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<ep-patent-document id="EP01115084B1" file="EP01115084NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1170433" kind="B1" date-publ="20040818" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
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Vièl &amp; Wieske
Postfach 65 04 03</str><city>66143 Saarbrücken</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Betonpalisade für die Landschaftsgestaltung mit senkrechten Wandungen, die im Grundriß ein gleichschenkliges Trapez darstellt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Betonpalisaden dienen im Wesentlichen zum Bau von Böschungsbefestigungen, werden aber auch häufig als Abgrenzung von Pflasterflächen zu höher oder tiefer gelegenem Gelände verwandt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Sie haben die Aufgabe einfach versetzbar zu sein und einer Befestigung ein reizvolles Erscheinungsbild zu verleihen. Es sollen mit ihnen gerade Abschlüsse zu angrenzenden Flächen errichtet werden können und auch im Kurvenbereich soll ein leichtes Anarbeiten eines Pflasterbelages möglich sein.<br/>
Weiterhin sollen mit Betonpalisaden auch alle erdenklichen Richtungsänderungen und Kurven realisiert werden können, ohne daß es zu großen klaffenden Fugen kommt und der Verbund der Palisaden darunter leidet.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es ist bekannt, daß für die Landschaftsgestaltung Betonpalisaden unterschiedlichster Art Verwendung finden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es gibt Betonpalisaden welche die Form von Pflastersteinen sowie deren Größe aufnehmen und im Wesentlichen rechteckig oder quadratisch sind. Mit diesen Betonpalisaden sind gerade Anschlüsse an Pflasterflächen problemlos realisierbar. Da die Betonpalisaden keinen gegenseitigen Halt besitzen, ist ein Versetzen und Ausrichten jedoch schwierig.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Weiterhin können mit ihnen nur begrenzt Kurven realisiert werden, da ansonsten die Fugen zwischen den Palisaden zu weit aufklaffen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Andere Betonpalisaden besitzen einseitig einen konkaven und anderseitig einen konvexen Abschnitt, so daß solche Palisaden sich gegenseitig Halt geben. Die beiden anderen Seiten sind gerade oder strukturiert. Da der konkave Abschnitt kleiner als der konvexe Abschnitt ist, ist eine Richtungsänderung jedoch nur im Bereich der Längendifferenz zwischen konvexem und konkavem Abschnitt möglich, was eine Einschränkung der Richtungsänderung mit sich führt. Außerdem ist ein Anarbeiten eines Pflasterbelages im Kurvenbereich sehr aufwendig, da es zu dreiecksähnlichen Versprüngen von Palisade zu Palisade kommt.<br/>
Oftmals wurde zur besseren Optik der Palisaden der Radius der konkaven und konvexen Abschnitte sehr groß gewählt, um einen eher rechteckigen Eindruck der Palisade in der Draufsicht zu erhalten. Dies führte jedoch zu einer weiteren Einschränkung der Beweglichkeit bzw. Richtungsänderung.</p>
<p id="p0008" num="0008">Weiterhin gibt es Betonpalisaden, die im Grundriß ein Trapez beschreiben. Mit ihnen sind leicht Richtungsänderungen und Winkel zu realisieren ohne daß die Fugen benachbarter Palisaden aufklaffen. Diese Palisaden geben sich jedoch gegenseitig keinen Halt beim Versetzen.</p>
<p id="p0009" num="0009">DE-A-196 51 710 offenbart eine Betonpalisade, die alle Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1, einschließlich aneinanderfolgende Federn und Nuten, um einen gegenseitigen Halt zu geben, einschließt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Betonpalisade zu entwickeln, die einfach zu versetzen ist und die benachbarten Palisaden den erforderlichen Halt gibt. Es sollen mit ihr gerade Abschlüsse zu angrenzenden Flächen erzielt werden können und auch im Kurvenbereich soll ein leichtes Anarbeiten eines Pflasterbelages möglich sein. Weiterhin sollen mit der Betonpalisade alle erdenklichen Richtungsänderungen und Kurven realisiert werden können ohne daß es zu großen klaffenden Fugen kommt und daß der Verbund der Palisaden gegeneinander darunter leidet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Diese Aufgaben werden mit der in den Ansprüchen beschriebenen Betonpalisade gelöst.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigen
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1 und 2</dt><dd>die Betonpalisade nach der Erfindung in der Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 3,4 und 5</dt><dd>jeweils die Aneinandereihung vom mehreren Betonpalisaden nach Fig. 2 in der Draufsicht,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>zwei nebeneinander verlegte Betonpalisaden nach Fig. 1 in der Draufsicht.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Fig. 1 und 2 zeigen die Betonpalisade nach der Erfindung in der Draufsicht.<br/>
In Fig.1 ist die Betonpalisade dargestellt, die im Grundriß ein gleichschenkliges Trapez darstellt und deren Wandungen senkrecht sind. Jeder Trapezschenkel besitzt Federn (1) und Nuten (2) im Sinne der Rotationssymmetrie, welche eine Gruppe bilden, die nicht die gesamte Trapezschenkellänge (3) einnimmt und mittig auf ihr zu liegen kommt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Tiefe mindestens einer äußeren Feder (1) einer Gruppe ist geringer als die Tiefe der übrigen Feder (1) oder Federn (1). Es ist auch möglich, daß die Tiefe einer äußeren Nut (2) einer Gruppe größer ist als die Tiefe der übrigen Nut (2) bzw. Nuten (2) oder eine Kombination beider Ausführungen erscheint sinnvoll.<br/>
Hier ist die Betonpalisade dargestellt, die an jedem Trapezschenkel lediglich eine Gruppe von zwei Federn (1) und zwei Nuten (2) besitzt und deren äußere Feder (2) eine geringere Tiefe aufweist als die Feder (1) die neben der Mitte des Trapezschenkels liegt. Da eine komplizierte Form sehr hohe Anforderungen an den Formenbauer einer Stahlform stellt, ist auf ein Minimum von Federn (1) und Nuten (2) zu achten.<br/>
Bei der Anordnung von mehr Federn (1) und Nuten (2) kann eine stetige Verminderung der Federntiefe bzw. Erhöhung der Nutentiefe nach außen hin vorliegen, was jedoch zu einem erhöhten Aufwand zum Bau einer Form führt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Weiterhin ist entscheident, daß die Trapezschenkelabschritte (4) an denen sich keine Federn (1) und Nuten (2) befinden die Fugenmittellinie (5) von benachbarten<!-- EPO <DP n="4"> --> Betonpalisaden nicht erreichen, sondern im Abstand davon parallel zur Fugenmittellinie (5) sich befinden.<br/>
Die Federn (1) und Nuten (2) stellen vorzugsweise langgestreckte, gleichschenklige Trapeze dar. Vorteilhaft ist es wenn deren Ecken durch Rundungen ersetzt sind.</p>
<p id="p0017" num="0017">Auch die Trapezecken (6) der Betonpalisade sind durch Rundungen ersetzt.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Oberseite der Betonpalisade besitzt eine trapezförmige Fasenoberkannte (7) mit abgerundeten Ecken, von der mit gleichem Gefälle zum Palisadenrand eine Fase gebildet wird. Durch die längere Fasenschräge im Bereich der Federn (1) tritt diese optisch zurück und wird nach dem Versetzen von Betonpalisaden nach der Erfindung nicht so stark wahrgenommen. Es erscheint eine im Wesentlichen trapezförmige Palisade.</p>
<p id="p0019" num="0019">In Fig. 2 ist eine weitere Betonpalisade nach der Erfindung dargestellt.<br/>
Die äußere Form der Betonpalisade ist die gleiche wie in Fig. 1.<br/>
Lediglich die Fasenoberkannte (7) umspielt in Teilbereichen die Trapezwandung in freier Linienführung. Dadurch tritt die regelmäßige Form sowie die Ausbildung der Federn (1) und Nuten (2) weiter in den Hintergrund. Wenn nun die Oberfläche der Betonpalisade ähnlich einer Natursteinpalisade strukturiert ist, wird diese Wirkung weiter unterstützt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Fig. 3, 4 und 5 zeigen jeweils Aneinanderreihungen mehrerer Betonpalisaden nach Fig. 2 in der Draufsicht.</p>
<p id="p0021" num="0021">In Fig. 3 sieht man, wie eine gerade Aneinanderreihung von Betonpalisaden durch Drehen um jeweils 180° zur Vorgängerpalisade erzielt wird. Durch die Federn (1) und Nuten (2) ist ein gegenseitiger Halt gegeben, was das Versetzen erleichtert.<br/>
Es entstehen gerade Abschlüsse zu angrenzenden Flächen.<br/>
Durch den Wechsel von langer zu kurzer Ansichtsseite wird ein abwechslungsreiches Bild einer Palisadenbefestigung erzielt.</p>
<p id="p0022" num="0022">In Fig. 4 ist dargestellt, wie eine enge Kurve mit Betonpalisaden realisiert werden kann.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Die Trapezschenkel der Betonpalisade besitzt einen um 9° von der Senkrechten abweichenden Winkel, so daß bereits mit der fünften Betonpalisade eine Kurve um 90° realisiert werden kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">In Fig. 5 sieht man, wie ein größerer Radius mit Betonpalisaden nach der Erfindung erzielt wird.<br/>
Es wird deutlich, daß mit erfindungsgemäßen Betonpalisaden es zu keinen klaffenden Fugen kommt und ein leichtes Anarbeiten von angrenzenden Pflasterflächen im Kurvenbereich gegeben ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Fig. 6 zeigt zwei nebeneinander verlegte Betonpalisaden nach Fig. 1 in der Draufsicht, wobei die untere Betonpalisade um 4° gegenüber der oberen Betonpalisade gedreht angeordnet ist.<br/>
Man erkennt, daß mit Betonpalisaden nach der Erfindung auch minimale Richtungsänderungen zu vollziehen sind ohne daß die Verbundwirkung darunter leidet. Die klaffende Fuge ist in diesem Beispiel unter einem cm und somit nicht störend.</p>
<p id="p0026" num="0026">Nun wird deutlich, daß mit den erfindungsgemäßen Betonpalisaden alle erdenklichen Richtungsänderungen möglich sind, ohne daß es zu einem schwierigen Anarbeiten von angrenzenden Pflasterflächen kommt. In allen Fällen ist auch der Verbund der Betonpalisaden garantiert.</p>
<p id="p0027" num="0027">Betonpalisaden nach der Erfindung werden nach dem Stand der Technik versetzt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Betonpalisade für die Landschaftsgestaltung mit senkrechten Wandungen, die im Grundriß ein gleichschenkliges Trapez darstellts wobei jeder Trapezschenkel aneinanderfolgende Federn (1) und Nuten (2) im Sinne der Rotationssymmetrie besitzt,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Federn (1) und Nuten (2) eine Gruppe bilden, die nicht die gesamte Trapezschenkellänge (3) einnimmt und mittig auf ihr zu liegen kommt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Betonpalisade nach Anspruch 1 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Tiefe mindestens einer äußeren Feder (1) einer Gruppe geringer ist als die Tiefe der übrigen Feder (1) oder Federn (1) oder die Tiefe einer äußeren Nut (2) einer Gruppe größer ist als die Tiefe der übrigen Nut (2) bzw. Nuten (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Betonpalisade nach Anspruch 1 oder 2 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Tiefe mindestens einer äußeren Feder (1) einer Gruppe geringer ist als die Tiefe der übrigen Feder (1) oder Federn (1) und die Tiefe einer Äußeren Nut (2) einer Gruppe größer ist als die Tiefe der übrigen Nut (2) bzw. Nuten (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Betonpalisade nach Anspruch 1, 2 oder 3 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Trapezschenkelabschnitte (4) an denen sich keine Federn (1) und Nuten (2) befinden die Fugenmittellinie (5) von benachbarten Betonpalisaden nicht erreichen, sondern im Abstand davon parallel zur Fugenmittellinie (5) sich befinden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Betonpalisade nach einem der Ansprüche 1 bis 4 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Federn (1) und Nuten (2) vorzugsweise langgestreckte, gleichschenklige Trapeze darstellen, deren Ecken durch Rundungen ersetzt sein können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Betonpalisade nach einem der Ansprüche 1 bis 5 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Trapezecken (6) der Betonpalisade durch Rundungen ersetzt sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Betonpalisade nach einem der Ansprüche 1 bis 6 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Oberseite der Betonpalisade eine trapezförmige Fasenoberkannte (7) mit oder ohne abgerundeten Ecken besitzt, von der mit gleichem Gefälle zum Palisadenrand eine Fase gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Betonpalisade nach Anspruch 7 <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Fasenoberkannte (7) in Teilbereichen die Trapezwandung in freier Linienführung umspielt und daß die Oberfläche der Betonpalisade ähnlich einer Natursteinpalisade strukturiert sein kann.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Concrete palisade for landscaping use, having vertical walls and a plan view in the form of an isosceles trapezium, <b>characterised in that</b> each leg of the trapezium has tongues (1) and grooves (2) in keeping with rotational symmetry, which form a group that does not occupy the entire length of the trapezium leg (3) and lies in the middle thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Concrete palisade according to claim 1, <b>characterised in that</b> the depth of at least one outer tongue (1) of a group is less than the depth of the other tongue (1) or tongues (1), or the depth of an outer groove (2) of a group is greater than the depth of the other groove (2) or grooves (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Concrete palisade according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the depth of at least one outer tongue (1) of a group is less than the depth of the other tongue (1) or tongues (1), and the depth of an outer groove (2) of a group is greater than the depth of the other groove (2) or grooves (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Concrete palisade according to claim 1, 2 or 3, <b>characterised in that</b> the trapezium-leg sections (4) having no tongues (1) and grooves (2) do not reach the central joint line (5) of adjacent concrete palisades but lie parallel thereto, with a space between them and the central joint line (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Concrete palisade according to one of the claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the tongues (1) and grooves (2) preferably represent elongated isosceles trapeziums, the corners of which can be replaced by curvatures.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Concrete palisade according to one of the claims 1 to 5, <b>characterised in that</b> the trapezium corners (6) of the concrete palisade are replaced by curvatures.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Concrete palisade according to one of the claims 1 to 6, <b>characterised in that</b> the top of the concrete palisade has a trapezoidal upper bevel edge<!-- EPO <DP n="9"> --> (7) with or without rounded corners, from which an equal-gradient bevel is formed with the edge of the palisade.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Concrete palisade according to claim 7, <b>characterised in that</b> sections of the trapezium wall's upper bevel edge (7) are wavy, and that the surface of the concrete palisade can be textured to resemble a palisade of natural stone.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Palissade en béton pour l'aménagement paysager avec des parois verticales formant en projection horizontale un trapèze isocèle, chaque côté non parallèle du trapèze possédant des languettes (1) et des rainures (2) selon une symétrie de rotation, <b>caractérisée en ce que</b> les languettes (1) et les rainure (2) forment un groupe qui ne prend pas toute la longueur du côté du trapèze (3) et se situe au milieu de celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Palissade en béton selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la profondeur d'au moins une languette externe (1) d'un groupe est plus faible que la profondeur de l'autre languette (1) ou des autres languettes (1) ou la profondeur d'une rainure (2) externe d'un groupe est plus grande que la profondeur de l'autre rainure (2) ou des autres rainures (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Palissage en béton selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la profondeur d'au moins une languette externe (1) d'un groupe est plus faible que la profondeur de l'autre languette (1) ou des autres languettes (1) et la profondeur d'une rainure (2) externe d'un groupe est plus grande que la profondeur de l'autre rainure (2) ou des autres rainures (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Palissade en béton selon la revendication 1, 2 ou 3, <b>caractérisée en ce que</b> les parties du côté du trapèze (4) sur lesquelles il ne se trouve aucune languette (1) et aucune rainure (2) n'atteignent pas la ligne médiane du joint (5) de palissades voisines mais se trouve au contraire à distance de celles-ci parallèlement à la ligne médiane de joint (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Palissade en béton selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> les languettes (1) et les rainures (2) forment des trapèzes isocèles de préférence allongés et dont les angles peuvent être remplacés par des arrondis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Palissade en béton selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisée en ce que</b> les angles (6) du trapèze de la palissade en béton sont remplacés par des arrondis.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Palissade en béton selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisée en ce que</b> la face supérieure de la palissade en béton possède une arête supérieure (7) en<!-- EPO <DP n="11"> --> biseau avec ou sans angles arrondis avec laquelle on forme un biseau ayant une pente constante en direction du bord de la palissade.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Palissade en béton selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> l'arête supérieure en biseau (7) dans certaines zones s'écarte de la paroi trapézoïdale selon un tracé libre et <b>en ce que</b> la surface supérieure de la palissade en béton peut être structuré comme une palissade en pierre naturelle.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="177" he="250" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="167" he="242" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="155" he="254" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
