(19)
(11) EP 1 170 062 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.12.2003  Patentblatt  2003/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.01.2002  Patentblatt  2002/02

(21) Anmeldenummer: 01115984.5

(22) Anmeldetag:  30.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 11/00, B65D 47/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.07.2000 DE 20011292 U

(71) Anmelder: RPC Bramlage GmbH
49393 Lohne (DE)

(72) Erfinder:
  • Schreckenberg, Bernd
    49393 Lohne (DE)
  • Petzold, Werner
    49393 Lohne (DE)

(74) Vertreter: Mey, Klaus-Peter, Dr.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing. 
Patentanwalt Dr. Mey Aachener Strasse 710
50226 Frechen
50226 Frechen (DE)

   


(54) Abgabepumpe


(57) Eine Abgabepumpe zur Abgabe flüssiger, niederviskoser und/oder pastöser Stoffe aus flaschen-, dosen- oder tubenartigen Behältern, mit einem Faltenbalg (6) aus elastischem Kunststoff, der verbindend zwischen zwei teleskopartig gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen, d. h. einem als Drucktaste ausgebildeten Spenderkopf (5) und einem als Führungshülse ausgestalteten Adapter (10) aus formstabilem Kunststoff angeordnet ist und durch den hindurch das Pumpmedium aus dem Behälter (2) gefördert wird, wobei an der Unterseite des Faltenbalgs (6) ein Ansaugventil (11) angeordnet ist und sich an der Oberseite ein Auslassventil (12) befindet, wird wesentlich vereinfacht und zwar sowohl hinsichtlich der Anzahl benötigter Bauteile als auch in ihrer konstruktiven Ausbildung, mit dem Ziel, die Kosten für Fertigung, Montage und Wartung drastisch zu reduzieren, dadurch dass der untere Teil des Adapters (10) als Zwischenwand (15) ausgestaltet ist, in der das Ansaugventil (11) mit Ansaugöffnung (16) angeordnet ist und der obere Teil des Faltenbalgs (6) als Auslassventil (12) mit Auslassöffnung (20) ausgebildet ist.







Recherchenbericht