(19)
(11) EP 1 170 449 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.02.2002  Patentblatt  2002/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.01.2002  Patentblatt  2002/02

(21) Anmeldenummer: 01115887.0

(22) Anmeldetag:  29.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E05D 15/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 06.07.2000 DE 10032897

(71) Anmelder: Wilhelm Weidtmann GmbH & Co. KG
D-42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Riedel, Werner
    42549 Velbert (DE)
  • Cornelius, Günter
    46045 Oberhausen (DE)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse, Dipl.-Phys. Mentzel, Dipl.-Ing. Ludewig, Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Kippbeschlag für Fenster, Türen od. dgl.


(57) Bei einem Schiebebeschlag wird der Flügel gegenüber dem ortsfesten Rahmen in verschiedenen Stellungen überführt. Zwei Paare von Anschlagflächen und Gegenanschlagflächen sorgen dafür, dass der Verschiebungsweg des Flügels gegenüber dem Rahmen zwischen den beiden Endstellungen begrenzt ist. Um einen raumsparenden Schiebebeschlag zu entwickeln, der das gute Aussehen der Tür nicht beeinträchtigt, wird vorgeschlagen, am Falz des Flügels ein bewegliches Anschlagelement anzuordnen, welches mindestens an seinem freien Ende wenigstens eine der beiden Anschlagflächen trägt. Die zugehörige Gegenfläche befindet sich am Falz des Rahmens. Im Rahmeninneren ist eine Steuerfläche vorgesehen, welche bei der Flügelbetätigung zwischen den verschiedenen Stellungen das Anschlagelement selbsttätig zwischen einer entfernten und einer nahen Lage überführt. Das Anschlagelement bestimmt sowohl in der Verschlussstellung als auch in den vor der Rahmenöffnung befindlichen Stellungen die Falzluft zwischen dem Flügelfalz und dem Rahmenfalz.






Recherchenbericht