kegelförmigen Ansatz (11) besitzt, wobei korrespondierend hierzu das Tragelement (1) stirnseitig zu Aufnahme des Kuppelgliedes (10) ebenfalls eine kegelförmige Ausnehmung (5) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Kuppelglied (10) parallel zu seiner Längsachse auf seinem Außenumfang mindestens einen Schlitz (13) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> auf dem Umfang verteilt vier Schlitze (13) im Winkelabstand von 90° auf dem Kuppelglied (10) vorgesehen sind.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Kuppelglied (10) an beiden Stirnseiten einen kegelförmigen Ansatz (11) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Kuppelglied (10) an einer Stirnseite einen kegelförmigen Ansatz (11) und an der gegenüberliegenden Stirnseite eine Aussparung (12) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> Kuppelglied (10) eine sich zentrisch zur Längsachse erstreckende Gewindebohrung (16) aufweist, sowie wenigstens zwei um 90° versetzt auf dem zylindrischen Mantel zueinander angeordnete weitere Gewindebohrungen (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen der Wandung des einen Kuppelgliedes (10) und der Stirnseite des senkrecht dazu verlaufenden Tragelementes (1) ein Adapterstück (40) vorgesehen ist, wodurch das Tragelement (1) flächig an dem Kuppelglied (10) anliegt.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach einem oder mehrere Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Adapterstück (40) mindestens einen Schlitz vorzugsweise jedoch vier Schlitze im Winkelabstand von 90° auf dem Umfang aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Adapterstück (40) ein Passstück (43) zur Aufnahme durch das Tragelement aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Adapterstück (40) einen Kopf (44) mit einem konischen Ansatz (45) zur Aufnahme durch das Tragelement aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Tragkonstruktion für ein Schrank- oder Regalbausystem nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Adpaterstück (40) zur vollflächigen Anlage an dem Kuppelglied (10) eine bogenförmige Aussparung (46) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="158" he="145" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="151" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="153" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="137" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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