Massagestuhl

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Massagestuhl, der im Wesentlichen aus einem Sitz und einer sich daran anschließenden Rückenlehne besteht, wobei die Rückenlehne eine Massageeinrichtung aufweist und der Massagestuhl zusammenklappbar ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Massagestuhl, im Wesentlichen bestehend aus einem Sitz und einer sich daran anschließenden Rückenlehne, wobei die Rückenlehne eine Massageeinrichtung aufweist.

[0002] Ein Massagestuhl ist beispielsweise durch das deutsche Gebrauchsmuster der Anmelder 298 23 109.3 bekannt geworden. Ein derartiger Massagestuhl umfaßt verschiedene Massageeinrichtungen, die vorzugsweise in der Rückenlehne angeordnet sind und durch Massagerollen oder ähnliche Elemente auf den Rücken des Benutzers einwirken.

[0003] Die eingangs beschriebenen Massagestühle werden dabei oftmals als Massagesessel vertrieben. Gemäß der Erfindung sollen hierbei Sessel ebenfalls als Stühle angesehen werden. Die bekannten Massagesessel sind dabei verhältnismäßig voluminös und daher entsprechend unhandlich zu transportieren.

[0004] Des Weiteren ist zu beobachten, daß das vergrößerte Freizeitangebot einerseits und das Gesundheitsbedürfnis andererseits dazu führt, daß heute mehr Augenmerk auf eine Verbesserung der Gesundheit gelegt wird. Viele Menschen legen Wert darauf, entsprechende Einrichtungen auch bei sich zu Hause jederzeit benutzen zu können. Häufig spricht allerdings Platzmangel gegen die Anschaffung entsprechender Massagestühle.

[0005] Die Erfindung hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, einen Massagestuhl vorzusehen, dessen Einsatzmöglichkeiten wesentlich vergrößert sind.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe, geht die Erfindung aus von einem Massagestuhl wie oben beschrieben und schlägt vor, daß der Massagestuhl zusammenklappbar ausgebildet ist.

[0007] Durch die klappbare Ausführung vermindert sich der Platzbedarf des Massagestuhles erheblich, so daß er auch bei beengten Platzverhältnissen zum Einsatz kommen kann. Insbesondere wenn er nicht gebraucht wird, läßt er sich zusammengeklappt leicht verstauen und auch leicht transportieren. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt es, daß auch der Transport, zum Beispiel in einem normalen Fahrzeug (und nicht mit einem Transporter), leicht möglich ist. Es ist klar, daß die bekannten Massagesessel nur sehr aufwendig zu transportieren sind. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung erlaubt aber gerade einen einfachen Transport, um zum Beispiel für eine Präsentation des Effektes einer Rückenmassage im Stuhl einen leicht handhabbaren Massagestuhl zur Verfügung zu stellen.

[0008] Zu diesem Zwecke hat es sich als günstig herausgestellt, wenn Rückenlehne und Sitz gelenkig miteinander verbunden sind. So wird zum Transport bzw. Lagern des Stuhles der Sitz gegen die Rückenlehne geklappt, so daß sich der Platzbedarf erheblich verringert.

[0009] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Rückenlehne einen Rahmen auf, welcher die Massageeinrichtung trägt. Da die Rückenlehne in ihrer Winkelstellung bezüglich des Sitzes einstellbar ist, ist hierüber auch gleichzeitig die Anordnung der Massageeinrichtung zum Rücken vorgenommen. Dabei ist vorgesehen, daß die Massageeinrichtung in dem Rahmen der Rückenlehne unmittelbar befestigt ist.

[0010] Alternativ ist vorgesehen, daß die Massageeinrichtung modulartig aufgebaut ist. Dies bietet einen weiteren Vorteil. So kann beispielsweise für eine Reparatur oder Erneuerung der Massageeinrichtung oder Teile dieser Massageeinrichtung diese vollständig aus dem Rahmen ausgebaut werden und bei Bedarf ausgetauscht werden. Es ist nicht notwendig, den gesamten Stuhl beispielsweise zu einer Reparatur einzuschicken. Durch diese erfindungsgemäße Weiterentwicklung ergibt sich insbesondere der Vorteil, daß es nicht mehr notwendig ist, einen Außendienst für eine Reparatur eines entsprechenden Massagestuhles loszuschicken. Aufgrund des modulartigen Aufbaus kann der Benutzer die Massageeinrichtung als Modul durch eine Spedition zurückschicken, wobei die Massageeinrichtung verhältnismäßig kompakt gebaut ist, weswegen nicht viel Volumen benötigt wird und die Massageeinrichtung auch deutlich leichter ist wie der komplette Stuhl. Daraus resultiert ein deutlich reduzierter Aufwand im Falle einer Reparatur.

[0011] Selbstverständlich kann der Stuhl auch ohne Massageeinrichtung benutzt werden oder eine Massageinrichtung erst nachträglich in den Stuhl eingebaut werden. In diesem Fall wird eine entsprechende Polsterung anstelle der Massageeinrichtung eingebaut oder eingehängt. Dies kann insbesondere zum Beispiel im Falle einer Reparatur vorgesehen werden, um trotzdem einen Stuhl zur Verfügung zu stellen, der noch benutzbar bleibt.

[0012] Es ist günstig, wenn die Massageeinrichtung ein Gestell besitzt, welches den Antrieb und die vom Antrieb bewegten Massagearme trägt. Aus diesem Gestell wird das Modul im wesentlichen gebildet, mit dessen Hilfe sich ein Austausch leicht durchführen läßt.

[0013] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Massagestuhl ein oder mehrere Stützstangen auf, über die sich der Massagestuhl am Boden abstützt und die Stützstangen gegebenenfalls auch gelenkig zusammenklappbar am Massagestuhl angeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform erhöht sich der Komfort des Benutzers, da die Rückenlehne leicht geneigt über die Stützstangen am Boden abgestützt ist. Zum Transport oder verstauen lassen sich die Stützstangen zusammenklappen bzw. auch teleskopartig zusammenschieben, so daß der Platzbedarf gering ist.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Massageeinrichtung fest mit der Rückenlehne bzw. dem Rahmen verbindbar. Die Massageeinrichtung wird also beispielsweise mit dem Rahmen verschweißt oder verschraubt. Bei dieser Ausgestaltung wird auch vorgesehen, daß die Elemente der Massageeinrichtung, ohne daß ein separates Gestell für die Massageeinrichtung vorgesehen ist, an dem Rahmen der Rückenlehne befestigt wird. Dabei ist bei einem einfachen Transport zum Beispiel auch vorgesehen, die komplette Rückelehne von dem Massagestuhl in einfacher Weise zu entfernen. Alternativ ist es aber auch möglich, daß das Gestell, welches die Massageeinrichtung trägt, fest mit dem Rahmen der Rückenlehne, zum Beispiel durch eine Schraubverbindung, zu verbinden.

[0015] Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Massageeinrichtung in die Rückenlehne beziehungsweise den Rahmen einhängbar. Bei dieser Ausführungsform läßt sich die Massageeinrichtung zu Reparatur- oder anderen Zwecken leicht entnehmen und wieder anbringen. Auch die Wartung wird auf diese Weise vereinfacht, da die Massageeinrichtung einfach herausgenommen werden kann und so von allen Seiten zugänglich ist. Auch kann der Stuhl so ohne Massageeinrichtung als Klappstuhl benutzt werden. Anstelle der Massageeinrichtung als Rückenlehne wird dann eine normale Rückenlehne, gegebenenfalls mit Polsterung und so weiter, eingehängt. Der Vorteil liegt insbesondere im sehr schnellen Austausch der beiden Elemente. Es ist nicht notwendig, zusätzliche Schrauben und so weiter zu öffnen, das Gewicht der Massageeinrichtung ist dabei so bemessen, daß es in einfacher Weise ohne Mühen aus dem Massagestuhl herausgehoben werden kann.

[0016] Es hat sich als günstig herausgestellt, wenn zwischen der Massageinrichtung und der Rückenlehne bzw. dem Rahmen eine flexible Lagerung, inbesondere eine Gummilagerung, vorgesehen ist. Hierbei handelt es sich beispielsweise um Gummipuffer oder dergleichen, die zwischen dem Gestell, das die Massageeinrichtung trägt, und dem Rahmen bzw. der Rückenlehne angeordnet sind. Diese Gummipuffer wirken vibrationsdämmend, so daß sich der Komfort des Stuhles erhöht. Es können auch Federn oder andere vibrationsdämpfende Verbindungsteile vorgesehen werden.

[0017] Die flexible Lagerung beziehungsweise Gummilagerung ist dabei so wie bei einer festen Verbindung möglich, wobei diese Gummilagerungen dann zum Beispiel gleichzeitig eine Schraubverbindung aufweisen, um einerseits an dem Rahmen und andererseits an dem Gestell angeordnet zu werden. Es ist aber auch möglich, die Einhängung so auszugestalten, daß entsprechende Tragbolzen des Gestells in entsprechenden Gummilagern am Rahmen aufliegen und so die Vibrationsdämmung erfahren.

[0018] Günstig ist es, wenn eine Polsterhaube vorgesehen ist, die über die Rückenlehne mit dem Rahmen und der Massageeinrichtung überstreifbar ist. Durch die Polsterung wird der Massageeffekt noch angenehmer, die Optik des Stuhles verbessert sich und auch die Einzelteile der Massageeinrichtung werden so gegen Verschmutzen und Beschädigung geschützt. Die Polsterhaube kann so leicht gereinigt werden, auch ein Austauschen beziehungsweise Wechseln ist einfach möglich. Die Polsterhaube besitzt dabei zum Beispiel einen Kern mit entsprechendem elastischen Polstermaterial.

[0019] Es ist von Vorteil, wenn der Sitz an beiden Seiten L-förmige Streben aufweist und/oder die Armlehne von einer L-förmigen Strebe gebildet ist, wobei die Enden der kurzen Schenkel des L's am Rahmen mit Hilfe von Schwenkgelenken befestigt sind. Dabei sind die Gelenke günstigerweise so ausgeführt, daß sich die L-förmigen Streben nach oben schwenken lassen und nach unten mit einem Stopper oder Anschlag begrenzt sind, so daß Sitz bzw. Armlehne in einer in etwa waagerechten Position gehalten wird.

[0020] Zur Verbesserung der Stabilität hat es sich als günstig herausgestellt, wenn sich an den Sitz vorne eine Abstützung schwenkbar anschließt. Die Verbindung mit dem Sitz erfolgt wiederum durch ein Gelenk, so daß auch diese Abstützung zum Transport oder Verstauen eingeklappt werden kann.

[0021] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß sich an den Sitz ein Fußteil, gegebenenfalls auch schwenkbar, anschließt. Dabei ist das Fußteil entweder einstückig ausgebildet und stützt sich am Boden ab, oder es ist auch eine mehrteilige Ausführungsform denkbar.

[0022] Im Bereich des Schwenkgelenkes für die L-förmige Strebe des Sitzes ist vorteilhafterweise die Stützstange schwenkbar am Rahmen angeordnet. Auch dieses Gelenk kann beispielsweise festgestellt werden und läßt sich zum Transport oder Verstauen nach oben verschwenken, so daß sich der Platzbedarf verringert.

[0023] Bei einer anderen Ausführungsweise ist die Stützstange unterhalb der L-förmigen Strebe für den Sitz angeordnet und stützt diesen zusätzlich von unten, während das andere Ende der Stützstange sich am Boden abstützt.

[0024] Die Armlehnen sind ebenfalls schwenkbar am Rahmen angeordnet, entweder als L-förmige Streben, wie oben erwähnt, oder als einfache waagerechte Teile, die dann auch nach oben weggeklappt werden.

[0025] Günstigerweise erstreckt sich die Rückenlehne bis auf den Boden, wobei beispielsweise unten an der Rückenlehne oder am Rahmen Rollen vorgesehen sind. Mit Hilfe dieser Rollen kann der zusammengeklappte Massagestuhl bewegt werden. Auch ein Bewegen des Stuhles in Gebrauchsstellung ist möglich.

[0026] Weiter erleichtert wird das Transportieren des Stuhles durch den Griff, der im oberen Bereich der Rückenlehne vorgesehen ist. Der Griff ist dabei beispielsweise in den Rahmen integriert. Alternativ ist auch vorgesehen, daß an der Massageeinrichtung beziehungsweise deren Gestell ein Griff angeordnet ist. Es ist auch möglich, daß der Griff auch bei Bepolsterung zugänglich bleibt und so zum Beispiel ein Herumschieben des Massagestuhles erlaubt. Die Anordnung des Griffes an der Massageeinrichtung hat insbesondere den vorteil, daß zum Beispiel auch auf einer Demontage der Massageeinrichtung aus dem Massagestuhl heraus die Massageeinrichtung an dem Griff manipuliert werden kann.

[0027] Es ist von Vorteil, wenn Rückenlehne, Sitz, Armlehnen und/oder Fußteil jeweils mit einer Polsterung versehen sind. Dabei ist für die Rückenlehne beispielsweise eine Polsterhaube vorgesehen, während Sitz, Armlehnen und Fußteil mit festmontierten Polsterungen versehen sind. Auf diese Weise entsteht ein bequemer Stuhl, der sich auch für andere, außer den Massagezwecken nutzen läßt, insbesondere wenn der Stuhl ohne die Massageeinrichtung benutzt wird.

[0028] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verlaufen im zusammengeklappten Zustand Armlehnen, Fußteil, Stützstange, Abstützung und/oder Sitz im wesentlichen parallel oder spitzwinklig zum Rahmen bzw. zur Rückenlehne. So ergeben sich im zusammengeklappten Zustand im wesentlichen die Abmessungen des Rahmens bzw. der Dicke der Polsterung der Rückenlehne, so daß sich der gesamte Stuhl auf sehr kompakte Abmessungen zusammenklappen läßt. Je nach Konstruktion des erfindungsgemäßen Massagestuhles können dabei entweder alle vorgenannten Elemente oder nur der Sitz zur Rückenlehne so zusammengeklappt werden, daß diese beiden Elemente im wesentlichen parallel zueinander orientiert sind. Hierzu hilft insbesondere die L-artige Ausbildung der Streben. Die L-artige Ausbildung bedingt zwar eine gewisse Bauhöhe, erlaubt aber, daß ein Teil der Strebe im wesentlichen parallel zum Rahmen verläuft und zwar mit einem gewissen Abstand, der es erlaubt, daß ein Aufklappen leicht möglich ist, da das Teil hieran ergriffen werden kann. Die Gefahr, sich die Finger zwischen zwei eng nebeneinander verlaufenden Rohren einzuklemmen, sinkt hierbei beträchtlich. Dabei ist zu beachten, daß ein Zusammenklappen des erfindungsgemäßen Massagestuhles nicht nur bis hin zu einer Fast-Parallelität von einzelnen Elementen möglich ist, es kann auch ausreichend sein, entsprechend der gewählten Konstruktion, daß die Elemente in einem spitzen Winkel (von ca. 0° - 45°) zusammengeklappt werden, um platzsparend gelagert oder transportiert zu werden.

[0029] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Stuhl einen liegenartigen Sitz aufweist. Dabei schließt sich die Liegefläche direkt an die Rückenlehne an und weist an ihrem Fußende eine in etwa senkrecht nach unten weisende Stütze auf, die sich am Boden abstützt. Die Liegefläche ist ebenfalls gepolstert und weist einen Rahmen auf, der nach hinten verlängert beispielsweise eine Rolle trägt, mit dessen Hilfe sich die Liege zusammengeklappt transportieren läßt. Die Rückenlehne ist im wesentlichen ausgeführt wie beim Massagestuhl, auch Handgriff und Armlehnen können vorgesehen sein.

[0030] Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich nicht nur auf einen Massagestuhl, wie eingangs beschrieben, sondern kann in gleicher Weise auch auf einen entsprechend ausgestalteten Klappstuhl gelesen werden, der bis auf die Anordnung der Massageeinrichtung, die gleichen konstruktiven Elemente aufweist.

[0031] In der Zeichnung ist ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines Stuhles schematisch beschrieben.

[0032] Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Massagestuhles mit zweiteiliger Fußstütze,

Fig. 2

eine Seitenansicht einer Liege gemäß der Erfindung,

Fig. 3

eine Seitenansicht eines Massagestuhles ohne Fußstütze,

Fig. 4

eine Seitenansicht eines Stuhles mit einteiliger Fußstütze,

Fig. 5

eine Seitenansicht eines Massagestuhles im zusammengeklappten Zustand und

Fig. 6

eine Rückansicht eines zusammengeklappten Massagestuhles gemäß der Erfindung.

[0033] Der Stuhl 18 besteht im wesentlichen aus dem Sitz 14 und der Rückenlehne 20, wobei die Rückenlehne 20 von einem Rahmen 2 gebildet wird, der die anderen Elemente der Rückenlehne 20 aufnimmt. In weiterer Ausgestaltung sind am Rahmen 2 Armlehnen 13 vorgesehen. In den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 und 4 kann der Stuhl 18 auch mit einem Fußteil 15 versehen sein, das ein- oder zweiteilig ausgebildet ist.

[0034] Der Rahmen 2 des Stuhles 18 weist an seinem oberen Ende einen Traggriff 1 auf, während am unteren Ende die Rollen 17 vorgesehen sind. Der Rahmen 2 nimmt weiter alle wesentlichen Massageeinrichtungen 50 und insbesondere den Antriebsmotor 51 für die Massageeinrichtungen 50 auf.

[0035] Die Ausbildung des Rahmens 2 und seiner Einzelheiten ergibt sich zum Beispiel auch aus dem eingangs erwähnten Gebrauchsmuster der Anmelder. Eine Schlittenspindel 3, die durch den Motor 19 angetrieben wird, bewegt in vertikaler Richtung einen Schlitten 4, beispielsweise mit zwei Motoren, die die Massagearme 5 bewegen, an deren Enden Massagerollen angeordnet sind, die auf den Rücken des Benutzers einwirken. Eine Elektronikbox 6 ist ebenfalls in den Rahmen 2 integriert. Der ganze Rahmen mit den Massageeinrichtungen 50 wird von einer Polsterhaube 16 umschlossen.

[0036] Die Massageeinrichtung 50 wird entweder in den Rahmen 2 eingehängt, so daß sie leicht wieder entfernt werden kann. Zur Verbindung zwischen Rahmen 2 und Massageeinrichtung 50 dienen dabei Gummilagerungen 49, 49', die auch die Vibration dämpfen. Die Anordnung zum Einhängen der Massageeinrichtung 20 in den Rahmen 2 ist dabei so getroffen, daß bei den oberen Gummilagerungen 49 zum Beispiel eine Ausnehmung vorgesehen ist, in die die Gummilagerung beziehungsweise ein entsprechender Tragbolzen auf einer entsprechenden Gummilagerung aufgelegt werden kann. Gleichsam hängt die Massageeinrichtung 50 hier an dem Rahmen 2. Im unteren Bereich ist eine Gummilagerung 49' vorgeschlagen, an welcher sich die Massageeinrichtung 50 gegebenenfalls ebenfalls an dem Rahmen 2 abstützt beziehungsweise aufliegt. Auch hier dient die Gummilagerung 49' als vibrationshemmend.

[0037] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Massageeinrichtung 50 fest mit dem Rahmen 2, beispielsweise duch Schweißen oder Schrauben, zu verbinden.

[0038] Auch im Sitz 14 kann eine entsprechende Massageeinrichtung vorgesehen sein.

[0039] Die Polsterhaube 16 wird über den Rahmen 2 mit der Massageeinrichtung 50 gestülpt, so daß die Massagearme 5 indirekt auf den Körper des Benutzers einwirken.

[0040] Der Rahmen nimmt weiterhin, wie oben erwähnt, die Armlehnen 13 und den Sitz 14 auf, die beide mittels Gelenken 7, 8 schwenkbar angeordnet sind und zum Transport oder bei Nichtgebrauch nach oben weggeklappt werden können. Die zugeklappte Anordnung ist beispielsweise in den Figuren 5 und 6 zu sehen.

[0041] Bei der Anordnung der Fig. 1 ist unterhalb des Schwenkgelenkes 8, das den Sitz 14 trägt, eine Stützstange 10 vorgesehen, die mit Hilfe eines Gelenkes 9 ebenfalls am Rahmen 2 angeordnet ist. Die Stützstange 10 stützt einerseits mit ihrem Ende 12 den Sitz 14, andererseits läßt sie sich mit Hilfe einer Teleskopstange 11 soweit ausfahren, daß sich eine Abstützung am Boden 27 ergibt.

[0042] Eine andere Anordnung einer Stützstange 10 zeigen die Figuren 3 und 4, bei denen das Gelenk 9 für die Stützstange 10 in gleicher Höhe am Rahmen 2 wie das Gelenk 8 angeordnet ist. Hier dient die Stützstange 10 auch nur zur Abstützung am Boden 27 und läßt sich zum Transport beispielsweise nach unten einklappen.

[0043] Sämtliche Gelenke von Sitz, Armlehnen, Stützstange und dergleichen können fixiert, also festgelegt, werden und bei angewandelten Bauformen auch durch Schiebehalterungen, Klemmen, Rasten oder Feststellschrauben ersetzt werden. Für die Transportstellung in Fig. 5 können die Elemente 10 bis 15 so zusammengeklappt und an den Rahmen 2 angeklappt werden, daß die Außenabmessungen nur sehr gering sind.

[0044] Die bevorzugte Ausführungsform für den Sitz 14 besteht aus zwei L-förmigen Streben 22, die parallel zueinander an den beiden Seiten des Rahmens 2 befestigt sind, so daß das Schwenkgelenk 18 den kurzen Schenkel 24 des L's am Rahmen beweglich fixiert. Die Strebe 22 trägt dann den Sitz 14, der beispielsweise mit einer Polsterung 30 versehen ist. An den Sitz 14 schließt sich, ebenfalls mit einem Gelenk 28 versehen, das Fußeil 15 an, wobei dieses ebenfalls mit einer Polsterung 32 versehen sein kann. Das Fußteil 15 stützt sich entweder selber am Boden 27 ab oder es ist mit Hilfe eines weiteren Gelenkes 29 mit einer Abstützung 25 verbunden, die sich dann ihrerseits am Boden abstützt.

[0045] Die Armlehnen 13 sind entweder, wie in Fig. 1 zu sehen, als gerade Teile mittels des Gelenkes 7 direkt an den Rahmen angeschlossen. Bei der Ausführungsform nach den Figuren 2 bis 5 werden auch die Armlehnen 13 durch eine L-förmige Strebe 33 gebildet, deren kurzes Ende 34, ebenso wie der kurze Schenkel 24 der L-förmigen Strebe 22, mit dem Rahmen 2 über ein Gelenk 7 verbunden ist. Das Gelenk 7 ist schwenkbar, so daß sich die L-förmige Strebe 33 nach oben klappen läßt. Zur Erhöhung des Komforts kann die L-förmige Strebe 33 an ihrer Oberseite mit einer Polsterung 31 versehen sein.

[0046] Eine Variante der Erfindung ist in Fig. 2 gezeigt, bei der eine Liege 40 ebenfalls zusammenklappbar zu sehen ist. Die Rückenlehne 20 der Liege 40 wird ebenfalls von einem Rahmen 2 gebildet, der die entsprechenden Massageeinrichtungen 50 aufnimmt. Am oberen Ende des Rahmens 2 ist der Tragegriff 1 angeordnet, während die Rollen 41 an der Verlängerung 45 der Liegefläche 42 angeordnet sind. Die Liegefläche 42 ist ebenfalls mittels eines Gelenkes 43 am unteren Bereich 44 des Rahmens 2 angeordnet. Im zusammengeklappten Zustand wird die Liegefläche 42 nach oben geschwenkt, während die Verlängerung 45 nach unten weist, so daß die Rollen 41 mit dem Boden 27 in Berührung sind. Am Ende 46 der Liegefläche 42 ist eine im wesentlichen senkrechte Stütze 47 vorgesehen, die sich im Gebrauchszustand am Boden 27 abstützt. Die Liegefläche 42 ist mit einer Polsterauflage 48 versehen.

[0047] Wird der Stuhl zu Massagezwecken gebraucht, dann kommt die Massageeinrichtung 50, die sich im Bereich 21 am Rahmen 2 befindet, zum Einsatz. Mit Hilfe der Schlittenspindel 3 kann die Massageeinrichtung 50 bis in den oberen Bereich 26 des Rahmens fahren und so den ganzen Rücken und Nacken des Benutzers bearbeiten. Die Massagearme 5 werden dabei durch Antriebe beziehungsweise Wellen der Massageeinrichtung bewegt und führen so eine entsprechend knetende, massierende Bewegung aus. Die Massageeinrichtung ist über die Stellspindel höhenverstellbar und daher an den Bereich des Rückens entsprechend positionierbar wo eine Massage erwünscht ist.

[0048] Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

[0049] Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

[0050] Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik, beansprucht werden.

Ansprüche

1. Massagestuhl, im Wesentlichen bestehend aus einem Sitz und einer sich daran anschließenden Rückenlehne, wobei die Rückenlehne eine Massageeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Massagestuhl (18) zusammenklappbar ausgebildet ist.

2. Massagestuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (20) und der Sitz (14) gelenkig miteinander verbunden sind.

3. Massagestuhl nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (20) einen Rahmen (2) aufweist, welcher die Massageeinrichtung (50) trägt.

4. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Massageeinrichtung (50) modulartig aufgebaut ist.

5. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Massageeinrichtung (50) ein Gestell besitzt, welches den Antrieb (51) und die vom Antrieb (51) bewegten Massagearme (5) trägt.

6. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Massagestuhl (18) eine oder mehrere Stützstangen (10, 25) aufweist, über die sich der Massagestuhl (18) am Boden (2, 7) abstützt, und die Stützstangen gegebenenfalls auch gelenkig, zusammenklappbar am Massagestuhl (18) angeordnet sind.

7. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Massageeinrichtung (50) fest mit der Rückenlehne (20) beziehungsweise dem Rahmen (2) verbindbar ist.

8. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Massageeinrichtung (50) in die Rückenlehne (20) beziehungsweise den Rahmen (2) einhängbar ist.

9. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Massageeinrichtung (50) und der Rückenlehne (20) beziehungsweise dem Rahmen (2) eine flexible Lagerung, insbesondere eine Gummilagerung (49) vorgesehen ist.

10. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Polsterhaube (16) vorgesehen ist, die über die Rückenlehne (20) mit dem Rahmen (2) und der Massageeinrichtung (50) überstreifbar ist.

11. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (14) an beiden Seiten L-förmige Streben (22) aufweist und/oder die Armlehne von einer L-förmigen Strebe (33) gebildet ist, wobei die Enden (23) der kurzen Schenkel (24, 34) des L's am Rahmen (2) mit Hilfe von Schwenkgelenken (8) befestigt sind.

12. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die L-förmigen Streben (22) nach oben schwenkbar sind.

13. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den Sitz (14) eine Abstützung (25) schwenkbar anschließt.

14. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich an den Sitz (14) ein Fußteil (15) gegebenenfalls auch schwenkbar, anschließt.

15. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich (21) des Schwenkgelenkes (8) für die L-förmige Strebe (22) die Stützstange (10) schwenkbar am Rahmen (2) angeordnet ist.

16. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (2) schwenkbar angeordente Armlehnen (13) aufweist.

17. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Rückenlehne bis auf den Boden erstreckt.

18. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Massagestuhl, insbesondere an der Rückenlehne (20) und/oder am Rahmen (2) Rollen (17) vorgesehen sind.

19. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich (26) der Rückenlehne (20) oder der Massageeinrichtung (50) ein Griff (1) oder dergleichen vorgesehen ist.

20. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Rückenlehne (20), Sitz (14), Armlehnen (13) und Fußteil (15) jeweils mit einer Polsterung (16, 30, 31, 32) versehen sind.

21. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im zusammengeklappten Zustand Armlehnen (13), Fußteil (15), Stützstange (10), Abstützung (25) und/oder Sitz (14) im Wesentlichen parallel oder in einem spitzen Winkel zum Rahmen (2), beziehungsweise zur Rückenlehne (20) verlaufen.

22. Massagestuhl nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stuhl einen liegenartigen Sitz aufweist.

Zeichnung