Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen ist die feste Schiene (1) mit dem Möbelstück (3) über einen ersten eingepreßten Schwenkzapfen (6) und einen zweiten Schwenkzapfen (7) verbunden, der in eine Blindbohrung (3a) des Möbelstückes (3) eingesetzt ist, einen exzentrischen Kopf (8) und einen exzentrischen Halsansatz (9) aufweist und dreheinstellbar in einem Aufnahmesitz (10) der Schiene (1) eingesetzt ist. Die Schiene (2) weist eine Bohrung (13) auf, in die eine Büchse (32) mit einer Öffnung (33) eingesetzt ist. In einer offenen Stellung der Schublade (4) kann die Öffnung mit einer Drehwerkzeug-Betätigungseinkerbung (16) des Kopfes des zweiten Schwenkzapfens ausgerichtet werden. Die Büchse über ein flexibles Band (34) mit einem mit Widerhaken versehenen Dübel (35) verbunden, der in einem Sitz (36) in der Seitenwand der Schublade festgelegt ist. Der Dübel weist an seiner Spitze einen Haken (37) auf, dessen Mündung der Hinterkante des Mittelsteges der beweglichen Schiene gegenüberliegt und diese aufnimmt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Die Vorrichtung, die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet, ist insbesondere für Ausziehschienen bestimmt, die in nicht zerlegbarer Weise durch zwei Schienen aus C-förmigen Blechprofilen gebildet sind, die mit ihren Hohlräumen einander gegenübergestellt sind, und eine feste Schiene, die mit dem Möbelstück verbunden ist, und eine bewegliche Schiene umfassen, die mit der Schublade verbunden ist, und die über zwischenliegende Kugeln mit ihren Flanschen die Flansche der festen Schiene umgreift.

[0003] Diese Art von Ausziehschienen oder Schubladenführungen wird in weitem Umfang verwendet, weil sie eine sehr befriedigende Betriebsweise bei einer sehr einfachen und preiswerten Konstruktion ergibt, die an die automatisierte Produktion in große Serien angepaßt ist.

[0004] Üblicherweise werden derartige Ausziehschienen in Schubladen des mittleren bis unteren Bereiches verwendet und im Inneren eines Längskanals eingebettet, der in den Seitenwänden der Schublade ausgebildet ist. Diese eingebettete Befestigung der Ausziehschiene in einem Kanal ergibt eine Versteifung der Schiene durch den Kanal, was eine Verbilligung der Ausziehschiene durch eine Verringerung der Dicke der festen und beweglichen Schienen ermöglicht, die die Ausziehschiene bilden.

[0005] Die bisher bekannten Lösungen, die gleichzeitig Einrichtungen zur Befestigung und vertikalen Einstellung miteinander kombinieren, weisen nicht das Ausmaß der genannten Einfachheit und niedrigen Kosten der Führungsschiene als solche auf. Entweder sind sie komplizierte oder kostspielige Lösungen oder sie erfordern eine langsame und komplizierte Betriebsweise, wobei die Verwendung von Spezialwerkzeugen erforderlich ist, oder der Zugang zur Durchführung der Einstellung ist unbequem und schwierig, oder der Einstellvorgang muß erfolgen, wenn die Schublade oder die Führung zerlegt ist, was durch Ausprobieren mit einem großen Zeitaufwand erfolgen muß, oder es ergibt sich eine Unvereinbarkeit mit der bereits genannten Verringerung der Dicke, was eine Verstärkung dieser Dicke erfordert, wodurch die Kosten des Produktes erhöht werden.

[0006] Ein Beispiel für bekannte Lösungen besteht in einer Vorrichtung, in der der Längskanal in der Seitenwand der Schublade höher ist als die Ausziehschiene, und dieses Spiel wird als Einstellbereich für eine Drehbewegung der Ausziehschiene gegenüber einem Ende verwendet, in der sie mit jeweiligen oberen und unteren Vorsprüngen versehen ist, die lediglich an dieser Stelle die Höhe der Ausziehschiene bezüglich des Kanals ergänzen. Dies bedingt, daß die Ausziehschiene nicht in Längsrichtung in diesen Kanal eingebettet werden kann und nicht die Steifigkeit aufweist, die ihr diese Einbettung verleihen würde. Entsprechend kann hierbei nicht in dem gleichen Ausmaß eine Verbilligung des Produktes erreicht werden, weil die Dicke nicht wesentlich verringert werden kann. Aus diesem Grund erfordert diese Art von Lösung eine Ausziehschiene mit größerer Dicke oder aus einem festeren Material, d. h., sie ist teurer.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zu schaffen, die sowohl eine schnelle Befestigung der Ausziehschiene an der Schublade ermöglicht als auch Einrichtungen für eine schnelle Einstellung der Ausrichtung der Schublade gegenüber der Horizontalen, oder, was das gleiche ist, für eine Änderung der vertikalen Relativstellung der Ausziehschiene gegenüber dem Möbelstück, aufweist.

[0008] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen weist die Besonderheit auf, daß die feste Schiene mit dem Möbelstück an zwei am Ende liegenden Stellen über einen ersten Schwenkzapfen, der eingepreßt ist, in Vertikalrichtung nicht verschiebbar ist und ein Radialspiel der festen Schiene ermöglicht, und über einen zweiten Schwenkzapfen befestigt ist, der drehbar in eine Blindbohrung des Möbelstückes eingesetzt ist und der mit einem exzentrischen Kopf sowie mit einem exzentrischen Halsabschnitt versehen ist, der drehbar in einem Aufnahmesitz durch die feste Schiene hindurch angeordnet ist. Die bewegliche Schiene weist eine Bohrung auf, die gleitend von der Spitze einer glatten Büchse durchquerbar ist, die ihrerseits mit geeignetem Spiel eine Bohrung der Seitenwand der Schublade durchquert. Die glatte Büchse weist eine axiale Öffnung auf, die den Durchgang eines Drehwerkzeuges ermöglicht, und in einer offenen Stellung der Schublade ist diese axiale Öffnung mit einer stirnseitigen Betätigungseinkerbung ausrichtbar, die in den exzentrischen Kopf des zweiten Schwenkzapfens eingeprägt und die reziprok zu der Spitze des Drehwerkzeuges ist. Diese glatte Büchse ist an ihrem Ende auf der Innenseite der Schublade mit einem flexiblen Band verbunden, das an seinem anderen Ende einen mit Widerhaken versehenen Dübel aufweist, der in einem durchgehenden Sitz der Seitenwand der Schublade festgelegt ist, wobei der Dübel an seiner Spitze einen hakenförmigen Ansatz aufweist, dessen Mündung in Längsrichtung der Hinterkante des Mittelsteges der beweglichen Schiene gegenüberliegt und eine Weite aufweist, die mit Spiel an die Dicke des Mittelsteges angepaßt ist.

[0011] Diese Konstruktion ermöglicht eine einfache und zuverlässige Befestigung, bei der die Ausziehschiene über ihre feste Schiene an dem Möbelstück über die ersten und zweiten Schwenkzapfen befestigt ist. Gleichzeitig kann die bewegliche Schiene mit ihrer Hinterkante in dem hakenförmigen Ansatz eingefangen werden, wobei ihr Aufnahmesitz von der Spitze der glatten Büchse durchquert wird. Zur Erleichterung der Befestigung dieser beweglichen Schiene kann die glatte Hülse aus der Bohrung in der Seitenwand der Schublade herausgezogen werden, wobei die Flexibilität des Bandes zwischen dieser glatten Hülse und dem mit Widerhaken versehenen Dübel ausgenutzt wird, der bereits in dem durchgehenden Sitz der Seitenwand der Schublade festgelegt ist. Es sei bemerkt, daß diese Lösung in absoluter Weise ermöglicht, daß die Ausziehschiene einwandfrei entlang des Kanals in der Seitenwand der Schublade eingebettet ist, so daß die Steifigkeit ausgenutzt wird, die sich aus dieser Art der Befestigung ergibt, und die Schiene mit einer stark verringerten Dicke hergestellt werden kann. Sobald diese Befestigung durchgeführt wurde, ist der Einstellvorgang in gleicher Weise einfach und schnell. In einer offenen Stellung der Schublade und vom Inneren der Schublade aus wird die Spitze eines Schraubendrehers durch die axiale Öffnung der Büchse eingeführt, bis sie mit der stirnseitigen Betätigungseinkerbung des exzentrischen Kopfes des zweiten Schwenkzapfens der festen Schiene in Eingriff kommt. Bei einer Drehung in der einen oder anderen Richtung wirkt der exzentrische Halsabschnitt auf seinen Aufnahmesitz in der festen Schiene ein, wodurch diese gegenüber dem eigentlichen zweiten Schwenkzapfen angehoben oder abgesenkt wird, der drehbar in die Blindbohrung des Möbelstückes eingesetzt ist, in der er sich konzentrisch dreht. Weil der erste Schwenkzapfen seine vertikale Position nicht ändert, führt dies dazu, daß die Gesamtheit der Ausziehschiene um den ersten Schwenkzapfen gedreht wird und ihre Längsneigung gegenüber der Horizontalen ändert. Auf diese sehr einfache und schnelle Weise kann lediglich mit einem üblichen Schraubenzieher und bei in dem Möbelstück befestigter Schublade eine vertikale Einstellung durchgeführt werden, und dies mit aller Präzision und ohne die Notwendigkeit von Versuchen.

[0012] Diese und weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sowie einiger alternativer Ausführungsformen sind in der folgenden ausführlichen Beschreibung ausgeführt.

Zeichnungen und Bezugsziffern

[0013] Zum besseren Verständnis der Eigenart der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen eine bevorzugte gewerbliche Ausführungsform dargestellt, die die Eigenart eines lediglich erläuternden und nicht beschränkenden Beispiels hat.

[0014] Die Figur 1 ist eine auseinandergezogene Ansicht der Vorrichtung nach der Erfindung bezüglich eines Längsschnittes entlang einer horizontalen Mittelebene der festen (1) und beweglichen (2) Schiene in einer relativen Ausziehposition, in der es möglich ist, den Vorgang der Einstellung durchzuführen. Die Figur ist durch eine Vergrößerung der montierten Vorrichtung bei Betrachtung entlang des Schnittes ergänzt, der in der auseinandergezogenen Darstellung angezeigt ist und der durch die Achsen der Blindbohrung (3a) des Möbelstückes (3) und der glatten Büchse (32) verläuft.

[0015] Die Figur 2 zeigt die aus der glatten Büchse (32), dem flexiblen Band (34) und dem mit Widerhaken versehenen Dübel (35) bestehende Einheit bei Betrachtung wie in Figur 1.

[0016] Die Figur 3 ist eine der Figur 2 entsprechende Draufsicht.

[0017] Die Figuren 4 und 5 zeigen die Handhabung bei der Montage der ausziehbaren Führung (1-2) bezüglich der Seitenwand der Schublade (4). Die Figur 4 zeigt eine Zwischenstellung und die Figur 5 zeigt den abschließenden Montagezustand.

[0018] Die Figur 6 zeigt den zweiten Schwenkzapfen (7), wie er in der auseinandergezogenen Darstellung der Figur 1 erscheint.

[0019] Die Figuren 6A, 6B, 6C sind alternative Ausführungsformen des zweiten Schwenkzapfens (7), der in Figur 6 gezeigt ist.

[0020] Die Figur 7 zeigt eine Vergrößerung, die der Unteransicht der Figur 6C entspricht.

[0021] Die Figur 8 ist eine Vergrößerung des Schnittes VIII-VIII in Figur 6C.

[0022] Die Figur 9 ist eine Vergrößerung der Ausnehmung der festen Schiene (1), die den Afnahmesitz (10), die Kerbe (19), die Erweiterung (20) und die Vorsprünge (21) zeigt.

[0023] Die Figuren 10, 11 und 12 zeigen den Einstellvorgang der Vorrichtung. Die Figur 10 entspricht der Neutralstellung. Die Figur 11 zeigt die untere Endstellung des Einstellbereiches, die durch eine Drehung nach links erzielt wird. Die Figur 12 zeigt die obere Endstellung, die durch eine Drehung nach rechts erzielt wird.

[0024] In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben:

1.-

Feste Schiene

2.-

Bewegliche Schiene

3.-

Möbelstück

3a.-

Blindbohrung des Möbelstückes

4.-

Schublade

5.-

Kugeln

6.-

Erster Schwenkzapfen

7.-

Zweiter Schwenkzapfen

8.-

Exzentrischer Kopf des zweiten Schwenkzapfens (7)

9.-

Exzentrischer Halsabschnitt des zweiten Schwenkzapfens (7)

10.-

Aufnahmesitz der festen Schiene (1)

13.-

Bohrung der beweglichen Schiene (2)

14.-

Bohrung in der Seitenwand der Schublade (4)

15.-

Drehwerkzeug oder Schraubenzieher

16.-

Stirnseitige Betätigungeinkerbung des exzentrischen Kopfes (8)

17.-

Radiale Verlängerungen des exzentrischen Kopfes (8)

18.-

Radiale Rippe des exzentrischen Halsabschnittes (9)

19.-

Kerbe des Sitzes (10)

20.-

Erweiterung des Sitzes (10)

21.-

Vorsprünge am Eintrittsende des Aufnahmesitzes (10)

22.-

Geriffelter Dübel des zweiten Schwenkzapfens (7)

23.-

Ringförmige Verdickung in dem geriffelten Dübel (22)

24.-

Ringförmiger Kanal des geriffelten Dübel (22)

25.-

Elastischer Ring in dem ringförmigen Kanal (24)

31.-

Kugeln tragendes Gleitstück (31)

32.-

Glatte Büchse

33.-

Axiale Öffnung der glatten Büchse (32)

34.-

Flexibles Band

35.-

Mit Widerhaken versehener Dübel

36.-

Durchgehender Sitz in der Seitenwand (4) der Schublade

37.-

Hakenförmiger Vorsprung des mit Widerhaken versehenen Dübels (35)

38.-

Abschrägung der Spitze der glatten Büchse (32)

39.-

Längskanal in der Seitenwand der Schublade.

[0025] In den beigefügten Zeichnungen sind eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie einige alternative Varianten des zweiten Schwenkzapfens (7) gezeigt, der ein wesentliches Element der Erfindung ist.

[0026] Die neuartige Vorrichtung ist speziell als ein preisgünstiges einfaches, wirkungsvolles und hinsichtlich seiner Betriebsweise sehr einfaches System konzipiert, um in sehr schneller Weise die vertikale Einstellung eines der Verankerungspunkte an dem Möbelstück (3) über die feste Schiene (1) einer Ausziehschiene von Schubladen (4) durchzuführen, wobei die Ausziehschiene vom Typ (Figur 1) ist, die in nicht zerlegbarer Weise durch zwei Schienen aus C-förmigen Blechprofilen gebildet ist, die mit ihren Hohlräumen einander gegenübergestellt sind, wobei eine feste Schiene (1) mit ihrem Mittelsteg an dem Möbelstück (3) befestigt, während eine bewegliche Schiene (2) mit ihrem Mittelsteg an der Schublade (4) befestigt ist und über eingefügte Kugeln (5) mit ihren Flanschen die Flansche der festen Schiene (1) umgreift.

[0027] Diese Vorrichtung gemäß der Erfindung beruht auf einer neuartigen und speziellen Konstruktion, bei der die feste Schiene (1) mit dem Möbelstück (3) (Figur 1) an zwei am Ende liegenden Stellen über einen ersten Schwenkzapfen (6), der eingepreßt ist, in Vertikalrichtung nicht verschiebbar ist und ein Radialspiel der festen Schiene (1) ermöglicht, und über einen zweiten Schwenkzapfen (7) verbunden ist, der drehbar in eine Blindbohrung (3a) des Möbelstückes (3) eingesetzt ist und mit einem exzentrischen Kopf (8) sowie einem exzentrischen Halsabschnitt (9) versehen ist, der drehbar in einem Aufnahmesitz (10) durch die feste Schiene (1) hindurch angeordnet ist. Die bewegliche Schiene (2) weist eine Bohrung (13) auf, die gleitend von der Spitze einer glatten Büchse (32) durchquert ist, die ihrerseits mit geeignetem Spiel eine Bohrung (14) der Seitenwand der Schublade (4) durchquert, wobei die glatte Büchse (32) eine axiale Öffnung (33) aufweist, die den Durchgang eines Drehwerkzeuges (15) ermöglicht, wobei in einer offenen Stellung der Schublade (4) diese axiale Öffnung (33) mit einer stirnseitigen Betätigungseinkerbung (16) ausrichtbar ist, die in dem exzentrischen Kopf (8) des zweiten Schwenkzapfens (7) eingeprägt ist und reziprok zu der Spitze des Drehwerkzeuges (15) ist. Die glatte Büchse (32) ist an ihren auf der Innenseite der Schublade (4) liegenden Ende mit einem flexiblen Band (34) verbunden, das an seinem anderen Ende einen mit Widerhaken versehenen Dübel (35) trägt, der in einem durchgehenden Sitz (36) der Seitenwand der Schublade (4) festgelegt ist, wobei der Dübel (35) an seiner Spitze einen hakenförmigen Ansatz (37) aufweist, dessen Mündung in Längsrichtung der Hinterkante des Mittelsteges der beweglichen Schiene (2) gegenüberliegt und eine Weite aufweist, die mit Spiel an die Dicke des Mittelsteges angepaßt ist.

[0028] Die Funktion der Schnellbefestigung ist klar in den Figuren 1-5 gezeigt. Mittels des ersten Schwenkzapfens (6) und des zweiten Schwenkzapfens (7) wird die feste Schiene (1) an dem Möbelstück (3) befestigt. Dann wird bei in den Längskanal (39) der Schublade (4) eingesetzter beweglicher Schiene (2) der mit Widerhaken versehene Dübel (35) in den durchgehenden Sitz eingebaut, wobei die Hinterkante des Mittelsteges der beweglichen Schiene (2) im Inneren des hakenförmigen Ansatzes (37) eingefangen wird, was erfolgt (Figur 4), wenn die glatte Büchse (32) in der Bohrung (14) gehalten wird, wobei die Flexibilität des flexiblen Bandes (34) ausgenutzt wird. Schließlich springt (Figur 5) die glatte Büchse (32) vor, um die Bohrung (13) der beweglichen Schiene (2) zu durchdringen. Hierdurch wird die bewegliche Schiene in Längsrichtung der Schublade festgelegt und befestigt, ohne daß Werkzeuge erforderlich sind.

[0029] Wie dies in diesen Figuren zu erkennen ist, weist die glatte Büchse (32) eine abgeschrägte Spitze (38) auf, die von vorne nach hinten entlang der Seitenwand der Schublade (4) ansteigt und einen am weitesten untenliegenden Teil aufweist, der im wesentlichen mit der Seite des Mittelsteges der beweglichen Schiene (2) ausgerichtet ist, der der festen Schiene (1) gegenüberliegt.

[0030] Die Einstellfunktion beruht auf der Wirkung der Exzentrizität, die zwischen der Achse der Blindbohrung (3a) bzw. des Dübels (22) des zweiten Schwenkzapfens (7) einerseits und der gemeinsamen Achse des exzentrischen Kopfes (8) und des exzentrischen Halsabschnittes (9) dieses zweiten Schwenkzapfens (7) andererseits besteht. Bei der Einstelldrehung des Dübels (22) in der Blindbohrung (3a) bewirkt die Exzentrizität, daß der exzentrische Halsabschnitt (9) auf die Wand seines Aufnahmesitzes (10) drückt und das Anheben oder Absenken der festen Schiene (1) gegenüber dem ersten Schwenkzapfen (6) hervorruft. Diese Betriebsweise ist klar in den Figuren 10-12 gezeigt.

[0031] Gemäß der Erfindung weist zur Begrenzung des Dreheinstellhubes der exzentrische Kopf (8) des zweiten Schwenkzapfens (7) zwei radiale Verlängerungen (17) auf, die einander diametral gegenüberliegen und die in größerem Ausmaß vorspringen, als der Abstand, der im Inneren der festen Schiene zwischen der Drehachse des exzentrischen Kopfes (8) in dem Aufnahmesitz der festen Schiene (1) und den Flanschen dieser C-förmigen festen Schiene (1) besteht. Auf diese Weise wird ein mechanischer Anschlag zwischen den radialen Verlängerungen (17) und der Innenseite der Flansche der festen Schiene (1) erreicht, wie dies in den Figuren 11 und 12 gezeigt ist.

[0032] Um die Neutralstellung des Einstellbereiches zum Zeitpunkt der Montage des zweiten Schwenkzapfens (7) zu zentrieren, weist der exzentrische Halsabschnitt (9) (Figuren 8 und 9) eine radiale Rippe (18) auf, die bei der anfänglichen Montage vor der Ausführung irgendeiner Einstelldrehung in einer Kerbe (19) angeordnet werden kann, die in der Kante des Aufnahmesitzes (10) der festen Schiene (1) ausgebildet ist. Diese radiale Rippe (18) ist so ausgebildet, daß sie zu Beginn der ersten Dreheinstellung bricht.

[0033] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung steht dieser Aufnahmesitz (10) der festen Schiene mit einer Erweiterung (20) in Verbindung, deren Abmessungen größer als der Querumriß des Teils des zweiten Schwenkzapfens (7) ist, der zwischen seiner in die Blindbohrung (3a) des Möbelstückes (3) einsetzbaren Spitze und dem exzentrischen Halsabschnitt (9) liegt, wobei zwischen dem Aufnahmesitz (10) und der Erweiterung (20) eine Einschnürung vorhanden ist, die zwischen zwei einander gegenüberliegenden Vorsprüngen (21) begrenzt ist, die einen Durchgang bilden, der mit Untermaß an den Durchmesser des Halsabschnittes (9) angepaßt ist. Auf diese Weise erfolgt die Befestigung des zweiten Schwenkzapfens (7) in dem Aufnahmesitz (10) (Figuren 8 und 9) dadurch, daß zunächst der Dübel (22) durch die Erweiterung (20) hindurch eingesetzt wird, worauf dann der exzentrische Halsabschnitt (9) in Längsrichtung (bezüglich der festen Schiene (1)) mit dem Aufnahmesitz (10) ausgerichtet werden kann, wodurch durch elastisches Einrasten zwischen den Vorsprüngen (21) dieser exzentrische Halsabschnitt (9) mit Dreheinstellbarkeit in dem Aufnahmesitz (10) angeordnet werden kann. Die Vorsprünge (21) stellen sicher, daß der exzentrische Halsabschnitt (9) betriebsmäßig zu jedem Zeitpunkt in dem Aufnahmesitz (10) gehalten wird.

[0034] Um eine Einrastung der Einstellposition in jedem Fall hervorzurufen, ist der zweite Schwenkzapfen (7) (Figuren 6-8) in das Möbelstück (3) über einen Dübel (22) eingesetzt, der über seine gesamte Länge geriffelt ist und einen relativ kleinen Durchmesser aufweist. Das Eigengewicht der Schublade (4) bewirkt, daß sich die Riffelungen in der Wand der Blindbohrung (3a) verriegeln, was eine unerwünschte Drehung des zweiten Schwenkzapfens (7) verhindert.

[0035] Andere alternative Konfigurationen in dieser Hinsicht sind beispielsweise ein Dübel (22), der (Figur 6A) in Längsrichtung geriffelt ist und an einer mittleren Position über eine ringförmige Verdickung (23) in Form eines Gegenvorsprunges erweitert ist. Oder ein Dübel (22), der (Figur 6B) in Längsrichtung geriffelt ist und an einer mittleren Position mit einem ringförmigen Kanal (24) für einen elastischen Ring (25) versehen ist. Oder ein Dübel (22), der (Figur 6C) in Längsrichtung geriffelt ist und einen relativ großen Durchmesser aufweist.

[0036] Wie dies in Figur 1 gezeigt ist, erfolgt der Einstellvorgang mit Hilfe eines Schraubendrehers (15), der durch die axiale Öffnung (12) der glatten Büchse (32) eingeführt wird, die die bewegliche Schiene (2) an der Schublade (4) befestigt. Hierbei befindet sich die Schublade (4) in einer ausreichend weit geöffneten Stellung.

[0037] Der erste Schwenkzapfen (6) ist als ein eingepreßter Zapfen dargestellt. Er kann jedoch in gleicher Weise durch eine Holzschraube, eine Abbiegung an der festen Führung oder durch einen von dieser vorspringenden Niet gebildet sein.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen, insbesondere für Ausziehschienen, die in nichtzerlegbarer Weise durch zwei Schienen aus C-förmigen Blechprofilen gebildet sind, die mit ihren Hohlräumen einander gegenübergestellt sind, nämlich eine feste Schiene (1), die mit dem Möbelstück (3) verbunden ist, und eine bewegliche Schiene (2), die mit der Schublade (4) verbunden ist und über zwischenliegende Kugeln (5) mit ihren Flanschen die Flansche der festen Schiene (1) umgreift, dadurch gekennzeichnet, daß die feste Schiene (1) mit dem Möbelstück (3) an zwei am Ende liegenden Stellen über einen ersten Schwenkzapfen (6), der eingepreßt ist, in Vertikalrichtung nicht verschiebbar ist und ein Radialspiel der festen Schiene (1) ermöglicht, und über einen zweiten Schwenkzapfen (7) verbunden ist, der drehbar in eine Blindbohrung (3a) des Möbelstückes (3) eingesetzt und mit einem exzentrischen Kopf (8) sowie einem exzentrischen Halsabschnitt (9) versehen ist, der drehbar in einem Aufnahmesitz (10) durch die feste Schiene (1) hindurch angeordnet ist, daß die bewegliche Schiene (2) eine Bohrung (13) aufweist, die gleitend von der Spitze einer glatten Büchse (32) durchquerbar ist, die ihrerseits mit geeignetem Spiel eine Bohrung (14) der Seitenwand der Schublade (4) durchquert, wobei die glatte Büchse eine axiale Öffnung (33) aufweist, die den Durchgang eines Drehwerkzeuges (15) ermöglicht, daß in einer offenen Stellung der Schublade (4) diese axiale Öffnung (33) mit einer stirnseitigen Betätigungseinkerbung (16) ausrichtbar ist, die in den exzentrischen Kopf (8) des zweiten Schwenkzapfens (7) eingeprägt und reziprok zu der Spitze des Drehwerkzeuges (15) ist, und daß die glatte Büchse (32) an ihrem auf der Innenseite der Schublade (4) liegenden Ende mit einem flexiblen Band (34) verbunden ist, das an seinem anderen Ende einen mit Widerhaken (35) versehenen Dübel (35) trägt, der in einem durchgehenden Sitz (36) der Seitenwand der Schublade (4) festgelegt ist, wobei dieser Dübel (35) an seiner Spitze einen hakenförmigen Ansatz (37) aufweist, dessen Mündung in Längsrichtung der Hinterkante des Mittelsteges der beweglichen Schiene (2) gegenüberliegt und eine Weite aufweist, die mit Spiel an die Dicke des Mittelsteges angepaßt ist.

2. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der exzentrische Kopf (8) des zweiten Schwenkzapfens (7) zwei radiale, diametral gegenüberliegende Erweiterungen (17) aufweist, die in größerem Ausmaß vorspringen, als der Abstand, der im Inneren zwischen der Drehachse des exzentrischen Kopfes (8) in dem Aufnahmesitz (10) der festen Schiene (1) und den Flanschen der festen C-förmigen Schiene (1) besteht.

3. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der exzentrische Halsabschnitt (9) eine radiale Rippe (18) trägt, die bei der anfänglichen Montage vor der Ausführung irgendeiner Einstelldrehung in einer Kerbe (19) anzuordnen ist, die in der Kante des Aufnahmesitzes (10) der festen Schiene (1) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmesitz (10) der festen Schiene mit einer Erweiterung (20) verbunden ist, die wesentlich größere Abmessungen als der Querumriß des Teils des zweiten Schwenkzapfens (7) aufweist, der zwischen seiner in die Blindbohrung (3a) des Möbelstückes (3) einsetzbaren Spitze und seinem exzentrischen Halsabschnitt (9) liegt, wobei zwischen dem Aufnahmesitz (10) und der Erweiterung (20) eine Einschnürung vorhanden ist, die zwischen zwei gegenüberliegenden Vorsprüngen (21) begrenzt ist, die einen mit Untermaß an den Durchmesser des exzentrischen Halsabschnittes (9) angepaßten Durchgang bilden.

5. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schwenkzapfen (7) in das Möbelstück (3) über einen Dübel (22) eingesetzt ist, der über seine gesamte Länge geriffelt ist und der einen relativ kleinen Durchmesser aufweist.

6. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die glatte Büchse (32) an ihrer Spitze eine Abschrägung (38) aufweist, die von vorne nach hinten entlang der Seitenwand der Schublade (4) ansteigt, wobei ihr am tiefsten liegender Teil im wesentlichen mit der Seite des Mittelsteges der beweglichen Schiene (2) ausgerichtet ist, die der festen Schiene (1) gegenüberliegt.

7. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach Anspruch 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schwenkzapfen (7) in das Möbelstück (3) über einen Dübel (22) eingesetzt ist, der in Längsrichtung geriffelt ist und der an einer in der Mitte liegenden Position durch eine ringförmige Verdickung (23) in Form eines Gegenvorsprunges erweitert ist.

8. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schwenkzapfen (7) in das Möbelstück (3) über einen Dübel (22) eingesetzt ist, der in Längsrichtung geriffelt ist und der an einer in der Mitte liegenden Stelle mit einem ringförmigen Kanal (24) für einen elastischen Ring (25) versehen ist.

9. Vorrichtung zur Befestigung und vertikalen Einstellung für Ausziehschienen von Möbelschubladen nach den Ansprüchen 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Schwenkzapfen (7) in das Möbelstück (3) über einen Dübel (22) eingesetzt ist, der in Längsrichtung geriffelt ist und der einen relativ großen Durchmesser aufweist.

Zeichnung