(19)
(11) EP 1 170 427 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.10.2005  Patentblatt  2005/40

(21) Anmeldenummer: 01111414.7

(22) Anmeldetag:  10.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E03C 1/322, E03D 11/14

(54)

Spannbeschlag zum Befestigen eines Sanitärteils an einer Wand

Clamp fitting for fixing a sanitary device on a wall

Dispositif de serrage pour fixer un élément sanitaire à un mur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
LV RO SI

(30) Priorität: 07.07.2000 DE 10033140

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
09.01.2002  Patentblatt  2002/02

(73) Patentinhaber:
  • fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
    72178 Waldachtal (DE)
    Benannte Vertragsstaaten:
    AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI NL PT 
  • DURAVIT AG
    78132 Hornberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Frischmann, Albert
    79341 Kenzingen (DE)
  • Schäffer, Marc
    72160 Horb-Bildechingen (DE)
  • Schäuffele, Jürgen
    72290 Lossburg/Wittendorf (DE)
  • Heinzmann, Gottfried
    78132 Hornberg (DE)
  • Laages, Bernd
    78132 Hornberg (DE)
  • Breithaupt, Christof
    77793 Gutach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 252 970
GB-A- 2 040 385
DE-A- 3 815 774
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zum Befestigen eines Sanitärteils an einer Wand mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Unter Sanitärteil sollen ein WC, Bidet, Waschbecken, Urinal oder dgl. verstanden werden.

    [0002] Es ist bekannt, derartige Sanitärteile mittels in der Wand verankerter Gewindebolzen zu befestigen. Der Gewindebolzen wird beispielsweise mit Mörtel oder einem Dübel in der Wand verankert. Das Sanitärteil wird mit einem dafür vorgesehenen Durchsteckloch auf den Gewindebolzen gesteckt und mit einer auf den Gewindebolzen geschraubten Mutter gegen die Wand gespannt.

    [0003] Diese Art der Befestigung hat den Nachteil, dass das meist schwere Sanitärteil auf dem Gewindebolzen gehalten werden muss, während die Mutter auf den Gewindebolzen aufgesetzt und aufgeschraubt wird. Diese Art der Befestigung ist deswegen jedenfalls für eine einzelne Person mühsam und anstrengend. Des Weiteren steht der Gewindebolzen üblicherweise weit aus der Wand vor, so dass der Schraubweg der Mutter lang ist.

    [0004] Aus dem Dokument DE 38 15 774 A1 ist eine Halterung für Badezimmerarmaturen und -accessoires bekannt, bei dem eine Platte mit einem Spannbolzen an einer Wand befestigbar ist. Der Spannbolzen wirkt mit einem Spannelement zusammen, welches in einer Aufnahme eines Sanitärteils angeordnet sein kann, und welches durch Drehen den Spannbolzen in sich hineinzieht. Das Spannelement hat einen zylindrischen Außenumfang und eine spiralförmige Rampe, die den Kopf des Spannbolzens hintergreift. Diese Befestigungsanordnung sieht vor, dass das Spannelement ohne zusätzliches Gehäuse direkt in eine Aussparung eines zu befestigenden Gegenstandes eingesetzt wird.

    [0005] Das Dokument GB 2 040 385 A schlägt eine Befestigungsanordnung für Möbel, insbesondere aus Holz, vor. Die Idee dieser Befestigungsanordnung ist, dass an dem einen Möbelteil der Spannbeschlag montiert wird, während das andere Möbelteil lediglich eine Bohrung aufweist. Die Verankerung in dieser Bohrung erfolgt durch den Spannbolzen selbst, da dieser zweiteilig als Spannelement ausgeführt ist. Durch Drehung am Spannelement wird der Spannbolzen in die Bohrung geschoben und dann verspreizt. Aufgrund der Rampenmechanik des Spannelements erfolgt die Verspreizung des Spannbolzens lediglich durch eine 90°-Drehung des Spannelements. Die hierdurch mit einem Schraubendreher erzeugbaren Spreizkräfte am Spannbolzen sind gering. Zur Befestigung eines Sanitärteils - beispielsweise eines WC - an einer Wand reichen sie nicht aus.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist somit, ausgehend von DE 38 15 774 A1 eine Befestigungsanordnung zu schaffen, die schneller montierbar ist und die Befestigung schwerer, insbesondere keramischer Sanitärteile erlaubt.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Befestigungsanordnung weist einen Spannbeschlag mit einem Gehäuse auf, in dem das Spannelement drehbar einliegt. Weiterhin weist der Spannbolzen ein Innengewinde zum Aufschrauben auf den Gewindebolzen auf. Das Gehäuse ermöglicht eine flächige Einleitung der wirkenden Kräfte auf das Sanitärteil. Dies bewirkt eine großflächige Lasteinleitung und vermeidet örtliche Spannungsspitzen und dadurch eine Beschädigung des Sanitärteils durch die Spannkraft des Spannbeschlags.

    [0008] Zur Montage der Befestigungsanordnung wird zunächst der Gewindebolzen in einer Wand verankert, und dann der Spannbolzen auf diesen Gewindebolzen aufgeschraubt.

    [0009] Die Erfindung ermöglicht ein einfaches Ansetzen des Sanitärteils an dem an der Wand befestigten Spannbolzen und ein Festspannen durch Drehen des Spannelements um beispielsweise 180 °.

    [0010] Zur drehbaren Lagerung des Spannelements im Gehäuse des Spannbeschlags sieht eine Ausgestaltung der Erfindung vor, das Spannelement zylindrisch auszubilden. An einer Innenseite weist das Spannelement eine spiralförmige Rampe auf, die einen Kopf des Spannbolzens hintergreift. Beim Drehen des Spannelements zieht die Rampe den Kopf des Spannbolzens in Richtung eines Zentrums des Spannelements.

    [0011] Um den Kopf des Spannbolzens in Eingriff mit dem Spannelement bringen zu können sieht eine Ausgestaltung der Erfindung eine Durchstecköffnung für den Kopf des Spannbolzens im Gehäuse und im Spannelement vor. Die Durchstecköffnung ermöglicht ein radiales oder näherungsweise radiales Stecken des Kopfs des Spannbolzens in das Spannelement hinein und damit umgekehrt ein Aufsetzen des Sanitärteils auf den an der Wand befestigten und von der Wand abstehenden Spannbolzen.

    [0012] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Gehäuse eine rohrförmige Aufnahme auf, mit der der Spannbeschlag auf den an der Wand befestigten Spannbolzen steckbar ist. Die rohrförmige Aufnahme hat den Vorteil, dass sie dem Sanitärteil bereits vor dem Festpannen einen Halt an der Wand gibt und dadurch die Befestigung des Sanitärteils an der Wand erleichtert.

    [0013] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Spannbolzen ein Innengewinde auf, mit dem er auf einen in der Wand verankerten Gewindebolzen aufschraubbar ist. Dies hat den Vorteil, dass ein Abstand des Kopfs des Spannbolzens von der Wand durch eine Länge des Spannbolzens vorgegeben ist, wenn der Spannbolzen bis in Anlage an der Wand auf den Gewindebolzen aufgeschraubt wird. Ein solcher, fest vorgegebener Abstand des Kopfs des Spannbolzens von der Wand ermöglicht das Spannen durch Drehen des Spannelements, das durch seinen begrenzten Drehwinkel von beispielsweise 180 ° einen geringen Spannweg in axialer Richtung des Spannbolzens aufweist. Zudem lässt sich durch diese Ausgestaltung der Erfindung eine gewünschte Spannkraft vergleichsweise genau einhalten.

    [0014] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Sanitärteil, wie beispielsweise ein WC, Bidet, Waschbecken, Urinal oder dgl., das für die Befestigung mit einem Spannbeschlag der vorstehend erläuterten Art ausgebildet ist. Das erfindungsgemäße Sanitärteil weist eine Aufnahme zum Einlegen des Spannbeschlags auf, die den Spannbeschlag in einer Spannrichtung formschlüssig hält.

    [0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Spannbe- schlags;
    Figur 2
    eine Verwendung des Spannbeschlags aus Figur 1 in Ansicht; und
    Figur 3
    ein Spannelement des Spannbeschlags aus Figur 1 im Schnitt.


    [0016] Der in Figur 1 dargestellte, erfindungsgemäße Spannbeschlag 10 weist ein Spannelement 12, ein Gehäuse 14 und einen Spannbolzen 16 auf. Das Spannelement 12, das in Figur 3 in einem Querschnitt dargestellt ist, weist eine zylindrische Außenform auf. Im Innern ist das Spannelement 12 teilweise ausgehöhlt, es weist eine spiralförmig um etwa 180 ° verlaufende Rampe 18 an einer Innenseite auf. Im Bereich der Rampe 18 ist das Spannelement 12 mit einem Schlitz 20 versehen, der in einer Radialebene, und zwar in der Schnittebene von Figur 3, verläuft und sich in Umfangsrichtung um etwa 180 ° erstreckt. An einem äußeren Ende der Rampe 18, an dem diese eine gegen Null gehende Dicke in radialer Richtung, d. h. einen gegen Null gehenden Abstand vom Umfang des Spannelements 12 aufweist, erweitert sich der Schlitz 20 zu einer Durchstecköffnung 22 für einen Kopf 24 des Spannbolzens 16. Zum Drehen weist das Spannelement 12 einen Innensechskant 26 auf.

    [0017] Das Spannelement 12 liegt drehbar in einer etwa halbzylinderförmigen Ausnehmung 28 im Gehäuse 14 des Spannbeschlags 10 ein. Radial zur Ausnehmung 28 weist das Gehäuse 14 eine rohrförmige Aufnahme 30 für den Spannbolzen 16 auf.

    [0018] Der Spannbolzen 16 weist eine Sechskantstange 32 mit einer Innengewindebohrung (vgl. Figur 2) auf. Von einem Ende der Sechskantstange 32 steht ein stiftförmiger Fortsatz 34 ab, dessen Ende den Kopf 24 aufweist. Der erfindungsgemäße Spannbeschlag 10 ist zur Befestigung eines Sanitärteils wie eines WCs, Bidets, Waschbeckens, Urinals oder dgl. an einer Wand vorgesehen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird als Beispiel eines Sanitärteils ein WC 36 verwendet, von dem in der Zeichnung ein Bruchstück von unten dargestellt ist. Das WC 36 weist erfindungsgemäß eine Aufnahme 38 für den Spannbeschlag 10 auf. Die Aufnahme 38 ist komplementär zum Gehäuse 14 des Spannbeschlags 10, das Gehäuse 14 liegt formschlüssig in der Aufnahme 38 des WCs 36 ein.

    [0019] Die Befestigung des WCs 36 an einer Wand 40 wird nachfolgend anhand Figur 2 erläutert. Zunächst wird ein Gewindebolzen 42 beispielsweise mit Mörtel in einem in der Wand 40 angebrachten Bohrloch verankert. Der Gewindebolzen 42 steht aus der Wand 40 vor. Anschließend wird der Spannbolzen 16 des erfindungsgemäßen Spannbeschlags 10 auf den Gewindebolzen 42 aufgeschraubt, bis er an der Wand 40 anliegt.

    [0020] Des Weiteren wird das Spannelement 12 in die Aufnahme 28 im Gehäuse 12 eingesetzt (dies ist der Auslieferungszustand) und der Spannbeschlag 12 wird so verdreht, dass seine Durchstecköffnung 22 deckungsgleich mit der rohrförmigen Aufnahme 30 ist. Das Gehäuse 14 wird in die Aufnahme 38 des WCs 36 eingesetzt.

    [0021] Nun wird das WC 36 so an die Wand 40 angesetzt, dass der Spannbolzen 16 in die rohrförmige Aufnahme 30 des Gehäuses 14 des Spannbeschlags 10 gelangt. In dieser Stellung stützt sich das WC 36 über den Spannbolzen 16 auf den in der Mauer 40 verankerten Gewindebolzen 42 ab, es muss also nicht mehr das volle Gewicht des WCs gehalten werden. Beim Aufsetzen des WCs 36 mit der rohrförmigen Aufnahme 30 des Gehäuses 14 auf den Spannbolzen 16 gelangt der Kopf 24 des Spannbolzens 16 in das Spannelement 12. Das Spannelement 12 wird so verdreht, dass die Rampe 18 den Kopf 24 hintergreift und durch ihren spiralförmigen Verlauf in Richtung eines Zentrums des Spannelements 12, also in das Spannelement 12 hinein zieht. Auf diese Weise wird das WC 36 gegen die Wand 40 gespannt und ist damit an der Wand 40 befestigt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Spannelement 12 so ausgebildet, dass das Spannen durch eine Drehung um etwa 180 ° erfolgt. Der Drehwinkel wird durch den Schlitz 20 begrenzt, der von dem stiftförmigen Fortsatz 34 des Spannbolzens 16 durchgriffen wird.

    [0022] Zum Drehen des Spannelements ist das WC mit einem Loch 44 (Figur 1) versehen, durch das beispielsweise ein nicht dargestellter Inbusschlüssel in Eingriff mit dem Sechskant 26 des Spannelements 12 bringbar ist. In Figur 2 ist das Spannelement 12 im Bereich des Kopfs 24 des Spannbolzens 16 ausgebrochen, so dass der Kopf 24 sichtbar ist. Die Rampe 18 ist in Figur 2 mit einer Strichlinie angedeutet.


    Ansprüche

    1. Befestigungsanordnung mit einem Sanitärteil (36), einem Spannbeschlag (10) und einem in einer Wand (40) verankerbaren Gewindebolzen (42) als Anschlussstück (42) zum Befestigen des Sanitärteils (36) an einer Wand (40), wobei das Sanitärteil (36) eine Aufnahme (38) aufweist, in dem der Spannbeschlag (10) einliegt, und wobei der Spannbeschlag (10) einen Spannbolzen (16) und ein Spannelement (12) aufweist, welches durch Drehen den Spannbolzen (16) in sich hineinzieht, und wobei das Spannelement (12) einen zylindrischen Außenumfang und eine spiralförmige Rampe (18) an einer Innenseite aufweist, die einen Kopf (24) des Spannbolzens (16) hintergreift dadurch gekennzeichnet, dass der Spannbeschlag (10) ein Gehäuse (14) aufweist, in dem das Spannelement (12) drehbar einliegt und dass der Spannbolzen (16) ein Innengewinde zum Aufschrauben auf den Gewindebolzen (42) aufweist.
     
    2. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (12) und das Gehäuse (14) eine Durchstecköffnung (22) aufweist, durch die der Kopf (24) des Spannbolzens (16) in näherungsweise radialer Richtung einführbar ist.
     
    3. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) eine rohrförmige Aufnahme (30) für den Spannbolzen (16) aufweist.
     


    Claims

    1. Fastening arrangement comprising an item of sanitary ware (36), a clamp fitting (10) and a threaded bolt (42) for anchoring in a wall (40) as a connector (42) for fastening the item of sanitary ware (36) to the wall (40), the item of sanitary ware (36) having a receptacle (38) in which the clamp fitting (10) is inserted, and wherein the clamp fitting (10) has a clamping bolt (16) and a clamping element (12) which, on being turned, draws the clamping bolt (16) into itself, and wherein the clamping element (12) has a cylindrical outer periphery and, on the inner side, a spiral ramp (18) which engages behind the head (24) of the clamping bolt (16), characterized in that the clamp fitting (10) has a housing (14) in which the clamping element (12) is pivotally inserted, and the clamping bolt (16) has an internal thread for screwing onto the threaded bolt (42).
     
    2. Fastening arrangement according to claim 1, characterized in that the clamping element (12) and the housing (14) has an insertion opening (22) through which the head (24) of the clamping bolt (16) can be introduced in approximately the radial direction.
     
    3. Fastening arrangement according to claim 1, characterized in that the housing (14) has a tubular receptacle (30) for the clamping bolt (16).
     


    Revendications

    1. Dispositif de fixation comprenant un élément d'installation sanitaire (36), une armature de serrage (10) et un boulon fileté (42) pouvant être ancré dans une paroi (40) comme pièce de raccordement (42) destinée à fixer l'élément d'installation sanitaire (36) à une paroi (40), l'élément d'installation sanitaire (36) comprenant une réception (38), dans laquelle est logée l'armature de serrage (10), et l'armature de serrage (10) comprenant un boulon de serrage (16) et un élément de serrage (12), lequel est entraîné par la rotation du boulon de serrage (16), et l'élément de serrage (12) comprenant une périphérie extérieure cylindrique et une rampe (18) en forme de spirale sur un côté intérieur, qui se met en prise avec l'arrière d'une tête (24) du boulon de serrage (16), caractérisé en ce que l'armature de serrage (10) comprend un logement (14) dans lequel l'élément de serrage (12) est logé de manière rotative et en ce que le boulon de serrage (16) comprend un filet intérieur destiné à être vissé sur le boulon fileté (42).
     
    2. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de serrage (12) et le logement (14) comprennent une ouverture de passage (22) à travers laquelle la tête (24) du boulon de serrage (16) peut être introduite dans une direction approximativement radiale.
     
    3. Dispositif de fixation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement (14) comprend une réception tubulaire (30) pour le boulon de serrage (16).
     




    Zeichnung