(19)
(11) EP 1 169 950 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.01.2002  Patentblatt  2002/02

(21) Anmeldenummer: 01115990.2

(22) Anmeldetag:  30.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.07.2000 DE 10033003

(71) Anmelder: Grund, Heinz
09484 Oberwiesenthal (DE)

(72) Erfinder:
  • Grund, Heinz
    09484 Oberwiesenthal (DE)

(74) Vertreter: Findeisen, Andreas et al
Patentanwälte Findeisen & Neumann Andréstrasse 25
09112 Chemnitz
09112 Chemnitz (DE)

   


(54) Schulterabsenkung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes


(57) Die Erfindung betrifft eine Schulterabsenkung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes, bestehend aus einem federnden Grundkörper, der als einstückiges, im Spritzgießverfahren hergestelltes Kunststoffteil ausgestaltet ist. Es wird die Aufgabe gelöst, eine solche Schulterabsenkung zu schaffen, die einen größeren Federweg gewährleistet und gleichzeitig einen verminderten Abstand zwischen den Federholzleisten ermöglicht. Dies wird erreicht, indem die Federarme (5; 6) weitgehend rechtwinklig zum großflächigen senkrechten Abschnitt (2) angeordnet sind und jeweils eine Kontur aufweisen, die vom senkrechten Abschnitt (2) ausgehend zunächst in einem unteren Abschnitt (10) annähernd parallel zu den Federholzleisten verläuft, danach in einen bogenförmigen Abschnitt (11) übergeht, nachfolgend in einem oberen Abschnitt (12) wieder annähernd parallel zu den Federholzleisten, jedoch mit Abstand zum unteren Abschnitt (10) verläuft, anschließend in einen senkrechten Abschnitt (13) übergeht, der mit geringem Abstand und annähernd parallel zum großflächigen senkrechten Abschnitt (2) angeordnet ist und schließlich in den zylindrischen Abschnitt (7; 8) zur Aufnahme der die Federholzleisten tragenden Kappen (9) übergeht.







Recherchenbericht