Blende für Möbel

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blende für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel. Um das problemlose Öffnen einer Tür oder Klappe eines erhöht angeordneten Möbelstückes oder Gerätes, insbesondere einer Klappe eines Geschirrspülgerätes, zu ermöglichen und dabei einerseits ein einheitliches Fugenbild zu gewährleisten und andererseits die Fertigung von Sonderfrontteilen zu vermeiden, weist die Blende erfindungsgemäß einen Hebelmechanismus auf, der einen ersten und einen zweiten Hebel aufweist, die beide unmittelbar oder mittelbar derart mit der Blende schwenkbar in Verbindung stehen und schwenkbar mit dem Möbelkorpus oder einem Gerätegehäuse, vorzugsweise eines Küchengerätes, verbindbar sind, daß die Blende in einer Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente in einer zur Blendenfront der nicht verschwenkten Blende parallelen Ebene und senkrecht zu den an der Blende angeordneten Schwenkachsen der Hebel verläuft, und diese Bewegung von einer relativ zum Möbelkorpus nach außen gerichteten Schwenkbewegung der Blende überlagert wird.
Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Geschirrspülgerät mit einer im unteren Bereich des Geschirrspülgerätes schwenkbar angeordneten und nach vorne aufschwenkbaren Klappe, wobei im Bereich unterhalb der Klappe eine erfindungsgemäße Blende angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blende für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel.

[0002] Derartige Blenden sind in zahlreichen unterschiedlichen Ausführungen bekannt. Sie dienen zur Abdeckung von Gerätefronten oder auch zur Abdeckung von Zwischenräumen, wie sie beispielsweise im Sockelbereich oder auch zwischen Schränken oder Küchengeräten auftreten können.

[0003] Bei Geschirrspülgeräten, wie auch bei anderen Küchengeräten, kann es aus ergonomischen Gründen erforderlich sein, das Gerät nicht wie üblich auf dem Boden stehend, sondern erhöht anzuordnen, um einerseits die Zugänglichkeit und andererseits die Bedienbarkeit des Geschirrspülgerätes zu verbessern. Da auch in diesem Fall eine optisch ansprechende Integration des Geschirrspülgerätes sowie ein harmonisches Fugenbild gewünscht wird, muß der Sockelbereich des Geschirrspülgerätes mit einer Frontblende, d.h. mit einer geeigneten Küchenfront verkleidet werden.

[0004] Wird der Sockelbereich eines Geschirrspülgerätes mit einer herkömmlichen Blende verkleidet, kollidiert aufgrund der Kinematik der Öffnungsbewegung der Klappe des Geschirrspülgerätes die Geschirrspülerblende, d.h. die Verblendung der Geräteklappe, mit der Oberkante der darunter angeordneten Blende. Um dieses Problem zu lösen, wird üblicherweise zwischen der Verblendung der Geschirrspülerklappe und der darunter angeordneten Blende eine Fuge von ca. 2 cm vorgesehen, wodurch das Geschirrspülgerät ungehindert geöffnet werden kann. Eine derart breite Fuge ist jedoch aus optischen Gründen unerwünscht. Eine alternative Lösungsmöglichkeit sieht vor, die Oberkante der Blende anzuschrägen, was jedoch einen verhältnismäßig hohen Fertigungsaufwand verursacht, da Sonderfrontteile benötigt werden. Derartige Probleme ergeben sich selbstvertändlich nicht nur bei Geschirrspülgeräten, sondern auch bei beliebigen Klappen und Türen mit vergleichbarer Öffnungskinematik.

[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das problemlose Öffnen einer Tür oder Klappe eines erhöht angeordneten Möbelstückes oder Gerätes, insbesondere einer Klappe eines Geschirrspülgerätes, zu ermöglichen und dabei einerseits ein einheitliches Fugenbild zu gewährleisten und andererseits die Anfertigung von Sonderfrontteilen zu vermeiden.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Blende für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel, mit einem Hebelmechanismus gelöst, der einen ersten und einen zweiten Hebel aufweist, die beide unmittelbar oder mittelbar derart mit der Blende schwenkbar in Verbindung stehen und schwenkbar mit dem Möbelkorpus oder einem Gerätegehäuse, vorzugsweise eines Küchengerätes, verbindbar sind, daß die Blende in einer Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente in einer zur Blendenfront der nicht verschwenkten Blende parallelen Ebene und senkrecht zu den an der Blende angeordneten Schwenkachsen der Hebel verläuft, und diese Bewegung von einer relativ zum Möbelkorpus oder dem Gerätegehäuse nach außen gerichteten Schwenkbewegung der Blende überlagert wird.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Blende wird gewährleistet, daß diese ein ungehindertes Öffnen beispielsweise der Klappe eines Geschirrspülgerätes ermöglicht. Die erfindungsgemäße Blende weicht der Bewegung der Geschirrspülerklappe dadurch aus, daß sie in eine Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente parallel zur Blendenfront und senkrecht zu den an der Blende angeordneten Schwenkachsen der Hebel verläuft. Die erfindungsgemäße Blende wird somit von der Geschirrspülerklappe wegbewegt, so daß diese verschwenkt werden kann.

[0008] Die genannte Parallelbewegung der Blende wird erfindungsgemäß durch eine Schwenkbewegung der Blende nach außen überlagert. Hierdurch wird gewährleistet, daß die erfindungsgemäße Blende nicht auf einer darunterliegenden Möbelfront aufsetzt und damit nicht aus dem Schwenkbereich der Geschirrspülerklappe wegbewegt werden kann. Die Schwenkbewegung der Blende ermöglicht es, diese an einer unterhalb der Blende angeordneten Möbelfront oder an einem Küchengerät vorbeizubewegen.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die Blende in einem ersten und einem davon beabstandeten zweiten Endbereich je einen Hebelmechanismus auf. In üblicher Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die Blende in ihren beiden in Längsrichtung beabstandeten Endbereichen mit je einem Hebelmechanismus mit dem Möbelkorpus oder auch mit einem Gerätegehäuse verbindbar.

[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Hebelmechanismus einen ersten Beschlag aufweist, der auf der Innenseite des Möbelkorpus montierbar ist und an dem der erste und der zweite Hebel schwenkbar angeordnet sind. Durch die Anordnung der beiden Hebel auf einem Beschlag läßt sich die Montage sowie auch die Justierung der erfindungsgemäßen Blende vereinfachen.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß der Hebelmechanismus einen zweiten Beschlag aufweist, der an der zum Möbelkorpus gerichteten Innenseite der Blende befestigt ist und an dem der erste und der zweite Hebel schwenkbar angeordnet sind. Besonders vorteilhaft ist es, wenn in den Endbereichen der Blende jeweils ein zweiter Beschlag angeordnet ist und sich zwischen beiden Beschlägen eine als Klemmschutz dienende Leiste erstreckt, die im Bereich der Blendenkante angeordnet ist. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß sich ein unbeabsichtigtes Eingreifen in den Spalt zwischen der Klappe oder der Verblendung des Geschirrspülgerätes und der erfindungsgemäßen Blende während des Verschwenkens zuverlässig verhindern läßt. Die als Klemmschutz dienende Leiste erstreckt sich vorteilhaft über die gesamte Breite der erfindungsgemäßen Blende, um so sicher ein Einklemmen zu verhindern.

[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, daß der erste und der zweite Hebel mittels jeweils eines sich von diesen erstreckenden zylindrischen Ansatzes mit dem zweiten Beschlag schwenkbar in Verbindung stehen. Dabei kann der zylindrische Ansatz des ersten und/oder des zweiten Hebels in eine seitlich offene Ausnehmung des zweiten Beschlags einführbar sein. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß der an der Blende befestigte zweite Beschlag nach Montage des mit den Hebeln versehenen ersten Beschlages am Möbelkorpus eingehängt werden kann. Ebenso ist es möglich, ohne größeren Aufwand die erfindungsgemäße Blende auszuhängen und beispielsweise auszutauschen.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen, die ein Lösen des in die Ausnehmung eingeführten zylindrischen Ansatzes verhindert. Dadurch kann nach dem Einhängen der erfindungsgemäßen Blende ein unbeabsichtigtes Lösen z.B. durch Kinder oder durch versehentliches Anstoßen an die Blende zuverlässig verhindert werden.

[0014] Besonderes vorteilhaft ist es, wenn zwischen dem ersten und dem zweiten Hebel eine Rückholfeder angeordnet ist, die der relativ zum Möbelkorpus nach außen gerichteten Schwenkbewegung der Blende entgegenwirkt. Dadurch wird die erfindungsgemäße Blende sowohl im geschlossenen wie auch im vollständig geöffneten Zustand der Geschirrspülerklappe in die Ausgangsposition, d.h. in die geschlossene Position zurückbewegt.

[0015] Der erste Hebel kann L-förmig ausgeführt sein, wobei sich im Endbereich eines der Schenkel ein Vorsprung zur Befestigung der Rückholfeder und im Endbereich des anderen Schenkels der zylindrische Ansatz zur schwenkbaren Verbindung des ersten Hebels mit der Blende oder dem zweiten Beschlag befindet und wobei der erste Hebel im Kreuzungspunkt beider Schenkel schwenkbar mittelbar oder unmittelbar mit dem Möbelkorpus verbindbar ist.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind Anschläge vorgesehen, mittels derer die Position des ersten und des zweiten Hebels in einer nicht verschwenkten Stellung der Blende festgelegt wird. Dadurch wird die Schließposition und damit die gewünschte Ausrichtung der erfindungsgemäßen Blende im geschlossenen Zustand festgelegt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Anschläge zum Zwecke der Feinjustierung der Blende in ihrer Position veränderbar sind.

[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der zweite Beschlag mit der Blende verschraubt.

[0018] Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Geschirrspülgerät mit einer im unteren Bereich des Geschirrspülgerätes schwenkbar angeordneten und nach vorne aufschwenkbaren Klappe. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das problemlose Öffnen der Klappe des Geschirrspülgerätes zu ermöglichen und dabei einerseits ein einheitliches Fugenbild zu gewährleisten und andererseits die Anfertigung von Sonderfrontteilen zu vermeiden, wird ausgehend von einem derartigen Geschirrspülgerät dadurch gelöst, daß im Bereich unterhalb der Klappe eine Blende nach einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist.

[0019] Die Klappe des Geschirrspülgerätes kann eine Verblendung aufweisen.

[0020] Besonders vorteilhaft ist es, wenn in dem zu der Blende nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gerichteten Bereich der Klappe des Geschirrspülgerätes oder deren Verblendung ein Kantenschutz vorgesehen ist, der beim Öffnen der Klappe des Geschirrspülgerätes mit der Blende und/oder dem daran angeordneten Hebelmechanismus in Berührung tritt. Die Bewegung der erfindungsgemäßen Blende wird dadurch bewirkt, daß der Kantenschutz auf die Oberkante der Blende oder auf den Hebelmechanismus drückt und somit letztlich das Öffnen der Geschirrspülerklappe zuläßt. Je nach Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Blende ist es ebenso möglich, daß der Kantenschutz auf die sich zwischen den zweiten Beschlägen erstrekkende, als Klemmschutz dienende Leist einwirkt.

[0021] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis Fig. 4

Querschnittsdarstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit Hebelmechanismus sowie darüber angeordneter Verblendung einer Geschirrspülerklappe in unterschiedlichen Positionen während des Öffnens der Geschirrspülerklappe,

Fig. 5 und Fig. 6

Querschnittsdarstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit Hebelmechanismus in unterschiedlichen Positionen bei geöffneter Geschirrspülerklappe,

Fig. 7 bis Fig. 9

vergrößerte Querschnittsdarstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit Hebelmechanismus sowie darüber angeordneter Verblendung der Geschirrspülerklappe in unterschiedlichen Positionen während des Öffnens der Geschirrspülerklappe,

Fig. 10 bis Fig. 12

perspektivische Darstellungen der erfindungsgemäßen Blende mit Hebelmechanismus, über der Blende angeordneter Verblendung der Geschirrspülerklappe sowie Möbelkorpus in unterschiedlichen Positionen während des Öffnens der Geschirrspülerklappe,

Fig. 13

eine Seitenansicht sowie eine Draufsicht auf die zweiten Beschläge sowie die sich dazwischen erstreckende Leiste und

Fig. 14

eine Schnittdarstellung durch einen ersten Beschlag mit darauf angeordnetem ersten und zweiten Hebel.

[0022] Fig. 1 zeigt in einer Querschnittsdarstellung die erfindungsgemäße Blende 10 mit Hebelmechanismus, der den ersten Hebel 20 und den zweiten Hebel 30 aufweist. Beide Hebel 20, 30 sind mit dem ersten Beschlag 40 sowie mit dem zweiten Beschlag 50 schwenkbar verbunden.

[0023] Der erste Beschlag 40 ist an der Seitenwandung eines Möbelkorpus 200 verschraubt. Der erste Hebel 20 ist mittels der Schwenkachse 26 auf dem ersten Beschlag 40 schwenkbar angeordnet, der zweite Hebel 30 ist mittels der Schwenkachse 36 ebenfalls auf dem ersten Beschlag 40 schwenkbar angeordnet.

[0024] In einem Endbereich eines Schenkels des L-förmig ausgeführten ersten Hebels 20 befindet sich der zylindrische Ansatz 22, der schwenkbar mit dem an der Blende 10 verschraubten zweiten Beschlag 50 verbunden ist. Der zweite Hebel 30 steht über den zylindrischen Ansatz 32 ebenfalls schwenkbar mit dem zweiten Beschlag 50 in Verbindung. Der zylindrische Ansatz 32 ist in die seitlich offene Ausnehmung 54 des zweiten Beschlags 50 eingeführt.

[0025] Im Endbereich des anderen Schenkels des ersten Hebels 20 befindet sich der Vorsprung 24, der zur Halterung der Rückholfeder 60 dient, die an ihrem anderen Ende mit dem zweiten Hebel 30 in Verbindung steht.

[0026] Beide Hebel 20, 30 liegen in der in Fig. 1 dargestellten Position an den Anschlägen 70 an, die sich auf den ersten Beschlag 40 erstrecken und als von diesem aufgebogene Blechteile ausgeführt sind.

[0027] Von dem in Fig. 1 dargestellten zweiten Beschlag erstreckt sich die als Klemmschutz dienende Leiste 52 über die gesamte Länge der Blende 10 und verhindert so, daß bei dem aus Fig. 2 bis Fig. 4 ersichtlichen Öffnungvorgang der Klappe des Geschirrspülers 100 ein größerer Spalt entsteht.

[0028] Oberhalb der Blende 10 befindet sich die Verblendung 110 der Klappe des Geschirrspülgerätes 100, die an ihrer Unterkante den Kantenschutz 120 aufweist.

[0029] Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Position der Geschirrspülerklappe zeigt Fig. 2 den geringfügig geöffneten Zustand. Wird die Klappe des Geschirrspülers 100 und damit die Verblendung 110 geringfügig verschwenkt, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist, drückt der Kantenschutz 120 auf die Blende 10 bzw. auf die im Bereich der Blendenoberkante angeordnete Leiste 52 und bewirkt eine Bewegung der Blende 10 von der in Fig. 1 dargestellten Position in die in Fig. 2 dargestellte Stellung.

[0030] Wie aus einem Vergleich der Stellungen des ersten Hebels 20 zwischen Fig. 1 und Fig. 2 ersichtlich, wird dadurch der erste Hebel 20 um die Schwenkachse 26 geringfügig im Uhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch erfährt die Blende 10 eine Bewegung in eine Richtung, von der eine Komponente parallel zur Blendenfront 12 der geschlossenen Blende 10 und senkrecht zu den durch die zylindrischen Ansätze 22, 32 gebildeten Schwenkachsen verläuft. Dadurch weicht die Blende 10 geringfügig nach unten aus, wodurch die weitere Schwenkbewegung der Verblendung 110 ermöglicht wird.

[0031] Wie aus Fig. 2 weiter ersichtlich, geht die Bewegung der Blende 10 einher mit einer entsprechenden Verschwenkung des zweiten Hebels 30, der ebenfalls geringfügig im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Der zweite Hebel 30 bewirkt, daß der oben beschriebenen Ausweichbewegung der Blende 10 eine aus Fig. 2 ersichtliche Schwenkbewegung nach außen überlagert wird. Dadurch wird gewährleistet, daß die Blende 10 nicht an eine darunter befindliche Möbelfront oder Gerätefront anstößt, was ein weiteres Verschwenken der Geschirrspülerklappe bzw. der Verblendung 110 verhindern würde.

[0032] Die beiden Hebel 20, 30 bewirken somit, daß die Blende 10 beim Verschwenken der Verblendung 110 einerseits eine Bewegung in Fig. 1 bis 4 nach unten und andererseits eine Verschwenkbewegung durchläuft, wobei das Verschwenken, wie aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, relativ zum Möbelkorpus 200 nach außen erfolgt.

[0033] Durch die erfindungsgemäße Blende wird es möglich, die Fugenbreiten zwischen der Verblendung 110 des Geschirrspülgerätes 100 und der Blende 10 sowie zwischen der Blende 10 und einer darunter angeordneten Möbelfront gering zu halten. Gleichzeitig kann die Anfertigung von Sonderfrontteilen vermieden werden.

[0034] Wird die Verblendung ausgehend von Fig. 2 weiter verschwenkt, ergibt sich das in Fig. 3 dargestellte Bild. Das hieraus ersichtliche weitere Verschwenken der Verblendung 110 hat entsprechend ein weiteres Verschwenken des ersten Hebels 20 sowie des zweiten Hebels 30 in Uhrzeigerrichtung zur Folge. Dies führt zu einer weiteren Ausweichbewegung der Blende 10, die mit einem weiteren Verschwenken verbunden ist.

[0035] Wie aus einem Vergleich der Fig. 1 bis 3 ersichtlich, wird während des Verschwenkens der Verblendung 110 und der daraus resultierenden Bewegung der Blende 10 die Rückholfeder 60 gespannt.

[0036] Ist die Verblendung 110 vollständig geöffnet oder tritt diese nicht mehr in Kontakt mit der Blende 10, der Leiste 52 oder dem Hebel 20, bewirkt die gespannte Rückholfeder 60, daß die verschwenkte Blende 10 in ihre vertikale Ausgangsposition zurückgeholt wird. Der Hebelmechanismus befindet sich nun in der gleichen Position wie bei der vollständig geschlossenen Verblendung 110 gemäß Fig. 1. Die vorgespannte Rückholfeder 60 bewirkt, daß sowohl in der Stellung gemäß Fig. 1 als auch gemäß Fig. 4 die Blende 10 geschlossen ist.

[0037] Wird ausgehend von Fig. 4 die Klappe des Geschirrspülers 100 und damit die Verblendung 110 zurückverschwenkt, tritt der Kantenschutz 120 zunächst erneut mit dem erfindungsgemäßen Hebelmechanismus bzw. mit der Leiste 52 oder der Blende 10 in Kontakt und bewirkt einen Bewegungsabiauf über die Positionen in Fig. 3, Fig. 2 bis in die geschlossene Position gemäß Fig. 1.

[0038] Fig. 5 zeigt nochmals die Position des Hebelmechanismus gemäß Fig. 4, d.h. bei vollständig geöffneter Klappe des Geschirrspülgerätes 100. In dieser Position kann die Blende 10 durch Aushängen des zylindrischen Ansatzes 32 aus der Ausnehmung 54 des zweiten Beschlags 50 geöffnet werden. Dies geschieht beispielsweise durch Entriegelung eines nicht dargestellten Verriegelungsmechanismus und durch Verschwenken der Klappe in die aus Fig. 5 ersichtliche Pfeilrichtung. Das Schließen der Blende 10 erfolgt in der in Fig. 6 dargestellten Pfeilrichtung durch einfaches Herandrücken der Blende 10, wodurch der zylindrische Ansatz 32 erneut in der Ausnehmung 54 des zweiten Beschlags 50 aufgenommen wird.

[0039] Die Figuren 7 bis 9 verdeutlichen in vergrößerter Darstellung die Öffnungsbewegung der Verblendung 110 sowie der erfindungsgemäßen Blende 10. Hierbei sind identische Komponenten mit identischen Bezugszeichen wie in Fig. 1 bis 6 bezeichnet.

[0040] Fig. 7 zeigt die Anordnung bei geschlossener Verblendung 110. Fig. 8 zeigt die geringfügig verschwenkte Verblendung 110. In dieser Position drückt der Kantenschutz 120 auf die sich zwischen den zweiten Beschlägen 50 erstreckende Leiste 52. Wird die Verblendung 110 weiterverschwenkt, ergibt sich das aus Fig. 9 ersichtliche Bild: Die Verblendung 110 ist nun weitgehend geöffnet, und die Blende 10 durch die in Fig. 7 bis 9 nicht dargestellte Rückholfeder in die Ausgangsposition verschwenkt.

[0041] Die Figuren 10 bis 12 zeigen die erfindungsgemäße Blende in einer perspektivischen Darstellung. Hierbei werden für identische Komponenten dieselben Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 9 verwendet.

[0042] Die in Fig. 10 ersichtliche Ausführungsform zeigt, daß die Blende 10 in ihren beiden sich in Längsrichtung erstreckenden Endbereichen mit jeweils einem zweiten Beschlag 50 verschraubt ist. Zwischen den zweiten Beschlägen 50 erstreckt sich die als Klemmschutz dienende Leiste 52. Ebenfalls in den beiden Endbereichen der Blende 10 sind jeweils an den Innenseiten des Möbelkorpus 200 ein erster Beschlag 40 verschraubt, der die Schwenkachsen 26 und 36 für den ersten 20 und zweiten Hebel 30 trägt.

[0043] Aus Fig. 10 werden weiter die Anschläge 70 deutlich, die durch Aufbiegen von schmalen Blechstreifen aus dem ersten Beschlag 40 gebildet werden. Diese definieren eine Ruhestellung des ersten 20 und zweiten Hebels 30 in der geschlossenen Position der Blende 10.

[0044] Fig. 11 zeigt die Anordnung in einer geringfügig verschwenkten Position der Verblendung 110. Fig. 12 zeigt schließlich die vollständig geöffnete Position der Verblendung 110 und die mittels der Rückholfeder 60 in die Ruheposition zurückverschwenkte Blende 10.

[0045] Fig. 13 zeigt in einer Seitenansicht sowie in einer Draufsicht die zweiten Beschläge 50, die mittels durch die Bohrlöcher 51 geführte Schrauben mit der Blende 10 verschraubt werden. Zwischen den zweiten Beschlägen 50 erstreckt sich die Leiste 52, wie beispielsweise aus Fig. 10 ersichtlich. Die Leiste 52 erstreckt sich über den gesamten Bereich zwischen den zweiten Beschlägen 50 und verhindert somit wirksam das Einklemmen zwischen der Blende 10 und der Verblendung 110 des Geschirrspülgerätes 100.

[0046] Fig. 14 zeigt eine Querschnittsdarstellung durch einen ersten Beschlag 40 sowie die darauf angeordneten ersten 20 und zweiten Hebel 30, die mittels der Schwenkachsen 26 und 36 schwenkbar auf dem ersten Beschlag 40 angeordnet sind. Die Schwenkachsen 26 und 36 erstrecken sich, wie auch aus Fig. 10 ersichtlich, senkrecht zum Beschlag 40 und bewirken, daß sowohl der erste Hebel 20 als auch der zweite Hebel 30 schwenkbar gegenüber dem ersten Beschlag 40 angeordnet sind.

Ansprüche

1. Blende (10) für Möbel, insbesondere für Küchenmöbel, mit einem Hebelmechanismus, der einen ersten (20) und einen zweiten Hebel (30) aufweist, die beide unmittelbar oder mittelbar derart mit der Blende (10) schwenkbar in Verbindung stehen und schwenkbar mit dem Möbelkorpus (200) oder einem Gerätegehäuse, vorzugsweise eines Küchengerätes, verbindbar sind, daß die Blende (10) in einer Richtung bewegbar ist, von der eine Richtungskomponente in einer zur Blendenfront (12) der nicht verschwenkten Blende (10) parallelen Ebene und senkrecht zu den an der Blende (10) angeordneten Schwenkachsen der Hebel (20, 30) verläuft, und diese Bewegung von einer relativ zum Möbelkorpus (200) oder dem Gerätegehäuse nach außen gerichteten Schwenkbewegung der Blende (10) überlagert wird.

2. Blende (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (10) in einem ersten und einem davon beabstandeten zweiten Endbereich je einen Hebelmechanismus aufweist.

3. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelmechanismus einen ersten Beschlag (40) aufweist, der auf der Innenseite des Möbelkorpus (200) montierbar ist und an dem der erste (20) und der zweite Hebel (30) schwenkbar angeordnet sind.

4. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelmechanismus einen zweiten Beschlag (50) aufweist, der an der zum Möbelkorpus (200) gerichteten Innenseite der Blende (10) befestigt ist und an dem der erste (20) und der zweite Hebel (30) schwenkbar angeordnet sind.

5. Blende (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in den Endbereichen der Blende (10) jeweils ein zweiter Beschlag (50) angeordnet ist und sich zwischen beiden Beschlägen (50) eine als Klemmschutz dienende Leiste (52) erstreckt, die im Bereich der Blendenkante angeordnet ist.

6. Blende (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der erste (20) und der zweite Hebel (30) mittels jeweils eines sich von diesen erstrekkenden zylindrischen Ansatzes (22, 32) mit dem zweiten Beschlag (50) schwenkbar in Verbindung stehen.

7. Blende nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Ansatz (22, 32) des ersten (20) und/oder des zweiten Hebels (30) in eine seitlich offene Ausnehmung (54) des zweiten Beschlags (50) einführbar ist.

8. Blende (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, die ein Lösen des in die Ausnehmung (54) eingeführten zylindrischen Ansatzes (22, 32) verhindert.

9. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem ersten (20) und dem zweiten Hebel (30) eine Rückholfeder (60) angeordnet ist, die der relativ zum Möbelkorpus (200) nach außen gerichteten Schwenkbewegung der Blende (10) entgegenwirkt.

10. Blende (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Hebel (20) L-förmig ausgeführt ist, wobei sich im Endbereich eines der Schenkel ein Vorsprung (24) zur Befestigung der Rückholfeder (60) und im Endbereich des anderen Schenkels der zylindrische Ansatz (22) zur schwenkbaren Verbindung des ersten Hebels (20) mit der Blende (10) oder dem zweiten Beschlag (50) befindet und wobei der erste Hebel (20) im Kreuzungspunkt beider Schenkel schwenkbar mittelbar oder unmittelbar mit dem Möbelkorpus (200) verbindbar ist.

11. Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß Anschläge (70) vorgesehen sind, mittels derer die Position des ersten (20) und des zweiten Hebels (30) in einer nicht verschwenkten Stellung der Blende (10) festgelegt wird.

12. Blende (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Beschlag (50) mit der Blende (10) verschraubt ist.

13. Geschirrspülgerät (100) mit einer im unteren Bereich des Geschirrspülgerätes (100) schwenkbar angeordneten und nach vorne aufschwenkbaren Klappe, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich unterhalb der Klappe eine Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 angeordnet ist.

14. Geschirrspülgerät (100) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe des Geschirrspülgerätes (100) eine Verblendung (110) aufweist.

15. Geschirrspülgerät (100) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß in dem zu der Blende (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gerichteten Bereich der Klappe des Geschirrspülgerätes (100) oder deren Verblendung (110) ein Kantenschutz (120) vorgesehen ist, der beim Öffnen der Klappe des Geschirrspülgerätes (100) mit der Blende (10) und/oder dem daran angeordneten Hebelmechanismus in Berührung tritt.

Zeichnung