Treppenaufzug

Abstract

 Treppenaufzug mit einer vertikal verfahrbaren Lastaufnahmeeinrichtung, an der eine Plattform (50), Auffahrklappen (54) und Schranken (61,62) angeordnet sind, mit vertikal bewegbaren Schranken-Betätigungsstangen (63), die nach unten über die Lastaufhahmeeinrichtung vorstehen und die Schranken einzeln anlenken, mit einer federbelasteten Vorspanneinrichtung (52) für die Plattform, die die Plattform nach oben drückt, mit einem Kipphebel (55) an der Plattform, der mit einem Kippanschlag (56) des Führungskörpers zusammenwirkt und die Plattform im unbelasteten Zustand hoch- bzw. herunterklappt, und mit zwei an der Plattform angelenkten Anhebestangen (75) zum Zusammenwirken mit Drehanschlägen der Schranken, um bei Absenken der unbelasteten Lastaufnahmeeinrichtung die Schranken aus der untersten in die horizontale Stellung zu bewegen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treppenaufzug, insbesondere für Behinderte mit einem Rollstuhl, mit einem entlang einer Treppe verfahrbar gelagerten Führungskörper, an dem eine Lastaufnahmeeinrichtung vertikal verschieblich gehalten ist und zwischen einer abgesenkten Anhaltestellung und einer angehobenen Fahrstellung bewegbar ist, wobei an der Lastaufnahmeeinrichtung eine hochklappbare Plattform mit zwei hochklappbaren Auffahrklappen und zwei getrennt betätigbare, nach unten oder nach oben klappbare Schranken angeordnet sind.

[0002] Frühere Treppenaufzüge mit Plattform zur Aufnahme eines Rollstuhlfahrers wiesen eine untere und eine obere Führung auf, wobei die obere Führung gleichzeitig als Handlauf diente. Bei zunehmendem Steigungswinkel der Treppe mußten die Führungen immer höher gesetzt werden, damit die Plattform nicht an den Treppenstufen hängenblieb, so daß das übliche Maß für einen Handlauf häufig überschritten wurde und der Zwischenraum zwischen der unteren Führung und der Treppe zusätzlich verkleidet werden mußte.

[0003] Bei neueren Anlagen ist neben dem Hauptmotor noch ein Spindelmotor vorhanden, um die Plattform an den Haltestellen abzusenken, damit die Führungen tiefer montiert werden können. Eine derartige Anlage weist insgesamt fünf Motoren (Fahrantrieb, Senkrechtantrieb, Boden- und Schrankenantrieb) auf.

[0004] Die DE 42 11 870 C2 zeigt einen Treppenaufzug mit einer Lastaufnahmeeinrichtung, die gegenüber einer an Führungsrollen gelagerten Führungsstange senkrecht verschieblich angeordnet ist.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen bekannten Treppenaufzug dahingehend weiterzuentwickeln, daß weniger Antriebsmotoren und eine vereinfachte elektrische Steuerung ausreichen.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Treppenaufzug, insbesondere für Behinderte mit einem Rollstuhl, gelöst, mit einem entlang einer Treppe verfahrbar gelagerten Führungskörper, an dem eine Lastaufnahmeeinrichtung vertikal verschieblich gehalten ist und zwischen einer abgesenkten Anhaltestellung und einer angehobenen Fahrstellung bewegbar ist, wobei an der Lastaufnahmeeinrichtung eine hochklappbare Plattform mit zwei hochklappbaren Auffahrklappen und zwei getrennt betätigbare, nach unten oder nach oben klappbare Schranken angeordnet sind, wobei sich der Treppenaufzug dadurch auszeichnet, daß

• an der Lastaufnahmeeinrichtung zwei vertikal bewegbare Schranken-Betätigungsstangen angeordnet sind, die in der Fahrstellung jeweils mit einem Endabschnitt nach unten über die Lastaufnahmeeinrichtung vorstehen und jeweils an einer Schwenkachse einer Schranke angelenkt sind, wobei eine Schranken-Betätigungsstange bei Absenken der Lastaufnahmeeinrichtung in die Anhaltestellung bei Bodenkontakt des vorstehenden Endabschnitts nach oben bewegt wird und die entsprechende Schranke aus einer horizontalen Stellung in eine vertikale Stellung hochklappt,
• eine Vorspanneinrichtung die Plattform nach oben drückt und beim Anheben aus der Anhaltestellung im unbelasteten Zustand in eine leicht aufwärts geneigte Leerstellung bringt,
• die Plattform einen Kipphebel aufweist, der so angeordnet ist, daß er bei unbelasteter Plattform beim Anheben der Lastaufnahmeeinrichtung in die Fahrstellung sowie beim Absenken mit einem Kippanschlag des Führungskörpers zusammenwirkt und die Plattform hoch- bzw. herunterklappt, wobei der Kipphebel bei belasteter, in horizontaler Stellung befindlicher Plattform außer Eingriff mit dem Kippanschlag bleibt, und
• an der Plattform, insbesondere an dem Kipphebel, zwei Anhebestangen angelenkt sind, die mit je einem Drehanschlag auf den Schwenkachsen der Schranken zusammenwirken und die Schranken bei Absenken der unbelasteten Lastaufnahmeeinrichtung, wobei zunächst die Plattform hochgeklappt und die Schranken heruntergeklappt sind, beim Herunterklappen der Plattform in eine horizontale Stellung bewegen und umgekehrt.

[0007] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß die Schranken-Betätigungsstangen jeweils am unteren Endabschnitt mit einer Rolle versehen sind.

[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Vorspanneinrichtung einen federbelasteten Anschlag aufweist, der bei heruntergeklappter Plattform mit der Lastaufnahmeeinrichtung zusammenwirkt und die unbelastete Plattform nach oben drückt.

[0009] Es kann vorgesehen sein, daß der Kippanschlag als Eingriffsöffnung für den Kipphebel ausgebildet ist.

[0010] Die Drehanschläge sind bevorzugt um 90° gegenüber den Schranken versetzt auf den Schwenkachsen angeordnet.

[0011] Zweckmäßigerweise weisen die Schranken-Betätigungsstangen eine Verriegelungseinrichtung auf, die in der Fahrstellung bei horizontalen Schranken eingerastet ist und ein Anheben der Schranken verhindert.

[0012] Vorzugsweise sind die Schranken-Betätigungsstangen jeweils über eine zwischengeschaltete Riegelstange mit den Schwenkachsen verbunden, wobei jede Riegelstange einen Verriegelungsvorsprung zum Zusammenwirken mit einem Vorsprung der Lastaufnahmeeinrichtung aufweist.

[0013] Vorzugsweise weist jede Riegelstange eine Abgleitschräge auf, die die Riegelstange bei einer Bewegung der Schranken aus der hochgeklappten Stellung in die horizontale Stellung an dem Vorsprung vorbeibewegt.

[0014] In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß jede Riegelstange bei horizontaler Stellung der Schranke eine leicht abgewinkelte Stellung gegenüber der Schranken-Betätigungsstange einnimmt, so daß bei Betätigung der Schranken-Betätigungsstange eine den Verriegelungsvorsprung außer Zusammenwirken mit dem Vorsprung der Lastaufnahmeeinrichtung bewegende Querkraft auftritt.

[0015] Es kann vorgesehen sein, daß die Auffahrklappen mittels Zugseilen mit den Schranken verbunden sind, so daß die Auffahrklappen bei heruntergeklappten Schranken etwa vertikal hochgeklappt sind, bei horizontalen Schranken um ca. 45° hochgeklappt sind und bei vertikal hochgeklappten Schranken etwa horizontal oder leicht abwärts geneigt sind.

[0016] Es kann vorgesehen sein, daß die Lastaufnahmeeinrichtung mittels einer motorisch angetriebenen Spindel vertikal gegenüber dem Führungskörper bewegbar ist.

[0017] Alternativ kann vorgesehen sein, daß der Führungskörper entlang einer ersten (unteren) und einer zweiten (oberen) Führungsschiene verfahrbar gelagert ist und eine mit einer Antriebsschiene zusammenwirkende Antriebseinrichtung aufweist, wobei die Antriebsschiene durch eine Lochstange gebildet ist, die in Längsrichtung regelmäßig beabstandete Eingriffsöffnungen und zwei ununterbrochene, einander gegenüberstehende Laufflächen aufweist, wobei die Antriebseinrichtung zwei zahnradartige, einander gegenüberstehend angeordnete und die Lochstange mit einer radialen Anpreßkraft zwischen sich aufnehmende Antriebsscheiben mit in Umfangsrichtung ununterbrochenen Antriebsflächen und radial vorstehenden Antriebsvorsprüngen aufweist, wobei die Antriebsvorsprünge mit den Eingriffsöffnungen und die Antriebsflächen mit den Laufflächen in form- und kraftschlüssiger Antriebsverbindung zusammenwirken, und wobei ein die Antriebsscheiben tragendes Gehäuse schwenkbar an der Lastaufnahmeeinrichtung gehalten ist, so daß der Verlauf der Lochstange die Höhenlage der Lastaufnahmeeinrichtung relativ zu dem Führungskörper festlegt.

[0018] Bei dieser Variante kann ferner vorgesehen sein, daß die Lochstange im Bereich von Haltestellen und/oder Endpunkten in Richtung auf die erste (untere) Führungsschiene geführt ist.

[0019] Bevorzugt ist vorgesehen, daß ein Antriebsmotor fest an der Lastaufnahmeeinrichtung befestigt ist und ein Getriebe aufweist, wobei das Gehäuse um eine Welle schwenkbar gehalten ist.

[0020] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele, wobei

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Treppenaufzugs in einer Fahrstellung zeigt, wobei aus Gründen der deutlicheren Darstellung Plattform, Auffahrklappen und Schranken sowie deren Betätigungseinrichtungen weggelassen sind;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht auf einem Treppenaufzug gemäß Fig. 1 zeigt, wobei Plattform, Auffahrklappen und Schranken sowie die zugehörigen Betätigungseinrichtungen dargestellt sind und der Antrieb mittels Lochstange und Antriebsscheiben erfolgt;

Fig. 3 eine Ansicht entsprechend Fig. 2 zeigt, wobei der vertikale Antrieb über eine motorisch angetriebene Spindel erfolgt;

Fig. 4, 5 und 6 das Zusammenwirken einer vertikal bewegbaren Schranken-Betätigungsstange mit einer Schranke erläutern;

Fig. 7 das Zusammenwirken einer Anhebestange für eine Schranke mit einem Drehanschlag auf einer Schwenkachse einer Schranke erläutert;

Fig. 8 und 9 das Zusammenwirken eines Kipphebels der Plattform mit einem Kippanschlag erläutern.

[0021] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Treppenaufzug, bei dem aus Darstellungsgründen die Plattform und die Schranken weggelassen sind, am Fuß einer Treppe in einer angehobenen Fahrstellung, wobei ein als im wesentlichen rahmenförmig dargestellter Führungskörper 1 mit paarweise angeordneten, unteren Führungsrollen 2 an einer ersten, unteren Führungsschiene und oberen, paarweise angeordneten Führungsrollen 4 an einer zweiten, oberen Führungsschiene 5 verfahrbar gelagert und geführt ist. In der dargestellten Ausführungsform bilden die Führungsschienen 3 und 5 zusammen mit senkrechten Stäben 6 ein Treppengeländer, wobei die obere Führungsschiene 5 als Handlauf dient.

[0022] Wie aus Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist an dem Führungskörper 1 eine Lastaufnahmeeinrichtung 8 vertikal verschieblich geführt, die eine zu transportierende Last aufnimmt, wobei die Lastaufnahmeeinrichtung 8 im vorliegenden Fall mit senkrechten Führungsholmen 9 und Traversen 10 versehen ist, an denen ein Antriebsmotor 11 und weitere noch zu erläuternde Antriebselemente gehalten sind.

[0023] Eine Lochstange 13, die aus einem Flachstahlband durch Ausstanzen von Löchern hergestellt ist, ist in einem Bereich zwischen den Führungsschienen 3 und 5 an den senkrechten Stäben 6 befestigt und verläuft im wesentlichen mit konstantem Abstand bzw. parallel zu den Führungsschienen, während sie im Anfangsbereich des Aufzugs vor der untersten Stufe 15 der Treppe nach unten in Richtung auf die erste Führungsschiene 3 geführt ist und in ihrem unteren Endbereich annähernd oder vollständig vertikal verläuft.

[0024] An dem Antriebsmotor 11 ist ein Getriebe 40 angeflanscht, an dem ein Paar zahnradartiger Antriebsscheiben 17, 18 schwenkbar gehalten sind, die die Lochstange 13 form- und kraftschlüssig zwischen sich aufnehmen.

[0025] Die Lochstange 13 weist auf ihrer Ober- und Unterseite, jeweils beidseitig benachbart zu den Löchern bzw. Eingriffsöffnungen 20, einander gegenüberliegende Laufflächen 23, 24 auf, mit denen die Antriebsscheiben zusammenwirken.

[0026] Die zylinderförmigen Antriebsscheiben weisen eingesetzte Bolzen 25 auf, deren aus den Antriebsscheiben vorstehende Endabschnitte kegelstumpfförmig zulaufen, wobei die Eingriffsöffnungen der Lochstange entsprechend doppelt kegelstumpfförmig ausgebildet sind.

[0027] Weiter weisen die Antriebsscheiben an ihren äußeren Umfangsflächen jeweils seitlich benachbart zu den Bolzen in Umfangsrichtung ununterbrochene, ringförmige bzw. zylindrische Antriebsflächen auf, mit denen die Antriebsscheiben mit den Laufflächen zusammenwirken.

[0028] Die Antriebsscheiben 17, 18 sind auf Wellen 30, 31 drehfest aufgekeilt, auf denen Koppelzahnräder ebenfalls drehfest aufgekeilt sind, so daß die Antriebsscheiben mit gleicher Drehzahl in entgegengesetzter Drehrichtung antriebsmäßig miteinander gekoppelt sind. Die Wellen 30, 31 sind in einem Gehäuse 35 gelagert, wobei eine Welle gegen die andere federbelastet ist und die Anpreßkraft so eingestellt werden kann, daß z.B. 30% oder auch 50% der Antriebskraft reibschlüssig übertragen wird.

[0029] Das Gehäuse 35 ist schwenkbar an einem Getriebe 40 gehalten, so daß das Gehäuse eine Schwenkbewegung um die Längsachse der Welle 30 ausführen und somit einem vorgegebenen Verlauf der Lochstange 30 folgen kann.

[0030] Fig. 2 zeigt die Lastaufnahmeeinrichtung 8 am unteren Endpunkt ihrer Bewegung bzw. in einer unteren Endstellung, wobei die aus Antriebsmotor 11, Getriebe 40 und Antriebsscheiben 17, 18 bestehende Antriebseinrichtung entlang der Lochstange 13 nach unten verfahren worden ist. In einem Bereich vor der untersten Stufe 15 einer Treppe befindet sich somit die Lastaufnahmeeinrichtung 8 in einer Stellung, die ein problemloses Beladen bzw. Auffahren eines Rollstuhls o.ä. auf eine horizontale Plattform 50 der Lastaufnahmeeinrichtung ermöglicht.

[0031] Zum Bewegen des Treppenaufzugs entlang der Treppe muß die Lastaufnahmeeinrichtung 8 zunächst um eine vertikale Höhendifferenz angehoben werden, die der Höhe einer bzw. der untersten Stufe 15 der Treppe entspricht, da die Lastaufnahmeeinrichtung ansonsten gegen die Treppenstufen anstoßen würde.

[0032] Hierfür wird in einem ersten Bewegungsabschnitt die Lastaufnahmeeinrichtung 8 vertikal nach oben bewegt, wofür lediglich der Antriebsmotor 11 aktiviert werden muß, da die die Lastaufnahmeeinrichtung führende Lochstange 13 entsprechend senkrecht geführt ist. Sobald die Antriebsscheiben 17, 18 den gekrümmten Übergangsabschnitt der Lochstange erreichen, hat auch die Lastaufnahmeeinrichtung eine ausreichende Höhe erreicht, so daß der Aufzug entsprechend dem Verlauf der Lochstange eine schräg aufwärts gerichtete Fahrbewegung erhält. Das Gehäuse 35, das die Antriebsscheiben 17 und 18 hält, verschwenkt dabei selbsttätig entsprechend der örtlichen Neigung bzw. Krümmung der Lochstange.

[0033] Da die Lastaufnahmeeinrichtung automatisch und zwangsläufig dem Verlauf der Lochstange folgt, können die Führungsschienen 3, 5 einen als Treppengeländer zweckmäßigen Verlauf haben, ohne den Bewegungsverlauf (Voreilung) der Lastaufnahmeeinrichtung berücksichtigen zu müssen. Hierbei kann der Tragrahmen vor der ersten Stufe bspw. um 250 oder auch mehr, bspw. 400 mm, angehoben werden, was einer Absenkung der Führungsschienen relativ zu der Lastaufnahmeeinrichtung um ein entsprechendes Maß entspricht.

[0034] Fig. 3 zeigt eine alternative Ausgestaltung eines Treppenaufzugs, bei der die vertikale Verfahrbewegung der Lastaufnahmeeinrichtung relativ zu dem Führungskörper mittels einer durch einen Antriebsmotor 36 angetriebenen Gewindespindel 37 erfolgt. Der Antrieb des Führungskörpers kann bspw. unmittelbar durch Antrieb der Führungsrollen 2 und/oder 4 erfolgen.

[0035] Zur Erläuterung der weiteren, für einen Behindertentransport mit Rollstuhl erforderlichen Komponenten wie Plattform, Auffahrklappen und Schranken sei nachfolgend auf Fig. 2 und 4 bis 9 Bezug genommen.

[0036] An der Lastaufnahmeeinrichtung 8 ist eine Plattform 50 schwenkbar angebracht und kann zwischen einer im wesentlichen horizontalen, beladenen Stellung in eine platzsparende vertikale Stellung hochgeklappt werden. Fig. 7 zeigt die Lagerung der Plattform 50 an der Lastaufnahmeeinrichtung 8 in einer schematischen Seitenansicht, wobei die Schwenkbewegung um eine Schwenkachse 51 erfolgt. Wie Fig. 7 weiter zeigt, ist in der Plattform 50 ein mittels einer Feder (Paket aus Tellerfedern) 52 vorgespannter Anschlagbolzen 53 angeordnet, der mit einer Vorspannkraft gegen den unteren Endabschnitt der Lastaufnahmeeinrichtung drückt. Durch diese Vorspanneinrichtung wird erreicht, daß beim Hochfahren der Plattform bzw. Lastaufnahmeeinrichtung 8 im leeren (unbelasteten) Zustand die Plattform 50 leicht nach oben verschwenkt wird, sobald ein Kipphebel 55 mit seinem freien Endabschnitt bzw. seiner Spitze in den Bereich einer Eingriffsöffnung 56 eines fest mit dem Führungskörper 1 verbundenen Kippanschlags 58 kommt, wodurch erreicht wird, daß bei weiterem Hochfahren der unbelasteten Lastaufnahmeeinrichtung 8 relativ zu dem Führungskörper 1 bzw. dem damit fest verbundenen Kippanschlag 58 die leere Plattform hochgeschwenkt wird (Zwischenstellung Fig. 9, Endstellung Fig. 8). Wie Fig. 8 und 9 zeigen, ist dort der dann unbelastete Anschlagbolzen 53 teilweise aus seiner Führung in der Plattform 50 herausgetreten.

[0037] Zur Erläuterung der Betätigung der Schranken sei insbesondere auf Fig. 4 bis 6 Bezug genommen. Es sind zwei unabhängig voneinander bewegbare Schranken 61, 62 (Fig. 2) vorhanden, bei denen die bei einer Treppe zur ansteigenden Seite hin angeordnete Schranke auch als Bergschranke und die zur abfallenden Seite hin angeordnete Schranke auch als Talschranke bezeichnet wird. Bei einem Haltepunkt eines Treppenaufzugs am unteren Ende einer Treppe öffnen sich zweckmäßigerweise beide Schranken durch Hochklappen vertikal nach oben, während bei einem Haltepunkt an einem oberen Ende einer Treppe aus Sicherheitsgründen nur die Bergschranke zu öffnen ist, während die Talschranke geschlossen bleiben muß. Dies wird erfindungsgemäß folgendermaßen automatisch realisiert.

[0038] An der Lastaufnahmeeinrichtung sind zwei vertikal bewegbare Schranken-Betätigungsstangen 63 angeordnet, die in der Fahrstellung (Fig. 4: belastet, Fig. 6: unbelastet) jeweils mit einem Endabschnitt nach unten aus der Lastaufnahmeeinrichtung bzw. darüber hinaus vorstehen, wobei der untere Endabschnitt der Schranken-Betätigungsstangen 63 zweckmäßigerweise jeweils mit einer Rolle 64 versehen ist. Wie Fig. 5 zeigt, wird ein Schranken-Betätigungshebel 63 bei Absenken der Lastaufnahmeeinrichtung an einem Haltepunkt des Treppenaufzugs in die Anhaltestellung durch Kontakt des vorstehenden Endabschnitts bzw. der Rolle 64 mit dem Boden nach oben bewegt, so daß die zugehörige Schranke 61 oder 62 (bzw. beide) aus einer horizontalen Stellung (Fig. 4) in eine vertikale Stellung (Fig. 5) hochgeklappt wird. Da der Endabschnitt der der Talschranke zugeordneten Schranken-Betätigungsstange 63 bei Anhalten vor dem oberen Ende einer Treppe nicht in Kontakt mit dem Boden kommt, bleibt die Talschranke automatisch geschlossen.

[0039] Die Schranken-Betätigungsstange 63 ist an ihrem oberen Ende über eine zwischengeschaltete Riegelstange 66 mit einem Anlenkhebel 67 verbunden, der seinerseits auf einer Schwenkachse 68 der Schranke befestigt ist. Wie Fig. 4 und 5 weiter zeigen, weist die Riegelstange 66 einen Verriegelungsvorsprung 70 zum Zusammenwirken mit einem entsprechenden Vorsprung 71 des Führungskörpers 1 auf, der an seiner Unterseite mit einer Abgleitschräge 72 versehen ist, die die Riegelstange bei einer abwärtsgerichteten Bewegung der Schranken-Betätigungsstange 63 an dem Verriegelungsvorsprung 71 vorbeibewegt.

[0040] Wie aus Fig. 7 bis 9 hervorgeht, sind an dem Kipphebel 55 der Plattform 50 zwei Anhebestangen 75 angelenkt, die mit jeweils einem Drehanschlag 76 auf den Schwenkachsen 68 der Schranken und einem am Führungskörper 1 fest angebrachten Anschlag 78 zusammenwirken und dazu dienen, die Schranken beim Absenken der unbelasteten Lastaufnahmeeinrichtung aus der vollständig heruntergeklappten Stellung der Schranken (Fig. 6) in die horizontale Stellung (Fig. 7) anzuheben. Wie noch im einzelnen erläutert wird, sind beim Absenken der unbelasteten Lastaufnahmeeinrichtung die Plattform hochgeklappt und die Schranken heruntergeklappt, wie Fig. 6 zeigt, wobei zunächst, noch vor einem Bodenkontakt der Schranken-Betätigungsstangen 63, die Plattform 50 durch Zusammenwirken des Kipphebels 55 mit der Eingriffsöffnung 56 des Kippanschlags 58 aus ihrer vertikalen, platzsparenden Stellung horizontal nach unten geklappt wird und gleichzeitig beide Schranken gemeinsam durch die mit dem Drehanschlag 76 zusammenwirkenden Anhebestangen 75 aus ihrer nach unten geklappten in die horizontale Stellung angehoben werden, wobei Fig. 9 eine Zwischenstellung dieses Vorgangs zeigt.

[0041] Wie Fig. 7 weiter zeigt, sind die Anhebestangen 75 mit den Drehanschlägen 76 nicht fest verbunden, sondern wirken mit diesen über die festen Anschläge 78 zusammen, die an dem Führungskörper 1 angebracht sind. Dadurch ergibt sich eine Feststellwirkung für die Schranken in der horizontalen Stellung (Fig. 7), so daß die Schranken in dieser Stellung sowohl gegen Anheben (durch die aus Verriegelungsvorsprung 70 und Vorsprung 71 gebildete Verriegelungseinrichtung) als auch gegen Herunterdrükken (aufgrund Zusammenwirken von Drehanschlag 76, Anhebestange 75 und Anschlag 78) gesichert sind.

[0042] Der Funktionsablauf (aufwärts bzw. abwärts, beladen bzw. unbeladen), ist wie folgt.

1. Belastet abwärts: die Lastaufnahmeeinrichtung und somit die Plattform wird entsprechend dem Verlauf der Lochstange 13 (oder alternativ der Ansteuerung der Spindel 37) an Haltepunkten bzw. Endpunkten des Treppenaufzugs abgesenkt. Die Plattform ist zunächst waagerecht, die Schranken stehen horizontal. Nach Bodenkontakt der Rolle 64 einer oder beider Schranken-Betätigungsstangen 63 wird eine bzw. werden beide Schranken 61 und/oder 62 nach oben geklappt. Die Verriegelungswirkung des Verriegelungsvorsprungs 70 wird dadurch überwunden, daß aufgrund der abgewinkelten Anordnung von Schranken-Betätigungsstange 63 und Riegelstange 66 eine Querkraft am Verbindungspunkt zwischen beiden Stangen auftritt, die den Verriegelungsvorsprung 70 von dem entsprechenden Vorsprung 71 wegbewegt (in Fig. 4 nach links).

2. Belastet aufwärts: Hierbei ist zunächst die Plattform waagerecht, die Schranken sind senkrecht nach oben geklappt. Die Schranken bewegen sich aus der in Fig. 5 dargestellten Stellung aufgrund ihres Eigengewichts in die horizontale Stellung, wobei der Verriegelungsvorsprung 72 unter den Vorsprung 71 einrastet. Aufgrund des Zusammenwirkens der Drehanschläge 76 mit den Anhebestangen 75 und den Anschlägen 78 sind die Schranken auch gegen weiteres Herunterklappen bzw. Herunterdrücken gesichert (Fig. 7).

3. Leer aufwärts: Hierbei ist die Plattform zunächst horizontal, die Schranken sind vertikal nach oben geklappt. Wenn die Plattform nach oben gefahren wird, bewegen sich die Schranken aufgrund ihres Eigengewichts nach unten (ausgehend von der Stellung nach Fig. 5) und rasten ein (Fig. 4). Die Feder 52 hebt über den Anschlagbolzen 53 die Plattform leicht an, sobald der Kipphebel 55 mit seiner Spitze in die Eingriffsöffnung 56 kommt. Der Kipphebel 55 wird bei weiterem Anheben durch Zusammenwirken mit der Eingriffsöffnung 56 verschwenkt und bewegt die Plattform nach oben (Fig. 9). Die Anhebestangen 75 werden nach unten bewegt, so daß eine verzögerte Freigabe der Schranken durch das Zusammenwirken von Anhebestangen 75 und Drehanschlägen 76 sowie Anschlägen 78 eintritt und die Schranken über die Plattform nach unten geklappt werden (Fig. 8 bzw. 6).

4. Leer abwärts: Hierbei ist zunächst die Plattform hochgeklappt, die Schranken sind heruntergeklappt (Fig. 8 bzw. 6). Die Plattform wird zusammen mit der Lastaufnahmeeinrichtung 8 relativ zu dem Führungskörper 1 nach unten bewegt. Der Kipphebel 55 gelangt in die Eingriffsöffnung 56 (Fig. 9) und bewirkt eine Schwenkbewegung der Plattform in die horizontale Richtung. Gleichzeitig werden die Schranken aus der heruntergeklappten Stellung durch die Anhebestangen 75 und den Drehanschlag 76 in die horizontale Stellung bewegt (Fig. 9). Nach Bodenkontakt einer oder beider Rollen 64 wird eine Schranken-Betätigungsstange oder beide nach oben bewegt, so daß die jeweilige(n) Schranke(n) ebenfalls senkrecht nach oben geklappt wird (werden) (Fig. 5).

[0043] Die Auffahrklappen 54 (Fig. 2) sind über ein geeignetes Zugmittel, bspw. ein Zugseil 57 oder eine Kette, und eine entsprechende Aufwickeleinrichtung 59 auf den Schwenkachsen 68 der Schranken fest mit der Klappbewegung einer zugehörigen Schranke 61 bzw. 62 gekoppelt, so daß sich eine Auffahrklappe in der in Fig. 2 bzw. 3 dargestellten, horizontalen bzw. leicht abwärts geneigten Stellung befindet, wenn sich die zugehörige Schranke 61 bzw. 62 in der senkrecht nach oben geklappten Stellung befindet, während sich die Auffahrklappe in einer ca. um 45° nach oben geklappten Stellung befindet, wenn die entsprechende Schranke horizontal steht, und senkrecht nach oben geklappt ist, wenn die Schranke ganz nach unten geklappt ist.

[0044] Eine nicht dargestellte Sicherungseinrichtung ist gegen "eigenmächtiges" Anheben der Schranken-Betätigungsstange(n) 63 während der Fahrt vorgesehen, so daß in einem solchen Fall der Aufzug sofort stehenbleibt.

[0045] Ferner ist in an sich bekannter Weise eine Fangvorrichtung vorhanden, die bei Verwendung einer Lochstange 13 in vorteilhafter Weise mit dieser zusammenwirken kann.

[0046] Neben dem eingangs beschriebenen Aufwand (fünf Antriebsmotoren) entfallen erfindungsgemäß außerdem eine zusätzlich erforderliche Verriegelung der Schranken, sämtliche Schranken- und Bodenschalter und alle Sicherheitsschütze für die Motoren.

[0047] Es bleibt lediglich je ein Schalter und die Umgehungsschaltung für die Überwachung der Riegel im Haltestellenbereich bei früh öffnenden Schranken (wie bei früh öffnenden Türen von Personenaufzügen).

Aufstellung der Bezugszeichen:

[0048] 

1

Führungskörper

2

untere Führungsrolle

3

untere Führungsschiene

4

obere Führungsrolle

5

obere Führungsschiene

8

Lastaufnahmeeinrichtung

10

Traverse

11

Antriebsmotor

13

Lochstange

15

unterste Stufe

17

Antriebsscheibe

18

Antriebsscheibe

20

Eingriffsöffnung

23, 24

Laufflächen

25

Antriebsvorsprünge

30

Welle

31

Welle

35

Gehäuse

36

Spindelmotor

37

Spindel

40

Getriebe

50

Plattform

51

Schwenkachse

52, 53

Vorspanneinrichtung

54

Auffahrklappen

55

Kipphebel

56

Eingriffsöffnung

57

Zugseil

58

Kippanschlag

59

Aufwickeleinrichtung

61, 62

Schranken

63

Betätigungsstangen

64

Rolle

66

Riegelstange

67

Anlenkhebel

68

Schwenkachse

70

Verriegelungsvorsprung

71

Vorsprung

72

Abgleitschräge

75

Anhebestangen

76

Drehanschlag

78

Anschlag

Ansprüche

1. Treppenaufzug, insbesondere für Behinderte mit einem Rollstuhl, mit einem entlang einer Treppe verfahrbar gelagerten Führungskörper (1), an dem eine Lastaufnahmeeinrichtung (8) vertikal verschieblich gehalten ist und zwischen einer abgesenkten Anhaltestellung und einer angehobenen Fahrstellung bewegbar ist, wobei an der Lastaufnahmeeinrichtung (8) eine hochklappbare Plattform (50) mit zwei hochklappbaren Auffahrklappen (54) und zwei getrennt betätigbare, nach unten oder nach oben klappbare Schranken (61, 62) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß

- an der Lastaufnahmeeinrichtung (8) zwei vertikal bewegbare Schranken-Betätigungsstangen (63) angeordnet sind, die in der Fahrstellung jeweils mit einem Endabschnitt nach unten über die Lastaufnahmeeinrichtung (8) vorstehen und jeweils an einer Schwenkachse (68) einer Schranke (61, 62) angelenkt sind, wobei eine Schranken-Betätigungsstange (63) bei Absenken der Lastaufnahmeeinrichtung (8) in die Anhaltestellung bei Bodenkontakt des vorstehenden Endabschnitts nach oben bewegt wird und die entsprechende Schranke (61, 62) aus der horizontalen Stellung in die vertikale Stellung hochklappt,

- eine Vorspanneinrichtung (52, 53) die Plattform (50) nach oben drückt und beim Anheben aus der Anhaltestellung im unbelasteten Zustand in eine leicht aufwärts geneigte Leerstellung bringt,

- die Plattform (50) einen Kipphebel (55) aufweist, der so angeordnet ist, daß er bei unbelasteter Plattform (50) beim Anheben der Lastaufnahmeeinrichtung (8) in die Fahrstellung sowie beim Absenken mit einem Kippanschlag (58) des Führungskörpers (1) zusammenwirkt, und die Plattform hoch- bzw. herunterklappt, wobei der Kipphebel (55) bei belasteter, in horizontaler Stellung befindlicher Plattform (50) außer Eingriff mit dem Kippanschlag (58) bleibt, und

- an der Plattform (50), insbesondere an dem Kipphebel (55), zwei Anhebestangen (75) angelenkt sind, die mit je einem Drehanschlag (76) auf den Schwenkachsen (68) der Schranken (61, 62) zusammenwirken und die Schranken (61, 62) bei Absenken der unbelasteten Lastaufnahmeeinrichtung (8), wobei zunächst die Plattform (50) hochgeklappt und die Schranken (61, 62) heruntergeklappt sind, beim Herunterklappen der Plattform (50) in eine horizontale Stellung bewegen und umgekehrt.

2. Treppenaufzug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schranken-Betätigungsstangen (63) jeweils am unteren Endabschnitt mit einer Rolle (64) versehen sind.

3. Treppenaufzug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung einen federbelasteten Anschlag (53) aufweist, der bei heruntergeklappter Plattform (50) mit der Lastaufnahmeeinrichtung (8) zusammenwirkt und die unbelastete Plattform nach oben drückt.

4. Treppenaufzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kippanschlag (58) als Eingriffsöffnung (56) für den Kipphebel (55) ausgebildet ist.

5. Treppenaufzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehanschläge (76) um 90° gegenüber den Schranken (61, 62) versetzt auf den Schwenkachsen (68) angeordnet sind.

6. Treppenaufzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schranken-Betätigungsstangen (63) eine Verriegelungseinrichtung (70, 71) aufweisen, die in der Fahrstellung bei horizontalen Schranken (61, 62) eingerastet ist und ein Anheben der Schranken verhindert.

7. Treppenaufzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schranken-Betätigungsstangen (63) jeweils über eine zwischengeschaltete Riegelstange (66) mit den Schwenkachsen (68) verbunden sind, wobei jede Riegelstange (66) einen Verriegelungsvorsprung (70) zum Zusammenwirken mit einem Vorsprung (71) der Lastaufnahmeeinrichtung (8) aufweist.

8. Treppenaufzug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jede Riegelstange (66) eine Abgleitschräge (70) aufweist, die die Riegelstange (66) bei einer Bewegung der Schranken aus der hochgeklappten Stellung in die horizontale Stellung an dem Vorsprung (71) vorbeibewegt.

9. Treppenaufzug nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß jede Riegelstange (66) bei horizontaler Stellung der Schranke eine leicht abgewinkelte Stellung gegenüber der Schranken-Betätigungsstangen (63) einnimmt, so daß bei Betätigung der Schranken-Betätigungsstange eine den Verriegelungsvorsprung (70) außer Zusammenwirken mit dem Vorsprung (71) der Lastaufnahmeeinrichtung (8) bewegende Querkraft auftritt.

10. Treppenaufzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffahrklappen (54) mittels Zugseilen (57) mit den Schranken (61, 62) verbunden sind, so daß die Auffahrklappen (54) bei heruntergeklappten Schranken (61, 62) etwa vertikal hochgeklappt sind, bei horizontalen Schranken (61, 62) um etwa 45° hochgeklappt sind und bei vertikal hochgeklappten Schranken (61, 62) etwa horizontal oder leicht abwärts geneigt sind.

11. Treppenaufzug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastaufnahmeeinrichtung (8) mittels einer motorisch (36) angetriebenen Spindel (37) vertikal gegenüber dem Führungskörper (1) bewegbar ist.

12. Treppenaufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungskörper (1) entlang einer ersten (unteren) (3) und einer zweiten (oberen) Führungsschiene (5) verfahrbar gelagert ist und eine mit einer Antriebsschiene (13) zusammenwirkende Antriebseinrichtung aufweist, wobei die Antriebsschiene durch eine Lochstange (13) gebildet ist, die in Längsrichtung regelmäßig beabstandete Eingriffsöffnungen (20) und zwei ununterbrochene, einander gegenüberstehende Laufflächen (23, 24) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung zwei zahnradartige, einander gegenüberstehend angeordnete und die Lochstange (13) mit einer radialen Anpreßkraft zwischen sich aufnehmende Antriebsscheiben (17, 18) mit in Umfangsrichtung ununterbrochenen Antriebsflächen und radial vorstehenden Antriebsvorsprüngen (25) aufweist, wobei die Antriebsvorsprünge (25) mit den Eingriffsöffnungen (20) und die Antriebsflächen mit den Laufflächen (23, 24) in form- und kraftschlüssiger Antriebsverbindung zusammenwirken, und wobei ein die Antriebsscheiben (17, 18) tragendes Gehäuse (35) schwenkbar an der Lastaufnahmeeinrichtung (8) gehalten ist, so daß der Verlauf der Lochstange (13) die Höhenlage der Lastaufnahmeeinrichtung (8) relativ zu dem Führungskörper (1) festlegt.

13. Treppenaufzug nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochstange (13) im Bereich von Haltestellen und/oder Endpunkten in Richtung auf die erste (untere) Führungsschiene (3) geführt ist.

14. Treppenaufzug nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein Antriebsmotor (11) fest an der Lastaufnahmeeinrichtung (8) befestigt ist und ein Getriebe (40) aufweist, wobei das Gehäuse (35) um eine Welle (30) schwenkbar gehalten ist.

Zeichnung