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<ep-patent-document id="EP01108101B1" file="EP01108101NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1170436" kind="B1" date-publ="20041110" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTR............................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1170436</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20041110</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>01108101.5</B210><B220><date>20010330</date></B220><B240><B241><date>20011115</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10033419</B310><B320><date>20000708</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20041110</date><bnum>200446</bnum></B405><B430><date>20020109</date><bnum>200202</bnum></B430><B450><date>20041110</date><bnum>200446</bnum></B450><B452EP><date>20040524</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 04F  10/06   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Wintergartenmarkise</B542><B541>en</B541><B542>Greenhouse awning</B542><B541>fr</B541><B542>Store de jardins d'hiver</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 682 162</text></B561><B561><text>EP-A- 0 778 379</text></B561><B561><text>FR-A- 2 563 555</text></B561><B561><text>US-A- 5 203 393</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Schmitz, Justus</snm><adr><str>Hansestrasse 99</str><city>48282 Emsdetten</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Schmitz-Werke GmbH &amp; Co.</snm><iid>00208540</iid><irf>S/Li-Schmitz</irf><adr><str>Hansestrasse 87</str><city>48282 Emsdetten</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00047392</iid><adr><str>Rau, Schneck &amp; Hübner
Patentanwälte
Königstrasse 2</str><city>90402 Nürnberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>TR</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung richtet sich auf eine Wintergartenmarkise umfassend eine Tuchwelle zum Aufwickeln eines Markisentuches unter Ausbildung eines Tuchwickels und seitliche Führungsschienen zum Führen des Markisentuches beim Ausfahren.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Wintergartenmarkisen dienen zur Beschattung von Wintergärten oder Gebäudeteilen mit größeren Glasabschnitten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Herkömmlicherweise sind solche Markisen mit schienengeführten Gegenzugsystemen ausgestattet, d. h. eine am Vorderende des Markisentuchs angeordnete Ausfallschiene wird gezogen (siehe z.B. EP-A-0 778 379). Alternativ werden handelsübliche Gelenkarmmarkisen eingesetzt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die bekannten Zugsysteme weisen den Nachteil auf, daß eine Längendifferenz zwischen Abwickel-Umfang und Aufwickel-Umfang durch eine Elastizität im Zugsystem überbrückt werden muß. Dies ist kostenaufwendig und begrenzt den maximalen Ausfall solcher Anordnungen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Wintergartenmarkise der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, daß die Nachteile herkömmlicher Markisen vermieden und die Gestaltungsmöglichkeiten erweitert werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Markisentuch zusammen mit diesem aufwickelbare, in Ausfahrrichtung eigensteife Schubbänder aufweist. Dementsprechend ist es möglich, über die antreibbare<!-- EPO <DP n="2"> --> Tuchwelle das Ausfahren des Markisentuches ausschließlich über die Wirkung der Schubbänder zu bewerkstelligen. Mit einem solchen System werden die Nachteile herkömmlicher Zuganordnungen vermieden und es ist darüber hinaus möglich, große Ausfallweiten zu erreichen und gewölbte Schattiersysteme zu realisieren.</p>
<p id="p0007" num="0007">In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Schubbänder aus Edelstahl, Carbon-Verbundmaterial oder dergleichen bestehen. Sie können flächig oder punktuell mit dem Markisentuch verbunden sein.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Schubbänder sind vorzugsweise in Schienen oder Schienenabschnitten geführt, welche den Schubbändern günstigerweise möglichst formschlüssig anliegen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Mit Vorteil weisen die Schubbänder eine Dicke entsprechend etwa der Dicke des Markisentuchs auf.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Schubbänder können Lochreihen, Ausstanzungen oder Zahnungen zum Eingriff korrespondierender Antriebs-, Führungs- und/oder Stabilisierungsmittel aufweisen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind längs des Außenumfangs des Schubband-Wickels Einrichtungen zur radial nach innen gerichteten, federnden Kraftbeaufschlagung vorgesehen, um hierdurch den Wickel zu stabilisieren und eine gleichmäßige Ausschubbewegung zu erzielen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Diese Einrichtungen können durch federnd gelagerte Andrückrollen, federnd gelagerte Andruck-Gleitbacken oder federbeaufschlagte, den Wickel<!-- EPO <DP n="3"> --> umgebende Flansch-Halbschalen gebildet sein. Alternativ kann ein Spannband vorgesehen sein, welches sich um den Schubband-Wickel herumerstreckt und federbeaufschlagt ist, insbesondere in tangentialer Richtung.</p>
<p id="p0013" num="0013">Zur Erzielung einer größeren Stabilisierung in Längsrichtung können die Schubbänder eine Wölbung um deren Längsachse aufweisen und ggf. auch in einer entsprechend gewölbten Führungsschiene geführt sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Wintergartenmarkise,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt durch die Wintergartenmarkise längs der Schnittlinie II-II in Fig. 1,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Schnitt des Seitenbereichs längs der Schnittlinie III-III in Fig. 2,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine schematische Darstellung einer alternativen Ausführungsform der Andrückanordnung,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Fig. 4 entsprechende Darstellung einer weiteren Ausführungsform, und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Fig. 4 entsprechende Darstellung einer dritten Ausführungsform.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Eine in der Zeichnung dargestellte Wintergartenmarkise 1 umfaßt ein Markisentuch 2, welches auf eine Tuchwelle 3 unter Ausbildung eines Tuchwickels 4 aufgewickelt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das vordere Ende 5 des Markisentuchs 2 ist über einen Keder 6 und eine Kedernut 7 mit einer Ausfallschiene 3 verbunden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Ausfallschiene 3 ist seitlich jeweils mit einem L-förmigen Gleitstück 8 versehen, welches seinerseits mit einem um die Längsachse leicht gewölbten, senkrecht zur Ausfallschiene 3 verlaufenden Schubband 9 verbunden ist, wobei Gleitstück 8 und Schubband 9 in einer von insgesamt zwei Führungsschienen 10 formschlüssig gleitend geführt sind. Hierdurch wird die erforderliche Versteifung des Schubbandes 9 in Schubrichtung gewährleistet.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Schubband 9 bildet einen eigenen Wickel 19, der bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 3 durch eine Klammerführung 11 geführt ist, die zwei den Wickel umgebende Halbschalen 12, 13 umfaßt, welche Flanschansätze 14, 15 aufweisen, durch die sich eine Schraube 16 erstreckt, wobei zwischen dem Schraubenkopf 17 der Schraube 16 und dem Flansch 14 eine Schraubenfeder 18 angeordnet ist, die dafür sorgt, daß die Halbschalen 12, 13 aufeinander zu und gegen den Schubband-Wickel 19 stets kraftbeaufschlagt sind, so daß ein gleichmäßiger Ausschub des Schubbandes 9 gewährleistet ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Übertragung des Antriebsschubs beim Ausfahren erfolgt über den Antrieb der Tuchwelle, die die Schubbänder 9 auf Schub beaufschlagen, so<!-- EPO <DP n="5"> --> daß dementsprechend, im Gegensatz zum Stand der Technik, nicht mit Zugbändern oder dergleichen gearbeitet wird.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 wird der auf der Tuchwelle 3 aufgerollte Schubband-Wickel 19 durch Andrückrollen 20, auf die Schraubenfedern 21 einwirken, radial nach innen beaufschlagt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 sind statt der Andrückrollen 20 Gleitbacken 22 vorgesehen, welche sich abschnittsweise in Umfangsrichtung um den Schubband-Wickel 19 herumerstrecken.</p>
<p id="p0022" num="0022">Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform ist ein Spannband 23 vorgesehen, welches sich um den Schubband-Wickel 19 herumerstreckt. Ein erstes Ende 24 des Spannbandes 23 ist mit einem Keder 25 versehen, der in einer Kedernut 26 festgelegt ist. Das andere Ende 27 ist über einen Haken 28 mit einer annähernd tangential angeordneten Schraubenfeder verbunden, wobei das andere Ende der Schraubenfeder 29 über einen Haken 30 festgelegt ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Wintergartenmarkise (1) umfassend eine Tuchwelle (3) zum Aufwickeln eines Markisentuches (2) unter Ausbildung eines Tuchwickels (4) und seitliche Führungsschienen (10) zum Führen des Markisentuches beim Ausfahren,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Markisentuch (2) zusammen mit diesem aufwickelbare, in Ausfahrrichtung eigensteife Schubbänder (9) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schubbänder (9) aus Edelstahl, Carbon-Verbundmaterial oder dergleichen bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schubbänder (9) flächig oder punktuell mit dem Markisentuch verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schubbänder (9) in Schienen (10) oder Schienenabschnitten geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schubbänder (9) in ihrer Dicke in etwa der Dicke des Markisentuchs (2) entsprechen.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schubbänder (9) Lochreihen, Ausstanzungen oder Zahnungen zum Eingriff korrespondierender Antriebs- und/oder Stabilisierungsmittel aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> längs des Außenumfangs des Schubband-Wickels (19) Einrichtungen zur radial nach innen gerichteten, federnden Kraftbeaufschlagung vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Einrichtungen zur Kraftbeaufschlagung durch federnd gelagerte Andrückrollen (20), federnd gelagerte Andruck-Gleitbacken (22) oder federbeaufschlagte, den Wickel umgebende Flansch-Halbschalen (12, 13) gebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> den Schubbändern (9) eine Wölbung um deren Längsachse aufgeprägt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Wintergartenmarkise nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> sich um den Außenumfang des Schubband-Wickels (19) ein federbeaufschlagtes Spannband (23) erstreckt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A sun room awning (1) comprising a roll bar (3) for rolling up an awning sheet (2) under formation of a sheet roll (4) and lateral guide rails (10) for guiding the awning sheet while it is being extended, <b>characterized in that</b> the awning sheet (2) has push straps (9) that can be wound up together with the awning sheet (2) and that have an inherent stiffness in the direction of extension.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> the push straps (9) are composed of stainless steel, carbon compound material or the like.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> the push straps (9) are connected to the awning sheets in a continuous connection or at individual points.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> the push straps (9) are guided in rails (10) or rail sections.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> the push straps (9) correspond in their thickness approximately to the thickness of the awning sheet (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> the push straps (9) have series of punched holes, punched out areas or serrations for corresponding driving or stabilizing means to engage in.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> means are provided along the outer circumference of the push strap roll (19) to elastically force it radially inward.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A sun room awning according to claim 7, <b>characterized in that</b> the means for the force generation are formed by elastically mounted pressure rollers (20), elastically mounted pressure slide blocks (22), or spring-loaded flanged shells (12, 13) encompassing the roll.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A sun room awning according to claim 1, <b>characterized in that</b> the push straps (9) have a curvature impressed on them around their longitudinal axis.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A sun room awning according to claim 7, <b>characterized in that</b> a spring-loaded tension strap (23) extends around the outer circumference of the push strap roll (19).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Store de jardin d'hiver (1) comportant un arbre à toile (3) pour enrouler une toile de store (2) en formant un rouleau de toile (4), et des rails de guidage latéraux (10) pour guider la toile de store lors du déploiement,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la toile de store (2) comprend des rubans de poussée (9) susceptibles d'être enroulés conjointement avec celle-ci et présentant une rigidité propre en direction de déploiement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les rubans de poussée (9) sont constitués en acier spécial, en matériau composite à base de carbone ou similaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les rubans de poussée (9) sont reliés à la toile de store en surface ou ponctuellement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les rubans de poussée (9) sont guidés dans des rails (10) ou dans des tronçons de rail.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'épaisseur des rubans de poussée (9) correspond approximativement à l'épaisseur de la toile de store (2).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les rubans de poussée (9) présentent des rangées de trous, des poinçonnages ou des dentures pour l'engagement de moyens d'entraînement et/ou de stabilisation correspondants.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu, le long de la périphérie extérieure du rouleau de ruban de poussée (19), des dispositifs pour la sollicitation par des forces élastiques dirigées radialement vers l'intérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> les dispositifs pour la sollicitation par des forces sont formés par des galets presseurs (20) montés élastiquement, par des mâchoires coulissantes de pressage (22) ou par des demi-coques à bride (12, 13) sollicitées élastiquement et entourant le rouleau.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> les rubans de poussée (9) sont soumis à un bombement imposé autour de leur axe longitudinal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Store de jardin d'hiver selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>un ruban tendeur (23) sollicité élastiquement s'étend autour de la périphérie extérieure du rouleau de ruban de poussée (19).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="166" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="84" he="84" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
