Stuhl, insbesondere Bürostuhl

Abstract

 Ein Stuhl, insbesondere Bürostuhl, ist mit einem Fußgestell (1), mit einem darauf mittels einer Stuhlsäule (3) abgestützten Sitzträger (4), der einen vorderen und einen hinteren, über eine Schwenkachse (20) miteinander verbundenen Sitzträgerteil (12, 13) aufweist, mit einem auf den Sitzträgerteilen (12, 13) abgestützten Sitz (5), mit einer am hinteren Sitzträgerteil (13) befestigten Rückenlehne (7) und mit einem an den Sitzträgerteilen (12, 13) im Abstand von ihrer Schwenkachse (20) angelenkten, längenverstellbaren Kraftspeicher (27) zur gegenseitigem Verstellung von Rückenlehne (7) und Sitz (5) versehen, wobei ein Sitzträgerteil (12) mit einer Aufnahme (47) für das obere Ende der Stuhlsäule (3) ausgerüstet ist. Die Aufnahme (47) an dem Sitzträgerteil (12) ist über eine parallel zu der Schwenkachse (20) von vorderem und hinterem Sitzträgerteil (12, 13) angeordnete Gelenkachse (49) angelenkt. Der Sitzträgerteil (12) ist zum Arretieren bzw. Lösen unterschiedlicher Neigungen des Sitzträgers (4) gegenüber der Stuhlsäule (3) mit einer zwischen dem Sitzträgerteil (12) und der Aufnahme (47) wirksamen Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) versehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein gattungsgemäßer Stuhl ist aus der EP 0 584 620 A1 bekannt. Dieser weist ein vorderes Sitzträgerteil auf, in dem ein gegenüber diesem verschwenkbares Lagerteil angeordnet ist. Durch die Verschwenkung kann die Neigung des Sitzträgers gegenüber der Stuhlsäule eingestellt werden. Zur Arretierung dieser Schwenkbewegung ist eine Lamellenpaket-Arretiervorrichtung vorgesehen, bei der sich Lamellenpakete gegenseitig beklemmen. Entlang der Schwenkrichtung erfolgt die Arretierung somit durch Reibschluß. Dies hat den Nachteil, daß bei größeren auf die Arretiervorrichtung wirkenden Kräften, wie z.B. durch schwergewichtige Benutzer, eine vollkommene Arretierung nicht gewährleistet werden kann.

[0003] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, daß der Sitz zusammen mit der Rückenlehne unabhängig von der gegebenen Neigungsverstellung aufgrund der Synchronmechanik in unterschiedlichen Neigungsstellungen möglichst wirksam feststellbar ist, um so die durch die Synchronmechanik gegebenen Neigungsgrenzwinkel von Sitz und Rückenlehne innerhalb eines Verstellbereichs ändern zu können.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichnungsteil des Patentanspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung besteht darin, eine Zahnleisten-Arretiervorrichtung vorzusehen. Deren Vorteil besteht darin, daß die Arretierung entlang der Schwenkungsrichtung nicht durch Reibschluß, sondern durch Formschluß erfolgt. Auf diese Weise ist eine besonders wirksame Arretierung möglich.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Zusätzliche Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Bürostuhls gemäß der Erfindung,

Fig. 2

eine Seitenansicht der Sitzteil-Unterkonstruktion,

Fig. 3

einen Querschnitt der Unterkonstruktion entlang der Schnittlinie III-III nach Fig. 2 in der Arretierposition,

Fig. 4

eine Ansicht gemäß Fig. 3 in Freischwenkposition,

Fig. 5

eine Ausschnittvergrößerung der Ansicht gemäß Fig. 3 und

Fig. 6

eine Ausschnittvergrößerung der Ansicht gemäß Fig. 4.

[0007] Ein in Fig. 1 dargestellter Bürostuhl weist ein Fußgestell 1 auf, das über Rollen 2 gegenüber dem Boden abgestützt ist. An dem Fußgestell 1 ist eine höhenverstellbare, von einem Faltenbalg 3a umhüllte Stuhlsäule 3 angebracht, an deren oberem Ende ein Sitzträger 4 lösbar befestigt ist, auf dem wiederum ein gepolsterter Sitz 5 angebracht ist. Am Sitzträger 4 ist ein sich im wesentlichen nach oben erstreckender Rückenlehnenträger 6 angebracht, an dessen oberem Ende eine Rückenlehne 7 befestigt ist. Die Höhenverstellung der Stuhlsäule 3 erfolgt mittels eines Bedienungshebels 8. Zur Veränderung der Neigung der Rückenlehne 7 mit Rückenlehnenträger 6 unter gleichzeitigem Verändern der Neigung des Sitzes 5 ist ein weiterer Betätigungshebel 9 am Sitzträger 4 gelagert. Der Sitzträger 4 kann teilweise oder weitgehend durch eine an der Unterseite des Sitzes 5 angebrachte Verkleidung 10 optisch abgedeckt sein. In Fig. 1 ist erkennbar, daß der Rückenlehnenträger 6 aus optischen Gründen von einem Falten-Balg 11 verkleidet ist.

[0008] Der geschilderte Grundaufbau des Bürostuhls ist allgemein bekannt. Die höhenverstellbare Stuhlsäule 3 ist beispielsweise aus der DE-PS 19 31 012 (entsprechend US-PS 3,711,054) bzw. der DE-PS 18 12 282 (entsprechend US-PS 3,656,593) bekannt. Der Aufbau des Sitzträgers 4 einschließlich der geschilderten Verschwenkmöglichkeiten von Rückenlehne 7 und Sitz 5 ist beispielsweise aus der EP-PS 0 179 185 (entsprechend ZA-PS 85/6126) bekannt.

[0009] Wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist der Sitzträger 4 geteilt ausgebildet. Er besteht aus einem vorderen Sitzträgerteil 12 und einem hinteren Sitzträgerteil 13, die einen im wesentlichen U-förmigen, nach unten offenen Querschnitt aufweisen. Daraus folgt, daß sie jeweils zwei Seitenwände 14, 15 bzw. 16, 17 aufweisen, die jeweils durch dem Sitz 5 zugewandte Böden 18 bzw. 19 miteinander verbunden sind. Die beiden Sitzträgerteile 12, 13 sind durch eine benachbart zu ihren Böden 18, 19 angeordnete Schwenkachse 20 miteinander verbunden.

[0010] Am Vorderende des Sitzträgers 4 ist eine Sitzhalterung 21 um eine Schwenkachse 22 schwenkbar angebracht, wobei die Sitzhalterung 21 durch ein quer zur Haupt-Symmetrie-Ebene des Stuhles, d.h. quer zur Zeichnungsebene der Fig. 2 verlaufendes Profil gebildet wird. Auf dieser Sitzhalterung 21 ist der Sitz 5 über Abstandshalter 23 abgestützt.

[0011] Der Sitz 5 ist weiterhin auf dem Boden 19 des hinteren Sitzträgerteils 13 mittels elastischer Puffer 26 abgestützt und befestigt.

[0012] Am hinteren Ende des hinteren Sitzträgerteils 13, d.h. in dem Bereich, wo der Rückenlehnenträger 6 am hinteren Sitzträgerteil 13 befestigt ist, ist ein längenverstellbarer Kraftspeicher in Form einer längenverstellbaren Gasfeder 27 um eine Schwenkachse 28 angelenkt, die zu den Schwenkachsen 20 und 22 parallel verläuft. Dieser Schwenkachse 28 ist das Gehäuse 29 der Gasfeder 27 zugewandt, aus deren anderem Ende eine Kolbenstange 30 herausgeführt ist. Aus der Kolbenstange 30 ragt ein Betätigungsstift 31 heraus, mittels dessen ein in der Gasfeder befindliches Ventil zur Längenverstellung betätigt werden kann. Die Kolbenstange 30 ist mittels eines Gewindes mit einer Betätigungseinrichtung 32 verbunden, zu der der Betätigungshebel 9 gehört. Diese Betätigungseinrichtung ist zwischen den Seitenwänden 14, 15 des vorderen Sitzträgerteils 12 parallel zu den Schwenkachsen 20, 22, 28 schwenkbar gelagert. Der Betätigungshebel 9 ist durch ein Langloch 33 in der zugeordneten Seitenwand 16 des hinteren Sitzträgerteils 13 herausgeführt, wobei dieses Langloch 33 derartig gekrümmt ist, daß sein Mittelpunkt mit der Schwenkachse 20 zusammenfällt. Bei entsprechenden Längenverstellungen der Gasfeder 27 werden der vordere und der hintere Sitzträgerteil 12 bzw. 13 um die Schwenkachse 20 gegeneinander verschwenkt, wodurch einerseits sich die Neigung des Sitzes 5 verändert und zum anderen gleichzeitig der Rückenlehnenträger 6 mit der Rückenlehne 7 verschwenkt wird. Derartige Einrichtungen werden als sogenannte Synchronmechaniken bezeichnet. Wenn der Betätigungsstift 31 nicht nur kurzzeitig in die Kolbenstange 30 der Gasfeder 27 eingeschoben wird, um eine Längenveränderung der Gasfeder 27 und damit eine Veränderung der Lage des Sitzes 5 und der Rückenlehne 7 zu erreichen, sondern wenn der Betätigungsstift 31 für eine längere Zeit in die Kolbenstange 30 eingeschoben wird, dann kann der Sitz 5 zusammen mit der Rückenlehne 7 gewippt werden.

[0013] Der Aufbau des Sitzträgers 4 mit dem Sitz 5 ist - soweit er bisher geschildert wurde - aus der EP-PS 0 179 185 (entsprechend ZA-PS 85/6126) bekannt. Aufbau und Anordnung der Betätigungseinrichtung 32 und der Gasfeder 27 ist aus der EP-OS 0 179 216 bekannt.

[0014] Um die Schwenkachse 20 von vorderem und hinterem Sitzträgerteil 12 bzw. 13 ist ein Feder-Widerlager 34 schwenkbar gelagert, das im Querschnitt nach Art eines Winkelhebels ausgebildet ist. Der eine Widerlager-Hebel 35 erstreckt sich von der Schwenkachse 20 nach hinten, d.h. in Richtung zum Rückenlehnenträger 6, und zwar unterhalb des Bodens 19 des hinteren Sitzträgerteils 13.

[0015] Im Bereich des freien Endes des Widerlager-Hebels 35 ist eine Stellschraube 36 mittels ihres Außengewindes 37 in einem Innengewinde 38 am Hebel 35 angeordnet. Die Gewinde 37, 38 sind nicht selbsthemmend. Die Stellschraube 36 stützt sich mit ihrem freien Ende gegen den Boden 19 des hinteren Sitzträgerteils 13 ab.

[0016] Der andere, etwa senkrecht zum Hebel 35 von der Schwenkachse 20 nach unten verlaufende Widerlager-Hebel 39 liegt gegen ein Federelement 40 an, das durch einen Block aus elastischem Material, beispielsweise einem zelligen Polyurethan-Elastomer, das unter der Bezeichnung Vulkocell erhältlich ist, gebildet ist. Dieses Federelement 40 liegt mit seinem anderen Ende gegen ein ortsfestes, jedoch schwenkbares Widerlager 41 an, das durch eine dem Hebel 39 gegenüberliegende Rückwand des im folgenden noch näher erläuterten Lagerteils 46 gebildet ist. Das Federelement 40 ist an einem stiftartigen Vorsprung 42 des Hebels 39 befestigt, so daß es nicht nach unten aus dem Bereich zwischen dem Hebel 39 und dem Widerlager 41 herausfallen kann.

[0017] Wenn - wie in Fig. 2 dargestellt - das Außengewinde 37 der Stellschraube 36 vollständig durch das Innengewinde 38 des Feder-Widerlagers 34 hindurchgeschraubt ist, dann befindet sich der Widerlager-Hebel 39 in seiner dem Widerlager 41 nächsten Stellung, d.h. das Federelement 40 ist am stärksten vorgespannt. Das Widerlager 41 ist - was hier wiederholt sei - im vorderen Sitzträgerteil 12 angeordnet.

[0018] Wenn bei entriegelter Gasfeder 27 die Rückenlehne 6 nach hinten geschwenkt wird, werden der vordere und der hintere Sitzträgerteil 12 bzw. 13 in ihrem unterhalb der Schwenkachse 20 befindlichen Bereich aufeinanderzugeschwenkt, d.h. das Federelement 40 wird unter progressiver Dämpfung dieser Rückschwenkbewegung der Rückenlehne 7 stärker zusammengedrückt. Diese Gegenkraft des Federelementes 40 wirkt also der Rückschwenkbewegung der Rückenlehne 7 progressiv entgegen. Bei einer Entlastung der Rückenlehne 7 wird deren Vorwärtsschwenken durch entsprechende Entspannung des Federelementes 40 unterstützt, wobei diese unterstützende Kraft mit zunehmender Vorwärts-Schwenkbewegung der Rückenlehne 7 abnimmt.

[0019] Wenn die Stellschraube 36 so weit aus dem Widerlager-Hebel 35 nach unten herausgeschraubt wird, daß ihr vorderes Ende 43 etwa bündig zum Hebel 35 liegt, dann kommt das Federelement 40 während des gesamten möglichen Schwenkbereichs vom vorderen und hinteren Sitzträgerteil 12, 13 nicht zur Wirkung, d.h. sie wird nicht zwischen dem Widerlager 41 und dem Widerlager-Hebel 39 unter Erzeugung einer entsprechenden Gegenkraft zusammengedrückt.

[0020] Bei Zwischenstellungen der Stellschraube 36 kommt das Federelement 40 jeweils bei entsprechend unterschiedlichen Schwenkstellungen vom hinteren Sitzträgerteil 13 relativ zum vorderen Sitzträgerteil 12, d.h. bei unterschiedlichen Rückwärtsneigungen der Rückenlehne 7 und damit auch des Sitzes 5 zum Eingriff. Hinzu kommt, daß das blockartige Federelement 40 bei diesen Zwischenstellungen zuerst nur mit einer Kante 44 mit dem Widerlager 41 zur Anlage kommt und erst bei einer weiteren Schwenkbewegung stetig zunehmend zur vollflächigen Anlage am Widerlager 41 kommt. Auch hierüber wird eine gewisse Progression in der Federwirkung erreicht.

[0021] Damit das Feder-Widerlager 34 in sich biegesteif ist, sind die Hebel 35, 39 mit einem oder mehreren Zwischenstegen 24 ausgesteift. Damit die Stellschraube 36 nicht versehentlich aus dem Innengewinde 38 herausgeschraubt wird, ist ihr Außengewinde im Bereich des Endes 43 geschlitzt und aufgestellt. Um eine leichte Betätigung der Stellschraube 36 zu ermöglichen, ist sie an ihrem nach unten aus dem Sitzträger 4 herausragenden Ende mit einem Drehgriff 25 versehen. Die Stellschraube 36 ist gegenüber der Gasfeder 27 versetzt angeordnet. Die Gasfedern 27 sind marktüblich und hinsichtlich Aufbau und Wirkungsweise allgemein bekannt, beispielsweise der aus der DE-PS 18 12 282 (entsprechend US-PS 3,656,593).

[0022] Zur zusätzlichen Neigungsverstellung des gesamten Sitzes 5 mit der Synchronmechanik ist das vordere Sitzträgerteil 12 mit dem oberen, als Lagerkonus 45 ausgebildeten Ende der Stuhlsäule 3 über ein als Ganzes mit 46 bezeichnetes Lagerteil gelenkig verbunden. Das aus Aluminium-Druckguß bestehende Lagerteil 46 sitzt mit einem als Aufnahme ausgebildeten innenkonusförmigen Lagerbock 47 auf dem Lagerkonus 45 der Stuhlsäule 3. Der Lagerbock 47 ist in einem längsorientierten Rechteckrohr 48 befestigt, welches auf seiner hinter dem Lagerbock 47 gelegenen Seite eine parallel zur Schwenkachse 20 verlaufende Gelenkachse 49 in Form einer einfachen Schraube mit Mutter trägt. An dieser Gelenkachse 49 ist das vordere Sitzträgerteil 12 angelenkt.

[0023] Zur Arretierung des Sitzes 5 in einer bestimmten Neigungsstellung ist das vordere Sitzträgerteil 12 mit einer zwischen ihm und dem Lagerteil 46 wirksamen Zahnleisten-Arretiervorrichtung 49a versehen, die vor dem Lagerbock 47 angeordnet ist. Sie weist zwei parallel zueinander verlaufende Zahnleisten 50, 51 auf, die einteilig mit dem Lagerteil 46 ausgebildet sind. Die Zahnleisten 50, 51 sind gegenüber den parallel zueinander verlaufenden Außenwänden 52, 53 des Lagerteils 46 nach innen zurückversetzt. Die Zahnleisten 50, 51 werden jeweils durch zwei senkrecht zu den Zähnen der Zahnleisten 50, 51 verlaufende Führungswände 54 begrenzt. Am zur Schwenkachse 22 hin weisenden freien Ende des Lagerteils 46 ist eine parallel zur Schwenkachse 22 verlaufende Anschlagkante 55 vorgesehen, die mit einem mit dem Sitzträgerteil 12 verbundenen Anschlag 56, welcher einen Kunststoffüberzug 57 aufweist, zusammenwirkt. Durch die Anschlagkante 55 und den Anschlag 56 wird die Verschwenkbarkeit des Sitzträgerteils 12 bezüglich der Stuhlsäule 3 begrenzt. Die Arretiervorrichtung 49a weist ferner zwei parallel zueinander angeordnete Zahnleistenbacken 58, 59 auf, die im wesentlichen quaderförmig ausgebildet sind und auf der den Zahnleisten 50 bzw. 51 zugewandten Seite jeweils eine Backen-Zahnleiste 60 bzw. 61 aufweisen. Die Zähne der Zahnleisten 60 und 61 sind derart dimensioniert, daß sie mit den Zähnen der Zahnleisten 50 bzw. 51 in Eingriff bringbar sind, d.h. sie verlaufen jeweils parallel zueinander und haben denselben Abstand voneinander, so daß eine optimale Verzahnung möglich ist. Die Zahnleistenbacken 58, 59 sind in den sie seitlich führenden Führungswänden 54 mit einem Spiel aufgenommen. Die Zahnleistenbacken 58, 59 werden von einem Spannbolzen 62 gehalten und sind über diesen in Richtung der Zahnleisten 50 bzw. 51 mit Kraft beaufschlagbar. Die Zahnleistenbacken 58, 59 weisen zur Durchführung des Spannbolzens 62 mittig Löcher 63, 64 auf. Das Lagerteil 46 weist zwischen den Zahnleisten 50, 51 ein im wesentlichen parallel zum Spannbolzen 62 verlaufendes Langloch 65 auf. Am in Fig. 3 linken Ende des Spannbolzens 62 ist eine diesen umgebende Beaufschlagungshülse 66 vorgesehen, die zum freien Ende des Spannbolzens 62 hin durch eine Mutter 67 und eine Unterlegscheibe 68 festgelegt ist. Die Beaufschlagungshülse 66 ist durch eine Bohrung 69 durch die Seitenwand 14 verschiebbar geführt. Auf der der Zahnleistenbacke 58 zugewandten Seite weist die Beaufschlagungshülse 66 eine Ringnut 70 auf, die in eine entsprechende Ausnehmung der Zahnleistenbacke 58 eingreift. Die Zahnleistenbacken 58 und 59 sind durch eine den Spannbolzen 62 umgebende Schraubendruckfeder 71 nach außen hin in Richtung der Seitenwände 14 bzw. 15 vorgespannt. Im Bereich der Seitenwand 15 ist der Spannbolzen 62 durch einen Beaufschlagungsblock 72 mit einer den Spannbolzen 62 aufnehmenden Bohrung 73 geführt. Der Beaufschlagungsblock 72 ist durch eine Bohrung 74 in der Seitenwand 15 verschiebbar geführt und weist auf der der Zahnleistenbacke 59 zugewandten Seite eine Ringnut 75, die in einer entsprechenden Ausnehmung der Zahnleistenbacke 59 aufgenommen ist, auf. Die Beaufschlagungshülse 66 und der -block 72 dienen als Führungselemente für den Spannbolzen 62.

[0024] Im Bereich des in Fig. 3 rechten Endes des Spannbolzens 62 ist eine Spannvorrichtung 76 vorgesehen, um die Zahnleistenbacken 58, 59 in Richtung der Zahnleisten 50 bzw. 51 mit Kraft zu beaufschlagen. Die Spannvorrichtung 76 weist einen mit dem Beaufschlagungsblock 72 zusammenwirkenden Spanngrundkörper 77, einen mit diesem verbundenen Betätigungshebel 78 sowie einen an dessen freiem Ende vorgesehenen Handgriff 79 auf. Der Spanngrundkörper 77 weist zwei zueinander parallele Seitenwände 80 auf, die einen im wesentlichen ovalen Querschnitt haben. Die Seitenwände 80 sind durch einen Spreizkörper 81 und eine Hebelaufnahme 82 miteinander verbunden, wobei der Spreizkörper 81 und die Hebelaufnahme 82 im Bereich der beiden Enden der Seitenwände 80 angeordnet sind. Der Spreizkörper 81 weist einen Führungskanal 83 auf, durch den der Spannbolzen 62 geführt ist. Zwischen dem Spreizkörper 81 und der Hebelaufnahme 82 ist ein am freien Ende des Spannbolzens 62 angeordneter und mit diesem verbundener Beaufschlagungskopf 84 vorgesehen, der den Spanngrundkörper 77 in einer Klemmrichtung 85 festlegt. Die Seitenwand 15 ist mit einem nach unten offenen Führungsprofil 86 mit U-förmigem Querschnitt verbunden. Das Führungsprofil 86 weist eine obere Wand 87 sowie zwei mit dieser verbundene, parallel zueinander angeordnete Führungswände 88 auf. Die obere Wand 87 weist im Bereich ihres freien Endes einen gegenüber der Horizontalen schräg nach oben gezogenen Steg 89 auf. Die Seitenwände 80 und die den Führungswänden 88 zugewandten Seiten des Beaufschlagungsblocks 72 sind zwischen den Führungswänden 88 bezüglich des Spannbolzens 62 verdrehfrei mit Spiel geführt.

[0025] Der Beaufschlagungsblock 72 weist auf der dem Spanngrundkörper 77 zugewandten Seite einen Nocken 90 mit zwei diesen seitlich begrenzenden Flanken 91 und 92 auf. Der Spreizkörper 81 weist auf der dem Beaufschlagungsblock 72 zugewandten Seite einen Nocken 93 mit zwei diesen seitlich begrenzenden Flanken 94, 95 auf. Auf der gegenüberliegenden Seite weist der Spreizkörper 81 einen Nocken 96 mit diesen begrenzenden Flanken 97, 98 auf. Der Führungskanal 83 hat die Form zweier um einen Winkel gegeneinander versetzter Bohrungen, so daß ein Verschwenken des Spreizkörpers 81 aus der in Fig. 3 dargestellten Arretierposition um den Spannbolzen 62 in die in Fig. 4 dargestellte Freischwenkposition möglich ist. Der Führungskanal 83 wird im oberen Bereich durch zwei gegeneinander abgewinkelte Kanalwände 99, 100 begrenzt. Im unteren Bereich wird der Führungskanal 83 durch zwei einander im wesentlichen rechtwinklig schneidende Kanalwände 101, 102 begrenzt. Der Beaufschlagungskopf 84 weist auf der dem Spreizkörper 81 zugewandten Seite einen Nocken 103 sowie diesen seitlich begrenzende Flanken 104 und 105 auf. Die Hebelaufnahme 82 weist auf der dem Beaufschlagungskopf 84 zugewandten Seite einen Vorsprung 106 auf, der den Spalt zwischen der Hebelaufnahme 82 und dem Beaufschlagungskopf 84 so weit reduziert, daß menschliche Extremitäten, wie z.B. die Finger spielender Kinder, in diesen nicht gesteckt und bei einem Verschwenken des Spanngrundkörpers 77 nicht eingeklemmt werden können.

[0026] Im folgenden wird die Arretierung des Lagerteils 46 gegenüber dem vorderen Sitzträgerteil 12 und deren anschließende Lösung unter Bezugnahme auf die Fig. 3 und 4 und auf die Ausschnitte in Fig. 5 bzw. 6 beschrieben. Die Arretierposition ist in den Fig. 3 und Fig. 5 dargestellt. Der Betätigungshebel 78 befindet sich in der unteren Anschlagposition. Der Spreizkörper 81 befindet sich in der maximalen Spreizposition, d.h. der Beaufschlagungskopf 84 und der Beaufschlagungsblock 72 sind in größtmöglichem Umfang auseinandergedrückt. In dieser Position liegt der Nocken 96 an der Flanke 105 an und der Nocken 93 an der Flanke 91. In dieser Position drückt der Beaufschlagungsblock 72 die Zahnleistenbacke 59 mit den Zahnleisten 61 in die Zahnleisten 51. Ferner drückt die Beaufschlagungshülse 66 die Zahnleistenbacken 58 mit den Zahnleisten 60 in die Zahnleisten 50. Eine Verschwenkung des Lagerteils 46 gegenüber dem Sitzträgerteil 12 ist somit in dieser Arretierposition nicht möglich. Zur Lösung der Arretierung wird der Betätigungshebel 78 nach oben in die in Fig. 4 und im Ausschnitt in Fig. 6 dargestellte Freischwenkposition verschwenkt. Während des Verschwenkens wandern die Nocken 93 und 96 über die mit diesen im Anschlag liegenden Nocken 90 bzw. 103, wobei sich der Block 72 und der Kopf 84 weiter voneinander entfernen und der Verschwenkung die Kraft der Feder 71 entgegenwirkt. Der Punkt, an dem sich die Nocken 90 und 93 sowie 96 und 103 berühren, ist ein Totpunkt. Wenn der Benutzer den Betätigungshebel 78 über den Totpunkt hinaus verschwenkt hat, so rutscht der Hebel 78 automatisch in die in den Fig. 4 und 6 dargestellte Freischwenkposition. In dieser Position liegen die Seitenwände 80 an dem Steg 89 an. Der Nocken 90 liegt an der Flanke 94 und der Nocken 96 an der Flanke 104 an. In dieser Position ist der Abstand A zwischen dem Beaufschlagungskopf 84 und dem Beaufschlagungsblock 72 geringer als in der in den Fig. 3 und 5 dargestellten Arretierposition. Infolge ist die auf die Zahnleistenbacken 58 und 59 in Richtung der Zahnleisten 50 bzw. 51 wirkende Kraft geringer als in der Arretierposition, so daß die Schraubendruckfeder 71 die Zahnleistenbacken 78 und 79 auseinanderdrücken kann, so daß diese außer Eingriff mit den Zahnleisten 50 bzw. 51 kommen. In der Freischwenkposition kann deshalb das Lagerteil 46 gegenüber dem vorderen Sitzträgerteil 12 verschwenkt werden. Der Benutzer des Stuhles hat somit zwei Möglichkeiten der Neigungsverstellung gegenüber der Stuhlsäule 3. Zum einen kann er die Neigung gegenüber der Stuhlsäule 3 in vorgegebenen Positionen wirksam arretieren. Ein besonderer Vorteil der Arretierung mit Zahnleisten besteht darin, daß entlang der Verschwenkungsrichtung, d.h. im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung der Zahnleisten 50, 51, bei der Arretierung ein Formschluß entsteht, so daß auch große Kräfte, z.B. durch schwere Personen, aufgenommen werden können, ohne daß es zu einer Neigungsverstellung ohne den Willen des Benutzers kommt. Zum anderen kann die Arretierung aufgehoben werden. In diesem Fall stellt sich automatisch die sich aus der Sitzposition des Benutzers ergebende optimale Neigung gegenüber der Stuhlsäule 3 ein. Auf diese Weise kann verhindert werden, daß der Benutzer eine fest eingestellte Neigung gegenüber der Stuhlsäule 3 verwendet, die unter Umständen für ihn anatomisch nicht optimal ist. Der Sitz 5 folgt somit einer Vorwärtsneigung oder Rückwärtsneigung des Benutzers.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit

a) einem Fußgestell (1),

b) einem darauf mittels einer Stuhlsäule (3) abgestützten Sitzträger (4), der einen vorderen und einen hinteren, über eine Schwenkachse (20) miteinander verbundenen Sitzträgerteil (12, 13) aufweist,

c) einem auf den Sitzträgerteilen (12, 13) abgestützten Sitz (5),

d) einer am hinteren Sitzträgerteil (13) befestigten Rückenlehne (7),

e) einem an den Sitzträgerteilen (12, 13) im Abstand von ihrer Schwenkachse (20) angelenkten, längenverstellbaren Kraftspeicher (27) zur gegenseitigen Verstellung von Rückenlehne (7) und Sitz (5),

f) einer an einem Sitzträgerteil (12) vorgesehenen Aufnahme (47) für das obere Ende der Stuhlsäule (3), wobei die Aufnahme (47) an dem Sitzträgerteil (12) über eine parallel zu der Schwenkachse (20) von vorderem und hinterem Sitzträgerteil (12, 13) angeordnete Gelenkachse (49) angelenkt ist, und

g) einer zwischen dem Sitzträgerteil (12) und der Aufnahme (47) wirksamen Arretiervorrichtung zum Arretieren bzw. zum Lösen unterschiedlicher Neigungen des mit der Aufnahme (47) versehenen Sitzträgers (4) gegenüber der Stuhlsäule (3), dadurch gekennzeichnet, daß

h) die Arretiervorrichtung eine Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) ist.

2. Stuhl gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) eine Spannvorrichtung (76) zum Arretieren bzw. zum Lösen der Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) aufweist.

3. Stuhl gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung (76) zwischen einer ersten Anschlagposition und einer zweiten Anschlagposition verschwenkbar ist.

4. Stuhl gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung (76) zwischen der ersten Anschlagposition und der zweiten Anschlagposition über einen Totpunkt führt.

5. Stuhl gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) mindestens eine mit der Aufnahme (47) verbundene Zahnleiste (50, 51) aufweist.

6. Stuhl gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) mindestens eine mit dem Sitzträgerteil (12) verbundene Zahnleistenbacke (58, 59) zum Zusammenwirken mit der mindestens einen Zahnleiste (50, 51) aufweist.

7. Stuhl gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) zwei Zahnleisten (50, 51) und zwei Zahnleistenbacken (58, 59) aufweist, die paarweise miteinander in Eingriff bringbar sind.

8. Stuhl gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Zahnleistenbacken (58, 59) auf einem Spannbolzen (62) verschiebbar angeordnet sind.

9. Stuhl gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzträgerteil Bohrungen (69, 74) aufweist, in denen Führungselemente (66, 72) zur Aufnahme des Spannbolzens (62) verschiebbar geführt sind.

10. Stuhl gemäß einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnleisten-Arretiervorrichtung (49a) eine Schraubendruckfeder (71) zum Auseinanderdrücken der Zahnleistenbacken (58, 59) aufweist.

Zeichnung