[0001] Die Erfindung betrifft eine Abgabepumpe zur Abgabe flüssiger, niederviskoser und/oder
pastöser Stoffe aus flaschen-, dosen- oder tubenartigen Behältern, mit einem Faltenbalg
aus elastischem Kunststoff, der verbindend zwischen zwei teleskopartig gegeneinander
beweglichen Gehäuseteilen, d. h. einem als Drucktaste ausgebildeten Spenderkopf und
einem als Führungshülse ausgestalteten Adapter aus formstabilem Kunststoff angeordnet
ist und durch den hindurch das Pumpmedium aus dem Behälter gefördert wird, wobei an
der Unterseite des Faltenbalgs ein Ansaugventil angeordnet ist und sich an der Oberseite
ein Auslassventil befindet.
[0002] Aus der DE 28 42 073 A1 ist ein handbetätigter Pumpdispensor bekannt, der auf einen
Fluidbehälter aufsetzbar ist, mit einem Abgabereservoir zur Aufnahme des unter Druck
abzugebenden Fluids, einem Einlass mit einem Einwegventil zur Überführung des Fluids
aus dem Vorratsbehälter in das Abgabereservoir, einem ersten Betätigungselement zur
Speicherung von Energie in einer Feder unter Bereitstellung eines Drucks zur Ausführung
des Fluids aus dem Reservoir sowie einem zweiten Betätigungselement mit einem Auslassventil
zur Abgabe des unter Druck stehenden Fluids aus dem Reservoir, wobei das Abgabereservoir
als Balg ausgebildet ist, der durch Aktivierung des ersten Betätigungselementes unter
Aufnahme des Fluids über das Einwegventil expandierbar und bei Aktivierung des zweiten
Betätigungselementes unter Entspannung der Feder und Abgabe des unter Druck stehenden
Fluids durch das Auslassventil zusammendrückbar ist. Die Vorrichtung zeigt zwar eine
Kombination von Faltenbalg mit Ansaugventil und Auslassventil, ist aber verhältnismäßig
kompliziert und kostenaufwendig ausgestaltet.
[0003] Die DE 35 09 178 A1 betrifft eine auf Flaschen oder dergleichen aufsetzbare Dosierpumpe
mit Pumpenbalg und zwei Ventilen, von denen das eine dem Zulauf und das andere einem
Mundstück zugeordnet ist; sie schlägt zur Erzielung einer herstellungs- und gebrauchsgünstigen
Lösung vor, dass der mundstückigseitige Ventilverschlusskörper in der Decke einer
den Pumpenbalg überfangenden Kappe sitzt, deren Innenfläche auf der Mantelfläche eines
den Pumpenbalg umfassenden Topfes geführt ist, in dessen Boden der steigrohrseitige
Ventilverschlusskörper sitzt. Auch dieser Spender ist verhältnismäßig kompliziert
im Aufbau und nicht für alle Anwendungsfälle geeignet.
[0004] Die DE 40 41 136 C2 betrifft eine Dosier- und Spraypumpe zur Abgabe flüssiger, niederviskoser
und/oder pastöser Stoffe aus flaschen-, dosen- oder tubenartigen Behältern, mit einem
Faltenbalg aus elastischem Kunststoff, der verbindend zwischen zwei teleskopartig
gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen aus formstabilem Kunststoff angeordnet ist
und der als Ausgabeventil am einen Ende eine hülsenartige Ventilringwand aufweist,
welche die Mantelfläche einer an dem die Pumphübe ausführenden ersten Gehäuseteil
angeformten, runden Ringwand dichtend und abhebbar umschließt und der als Ansaugventil
an seinem anderen Ende ebenfalls eine hülsenförmige Ventilringwand aufweist, die an
der Mantelfläche eines runden, am zweiten Gehäuseteil angeformten Ventilsitzes dichtend
und abhebbar anliegt, durch welchen hindurch das Pumpmedium aus dem Behälter in den
Faltenbalg angesaugt wird.
[0005] Aus der DE 42 06 524 C2 ist ferner eine Dosierpumpe zur Abgabe dosierter Mengen zähflüssiger,
insbesondere pastenartiger Stoffe aus Pastenbehältern mit einem zwischen zwei koaxialen,
teleskopartig gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen aus formstabilem Kunststoff
dichtend angeordneten Faltenbalg als Pumporgan bekannt, an dessen beiden Enden als
Einwegventile ausgebildete Ansaug- und Auslassventile mit axial beweglichen Ventilschließorganen
angeordnet sind, wobei an einer ansaugseitigen Radialwand des einen Gehäuseteils ein
zum Ansaugventil konzentrischer, gegen den Pastenbehälter gerichteter Ansaugrohrstutzen
angeordnet ist, und bei der das mit dem ansaugseitigen Ende des Faltenbalgs verbundene
Gehäuseteil mit einer koaxialen Aufnahmeeinrichtung für den Ausgabestutzen des Pastenbehälters
versehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass das mit dem ansaugseitigen Ende des Faltenbalgs
verbundene Gehäuse einstückig versehen ist mit einem stirnseitig offenen Hüllkörper
zur umhüllenden Aufnahme eines gefüllten Pastenbehälters mit Nachlaufkolben sowie
einem auf der Ansaugseite des Ansaugventils axial vorspringenden Öffnerstößels und
dass der Pastenbehälter an einer Stirnwand einen stirnseitig gegen das Ansaugventil
vorstehenden Kragen aufweist, der den Ansaugrohrstutzen dichtend umschließt und der
einen scheiben- oder topfartigen Abtrennverschluss aufweist, welcher einstückig über
einen dünnen, ringförmigen Abtrennsteg mit ihm verbunden und durch den Öffnerstößel
von diesem trennbar ist. Auch hier sind Faltenbalg und Ventile verhältnismäßig aufwendig
und montagemäßig ungünstig angeordnet.
[0006] Ähnliches gilt für die EP 0 738 543 B1, wobei es sich um eine Abgabepumpe zur Abgabe
pastenartiger Stoffe aus einem flaschen-, dosen- oder tubenartigen Pastenbehälter
mit einem federelastischen Faltenbalg als Pumporgan handelt, der verbindend zwischen
einem formstabilen, als Hohlkörper ausgebildeten oberen Gehäuseteil und einem unteren,
dazu koaxialen, ebenfalls formstabilen, mit dem Pastenbehälter verbundenen oder verbindbaren
Gehäuseteil angeordnet ist, wobei der obere Gehäuseteil im unteren Gehäuseteil teleskopartig
beweglich geführt ist und ein oberer zylindrischer Wandabschnitt des Faltenbalgs dichtend
an einer im oberen Gehäuseteil ortsfesten Ringwand anliegt, innerhalb welcher sich
ein Pastenkanal befindet und wobei ein unterer Endabschnitt des Faltenbalgs dichtend
an einem Ringbund einer radialen Trennwand des unteren Gehäuseteils anliegt, wobei
ferner in den oberen, eine verschließbare Auslassöffnung aufweisenden Gehäuseteil
ein zweiter Hohlkörper eingesetzt ist, der mit dem oberen Gehäuseteil einen in der
unmittelbaren Umgebung der Auslassöffnung liegenden, mit dem Pastenkanal in Verbindung
stehenden Pastenstauraum bildet, in dem eine der Auslassöffnung gegenüberliegende,
federelastische Membranwand angeordnet ist, die ein zur die Gehäuseachse spitzwinklig
schneidenden Achse der Auslassöffnung koaxiales, stöpselartiges Schließorgan aufweist,
und bei der der untere Gehäuseteil mit einem Ansaugventil versehen ist. Insbesondere
werden hier der zweite Hohlkörper mit der Auslassöffnung in aufwendiger Weise weiter
ausgestaltet.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung der eingangs genannten
Bauarten, d. h. eine Abgabepumpe zur Abgabe flüssiger, niederviskoser und/oder pastöser
Stoffe aus flaschen-, dosen- oder tubenartigen Behältern, mit einem Faltenbalg aus
elastischem Kunststoff, wesentlich zu vereinfachen, und zwar sowohl hinsichtlich der
Anzahl benötigter Bauteile als auch ihrer konstruktiven Ausbildung, mit dem Ziel,
die Kosten für Fertigung, Montage und Wartung drastisch zu reduzieren.
[0008] Zur Lösung wird bei einer Vorrichtung der im Oberbegriff von Anspruch 1 genannten
Art mit der Erfindung vorgeschlagen, dass der untere Teil des Adapters als Zwischenwand
ausgestaltet ist, in der das Ansaugventil mit Ansaugöffnung angeordnet ist und der
obere Teil des Faltenbalgs als Auslassventil mit Auslassöffnung ausgebildet ist, wodurch
in vorteilhafter und optimaler Weise die gestellte Aufgabe überraschend einfach mit
großen Kosteneinsparungen gelöst wird.
[0009] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der obere Teil des Faltenbalgs
mit einem Auslassstutzen versehen ist, der im Kopfstutzen des Spenderkopfs dicht anliegt,
wodurch die Montage weiter vereinfacht wird.
[0010] Weiterhin ist es besonders zweckmäßig und vereinfacht die Montage, wenn zur Fixierung
des Faltenbalgs am Adapter dessen Zwischenwand mit einem Kragen bzw. Ringbund ausgestattet
ist, über den der untere Teil bzw. das Endstück des Faltenbalgs bei Montage stülpbar
oder rastbar ist. Zur sicheren Abdichtung des Faltenbalgs am Adapter kann dessen Zwischenwand
auch mit einer Ringnut ausgestattet sein, die sich zwischen dem inneren Ringbund und
einem äußeren Ringbund ausbildet, in die der untere Teil bzw. das Endstück des Faltenbalgs
bei Montage einsteckbar ist.
[0011] Ferner wird mit Vorteil einer sicheren Handhabung eine formschlüssige Verbindung
zwischen Behälter und Zwischenwand durch eine Klipszone sowie eine Verdrehsicherung
hergestellt, wobei die Verdrehsicherung vorzugsweise durch eine Ringnut mit axialer
Riffelung und damit in Eingriff stehender komplementärer Riffelung konstruktiv ausgestaltet
ist.
[0012] Eine besondere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass Ansaug- und/oder Auslassventil
als Kugelventil ausgebildet sind, wodurch eine sichere Funktion und kostengünstige
Realisierung erzielt werden kann.
[0013] Für die Abgabe flüssiger und/oder niedrigviskoser Stoffe kann der Spenderkopf mit
einer Sprühdüse und/oder einem Schäumaufsatz ausgerüstet sein, um nahezu beliebigen
Anwendungsmöglichkeiten Raum zu bieten und damit hohe Stückzahlen mit weiterer Kostensenkung
bei der Fertigung zu gewährleisten.
[0014] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden
Erläuterung von in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen.
[0015] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Spender in perspektivischer Seitenansicht,
- Fig. 2
- einen Spender mit Abgabepumpe der erfindungsgemäßen Art im Schnitt,
- Fig. 3
- einen vergrößerten Teilausschnitt aus Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Variante von Fig. 3 mit Sprühdüse und Schäumaufsatz.
[0016] In Figur 1 ist ein Spender 1 für flüssige, niederviskose und/oder pastöse Stoffe
aus flaschen-, dosen- oder tubenartigen Behältern 2 perspektivisch dargestellt, dessen
Kappe 3 die erfindungsgemäße Abgabepumpe 4 abdeckt.
[0017] Figur 2 zeigt den Spender 1 aus Fig. 1 im Längsschnitt mit auf dem Behälter 2 angeordneter
Abgabepumpe 4. Im Behälter 2 befindet sich der abzugebende Stoff, beispielsweise eine
Hautcreme, die mittels der Abgabepumpe 4, bestehend im wesentlichen aus Spenderkopf
5 und Faltenbalg 6, bei Betätigung aus dem Mundstück mit Ausgabeöffnung 7 abgegeben
wird, wobei in bekannter Weise der Nachlaufkolben 8 selbstabdichtend im Behälter 2
hochgezogen wird. Eine Belüftung des Nachlaufkolbens 8 von unten erfolgt über das
Loch 9. Statt des Nachlaufkolbens 8 weist der Behälter 2 bei Verwendung als Flasche
mit einer Flüssigkeitsfüllung alternativ ein Steigrohr (nicht dargestellt) auf.
[0018] Der Faltenbalg 6 ist beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) oder
Polypropylen (PP) hergestellt und baut beim Zusammendrücken eine Rückstellkraft auf.
[0019] Aus der Figur 3 sind insbesondere weitere Details der Abgabepumpe 4 ersichtlich,
nämlich der Faltenbalg 6 aus elastischem Kunststoff, der verbindend zwischen zwei
teleskopartig gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen, d. h. dem als Drucktaste ausgebildeten
Spenderkopf 5 und einem als Führungshülse ausgestalteten Adapter 10 aus formstabilem
Kunststoff angeordnet ist und durch den hindurch das Pumpmedium aus dem Behälter 2
gefördert wird, wobei an der Unterseite des Faltenbalgs 6 ein Ansaugventil 11 angeordnet
ist und sich an der Oberseite ein Auslassventil 12 befindet,
[0020] Der Adapter 10 weist an seinem oberen Ende eine nach innen vorspringende Ringrippe
13 auf. Im Adapter 10 ist der Spenderkopf 5 axial beweglich geführt, der an seinem
unteren Ende einen Ringwulst 14 zur Führungsstabilisierung und Hubbegrenzung besitzt
bzw. um ein Lösen des Spenderkopfes 5 nach oben aus dem Adapter 10 zu verhindern.
[0021] Der untere Teil des Adapters 10 ist als Zwischenwand 15 ausgestaltet und nimmt das
Ansaugventil 11 mit Ansaugöffnung 16 auf. Eine formschlüssige Verbindung zwischen
Behälter 2 und Zwischenwand 15 ist durch die Klipszone 17 sowie die Verdrehsicherung
18 gegeben, wobei letztere beispielsweise durch eine Ringnut mit axialer Riffelung
und damit in Eingriff stehender komplementärer Riffelung konstruktiv ausgestaltet
sein kann. Zur Fixierung des Faltenbalgs 6 am Adapter 10 ist dessen Zwischenwand 15
mit einem Kragen bzw.
[0022] Ringbund 19 ausgestattet, über den der untere Teil bzw. das Endstück des Faltenbalgs
6 bei Montage gestülpt bzw. gesteckt wird.
[0023] Der obere Teil des Faltenbalgs 6 nimmt das Auslassventil 12 mit Auslassöffnung 20
auf und ist mit einem Auslassstutzen 21 versehen, der im Kopfstutzen 22 des Spenderkopfs
5 dicht anliegt.
[0024] Der Spender 1 funktioniert folgendermaßen: Sobald nach Entfernen der Kappe 3 der
Spenderkopf 5 eingedrückt wird und der Faltenbalg 6 sich zusammenquetscht, schließt
sich das Ansaugventil 11 und bei geöffnetem Auslassventil 12 entweicht durch Kopfstutzen
22 und angeschlossenem Mundstück 7 der Inhaltsstoff zur Abgabe an den Verbraucher.
Beim Loslassen der vorzugsweise mit einer eingedellten oder geriffelten Betätigungsfläche
versehenen Spenderkopf-Drucktaste 5 bewirkt die Materialelastizität des Faltenbalgs
6 eine selbsttätige Rückkehr des Spenderkopfs 5 in seine ursprüngliche Ruheposition.
Wobei das Auslassventil 12 geschlossen ist, sich das Ansaugventil 11 öffnet und sich
auch der Nachlaufkolben 8 im Behälter 2 nach oben bewegt.
[0025] Für beliebige Verwendungen kann der Spenderkopf 5 gemäß Figur 4 beispielsweise auch
mit einer Sprühdüse 23 und/oder einem Schäumaufsatz 24 ausgerüstet sein. Um den erfindungsgemäßen
Spender auf ein bestimmtes Ausbringvolumen zu begrenzen, sind im Adapter 10 seitlich
axiale Stege 25 angeordnet, vorzugsweise drei auf dem Umfang gleichmäßig verteilt.
Ferner ist aus Fig. 4 entnehmbar, dass zur exakten Fixierung und Abdichtung des Faltenbalgs
6 am Adapter 10 dessen Zwischenwand 15 mit einer Ringnut 27 ausgestattet ist, die
sich zwischen dem inneren Ringbund 19 und einem äußeren Ringbund 26 ausbildet, in
die der untere Teil bzw. das Endstück des Faltenbalgs 6 bei Montage einsteckbar ist.
[0026] Die erfindungsgemäßen Maßnahmen und Ausgestaltungen sind nicht auf die in den Zeichnungsfiguren
dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Mögliche Abwandlungen des erfindungsgemäßen
Spenders können darin bestehen, dass beispielsweise der Spenderkopf, die Ventile und/oder
der Vorratsbehälter unterschiedliche Formen aufweisen, und dass anstelle von Kunststoffen
auch Teile aus anderen Materialien bestehen. Auch kann der Spender als Doppelkammer-Spender
bzw. Zweikammer-Dosierspender oder Zweikammer-Spraypumpe ausgebildet sein. Die jeweilige
konstruktive Ausgestaltung ist in Anpassung an besondere Verwendungen dem Fachmann
freigestellt.
1. Abgabepumpe zur Abgabe flüssiger, niederviskoser und/oder pastöser Stoffe aus flaschen-,
dosen- oder tubenartigen Behältern, mit einem Faltenbalg (6) aus elastischem Kunststoff,
der verbindend zwischen zwei teleskopartig gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen,
d. h. einem als Drucktaste ausgebildeten Spenderkopf (5) und einem als Führungshülse
ausgestalteten Adapter (10) aus formstabilem Kunststoff angeordnet ist und durch den
hindurch das Pumpmedium aus dem Behälter (2) gefördert wird, wobei an der Unterseite
des Faltenbalgs (6) ein Ansaugventil (11) angeordnet ist und sich an der Oberseite
ein Auslassventil (12) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil des Adapters (10) als Zwischenwand (15) ausgestaltet ist, in der
das Ansaugventil (11) mit Ansaugöffnung (16) angeordnet ist und der obere Teil des
Faltenbalgs (6) als Auslassventil (12) mit Auslassöffnung (20) ausgebildet ist.
2. Abgabepumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil des Faltenbalgs (6) mit einem Auslassstutzen (21) versehen ist, der
im Kopfstutzen (22) des Spenderkopfs (5) dicht anliegt.
3. Abgabepumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Faltenbalgs (6) am Adapter (10) dessen Zwischenwand (15) mit einem
Kragen bzw. Ringbund (19) ausgestattet ist, über den der untere Teil bzw. das Endstück
des Faltenbalgs (6) bei Montage stülpbar und/oder rastbar ist.
4. Abgabepumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung des Faltenbalgs (6) am Adapter (10) dessen Zwischenwand (15) mit einer
Ringnut (27) ausgestattet ist, die sich zwischen dem inneren Ringbund (19) und einem
äußeren Ringbund (26) ausbildet, in die der untere Teil bzw. das Endstück des Faltenbalgs
(6) bei Montage einsteckbar ist.
5. Abgabepumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine formschlüssige Verbindung zwischen Behälter (2) und Zwischenwand (15) durch
eine Klipszone (17) sowie eine Verdrehsicherung (18) hergestellt wird, wobei die Verdrehsicherung
(18) vorzugsweise durch eine Ringnut mit axialer Riffelung und damit in Eingriff stehender
komplementärer Riffelung konstruktiv ausgestaltet ist.
6. Abgabepumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass Ansaug- und/oder Auslassventil (11, 12) als Kugelventil ausgebildet sind.
7. Abgabepumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spenderkopf (5) mit einer Sprühdüse (23) und/oder einem Schäumaufsatz (24) ausgerüstet
ist.
8. Abgabepumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Adapter (10) seitlich axiale Stege (25), vorzugsweise drei auf dem Umfang gleichmäßig
verteilt, angeordnet sind.
9. Abgabepumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender (1) als Doppelkammer-Spender bzw. Zweikammer-Dosierspender oder Zweikammer-Spraypumpe
ausgebildet ist.