Austragvorrichtung für Medien

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien. Austragvorrichtungen für Medien sind in vielfältiger Weise , z.B. aus DE-196 10 456, bekannt. Den Austragvorrichtungen ist gemeinsam, daß durch eine Betätigung eines Betätigungselements ein Austrag des Mediums erzeugt wird. Zu diesem Zweck ist es bekannt, das Medium in einem Medienbehälter zu bevorraten, aus dem das Medium mittels eines Pumpelements ausgetragen wird. Dabei wird das Pumpelement und meist auch der Medienbehälter in einem Gehäuse angeordnet.

[0002] Derartige Austragvorrichtungen für Medien sind beispielsweise in Form von Pumpzerstäubern bei Parfum-Flakons allgemein bekannt.

[0003] Die Anwendung derartiger Austragvorrichtungen ist aber nicht allein auf Kosmetika beschränkt. Vielmehr können auch andere flüssige Medien, insbesondere wenigstens einen pharmazeutischen Wirkstoff beinhaltende Medien in einem derartigen Medienbehälter bevorratet werden und über eine solche Austragvorrichtung ausgetragen werden.

[0004] Nachteilig bei derartigen Medienvorrichtungen ist es, daß aufgrund der Verwendung des Pumpelements eine koaxiale Anordnung von Pumpelement und Medienbehälter erforderlich ist. Dabei wird über die Anordnung des Pumpelements und seiner Haupterstreckungsachse auch die Betätigungsrichtung des Betätigungselementes vorgegeben, die in der Achse des Pumpelements bzw. in der Hauptachse des Behälters liegt.

[0005] Eine so ausgerichtete Betätigung des Betätigungselements ist aber nicht immer die ergonomisch günstigste Anordnung des Betätigungselements.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine größere Gestaltungsfreiheit für die Betätigung derartiger Austragvorrichtungen zu schaffen.

[0007] Diese Aufgabe wird bei Zugrundelegen einer gattungsgemäßen Austragvorrichtung durch eine Austragvorrichtung mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

[0008] Erfindungsgemäße Austragvorrichtungen für Medien verfügen über ein Gehäuse, das eine Austragöffnung zum Austragen, insbesondere zum Versprühen von vorzugsweise flüssigem Medium aufweist. Dabei handelt es sich bei den Medien beispielsweise um Kosmetika, insbesondere Parfums, jedoch auch um pharmazeutische Wirkstoffe enthaltende Flüssigkeiten. Grundsätzlich kann eine derartige Austragvorrichtung für jede Art von Medium verwendet werden, die durch eine Pumpe aus einem Behälter austragbar ist. Besonders geeignet sind Flüssigkeiten, es kann sich aber jedoch gleichermaßen auch um gelartige oder schaumartige Inhalte handeln. In der Flüssigkeit könnten unter Umständen auch Feststoffe mit enthalten sein. Im Gehäuse ist der Medienbehälter angeordnet, in dem das austragbare Medium bevorratet ist. Zum Fördern von Medium von dem Medienbehälter zur Austragöffnung ist ein Pumpelement vorgesehen. Bei Erzeugung eines Austraghubes des Pumpelements erfolgt ein Austrag von Medium aus dem Medienspeicher über die Austragöffnung des Gehäuses hin zum Austragsort. Dabei weist die Betätigungsrichtung des Betätigungselements von der Hubrichtung des Pumpelements ab, vorzugsweise beträgt der Winkel zwischen den beiden Richtungen ca. 90°.

[0009] Das Betätigungselement wirkt über ein von ihm verschiedenes Umlenkmittel auf den Medienbehälter ein. Dabei ist der Medienbehälter im Gehäuse relativbeweglich zur Austragöffnung angeordnet und über die Relativbewegung des Medienbehälters zur Austragöffnung ist ein Austraghub des Pumpelements erzeugbar. Bei dem Umlenkmittel handelt es sich ebenfalls um einen schwenkbar angeordneten Hebel. Dabei ist zwischen dem Betätigungselement und dem Hebel eine Anlage entlang einer Kurvenlinie veränderlichen Radius erzeugbar. Durch die Form der Kurvenlinie und dem jeweils unterschiedlichen Radius zwischen der Außenkante des Betätigungselements bzw. des Hebels und der jeweiligen Schwenkachse ist ein über den Betätigungsweg veränderbares, geeignetes Übersetzungsverhältnis zwischen Betätigungselement und dem Hebel vorgebbar. Es ist vorteilhaft, wenn das Betätigungselement in eine Ruhestellung verschwenkbar ist, in der kein Eingriff zwischen Betätigungselement und Umlenkmittel gegeben ist. In dieser Stellung des Betätigungselements ist die Austragvorrichtung gegen unbeabsichtigtes Betätigen gesichert.

[0010] Gemäß der Weiterbildung dieser Ausführung der Erfindung ist zwischen Austragöffnung und Pumpelement ein formsteifes Steigrohr angeordnet, mittels dem der Austraghub des Pumpelements erzeugbar ist.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist wenigstens ein Betätigungselement vorgesehen, das über ein Zahngetriebe auf das Pumpelement einwirkt. Dabei ist es vorteilhaft, wenn zwei symmetrisch zueinander angeordnete, wenigstens mittelbar, insbesondere über das jeweilige Zahngetriebe miteinander gekoppelte Betätigungselement vorgesehen sind. Durch diese Ausführung wird eine gleichzeitige und gleich wirkende Betätigung der beiden Betätigungselement erreicht.

[0012] Gemäß weiterer vorteilhafter Ausbildung weist das Betätigungselement ein elastisch verformbares, mit dem Gehäuse verbundenes, die Öffnung für das Betätigungselement im Gehäuse vorzugsweise hermetisch abschließendes Formteil auf. Ein solches elastisches Formteil kann sowohl selbst die Funktion des Betätigungselement aufweisen oder aber auch die flächenbündige und/oder dichtend abschließende Verbindung zwischen Gehäuse und Betätigungselement bilden, wobei dies in Zusammenwirken mit nahezu allen hier beschriebenen Wirkmechanismen des Betätigungselements für den Medienaustrag möglich ist.

[0013] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung handelt es sich bei dem Pumpelement um eine axial betätigbare Pumpe.

[0014] Die vorstehenden und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich alleine oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Im übrigen ist die Erfindung auch anhand der Zeichnungen nachfolgend erläutert; dabei zeigen:

Fig. 1a und 1b eine Austragvorrichtung, bei der das Betätigungselement über ein Umlenkmittel auf den Medienbehälter einwirkt.

[0015] Die Figuren 1 a und 1b zeigen eine Ausführungsform der Erfindung. Dabei ist in Fig. 1a die vor Betätigung gesicherte Ausgangs-lage dargestellt, während in der Teilansicht 1b der Vorrichtung die betätigungsbereite Stellung des Betätigungselements gezeigt ist.

[0016] Die Austragvorrichtung 11 weist ein Gehäuse auf, das in einen Hauptkörper 15 und in einen Teil 15 des Gehäuses 13 unterteilt ist. Die Unterteilung des Gehäuses in zwei Teilen erfolgt, damit der Medienbehälter 12 in einfacher Weise ausgetauscht werden kann. Dabei ist der Teil 15 durch eine Rastverbindung 44 mit dem Hauptteil 14 verbunden. Auch bei dieser Ausführungsform ist der Medienbehälter 12 komplett in dem Gehäuse 13 verdeckt angeordnet. Der Hauptteil des Gehäuses weist die Austragsöffnung 16 auf, von der ein formsteif ausgebildetes Steigrohr 17 zum Pumpelement 18 führt, das mittels der Krimphülse 39 auf der Einfüllöffnung 20 des Medienbehälters 12 fluiddicht befestigt ist.

[0017] Der Medienbehälter 12 ist im Hauptkörper 14 des Gehäuses 13 geführt gehalten. Er ist axial in Richtung auf die Austragöffnung 16 verschiebbar. Beim Verschieben wird mittelbar über das Steigrohr 17 auf die beweglichen Teile des Pumpelements 18 eingewirkt, so daß ein Austraghub erzeugt wird. Zur Betätigung der Austragvorrichtung 11 dient das Betätigungselement 24, das um die Schwenkachse 19 schwenkbar angeordnet ist. In der Fig. 1 a ist das Betätigungselement 24 in einer Stellung beispielsweise durch Verrastung gehalten, in der eine direkte Betätigung der Austragvorrichtung nicht möglich ist. Es handelt sich also um eine Aufbewahrungs- oder Transportstellung, bei der verhindert ist, daß ein unbeabsichtigtes Betätigen der Austragvorrichtung erfolgt. Durch Verschwenken des Betätigungselements 24 in die Stellung, wie sie in der Fig. 1b gezeigt ist, ist die Betätigungsbereitschaft der Austragvorrichtung 11 gegeben. Das Betätigungselement 24 weist eine Handhabungsfläche 27 auf, in die der Benutzer die Betätigungskraft einleitet. Der Abstand zwischen Krafteinbringungsort und Schwenkachse 19 ergibt einen Hebelarm. An der der Handhabungsfläche 27 abgewandten Seite des Betätigungselements 24 ist eine Konturlinie 45 ausgebildet, die die Anlage des Betätigungselements an dem Umlenkmittel 46 vorgibt. Aufgrund der Krümmung der Konturlinie 45 wird ein unterschiedlicher Abstand des Anlagepunktes von Betätigungselement 24 an dem Umlenkmittel 46 zur Schwenkachse 19 des Betätigungselements und der Abstand dieses Anlagepunktes zur Schwenkachse 47 des Umlenkmittels 46 verändert. Dadurch werden die Hebelverhältnisse variabel gestaltet. Hierzu ist auch die Konturlinie 48 des Umlenkmittel 46 entsprechend geformt. Durch die Veränderung der Hebelverhältnisse ist es möglich, eine unterschiedliche, betätigungswegabhängig veränderbares Übersetzungsverhältnis zwischen der Betätigungskraft des Betätigungselements und der auf den Medienbehälter einwirkenden Kraft zu erzeugen.

[0018] Das Umlenkmittel 46 ist bei der dargestellten Ausführungsform selbst als Hebel (Nocken), der um die Schwenkachse 47 verschwenkbar ist, ausgebildet. Neben der Herstellung eines geeigneten Übersetzungsverhältnisses zwischen Betätigungselement 24 und Medienbehälter 12 dient das Umlenkmittel 46 vor allem dazu, die Kraftrichtung so umzulenken, daß die Hauptkomponente der Kraft in Richtung des Kraftvektors H der Zeichnung, also in Richtung auf die Austragöffnung 16 in den Medienbehälter 12 eingeleitet wird. Durch die einwirkende Kraft wird der Behälter 12 bei Betätigung in Richtung auf die Austragöffnung geschoben und zwar mit einer möglichst querkraftkomponenten freien Krafteinleitung. Dennoch ist es möglich, den Medienbehälter axial in dem Gehäuse 13 zu führen. Darüber hinaus sichert das Umlenkmittel 46 den Medienbehälter 12 in dem Gehäuse gegen Verrutschen oder Herausfallen ab. Dies ist deshalb notwendig, weil der Medienbehälter 12 nicht feststehend in dem Gehäuse 13 befestigt ist, sondern relativ beweglich zu diesem ist, damit ein Austraghub des Pumpelements durch Axialverschiebung in Richtung des Richtungsvektors H des Medienbehälters 12 möglich ist.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung für Medien, mit einem Gehäuse, das eine Austragöffnung zum Austragen, insbesondere Versprühen von Medium aufweist, einem im Gehäuse angeordneten Medienbehälter, in dem austragbares, insbesondere flüssiges Medium bevorratet ist, mit einem Pumpelement zum Fördern von Medium aus dem Medienbehälter zur Austragöffnung und mit einem Betätigungselement, mittels dem wenigstens ein Austraghub des Pumpelements erzeugbar ist, wobei die Hubrichtung (H) des Pumpelements und die Betätigungsrichtung (F) des Betätigungselements (24) voneinander abweichen, wobei der Medienbehälter (12) im Gehäuse (13) relativbeweglich zur Austragöffnung (16) angeordnet ist, und über die Relativbewegung des Medienbehälters (12) zur Austragöffnung (16) ein Austraghub erzeugbar ist.
dadurch gekennzeichnet, dass

- das Betätigungselement (24) über ein von ihm verschiedenen schwenkbaren Hebel (46) auf den Medienbehälter (12) einwirkt,

- das Betätigungselement (24) und der Hebel (46) entlang einer Konturlinie (48) veränderlichen Radius miteinander in Anlage sind.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Austraghub über ein zwischen Austragöffnung (16) und Pumpelement (18) angeordnetes, formsteifes Steigrohr (17) erzeugbar ist.

3. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (24) in eine Ruhestellung verschwenkbar ist, in der kein Eingriff zwischen Betätigungselement (24) und Umlenkmittel (46) gegeben ist.

4. Austragvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Betätigungselement (24) vorgesehen ist, wobei das Betätigungselement (24) über ein Zahngetriebe auf das Pumpelement einwirkt.

5. Austragvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei symmetrisch zueinander angeordnete, vorzugsweise wenigstens mittelbar, insbesondere über das jeweilige Zahngetriebe miteinander gekoppelte Betätigungselement vorgesehen sind.

Claims

1. Discharge device for media, with a housing having a discharge opening for discharging, in particular spraying, of the medium, with a media container arranged in the housing in which dischargeable, in particular liquid, medium is stored, with a pump element for supplying medium from the media container to the discharge opening, and with an actuating element by means of which at least one discharge stroke of the pump element can be generated, where the stroke direction (H) of the pump element and the actuating direction (F) of the actuating element (24) diverge from one another, where the media container (12) is arranged inside the housing (13) in a manner movable relative to the discharge opening (16), and where a discharge stroke can be generated by the movement of the media container (12) relative to the discharge opening (16),
characterized in that

- the actuating element (24) acts via a pivotable lever (46) differing therefrom on the media container (12),

- the actuating element (24) and the lever (46) are in contact with one another along a contour line (48) of variable radius.

2. Discharge device according to Claim 1, characterized in that the discharge stroke can be generated by a form-stiff riser pipe (17) arranged between the discharge opening (16) and the pump element (18).

3. Discharge device according to one of Claims 1 to 2, characterized in that the actuating element (24) is pivotable into a rest position in which there is no engagement between the actuating element (24) and the deflecting means (46).

4. Discharge device according to one of Claims 1 to 3, characterized in that at least one actuating element (24) is provided, where the actuating element (24) acts on the pump element via a toothed gear.

5. Discharge device according to Claim 4, characterized in that two actuating elements are provided that are arranged symmetrically to one another, preferably at least indirectly, in particular coupled to one another via the respective toothed gear.

Revendications

1. Distributeur de fluides, avec un corps qui présente un orifice de distribution pour appliquer un fluide en particulier par pulvérisation, avec un récipient de fluide placé dans le corps et dans lequel est mis en réserve un fluide applicable, en particulier liquide, avec un élément de pompage destiné à refouler le fluide hors du récipient de fluide vers l'orifice de distribution, et avec un élément de commande avec lequel au moins une course de distribution de l'élément de pompage peut être générée, sachant que la direction de la course (H) de l'élément de pompage et la direction d'actionnement (F) de l'élément de commande (24) ne sont pas identiques, que le récipient de fluide (12) est disposé dans le corps (13) de manière mobile par rapport à l'orifice de distribution (16), et qu'une course de distribution peut être générée par le mouvement du récipient de fluide (12) par rapport à l'orifice de distribution (16),
caractérisé en ce

- que l'élément de commande (24) agit sur le récipient de fluide (12) par l'intermédiaire d'un levier pivotant (46) différent de lui,

- que l'élément de commande (24) et le levier (46) entrent en contact le long d'une ligne incurvée (48) dont le rayon de courbure est variable.

2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la course de distribution peut être générée à travers un tube de refoulement indéformable (17) disposé entre l'orifice de distribution (16) et l'élément de pompage (18).

3. Distributeur selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que l'élément de commande (24) peut être pivoté dans une position de repos dans laquelle il n'y a pas de contact entre l'élément de commande (24) et le moyen de renvoi (46).

4. Distributeur selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'est prévu au moins un élément de commande (24), l'élément de commande (24) agissant sur l'élément de pompage par l'intermédiaire d'une transmission dentée.

5. Distributeur selon la revendication 4, caractérisé en ce que sont prévus deux éléments de commande disposés symétriquement, couplés entre eux de préférence au moins indirectement, en particulier par l'intermédiaire de chaque transmission dentée.

Zeichnung