[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens zwei
Flächenelementen und deren Verwendung.
[0002] Derartige Vorrichtungen sind allgemein bekannt. Allerdings haben sich derartige Vorrichtungen
in der Praxis als ausgesprochen nachteilig erwiesen. So dienen solche Vorrichtungen
unter anderem als Halter oder dergleichen, beispielsweise als Beschläge von Scheiben
aus Glas oder Kunststoff für Duschkabinen etc., die zumeist beidseits aus der Ebene
der Oberflächen der Glasscheibe hervorstehen. Die Vorrichtungen stellen mithin einen
unerwünschten Staub- und Schmutz- bzw. Feuchtigkeitsfänger dar. Auch ist eine Reinigung
einer Glasscheibe im Bereich dieser Vorrichtungen nicht möglich, zumindest wesentlich
erschwert. Die Glasscheibe jedenfalls kann nicht durchgehend mit einer Gummilippe
zur Entfernung von Reinigungsflüssigkeit abgezogen werden. Vielmehr ist dann um diese
Vorrichtungen mit der Gummilippe herum zu fahren, unter Umständen sogar mit der Folge,
dass eigentlich zu entfernende Reinigungsflüssigkeit in die Vorrichtungen selbst eindringt.
Auch handelt es sich dabei sämtlich um Vorrichtungen, die entweder nicht ausreichend
stabil oder eine sehr aufwändige Bauweise und große Bauhöhe aufweisen. Zudem besitzen
diese Vorrichtungen den Nachteil, dass deren Größenverhältnisse und Abmessungen vorbestimmt
und somit nicht veränderbar sind. Eine individuelle Anpassung an Flächenelemente mit
Toleranzungenauigkeiten ist bei diesen Vorrichtungen daher nicht möglich.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur lösbaren Halterung
von wenigstens zwei Flächenelementen zur Verfügung zu stellen, mit welcher sich die
obigen Nachteile verhindern lassen, welche mithin eine besonders einfache Reinigung
sämtlicher Oberflächen eines oder mehrerer der von der Vorrichtung gehaltenen Flächenelemente
ermöglicht und zugleich konstruktiv besonders einfach, kompakt und stabil, damit einhergehend
kostengünstig herstellbar ist, ohne weiteres individuell Fertigungsungenauigkeiten
der miteinander zu verbindenden Flächenelemente ausgleicht und ausgesprochen leicht
montier- und demontierbar ist, sowie eine vorteilhafte Verwendung dieser Vorrichtung
bereitzustellen.
[0004] Diese Aufgabe wird in vorrichtungstechnischer Hinsicht durch die Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
[0005] Demnach lassen sich durch die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur
lösbaren Halterung von wenigstens zwei Flächenelementen mit mindestens einer die wenigstens
zwei Flächenelemente zueinander festlegenden Verbindungseinrichtung und mindestens
einer mit der Verbindungseinrichtung zusammenwirkenden Halteeinrichtung oder Klemmeinrichtung,
die über eine wenigstens einem der zwei Flächenelemente zugeordnete, dem/den weiteren
Flächenelement/en zugewandte Ausnehmung an dem einen der Flächenelemente fixierbar
ist, derart, dass die mindestens eine Halteeinrichtung mit deren außen liegenden Flächen
im montierten Zustand im Wesentlichen, d.h. weitgehend oder genau, mit den Ebenen
der Oberflächen des wenigstens einen der zwei Flächenelemente fluchtet, gleichmäßige
und durchgehende Oberflächen des/der von der Vorrichtung gehaltenen Flächenelemente/s
erreichen, die besonders einfach gereinigt und sauber gehalten werden können. Zudem
ergibt sich ein formschönes Aussehen der erfindungsgemäßen Vorrichtung insgesamt.
Des weiteren ist eine kompakte und stabile Bauweise der gesamten Vorrichtung erreicht.
Weiterhin hat die erfindungsgemäße Vorrichtung den wesentlichen Vorteil, ohne weiteres
Maßungenauigkeiten und Fertigungstoleranzen auszugleichen, indem deren Form und Abmessung
entsprechend den gegebenen Räumlichkeiten individuell veränderbar sind. Nicht zuletzt
hieraus resultierend ergibt sich eine ausgesprochen leichte Handhabung bei der Montage
bzw. Demontage. Schließlich ist auch eine kostengünstige Herstellungsund Lagerweise
der Vorrichtung nach der Erfindung ermöglicht.
[0006] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Ansprüchen
2 bis 34 beschrieben.
[0007] Von ganz besonders großer Bedeutung für eine Flächenbündigkeit zwischen der Halteeinrichtung
mit deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand und dem wenigstens einen der
zwei Flächenelemente mit dessen Oberflächen, die im Wesentlichen in eine Ebene fallen
sollen, sind die Merkmale des Anspruchs 2. Danach umfasst die Ausnehmung des wenigstens
einen der zwei Flächenelemente einen Klemmabschnitt und einen sich von dem Klemmabschnitt
hin zu einer dem/den weiteren Flächenelement/en zugewandten Kante erstreckenden Übergangsabschnitt
zur Aufnahme der Halteeinrichtung und gegebenenfalls wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung.
So kann es entsprechend der Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung förderlich sein,
neben der Halteeinrichtung wenigstens auch einen Teil der Verbindungseinrichtung in
der Ausnehmung aufzunehmen bzw. in dieser versenkt anzuordnen, um eine gleichmäßige
und durchgehende Oberfläche des/der von der Vorrichtung gehaltenen Flächenelemente/s
zu erhalten.
[0008] Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, dass die mindestens eine Halteeinrichtung
oder Klemmeinrichtung nach Anspruch 3 im Wesentlichen spielfrei, d.h. passgenau, in
die Ausnehmung des wenigstens einen der zwei Flächenelemente einsetzbar ist. Auf diese
Weise ist eine zuverlässige Halterung des zugeordneten Flächenelementes, das in aller
Regel ein Vielfaches des Gewichts von demjenigen der Halteeinrichtung aufweist, ermöglicht.
[0009] In diesem Zusammenhang ist des weiteren erfindungsgemäß vorgesehen, dass die mindestens
eine Halteeinrichtung oder Klemmeinrichtung nach Anspruch 4 in der Ausnehmung des
wenigstens einen der zwei Flächenelemente form- und/oder kraftschlüssig befestigbar
ist. In aller Regel reicht eine formschlüssige Befestigung bereits aus, um das Gewicht
des Flächenelementes und/oder darauf einwirkende äußere Kräfte, wie zum Beispiel Stoßkräfte,
durch die Halteeinrichtung sicher aufzunehmen und gegebenenfalls zu übertragen. Zudem
hängt eine form- und/oder kraftschlüssige Befestigung der Halteeinrichtung an dem
zugeordneten Flächenelement wesentlich von der Wahl der Materialkombination von Halteeinrichtung
und Flächenelement ab. So ist beispielsweise ein Kraftschluss zwischen einer Halteeinrichtung
aus Kunststoff und einem Flächenelement aus Glas vernachlässigbar. Demgegenüber ergibt
sich zwangsläufig ein Kraftschluss zwischen einer Halteeinrichtung aus Metall, zum
Beispiel Aluminium, und einem Flächenelement aus Glas.
[0010] Die mindestens eine Halteeinrichtung oder Klemmeinrichtung ist in vorteilhafter Weise
nach Anspruch 5 mit einem Halteabschnitt und einem Trägerabschnitt versehen. Der Halteabschnitt
dient dabei im Wesentlichen einer Befestigung der Halteeinrichtung in der Ausnehmung.
Der Trägerabschnitt ist hingegen im Wesentlichen zur Aufnahme und Halterung der Halteeinrichtung
und gegebenenfalls wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung in der Ausnehmung
vorgesehen.
[0011] Von besonderem Interesse für eine einfache, schnelle und zuverlässige Montage der
Halteeinrichtung oder Klemmeinrichtung in dem zugeordneten Flächenelement bzw. anschließende
Demontage dessen zu Wartungs- oder Reparaturzwecken sind die konstruktiven Maßnahmen
des Anspruchs 6, wonach die mindestens eine Halteeinrichtung wenigstens zwei Halteelemente
bzw. die mindestens eine Klemmeinrichtung wenigstens zwei Klemmelemente umfasst, die
von zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen des Flächenelementes her in die Ausnehmung
des Flächenelementes einsetzbar und in der Ausnehmung einander gegenüberliegend befestigbar
sind.
[0012] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente
der Halteeinrichtung bzw. der Verbindungseinrichtung und Klemmeinrichtung nach Anspruch
7, die in Form und Abmessung aneinander angepasst sind, ist einerseits sichergestellt,
dass die Halteelemente bzw. Klemmelemente in der Ausnehmung des Flächenelementes aufgenommen
werden können, ohne mit deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand über die
Ebenen der Oberflächen des wenigstens einen der zwei Flächenelemente hervorzustehen.
Andererseits ist es möglich, die zwei Halteelemente derart auszubilden, dass eine
gegenseitige Halterung bzw. Abstützung in der Ausnehmung des zugeordneten Flächenelementes
erfolgen kann. Hierdurch kann die Belastungsfähigkeit, Steifigkeit und Festigkeit
der Halteeinrichtung insgesamt erhöht werden.
[0013] Zur zusätzlichen Verbesserung der Haltefunktion der Halteelemente zueinander und
damit einhergehend der Halteeinrichtung insgesamt weisen die zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente oder Klemmelemente jeweils im Wesentlichen eine Dicke auf, die etwa
der halben Dicke des Flächenelementes entspricht.
[0014] Weiterhin liegt es im Rahmen der Erfindung, die zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente bzw. Klemmelemente miteinander lösbar zu verbinden.
[0015] Als besonders vorteilhaft eignet sich in diesem Zusammenhang nach den Ansprüchen
8 und 9 eine Schraubverbindung, da die Klemmkraft bzw. Vorspannkraft von Schrauben
zum Beispiel bei Vorhandensein von Maßungenauigkeiten etc. individuell einstellbar
ist.
[0016] Durch die Maßnahmen des Anspruchs 10, dass der Kopf und die Mutter der Schraube in
den zwei einander gegenüberliegenden Halteelementen versenkt angeordnet sind, derart,
dass deren außen liegende Flächen im montierten Zustand im Wesentlichen mit den außen
liegenden Oberflächen der Halteelemente bzw. Klemmelemente fluchten, ergibt sich eine
gleichmäßige und durchgehende Oberfläche der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem
Vorteil einer vereinfachten Reinigung und Sauberhaltung, und zwar insbesondere auch
wenn die Flächenelemente aus Glas bestehen und insoweit einer verhältnismäßig intensiven
Reinhaltung bedürfen. Zudem ergibt sich ein formschönes Aussehen der erfindungsgemäßen
Vorrichtung insgesamt.
[0017] Gleiches wird mit den Maßnahmen des Anspruchs 11 erreicht. Durch ein entsprechend
vorgesehenes Abdeckelement oder dergleichen Deckel können die außen liegenden Flächen
von Kopf und/oder Mutter der Schraube, beispielsweise ein Schraubenschlitz, Innensechskantprofil
oder dergleichen, überdeckt werden.
[0018] Zweckmäßigerweise sind der Kopf und die Mutter der Schraube scheibenförmig ausgebildet
und in eine um die Bohrung angeordnete Ausnehmung versenkt angeordnet. Diese konstruktive
Ausgestaltung dient ebenfalls der Erzielung einer gleichmäßigen und durchgehenden
Oberfläche der erfindungsgemäßen Vorrichtung insgesamt.
[0019] In ganz vorteilhafter Weise ist die Mutter der Schraube topfförmig ausgebildet und
weist einen zylindrischen Gewindebolzen zur Zentrierung der zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente zueinander auf. Eine solche Bauweise unterstützt die Formschlussverbindung
der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente zueinander zusätzlich.
[0020] Von besonderem Interesse für eine hohe Stabilität der Halteeinrichtung insgesamt
dienen weiterhin die konstruktiven Maßnahmen des Anspruchs 12. Demnach sind die zwei
einander gegenüberliegenden Halteelemente mit einander zugewandten korrespondierenden
Vorsprüngen und Ausnehmungen oder Hinterschneidungen in dem Trägerabschnitt der Halteeinrichtung
versehen. Die Vorsprünge und Ausnehmungen oder Hinterschneidungen greifen dabei im
montierten Zustand der Halteeinrichtung im Wesentlichen spielfrei bzw. passgenau ineinander
ein. Eine Aufnahme bzw. Übertragung von möglicherweise auftretenden Kräften zwischen
den Flächenelementen etc. durch die Halteeinrichtung erfolgt mithin nicht ausschließlich
über den Halteabschnitt der Halteeinrichtung zusammen mit der zentrischen Bohrung
und der darin eingebrachten Schraube, sondern vielmehr auch über den Trägerabschnitt
der Halteeinrichtung, der vornehmlich der Aufnahme und Halterung wenigstens eines
Teiles der Verbindungseinrichtung in der Ausnehmung dient. Hierdurch lässt sich zum
einen eine Entlastung des Halteabschnittes und zum anderen eine stärkere Belastung
des Trägerabschnittes der Halteeinrichtung erzielen. Damit einhergehend wird eine
weitgehend gleichmäßige Verteilung von Kräften über die Halteeinrichtung insgesamt
erreicht. Auch kann eine gegebenenfalls vorhandene Bruchgefahr der Halteeinrichtung
auf diese Weise weitgehend ausgeschlossen werden.
[0021] Entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 13 ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass
die Vorsprünge der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente eine etwa halbzylinderförmige
bzw. zylinderförmige Außenkontur aufweisen und die Ausnehmungen der zwei einander
gegenüberliegenden Halteelemente eine etwa halbzylinderförmige Innenkontur besitzen
bzw. mit entsprechenden Hinterschneidungen versehen sind.
[0022] Zur gleichmäßigen Kraftaufnahme, Kraftübertragung und Kraftverteilung sind die Vorsprünge
und Ausnehmungen der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente gemäß dem Anspruch
14 vorzugsweise abwechselnd im Wesentlichen auf einer Achse angeordnet. Nicht zuletzt
aufgrund einer solchen Ausgestaltung bzw. Anordnung der Vorsprünge und Ausnehmungen
zueinander ist es möglich, die Vorsprünge der jeweils zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente jeweils mit zueinander axial ausgerichteten Durchgangsbohrungen zu versehen.
Die Vorsprünge sind somit als Schraub- oder Bolzendome ausgebildet, die zur Aufnahme
von Schrauben oder Bolzen vorgesehen sind.
[0023] Für eine vereinfachte Handhabung bei der Montage und vielseitige sowie individuelle
Ausrichtung der Flächenelemente zueinander liegt es weiterhin im Rahmen der Erfindung,
dass die Halteelemente oder Klemmelemente nach Anspruch 15 eine an deren Außenumfang
angeordnete, etwa halbkugel-, kalotten-, kegel- bzw. konus(stumpf-) oder dergleichen
-förmig zulaufende und/oder abgerundete Klemmfläche aufweisen, die mit einer entsprechend
geformten Klemmfläche am Innenumfang des Klemmabschnittes der jeweiligen Ausnehmung
zusammenwirkt.
[0024] Vorzugsweise sind die Halteelemente oder Klemmelemente nach Anspruch 16 im Rahmen
der Erfindung aus Metall, insbesondere (nicht-rostendem) Stahl, Aluminium, Messing,
Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus, oder Kunststoff, insbesondere
Polyoximethylen, Polyester, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax,
mit oder ohne Glasfaserverstärkung, gebildet.
[0025] Von großem Interesse für eine vereinfachte Reinigung und Sauberhaltung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung sind weiterhin die Merkmale des Anspruchs 17, dass nämlich die zwei einander
gegenüberliegenden Halteelemente oder Klemmelemente bzw. die Verbindungseinrichtung
und die Klemmeinrichtung mit einer außen liegenden Oberfläche ausgebildet sind, welche
flüssigkeitsund/oder schmutzabweisend ist. Die außen liegende Oberfläche der zwei
einander gegenüberliegenden Halteelemente kann dabei entweder durch die chemische
Materialzusammensetzung der Halteelemente, welche zum Beispiel hydrophob ausgestaltet
ist, erreicht werden. Ebenso ist es denkbar, eine flüssigkeits- und/oder schmutzabweisende
Oberfläche der Halteelemente und/oder der gesamten Vorrichtung insgesamt dadurch zu
erreichen, dass mechanische Oberflächenmuster bzw. profile im Nanobereich vorgesehen
sind, welche einer Haftung von Flüssigkeit und/oder Schmutz etc. entgegenwirken. Bei
letzterer Ausgestaltung findet beispielsweise der sogenannte Lotusblüteneffekt Verwendung.
[0026] Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung nach Anspruch
18 von der mindestens einen Halteeinrichtung im Wesentlichen spielfrei, d.h. passgenau,
aufnehmbar ist. Durch eine solche konstruktive Ausgestaltung ist eine formund/oder
kraftschlüssige Verbindung zwischen Halteeinrichtung einerseits und Verbindungseinrichtung
andererseits in bzw. durch die Halteeinrichtung erreicht. Zwischen den Flächenelementen
wirkende Kräfte und/oder Momente können daher auf sichere und zuverlässige Weise von
der Halteeinrichtung aufgenommen bzw. übertragen werden, ohne dass die Halteeinrichtung
und/oder die Verbindungseinrichtung aufgrund dessen überbeansprucht, d.h. möglicherweise
deformiert, und/oder daraus resultierend irreparabel, etwa durch Bruch, beschädigt
wird/werden.
Zur elastischen Befestigung und Vermeidung eines zu hohen Flächendruckes der Klemmelemente
auf die jeweiligen Flächenelemente ist es von Vorteil, dass zwischen den Klemmelementen
und den wenigstens zwei Flächenelementen nach Anspruch 19 jeweils ein ringförmiger
Einsatz, insbesondere aus Kunststoff, insbesondere Hartgummi, Polyoximethylen oder
Tetrafluorpolyethylen, angeordnet ist.
[0027] Des weiteren liegt es im Rahmen der Erfindung, die Verbindungseinrichtung nach Anspruch
20 drehbar auszugestalten. Die Verbindungseinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist insoweit als Scharnier oder Drehgelenk ausgebildet, derart, dass eines der beiden
miteinander verbundenen Flächenelemente gegenüber dem anderen der Flächenelemente,
das zweckmäßigerweise starr bzw. feststehend ist, relativ verdreht bzw. verschwenkt
werden kann.
[0028] In diesem Zusammenhang ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung
gemäß Anspruch 21 einen drehfest angeordneten Bolzen umfasst, der an der Halteeinrichtung
des wenigstens einen der zwei Flächenelemente drehbar abgestützt ist.
[0029] Von besonderem Vorteil für eine kompakte und bruchfeste Ausbildung wie auch ausgesprochen
einfache Bauweise der erfindungsgemäßen Halteeinrichtung dienen die Merkmale einer
weiteren Ausgestaltung. Danach ist der feststehende Bolzen in einem Bolzendom drehbar
aufgenommen, wobei der Bolzendom von den Vorsprüngen der zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente der Halteeinrichtung des wenigstens einen der zwei Flächenelemente,
welche eine etwa zylinderförmige Außenkontur aufweisen, gebildet ist.
[0030] Weiterhin ist vorgesehen, dass die Verbindungseinrichtung eine Befestigungsplatte
umfasst, an welcher der Bolzen integral angeformt ist. Die Befestigungsplatte wiederum
ist an der Halteeinrichtung des wenigstens einen der zwei Flächenelemente angebracht.
[0031] Dadurch, dass nämlich die Befestigungsplatte über von den Vorsprüngen und Ausnehmungen
der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente der Halteeinrichtung des wenigstens
einen der zwei Flächenelemente, welche eine etwa halbzylinderförmige Außenkontur aufweisen,
gebildeten Schraubdomen befestigbar ist, wird zum einen einer Vereinfachung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung in deren Bauweise und zum anderen einer Erhöhung von deren Tragfähigkeit
insgesamt erreicht.
[0032] Dass die Befestigungsplatte mit Langlöchern versehen ist, ermöglicht einen Toleranzausgleich,
der durch Fertigungsungenauigkeiten und/oder Maßabweichungen, die durch Baumaßnahmen
von Räumlichkeiten, in welchen Flächenelemente miteinander verbunden werden sollen,
auftreten können.
[0033] Alternativ zu einer integralen Anformung des Bolzens an einer Befestigungsplatte
kann die Verbindungseinrichtung ebenso ein Befestigungselement umfassen, das an einer
Befestigungseinrichtung des wenigstens einen der zwei Flächenelemente anbringbar ist.
Die auf diese Weise zu erzielenden Vorteile sind zu denjenigen vergleichbar, die im
Zusammenhang mit der Befestigungsplatte erläutert sind.
[0034] Anstelle einer konstruktiven Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung, die eine Verdrehbarkeit
bzw. Verschwenkbarkeit von zwei einander benachbarten Flächenelementen zueinander
zulässt, liegt es ebenso im Rahmen der Erfindung, die Verbindungseinrichtung nach
Anspruch 22 drehfest auszubilden.
[0035] Die Verbindungseinrichtung umfasst ein Befestigungselement, das an der Halteeinrichtung
von zwei einander benachbarten Flächenelementen anbringbar ist. Auf diese Weise können
zwei Flächenelemente miteinander starr verbunden werden. Zweckmäßigerweise kann das
Befestigungselement dabei entweder geradlinig oder - wenn gewünscht - in einem beliebigen
Winkel ausgestaltet sein.
[0036] Weiterhin ist es zweckmäßig, das Befestigungselement an einem Halteelement der Halteeinrichtung
anzuformen.
[0037] Darüber hinaus ist vorgesehen, die Verbindungseinrichtung mit einer Befestigungsplatte
zu versehen, die in einer Ausnehmung von zwei Halteelementen einer Halteeinrichtung
anbringbar ist. Auf diese. Weise kann beispielsweise ein Flächenelement in Form einer
Glasscheibe an dem anderen Flächenelement in Form einer Wand, zum Beispiel einer Badezimmerwand
oder dergleichen, starr befestigt werden.
[0038] Dabei umfasst die Befestigungseinrichtung vorzugsweise ein winkelförmiges Trägerelement,
das über eine Ausnehmung an dem wenigstens einen der zwei Flächenelemente positionsgenau
in X- und Y-Richtung anschraubbar und zudem mit Langlöchern versehen ist, über welche
das Befestigungselement positionsgenau in Z-Richtung an dem winkelförmigen Trägerelement
befestigbar ist. Maßungenauigkeiten und Fertigungstoleranzen können auf ausgesprochen
einfache Weise in X-, Y- und Z-Richtung ausgeglichen werden. Die Flächenelemente können
damit jeweils zueinander passend ausgerichtet werden.
[0039] Das winkelförmige Trägerelement kann zusätzlich mit Laschen oder dergleichen Vorsprüngen
versehen sein, die ein Abdeckelement zum Schutz gegen Staub, Schmutz, Feuchtigkeit
etc. aufnehmen können.
[0040] Vorteilhafterweise umfassen die Verbindungseinrichtung und die Klemmeinrichtung nach
Anspruch 23 jeweils einen Basiskörper oder dergleichen, an welchem Klemmelemente entsprechend
der Anzahl der wenigstens zwei Flächenelemente integral angeformt sind.
[0041] Zur Vereinfachung der Montage der Vorrichtung dienen die Merkmale des Anspruchs 24,
wonach der Basiskörper der Verbindungseinrichtung und/oder der Klemmeinrichtung mindestens
eine Anlagefläche oder dergleichen umfasst, die an einer korrespondierenden Anlagefläche
des Übergangsabschnittes der jeweiligen Ausnehmung zur Anlage bringbar ist. Sofern
der Basiskörper zwei oder mehr Anlageflächen aufweist, liegen diese in einer von einander
unterschiedlichen, insbesondere parallelen oder zueinander senkrecht verlaufenden,
Ebene.
[0042] Zweckmäßigerweise ist der Basiskörper der Verbindungseinrichtung und/oder der Klemmeinrichtung
nach Anspruch 25 im Wesentlichen länglich, abgewinkelt, rechteckig oder quaderförmig
ausgebildet. Die Form bestimmt sich dabei nach der Anzahl der miteinander zu verbindenden
Flächenelemente einerseits und deren Anordnung zueinander andererseits. Alternativ
dazu kann vorgesehen sein, dass die Verbindungseinrichtung einen Basiskörper oder
dergleichen umfasst, an welchem Halteelemente entsprechend der Anzahl der wenigstens
zwei Flächenelemente integral angeformt sind.
[0043] Um den Freiheitsgrad der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei dessen Montage unabhängig
von vorhandenen Fertigungsungenauigkeiten der Ausnehmungen der Flächenelemente etc.
zu erhöhen, sind die Klemmelemente der Klemmeinrichtung in vorteilhafter Weise nach
Anspruch 26 entsprechend der Anzahl der wenigstens zwei Flächenelemente von einander
separat ausgebildet.
[0044] Um zum einen einen hohen Freiheitsgrad bei der Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung
zu erhalten und zum anderen eine lagegenaue Fixierung von einander benachbarten Klemmelementen
der Klemmeinrichtung zu erreichen, sind entsprechend den Maßnahmen des Anspruchs 27
erfindungsgemäß Abstandshalteelemente vorgesehen, die zwischen einander benachbarten
Klemmelementen angeordnet werden können.
[0045] Zweckmäßigerweise sind der Klemmabschnitt und der Übergangsabschnitt der Ausnehmung
durch die Maßnahmen der Ansprüche 28 bis 34 ausgebildet.
[0046] Schließlich liegt es noch im Rahmen der Erfindung entsprechend den Ansprüchen 29
und 30, eine Vorrichtung gemäß der Erfindung zur lösbaren Halterung von wenigstens
zwei Flächenelementen aus Metall, Kunststoff, Holz, Glas oder einer Kombination daraus
zu verwenden bzw. als Beschlag oder dergleichen zur Montage von Raumteilern, Glasvitrinen,
Glaslandschaften in Büroräumen, Glasund Kunststoffscheiben sowie Glas- und Kunststofftüren,
insbesondere von bzw. für Dusch- oder Toilettenkabinen oder dergleichen Nasszellen,
und/oder zur Befestigung von Bauteilen, wie Halterungen, Handgriffe oder dergleichen
Armaturen, und dergleichen Gegenstände zu benutzen. Die Verwendung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung insbesondere als Beschlag führt zu dem ausgesprochen großen Vorteil, dass
Glasvitrinen leicht montierbar und ebenso demontierbar sind, damit jederzeit transportierbar
sind, deren Reinigung und Sauberhaltung ausgesprochen einfach ist, deren Transparenz
weitgehend erhalten bleibt und schließlich Maßungenauigkeiten und Fertigungstoleranzen
ohne weiteres auszugleichen imstande ist.
[0047] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie anhand der
Zeichnungen. Hierbei zeigen:
- Fig. 1A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen,
- Fig. 1B
- eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten
Vorrichtung nach der Fig. 1A im montierten Zustand,
- Fig. 1C, 1D und 1E
- eine Seitenansicht, eine Draufsicht und eine Querschnittsansicht durch die Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der Fig. 1A,
- Fig. 1F, 1G und 1H
- eine perspektivische Ansicht, eine Seitenansicht und eine Draufsicht auf die Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der Fig. 1A im abgewickelten Zustand,
- Fig. 2A bis 2E
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht, eine Seitenansicht und drei Querschnittsansichten
durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelementes längs der Linie
IID-IID, IIE-IIE und IIF-IIF in der Fig. 2C,
- Fig. 3A bis 3E
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht, eine Seitenansicht und drei Querschnittsansichten
durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelementes längs der Linie
IIID-IIID, IIIE-IIIE und IIIF-IIIF in der Fig. 3C,
- Fig. 4A bis 4F
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht, eine Seitenansicht und drei Querschnittsansichten
durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelementes längs der Linie
IVD-IVD, IVE-IVE und IVF-IVF in der Fig. 4C,
- Fig. 5A bis 5F
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht, eine Seitenansicht und drei Querschnittsansichten
durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelementes längs der Linie
VD-VD, VE-VE und VF-VF in der Fig. 5C,
- Fig. 6A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen,
- Fig. 6B
- eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der erfindungsgemäß ausgebildeten
Vorrichtung nach der Fig. 6A im montierten Zustand,
- Fig. 6C, 6D und 6E
- eine Seitenansicht, eine Draufsicht und eine Querschnittsansicht durch die Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der Fig. 6A,
- Fig. 6F, 6G und 6H
- eine perspektivische Ansicht, eine Seitenansicht und eine Draufsicht auf die Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der Fig. 6A im abgewickelten Zustand,
- Fig. 7A bis 7F
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht, eine Seitenansicht und drei Querschnittsansichten
durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelementes längs der Linie
VIID-VIID, VIIE-VIIE und VIIF-VIIF in der Fig. 7C,
- Fig. 8A bis 8F
- eine perspektivische Ansicht, eine Draufsicht, eine Seitenansicht und drei Querschnittsansichten
durch eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelementes längs der Linie
VIIID-VIIID, VIIIE-VIIIE und VIIIF-VIIIF in der Fig. 8C,
- Fig. 9A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen,
- Fig. 9B
- eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform des erfindungsgemäßen Halteelementes
nach der Fig. 9A im montierten Zustand,
- Fig. 9C bis 9E
- eine Vorderansicht, eine Seitenansicht und eine Draufsicht auf die Ausführungsform
des erfindungsgemäßen Halteelementes nach der Fig. 9B,
- Fig. 9F bis 9J
- verschiedene Ansichten einer Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Befestigungselementes
nach der Erfindung,
- Fig. 10A bis 10C
- verschiedene Ansichten einer Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten winkelförmigen
Trägerelementes,
- Fig. 11A bis 11D
- verschiedene Ansichten auf eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abdeckelementes,
- Fig. 12A
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen,
- Fig. 12B bis 12E
- eine perspektivische Ansicht, eine Vorderansicht, eine Seitenansicht und eine Draufsicht
auf die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach der Fig. 12A im montierten
Zustand,
- Fig. 12F bis 12L
- verschiedene Ansichten einer weiteren Ausführungsform eines Halteelementes nach der
Erfindung,
- Fig. 13A bis 13L
- eine perspektivische Vorderansicht, eine Rückansicht und eine Draufsicht auf eine
noch andere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur lösbaren Halterung
von zwei Flächenelementen,
- Fig. 14A, 14B und 14C
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht, eine Vorderansicht und eine Seitenansicht
auf eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur
lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen,
- Fig. 15A und 15B
- eine Vorderansicht und eine Seitenansicht auf eine andere Ausführungsform einer erfindungsgemäß
ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei senkrecht zueinander angeordneten
Flächenelementen,
- Fig. 16A und 16B
- eine perspektivische Ansicht und eine Vorderansicht auf eine Ausführungsform einer
erfindungsgemäßen Vorrichtung zur lösbaren Halterung von vier Flächenelementen,
- Fig. 17A und 17B
- eine perspektivische Ansicht und eine Vorderansicht auf eine weitere Ausführungsform
der erfindungsgemäß ausgestalteten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von vier Flächenelementen
entsprechend der Ausführungsform nach den Fig. 3A und 3B, die allerdings senkrecht
zueinander angeordnet sind,
- Fig. 18
- eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen
entsprechend der Fig. 1,
- Fig. 19A, 19B und 19C
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäß
ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von drei Flächenelementen und eine
perspektivische Ansicht sowie eine Seitenansicht der Ausführungsform der Fig. 6A im
montierten Zustand,
- Fig. 20A, 20B und 20C
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von drei Flächenelementen
und eine perspektivische Ansicht sowie eine Seitenansicht der Ausführungsform der
Fig. 19A im montierten Zustand,
- Fig. 21A, 21B und 21C
- eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer
erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von zwei Flächenelementen
und zwei perspektivische Vorderansichten auf die Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung nach der Fig. 21A im teilweise und vollständig montierten Zustand,
- Fig. 22A bis 22F
- teilweise abgeschnittene Querschnittsansichten durch verschiedene Ausführungsformen
einer erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens
zwei Flächenelementen im Bereich von zwei einander gegenüberliegenden Klemmelementen,
- Fig. 23A bis 23F
- abgebrochene Querschnittsansichten durch ein-Flächenelement im Bereich verschiedener
Ausführungsformen von Klemmabschnitten von Ausnehmungen, und
- Fig. 24A bis 24D
- verschiedene Ausführungsformen von erfindungsgemäß ausgebildeten Klemm- und Übergangsabschnitten
von Ausnehmungen an den durch die erfindungsgemäße Vorrichtung lösbar zu halternden
Flächenelementen.
[0048] Die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 ist zur lösbaren Halterung von wenigstens zwei
Flächenelementen 12 vorgesehen. Bei der nachfolgenden Beschreibung von verschiedenen
Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind einander entsprechende,
gleiche Bauteile jeweils mit identischen Bezugsziffern versehen.
[0049] Die Vorrichtung 10 nach der Erfindung eignet sich zur lösbaren Halterung von wenigstens
einem Flächenelement 12 aus Metall, Kunststoff, Holz, Glas und Verbundstoffen daraus.
Bei den Flächenelementen 12 kann es sich beispielsweise um eine schalldämpfende Wandpaneele
aus Holz, Glasscheibe, Kunststoffscheibe etc. und/oder eine Wand eines Raumes, zum
Beispiel eine Badezimmerwand, handeln. Auf ausgesprochen vorteilhafte Weise dient
die Vorrichtung 10 nach der Erfindung als Beschlag oder dergleichen zur Montage von
Raumteilern, Glasvitrinen, Glaslandschaften in Büroräumen, Glas- und Kunststoffscheiben
sowie Glas- und Kunststofftüren, insbesondere von bzw. für Dusch- und/oder Toilettenkabinen
oder dergleichen Nasszellen, und/oder zur Befestigung von Bauteilen, wie Halterungen,
Handgriffe oder dergleichen, Armaturen und dergleichen Gegenständen. In ganz vorteilhafter
Weise eignet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 auch zur lösbaren Halterung
von Trennwänden zwischen jeweils zwei einander benachbarten sanitären Einrichtungen,
wie beispielsweise Waschbecken, Urinalbecken, Toiletten, Duschen etc.
[0050] In den Fig. 1A bis 1H ist nun eine erste Ausführungsform einer solchen Vorrichtung
10 nach der Erfindung dargestellt. Die Flächenelemente 12 der Ausführungsform der
Vorrichtung 10 sind beispielsweise als Glasscheiben einer Duschkabine oder Trennwände
einer Toilette ausgebildet. Die Flächenelemente 12 sind jedoch zur Vereinfachung bei
sämtlichen Ausführungsformen lediglich schematisch dargestellt.
[0051] Bei der in den Fig. 1A bis 1H dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung 10 sind
die zwei Flächenelemente 12 zudem zueinander relativ verschwenkbar. Das linksseitige
Flächenelement 12 ist dabei als starres Wandelement ausgebildet. Bei dem rechtsseitigen
Flächenelement 12 handelt es sich insoweit um eine an dem Flächenelement 12 aufgehängte,
zu diesem drehbare Tür.
[0052] Die Vorrichtung 10 umfasst mindestens eine Verbindungseinrichtung 14, welche wenigstens
ein Flächenelement 12 haltert. Insbesondere ermöglicht die Verbindungseinrichtung
14 eine Verbindung oder Festlegung des wenigstens einen Flächenelementes 12 zu bzw.
an einem weiteren Flächenelement 12 und/oder zusätzlichen konstruktiven Bauteilen
zur Abstützung. Die Verbindungseinrichtung 14 und diese zusätzlichen Bauteile zur
Abstützung werden nachfolgend noch näher erläutert.
[0053] Die Verbindungseinrichtung 14 und die Halteeinrichtungen 16, 16' der Vorrichtung
10 sind gemeinsam über Ausnehmungen 18 an dem jeweils zugeordneten Flächenelement
12 fixierbar. Die Ausnehmungen 18 sind insoweit jeweils einem Flächenelement 12 zugeordnet
und dem bzw. den weiteren Flächenelement/en 12 zugewandt. Zu diesem Zweck umfassen
die Ausnehmungen 18 jeweils einen Klemmabschnitt 18', um eine nachfolgend noch näher
beschriebene Halteeinrichtung 16, 16' aufzunehmen, und einen Übergangsabschnitt 18'',
um wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung 14 aufzunehmen. Der Übergangsabschnitt
18'' erstreckt sich dabei von dem Klemmabschnitt 18' hin zu einer Kante 12', welche
dem/den weiteren Flächenelement/en 12 zugewandt ist. Mithin sind die beiden Ausnehmungen
18 mit deren Klemmabschnitten 18' und Übergangsabschnitten 18'' identisch ausgebildet,
allerdings zueinander spiegelbildlich angeordnet.
[0054] Die zwei Halteeinrichtungen 16, 16' sind dabei in den jeweiligen Ausnehmungen 18
der zwei Flächenelemente 12 derart fixiert, dass die Halteeinrichtungen 16, 16' mit
deren außen liegenden Flächen 20, 20' im montierten Zustand im Wesentlichen mit den
Ebenen der rückseitigen Oberflächen 22 und der vorderseitigen Oberflächen 24 der zwei
Flächenelemente 12 fluchten. Dies ergibt sich insbesondere aus den Fig. 1B bis 1D
und 1F bis 1H. Auf diese Weise ist eine besonders einfache Reinigung der miteinander
lösbar verbundenen Flächenelemente 12 im montierten Zustand sichergestellt. Zudem
ergibt sich aus einer solchen flächenbündigen Ausgestaltung eine ausgesprochen schöne
Formgebung der miteinander verbundenen Flächenelemente 12.
[0055] Die Halteeinrichtungen 16, 16' sind im Wesentlichen spielfrei bzw. passgenau in die
Ausnehmung 18 des jeweiligen Flächenelementes 12 einsetzbar. Weiterhin sind die zwei
Halteeinrichtungen 16, 16' in der Ausnehmung 18 der zwei Flächenelemente 12 weitgehend
formschlüssig befestigbar. Ein Formschluss ist vor allem dann gegeben, wenn die Halteeinrichtungen
16, 16' zum Beispiel aus Kunststoff bestehen, während die Flächenelemente 12 aus Glas
oder Metall gebildet sind. Bei einer solchen Materialkombination sind möglicherweise
vorhandene Reibungskräfte zwischen den Halteeinrichtungen 16, 16' und im jeweiligen
Flächenelement 12 vernachlässigbar klein. Sofern die Halteeinrichtungen 16, 16' allerdings
aus beispielsweise Metall hergestellt sind, ist kumulativ oder alternativ ein Kraftschluss
zwischen den Halteeinrichtungen 16, 16' in der Ausnehmung 18 mit dem jeweiligen Flächenelement
12 durchaus möglich bzw. unter Umständen sogar gewünscht.
[0056] Die Halteeinrichtungen 16, 16' weisen entsprechend der Fig. 1B jeweils einen Halteabschnitt
26 auf, der im Wesentlichen der Befestigung der entsprechenden Halteeinrichtung 16,
16' in dem Klemmabschnitt 18' der zugeordneten Ausnehmung 18 dient. Desweiteren umfassen
die Halteeinrichtungen 16, 16' entsprechend der Fig. 1B jeweils einen Trägerabschnitt
28, der im Wesentlichen zur Aufnahme und Halterung der Halteeinrichtungen 16, 16'
und wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung 14 in dem Übergangsabschnitt
18'' der zugeordneten Ausnehmung 18 vorgesehen ist. Damit wird der Halteabschnitt
26 in dem Klemmabschnitt 18' der entsprechenden Ausnehmung 18 aufgenommen. Der Trägerabschnitt
28 findet demgegenüber Aufnahme in dem Übergangsabschnitt 18'' der zugeordneten Ausnehmung
18.
[0057] Wie insbesondere der Fig. 1C zu entnehmen ist, umfasst jede der zwei Halteeinrichtungen
16, 16' wenigstens zwei Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32'. Die Halteelemente 30,
30' bzw. 32, 32' der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 1H sind
von den zwei einander gegenüberliegenden bzw. voneinander abgewandten Oberflächen
22, 24 des jeweiligen Flächenelementes 12 her in die Ausnehmung 18 des entsprechenden
Flächenelementes 12 einsetzbar. Insoweit sind die Halteelemente 30 bzw. 32 bei der
in der Fig. 1A dargestellten Ausführungsform von der Rückseite, die Halteelemente
30', 32' von der Vorderseite an die entsprechenden Oberflächen 22, 24 des zugeordneten
Flächenelementes 12 heranzuführen. Die zwei Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32' sind
bei bzw. nach Einbringen in die Ausnehmung 18 einander gegenüberliegend befestigbar.
[0058] Im Einzelnen ist das Halteelement 30 in den Fig. 2A bis 2E näher dargestellt. Das
Halteelement 30' geht im Wesentlichen aus den Fig. 3A bis 3E hervor. Das Halteelement
32 ist in den Fig. 4A bis 4F näher dargestellt, während das korrespondierende Halteelement
32' in den Fig. 5A bis 5F weiter erläutert ist.
[0059] Wie deutlich aus den Fig. 2A bis 3E ersichtlich ist, sind die zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente 30, 30' der Halteeinrichtung 16 in Form und Abmessung aneinander angepasst.
Gleiches gilt für die zwei einander zugewandten Halteelemente 32, 32' der Halteeinrichtung
16' entsprechend den Fig. 4A bis 5F.
[0060] Wie insbesondere den Fig. 1B, 1D und 1H zu entnehmen ist, weisen die jeweils zwei
einander gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32' der Halteeinrichtungen
16, 16' jeweils im Wesentlichen eine Dicke d auf, die etwa der halben Dicke D der
Flächenelemente 12 entspricht.
[0061] Zurückkommend vor allem auf die Fig. 1A und 1B sind die zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente 30, 30' der Halteeinrichtung 16 bzw. 32, 32' der Halteeinrichtung 16'
jeweils miteinander lösbar verbunden. Eine solche Verbindung kann auf unterschiedliche
Weise erfolgen. Beispielsweise kann dafür eine Schraub-, Steck-, Schnapp-, Rast-,
Kleb- und Pass- oder dergleichen -verbindung vorgesehen sein.
[0062] Bei der in den Fig. 1A bis 1H dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach
der Erfindung sind die zwei Paare von jeweils einander gegenüberliegenden Halteelementen
30, 30' bzw. 32, 32' jeweils mit einer Schraube 34 miteinander verbunden. Dabei durchgreifen
die Schrauben 34 jeweils eine axial zueinander ausgerichtete Bohrung 36 in den Halteelementen
30, 30', 32 und 32'. Die Bohrungen 36 sind jeweils etwa zentrisch in dem Halteabschnitt
26 der Halteeinrichtungen 16 bzw. 16' angeordnet. Die Schrauben 34 durchgreifen die
Halteeinrichtungen 16 bzw. 16' jeweils etwa senkrecht zu der Teilungsebene der entsprechenden
Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32'.
[0063] Die Schrauben 34 umfassen jeweils einen Kopf 34' mit einem nicht näher dargestellten
Außengewinde und eine Mutter 34'' mit einem ebenfalls nicht näher dargestellten Innengewinde,
die im montierten Zustand miteinander in Wirkverbindung gelangen. Der Kopf 34' und
die Mutter 34'' der jeweiligen Schraube 34 sind, wie in den Fig. 1B bis 1H entnehmbar
ist, in den zugeordneten einander gegenüberliegenden Halteelementen 30, 30' bzw. 32,
32' versenkt angeordnet, und zwar derart, dass deren außen liegenden Flächen im montierten
Zustand im Wesentlichen mit den außen liegenden Oberflächen 20, 20' der Halteelemente
30, 30' bzw. 32, 32' fluchten. Bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10, die in
den Fig. 1A bis 1H gezeigt ist, sind die außen liegenden Flächen der Schrauben 34
damit flächenbündig zu den außen liegenden Oberflächen 20, 20' und ebenso zu den außen
liegenden Oberflächen 22, 24 der Flächenelemente 12 angeordnet.
[0064] Durch Drehen der Schrauben 34 werden die jeweils einander zugeordneten Halteelemente
30, 30' der Halteeinrichtung 16 bzw. 32, 32' der Halteeinrichtung 16' aufeinander
zu bewegt und schließlich in der jeweiligen Ausnehmung 18 zusammen mit den zwei Flächenelementen
12 verbunden.
[0065] Das Halteelement 30 und das Halteelement 32 der Halteeinrichtungen 16, 16' sind in
die Ausnehmungen 18 auf der Rückseite 22 der Flächenelemente 12 einsetzbar. Demgegenüber
sind die Halteelemente 30' bzw. 32' der Halteeinrichtungen 16, 16' in die Ausnehmungen
18 auf der Vorderseite 24 der beiden Flächenelemente 12 einbringbar.
[0066] In diesem Zusammenhang kann eine zusätzliche Ausgestaltung von besonderem Vorteil
sein. Demnach können der Kopf 34' und/oder die Mutter 34'' der jeweiligen Schraube
34 durch ein Abdeckelement oder dergleichen Deckel (nicht gezeigt), beispielsweise
mittels einer Schnapp- oder dergleichen Rastverbindung, abgedeckt werden. Auf diese
Weise lässt sich zusätzlich eine einheitliche Oberfläche der Flächenelemente 12 mitsamt
der erfindungsgemäßen Vorrichtung erhalten. Eine Reinigung der lösbar verbundenen
Flächenelemente 12 ist damit besonders einfach. Ebenso ist eine Schmutz- bzw. Staubansammlung
im Bereich der Vorrichtung 10 entgegengewirkt.
[0067] Wie insbesondere in der Fig. 1A gezeigt ist, sind zum Erhalt einer vorzugsweise vollständigen
Flächenbündigkeit zwischen den Oberflächen 22, 24 der Flächenelemente 12, den außen
liegenden Oberflächen 20, 20' der Halteeinrichtungen 16, 16' und den außen liegenden
Flächen der Schrauben 34 jeweils deren Kopf 34' und deren Mutter 34'' scheibenförmig
ausgebildet. Zugleich sind der Kopf 34' und die Mutter 34'' der Schrauben 34 in einer
Ausnehmung 38 versenkt angeordnet. Die Ausnehmung 38 ist dabei jeweils um die Bohrungen
36 angeordnet.
[0068] Des weiteren ist die Mutter 34'' der Schraube 34 jeweils topfförmig ausgebildet.
Dabei besitzt die Mutter 34'' der Schraube 34 einen zylindrischen Gewindebolzen 40.
Der Gewindebolzen 40 weist eine Länge auf, die vorzugsweise größer ist als die Dikke
d eines Halteelementes 30, 30' bzw. 32, 32'. Auf diese Weise ist es möglich, die jeweils
einander gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32' in der jeweiligen Ausnehmung
18 nicht nur miteinander lösbar zu befestigen, sondern zugleich auch zueinander zu
zentrieren.
[0069] Wie insbesondere aus der Fig. 1A hervorgeht, im Einzelnen jedoch auch in den Fig.
2A bis 5F dargestellt ist, sind die jeweils zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente
30, 30' bzw. 32, 32' in dem Trägerabschnitt 28 der Halteeinrichtungen 16, 16' mit
Vorsprüngen 42 bzw. 44 und Ausnehmungen 46 bzw. Hinterschneidungen 48 versehen. Die
Vorsprünge 42 bzw. 44 und die Ausnehmungen 46 bzw. Hinterschneidungen 48 sind jeweils
einander zugewandt und korrespondieren miteinander. Insoweit greifen die Vorsprünge
42 bzw. 44 und die Ausnehmungen 46 bzw. Hinterschneidungen 48 im montierten Zustand
der Halteeinrichtungen 16, 16' im Wesentlichen spielfrei, d.h. passgenau, ineinander
ein.
[0070] Wie in den Fig. 1A, 2A bis 2E und 3A bis 3E gezeigt ist, sind an die Halteelemente
30, 30' der Halteeinrichtung 16 jeweils paarweise nebeneinander liegende Vorsprünge
42 und Ausnehmungen 46 angeformt. Die Vorsprünge 42 weisen dabei eine etwa halbzylinderförmige
Außenkontur und die Ausnehmungen 46 eine etwa halbzylinderförmige Innenkontur auf.
Die Vorsprünge 42 ragen über die Teilungsebene der zwei Halteelemente 30, 30' hinaus
und stützen sich somit in den Ausnehmungen 46 des jeweils anderen Halteelementes 30
bzw. 30' ab. Auf diese Weise ist eine zusätzliche Kraftübertragung zwischen den zwei
Halteelementen 30, 30' der Halteeinrichtung 16 gesorgt. Von der Halteeinrichtung 16
aufzunehmende Kräfte zwischen den Flächenelementen 12, Stoßbelastungen etc. ist somit
eine gleichmäßige Kraftverteilung ermöglicht.
[0071] Demgegenüber sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 10 nach
der Erfindung, wie in der Fig. 1A, 4A bis 4F und 5A bis 5F gezeigt ist, an den Halteelementen
32, 32' der Halteeinrichtung 16' zweierlei verschiedene Vorsprünge 42 bzw. 44 und
Ausnehmungen 46 bzw. Hinterschneidungen 48 vorgesehen. Zum einen sind Vorsprünge 42
und entsprechende Ausnehmungen 46 an den Halteelementen 32, 32', vergleichbar zu denjenigen
an den Halteelementen 30, 30' der Halteeinrichtung 16, angeformt. Zum anderen sind
an den einander gegenüberliegenden Halteelementen 32, 32' parallel dazu angeordnete
Vorsprünge 44 vorgesehen, die eine etwa zylinderförmige Außenkontur aufweisen. Die
Vorsprünge 44, die sich weitgehend über die gesamte Dicke D der Halteeinrichtung 16'
im montierten Zustand erstrecken, ragen insoweit in die Hinterschneidungen 48 des
jeweils anderen Halteelementes 32 bzw. 32' ein.
[0072] Die Vorsprünge 42 bzw. 44 und die Ausnehmungen 46 bzw. Hinterschneidungen 48 der
zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30' und 32, 32' sind jeweils abwechselnd
im Wesentlichen auf einer Achse 50 angeordnet. Die Achse 50 verläuft dabei etwa in
der Teilungsebene der jeweils einander zugeordneten Halteelemente 30, 30' bzw. 32,
32' der Halteeinrichtungen 16, 16'.
[0073] Entsprechend den Fig. 1A bis 5F sind die Vorsprünge 42 bzw. 44 der zwei einander
gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32' zusätzlich jeweils mit Durchgangsbohrungen
52 versehen. Die Durchgangsbohrungen 52 sind dabei zueinander axial ausgerichtet,
so dass ein Schraubenkanal oder Bolzenkanal gebildet ist. Auf diese Weise können in
die Durchgangsbohrungen 52 beispielsweise Schrauben 54 oder ein Bolzen 56 aufgenommen
werden. Die Vorsprünge 42 bzw. 44 bilden zusammen mit den Ausnehmungen 46 bzw. Hinterschneidungen
48 daher sogenannte Schraubdome bzw. einen Bolzendom, über welche neben dem Formschluss
aufgrund eines spielfreien Ineinandergreifens zusätzlich ein Form- bzw. Kraftschluss
aufgrund der Schrauben 54 bzw. des Bolzens 56 ermöglicht ist. Die lösbare Verbindung
zwischen den einander gegenüberliegenden Halteelementen 30, 30' bzw. 32, 32' der Halteeinrichtungen
16, 16' ist damit zusätzlich verbessert, mit der Folge, dass zugleich höhere Belastungen
über die Halteeinrichtungen 16, 16' aufnehmbar sind.
[0074] Dies umso mehr, als die einander zugewandten Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32' jeder
der Halteeinrichtungen 16, 16' zum einen im Wesentlichen über eine Formschlussverbindung
in dem Halteabschnitt 26 senkrecht zu deren Teilungsebene und zum anderen über eine
Form- und/oder Kraftschlussverbindung in dem Trägerabschnitt 28 in der Teilungsebene
aneinander fixiert sind.
[0075] Um die Montage zu vereinfachen und die zwei Flächenelemente 12 exakt zueinander auszurichten,
weisen die Halteelemente 30, 30' bzw. 32, 32' an deren Außenumfang 58 Klemmflächen
60 auf, die bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 5F kegel-
bzw. konus-(stumpf-)förmig ausgebildet sind. Die Klemmflächen 60 der Halteelemente
30, 30' bzw. 32, 32' wirken wiederum mit entsprechend geformten Klemmflächen 62 am
Innenumfang 64 des Klemmabschnittes 18' der jeweiligen Ausnehmung 18 zusammen.
[0076] Ohne im Einzelnen in den Fig. 1A bis 5F dargestellt zu sein, ist es jedoch ebenso
möglich, die Klemmflächen 60 in beliebiger Weise anders, zum Beispiel halbkugel- oder
kalottenförmig zulaufend und/oder abgerundet auszugestalten. Die Klemmflächen 62 würden
dann dementsprechend (aus-)geformt sein.
[0077] Die Verbindungseinrichtung 14 ist entsprechend der Fig. 1A von der mindestens einen
Halteeinrichtung 16, 16' im Wesentlichen spielfrei, d.h. passgenau, aufnehmbar. Insbesondere
ist die Verbindungseinrichtung 14 bei der in den Fig. 1A bis 5F gezeigten Ausführungsform
der Vorrichtung 10 nach der Erfindung drehbar ausgebildet. Bei der Verbindungseinrichtung
14 handelt es sich somit beispielsweise um ein Scharnier oder dergleichen Drehgelenk.
[0078] Zu diesem Zweck umfasst die Verbindungseinrichtung 14 einen drehfest angeordneten
Bolzen 56, der an der Halteeinrichtung 16' des wenigstens einen der zwei Flächenelemente
12 drehbar abgestützt ist. Wie insbesondere in den Fig. 1A bis 1C bzw. 1F zu entnehmen
ist, ist der feststehende Bolzen 56 in einem Bolzendom 66 drehbar aufgenommen. Der
Bolzendom 66 ist dabei von den Vorsprüngen 44 der zwei einander gegenüberliegenden
Halteelemente 32, 32' der Halteeinrichtung 16' des wenigstens einen der zwei Flächenelemente
12 mit etwa zylinderförmiger Außenkontur gebildet.
[0079] Insoweit wird die Steifigkeit der Halteeinrichtung 16' mit den Halteelementen 32,
32' neben der etwa senkrecht zu deren Teilungsebene verlaufenden Schraube 34 zum einen
durch eine sich in der Teilungsebene erstreckende Schraube 54, die in einen von den
Vorsprüngen 42 und Ausnehmungen 46 mit halbzylindrischer Außenkontur gebildeten Schraubdom
68 eingebracht wird, erhöht. Zum anderen trägt die konstruktive Ausgestaltung der
Vorsprünge 44 und Hinterschneidungen 48 ebenfalls im Wesentlichen in der Teilungsebene
der zwei Halteelemente 32, 32', welche einen Bolzendom 66 bilden, ebenfalls zur Erhöhung
der Steifigkeit der Halteeinrichtung 16' bei in die Durchgangsbohrungen 52 eingebrachten
Bolzen 56 bei.
[0080] Weiterhin umfasst die Verbindungseinrichtung 16 eine Befestigungsplatte 70, an welcher
der Bolzen 56 integral angeformt ist. Die Befestigungsplatte 70 selbst ist an der
Halteeinrichtung 16 des wenigstens einen der zwei Flächenelemente 12 angebracht. Wie
in den Fig. 1A bis 1C bzw. 1F dargestellt ist, ist die Befestigungsplatte 70 in einer
dafür vorgesehenen Ausnehmung bzw. Aussparung 71 einsetzbar und über zwei Schrauben
54 in den Schraubdomen 68 befestigbar Die Schraubdome 68 sind von den Vorsprüngen
42 und Ausnehmungen 46 der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30'
der Halteeinrichtung 16 des wenigstens einen der zwei Flächenelemente 12 mit halbzylinderförmiger
Außenkontur gebildet. Die Befestigungsplatte 70 ragt daher ebenfalls nicht über die
obere Oberfläche der Halteeinrichtung 16 hinaus. Die zwei Schrauben 54 greifen insoweit
in die in den Schraubdomen 68 vorgesehenen Durchgangsbohrungen 52 ein.
[0081] Um Herstellungsungenauigkeiten und/oder Unregelmäßigkeiten bei der Montage der Vorrichtung
10 auszugleichen, ist die Befestigungsplatte 70 mit Langlöchern 72 versehen.
[0082] Zum Toleranzausgleich bzw. zur Höheneinstellung kann darüber hinaus eine Gleitscheibe
74 unterschiedlicher Dicke vorgesehen sein, die auf den Bolzen 56 vor Einführen in
die Durchgangsbohrungen 52 des Bolzendoms 66 aufgesteckt wird.
[0083] Die in den Fig. 6A bis 6H gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
10 entspricht im Wesentlichen der Ausführungsform nach den Fig. 1A bis 1H. Die in
den Fig. 6A bis 6H gezeigte Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach der Erfindung
unterscheidet sich von derjenigen nach den Fig. 1A bis 1H lediglich dadurch, als die
Vorrichtung 10 nicht für ein oberes Scharnier, sondern für ein unteres Drehgelenk
vorgesehen ist, bei welchem das linksseitige Flächenelement 12 wiederum feststehend
ausgebildet ist, zum Beispiel auf dem Umfangsrand einer Duschwanne zur Anlage kommt,
und das rechtsseitige Flächenelement 12 schematisch eine daran angelenkte Tür oder
dergleichen darstellt.
[0084] Mithin ist bei der in den Fig. 6A bis 6H gezeigten Ausführungsform wiederum eine
Halteeinrichtung 16 mit zwei Halteelementen 30, 30' wie bei der Ausführungsform der
Vorrichtung 10 nach den Fig. 1A bis 1H verwendet. Die Halteelemente 30, 30' sind dabei
lediglich spiegelverkehrt angeordnet. Insoweit ist das Halteelement 30' von der rückseitigen
Oberfläche 22 des Flächenelementes 12, das Halteelemente 30 von der vorderseitigen
Oberfläche 24 des Flächenelementes 12 in die Ausnehmung 18 eingesetzt.
[0085] Um zu vermeiden, dass die Drehbarkeit des rechtsseitigen beweglichen Flächenelementes
12 relativ zu dem linksseitigen starr festgelegten Flächenelement 12 eingeschränkt
oder sogar gänzlich aufgehoben ist, beispielsweise durch Aufsitzen bzw. Auflaufen
auf dem Umfangsrand der Duschwanne, ist das rechtsseitige bewegliche Flächenelement
12 gegenüber dem linksseitigen festgelegten Flächenelement 12 um eine Höhe H, wie
insbesondere die Fig. 6C darstellt, gekürzt.
[0086] Damit einhergehend ist bei der in den Fig. 6A bis 6H gezeigten Ausführungsform der
Vorrichtung 10 eine Halteeinrichtung 16'' vorgesehen. Die Halteeinrichtung 16'' umfasst
ebenfalls zwei Halteelemente 76, 76', die von den zwei einander gegenüberliegenden
Oberflächen 22 bzw. 24 des Flächenelementes 12 her in die Ausnehmung 18 des Flächenelementes
12 einsetzbar und in der Ausnehmung 18 einander gegenüberliegend befestigbar sind.
[0087] Dabei stimmen die zwei einander zugewandten Halteelemente 76, 76' im Wesentlichen
mit den Halteelementen 32, 32' überein. Entsprechend den Fig. 7A bis 7F bzw. 8A bis
8F besteht der einzige Unterschied zwischen den Halteelementen 76, 76' und den Halteelementen
32, 32' bei der vorbeschriebenen Ausführungsform darin, dass die Höhe der Halteelemente
76, 76' unter Anpassung an das Flächenelement 12 ebenfalls etwa kleiner ist als diejenige
der Halteelemente 32, 32' gewählt ist. Damit hat das bewegliche Flächenelement 12
Spiel zu der Unterlage oder dergleichen. Im Übrigen stimmen die Halteelemente 76,
76' der Halteeinrichtung 16'' mit den Halteelementen 32, 32' der Halteeinrichtung
16' konstruktiv überein.
[0088] In den Fig. 9A bis 9J ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
10 gezeigt. Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 9A bis 9J findet die Vorrichtung
10 Verwendung, ein Flächenelement 12 in Form von zum Beispiel einer Glasscheibe (nicht
dargestellt) entsprechend den vorhergehenden Ausführungsformen mit einem weiteren
Flächenelement in Form zum Beispiel einer Wand (ebenfalls nicht dargestellt), beispielsweise
einer Badezimmerwand, drehbar zu verbinden.
[0089] Zu diesem Zweck ist wiederum eine Halteeinrichtung 16' mit zwei einander gegenüberliegenden
Halteelementen 32, 32' vorgesehen, welche gemeinsam einen Bolzendom 66 zur Aufnahme
eines Bolzens 78 bilden.
[0090] Im Gegensatz zu den vorhergehenden Ausführungsformen umfasst die Verbindungseinrichtung
14' allerdings ein Befestigungselement 80, an welchem der Bolzen 78 integral angeformt
ist. Das Befestigungselement 80 ist dabei an einer Befestigungseinrichtung 82 des
wenigstens einen der zwei Flächenelemente 12 anbringbar.
[0091] Die Befestigungseinrichtung 82 weist ein winkelförmiges Trägerelement 84 auf. Das
winkelförmige Trägerelement 84 ist als Blechwinkel ausgebildet. Das Trägerelement
84 ist über eine Ausnehmung 86 mittels einer Schraube 88 und einer Unterlegscheibe
90 an dem wenigstens einen der zwei Flächenelemente 12, d.h. der Wand, befestigbar.
Die Ausnehmung 86 ist dabei derart groß ausgestaltet, dass eine positionsgenaue Festlegung
des winkelförmigen Trägerelementes 84 in X- und Y-Richtung entsprechend den Doppelpfeilen
92, 94 möglich ist.
[0092] Weiterhin ist das winkelförmige Trägerelement 84 mit Langlöchern 96 versehen, die
einen Toleranzausgleich in Z-Richtung gemäß Doppelpfeil 98 ermöglichen. Mithin ist
das Befestigungselement 80 über die Langlöcher 96 positionsgenau in Z-Richtung an
dem winkelförmigen Trägerelement 84 über zwei Schrauben 100 befestigbar. Die Schrauben
100 sind in entsprechende Bohrungen 102, die an dem Befestigungselement 80 angeordnet
sind, einbringbar.
[0093] Wie insbesondere in den Fig. 9A und 10A bis 10C gezeigt ist, ist das winkelförmige
Trägerelement 84 zusätzlich mit Laschen oder dergleichen Vorsprüngen 104 versehen,
welche der Aufnahme eines Abdeckelementes 106 dienen. Das Abdeckelement 106, das in
den Fig. 12A bis 12E schematisch dargestellt ist, deckt im Wesentlichen das winkelförmige
Trägerelement 84, die Schraube 88 mit der Unterlegscheibe 90 und die Schrauben 100
ab und schützt diese gegen Staub, Schmutz und vor allem Feuchtigkeit.
[0094] In den Fig. 12A bis 12L ist eine noch andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung 10 dargestellt. Die Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 12A
bis 12L entspricht dabei etwa dem Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 10 nach den
Fig. 9A bis 9F.
[0095] Unterschiedlich ist lediglich die Ausgestaltung der Halteeinrichtung 16'''. Dieser
konstruktive Unterschied beruht vor allem darauf, dass die Ausführungsform der Vorrichtung
10 entsprechend den Fig. 12A bis 12L einer starren Verbindung zwischen einem Flächenelement
12 zum Beispiel in Form einer Glasscheibe (nicht dargestellt) und wiederum einem weiteren
Flächenelement 12 in Form einer Wand (wiederum nicht gezeigt), beispielsweise einer
Badezimmerwand, dient. Die Verbindungseinrichtung 14' ist mithin drehfest ausgebildet.
[0096] Dabei umfasst die Verbindungseinrichtung 14' ein Befestigungselement 108. Das Befestigungselement
108 weist etwa die Form und Abmessung des Befestigungselementes 80 bei der Ausführungsform
der Vorrichtung 10 nach den Fig. 9A bis 9H auf.
[0097] Das Befestigungselement 108 ist an einer Halteeinrichtung 16''' von zwei einander
benachbarten Flächenelementen 12 angebracht. Die Halteeinrichtung 16''' besteht zu
diesem Zweck einerseits aus einem Halteelement 30 und andererseits aus einem Halteelement
110. Das Halteelement 110 ist mit dem Befestigungselement 108 integral verbunden.
[0098] In den Fig. 13A bis 13C ist eine noch andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung 10 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel, das ebenfalls einer starren
Verbindung zwischen zwei Flächenelementen 12 beispielsweise in Form von Glasscheiben
oder dergleichen (nicht dargestellt) dient, umfasst die Verbindungseinrichtung 14''
eine abgewinkelte Befestigungsplatte 112, die mit Langlöchern 114 zum Toleranzausgleich
versehen ist. Die Befestigungsplatte 112 kommt dabei in einer Ausnehmung 116 an der
Oberseite 118 von zwei Halteelementen 120, 120' zweier Halteeinrichtungen 16'''' und
16''''' zur Anlage. Die Halteeinrichtungen 16'''', 16''''' sind identisch, jedoch
spiegelverkehrt zueinander ausgestaltet. Die Halteeinrichtungen 16'''', 16''''' umfassen
zum einen die Halteelemente 120, 120' und zum anderen Halteelemente 122, 122', die
über Schrauben 124 lösbar zusammengefügt sind.
[0099] Diese Ausführungsform hat den zusätzlichen Vorteil, dass die Halteeinrichtungen 16'''',
16''''' eine durchgehende rückseitige Oberfläche 126, wie in der Fig. 13B angedeutet
ist, aufweisen.
[0100] Auf diese Weise ist ein Ausgleich aufgrund von zum Beispiel Fertigungsungenauigkeiten
bei der Montage vor Ort möglich, und zwar schnell und ohne Aufwand.
[0101] In den Fig. 14A bis 14C ist eine weitere Ausführungsform einer solchen Vorrichtung
10 nach der Erfindung dargestellt. Die Vorrichtung 10 umfasst dabei eine Verbindungseinrichtung
214, welche die wenigsten zwei Flächenelemente 12 zueinander festlegt. Darüber hinaus
weist die Vorrichtung 10 eine Klemmeinrichtung 216 auf, die mit der Verbindungseinrichtung
214 zusammenwirkt.
[0102] Die Verbindungseinrichtung 214 und die Klemmeinrichtung 216 der Vorrichtung 10 sind
wiederum gemeinsam über Ausnehmungen 18 fixierbar. Die Ausnehmungen 18 sind jeweils
einem Flächenelement 12 zugeordnet und dem bzw. den weiteren Flächenelement/en 12
zugewandt. Zu diesem Zweck umfassen die Ausnehmungen 18 jeweils einen Klemmabschnitt
18', um mindestens ein nachfolgend noch näher beschriebenes Klemmelement aufzunehmen,
und einen Übergangsabschnitt 18'', um wenigstens einen Teil der Verbindungseinrichtung
214 aufzunehmen. Der Übergangsabschnitt 18'' erstreckt sich dabei von dem Klemmabschnitt
18' hin zu einer Kante 12', welche dem/den weiteren Flächenelement/en 12 zugewandt
ist. Mithin sind die beiden Ausnehmungen 18 mit deren Klemmabschnitten 18' und Übergangsabschnitten
18'' identisch ausgebildet, allerdings zueinander spiegelbildlich angeordnet. Die
Ausnehmung 18 in dem Flächenelement 12, die in den Fig. 14A bis 14C gezeigt ist, ist
allerdings zu denjenigen der vorhergehenden Ausführungsformen in deren Form abgeändert.
Die unterschiedliche Gestalt und Abmessung der Ausnehmung 18 resultiert daraus, dass
die Ausnehmung 18 nicht in einem Eckbereich des Flächenelementes 12 gebildet, sondern
in einem geraden Kantenbereich vorgesehen ist.
[0103] Dementsprechend sind auch die einzelnen Bauteile an die abgeänderte Grundform der
Ausnehmung 18 angepasst. Entsprechend den Figuren 14A bis 14C umfasst die Verbindungseinrichtung
214 einen Basiskörper 220. An den Enden 222 des Basiskörpers 220 sind zwei Klemmelemente
224 integral angeformt. Die Anzahl der Klemmelemente 224 entspricht somit der Anzahl
der wenigstens zwei miteinander lösbar zu halternden Flächenelementen 12.
[0104] Wie aus den Fig. 14A bis 14C weiterhin hervorgeht, umfasst die Klemmeinrichtung 216
ebenfalls einen Basiskörper 226. An den Enden 228 des Basiskörpers 226 sind ebenso
zwei Klemmelemente 230 integral angeformt. Die Anzahl der Klemmelemente 230 entspricht
wiederum der Anzahl der wenigstens zwei Flächenelemente 12.
[0105] Bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 14A bis 14C weist der Basiskörper
220 der Verbindungseinrichtung 214 und/oder der Basiskörper 226 der Klemmeinrichtung
216 jeweils mindestens eine Anlagefläche 232 auf. Die Anlagefläche 232 ist an einer
korrespondierenden Anlagefläche 234 des Übergangsabschnittes 18'' der jeweiligen Ausnehmung
18 zur Anlage bringbar. Insbesondere sind bei der Ausführungsform der Vorrichtung
10 nach den Fig. 14A bis 14C zwei Anlageflächen 232 vorgesehen, die in einer voneinander
unterschiedlichen Ebene liegen. Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die zwei
Anlageflächen 232 beispielsweise jeweils in parallelen Ebenen angeordnet.
[0106] Die Basiskörper 220, 226 der Verbindungseinrichtung 214 und der Klemmeinrichtung
216 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in ihren Abmessungen genau auf
die Abmessungen der Übergangsabschnitte 18'' der Ausnehmungen 18 in den zwei Flächenelementen
12 abgestimmt. Vorzugsweise sind die Basiskörper 220, 226 und die dazugehörigen Übergangsabschnitte
18'' der Ausnehmungen 18 passgenau gefertigt. Die Basiskörper 220, 226 sind daher
zusammen mit den Übergangsabschnitten 18'' der Ausnehmungen 18 für eine Zusammenfügung
der zwei Flächenelemente 12 ohne Spiel vorgesehen. Die Basiskörper 220, 226 dienen
insoweit einer Zentrierfunktion.
[0107] Bei der in der Fig. 14A gezeigten Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach der Erfindung
sind die Verbindungseinrichtung 214 und die Klemmeinrichtung 216 weitgehend identisch
ausgebildet, d.h. weisen jeweils einen Basiskörper 220, 226 und daran angeformte Klemmelemente
224, 230 auf. Die Basiskörper 220, 226 sind länglich ausgebildet. Die Verbindungseinrichtung
214 ist in die Ausnehmungen 18 auf der Rückseite 236 der Flächenelemente 12 einsetzbar.
Demgegenüber ist die Klemmeinrichtung 216 in die Ausnehmungen 18 auf der Vorderseite
238 der beiden Flächenelemente 12 einbringbar. Ohne im Einzelnen dargestellt zu sein
ist eine kinematische Umkehr dessen jedoch ebenso denkbar.
[0108] Insbesondere entsprechend der Fig. 14A sind dabei die aneinander gegenüberliegenden
Klemmelemente 224, 230, die in die Klemmabschnitte 18' der jeweiligen Ausnehmung 18
eingebracht sind, miteinander lösbar verbunden.
[0109] Bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10, die in der Fig. 14A dargestellt ist,
sind die einander gegenüberliegenden Klemmelemente 224, 230 mittels einer Schraubverbindung
in dem Klemmabschnitt 18' der entsprechenden Ausnehmung 18 zueinander festgelegt.
Mithin ist jeweils wenigstens eine Schraube 240 vorgesehen. Die Schraube 240 ist zweckmäßigerweise
als Senkschraube mit Flachkopf und Innensechskant ausgebildet. Die Schraube 240 kommt
dabei mit deren Kopf 242 in einer entsprechend ausgestalteten Bohrung 244 der Klemmelemente
230 zur Anlage. Die Bohrung 244 ist als Durchgangsbohrung ausgestaltet. Gleichzeitig
kommt die Schraube 240 mit deren Gewindebolzen 246 in dem anderen Klemmelement 224
über ein darin angeordnetes Gewinde 248 in Eingriff. Durch Drehen der Schrauben 240
werden die Verbindungseinrichtung 214 und die Klemmeinrichtung 216 aufeinander zu
bewegt und schließlich in der Ausnehmung 18 zusammen mit den zwei Flächenelementen
12 lösbar verbunden.
[0110] Um die Montage zu vereinfachen und die zwei Flächenelemente 12 exakt zueinander auszurichten,
sind in vorteilhafter Weise an dem Basiskörper 220 der Verbindungseinrichtung 214
bzw. dem Basiskörper 226 der Klemmeinrichtung 216 die im Wesentlichen passgenauen
Anlageflächen 232 angeordnet, welche mit entsprechend geformten Anlageflächen 234
des Übergangsabschnittes 18'' jeder Ausnehmung 218 zusammenwirken. Darüber hinaus
weisen die Klemmelemente 224, 230 an deren Außenumfang 250 jeweils Klemmflächen 252
auf, die bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach den Fig. 14A bis 14C kegel-
bzw. konus(stumpf-)förmig ausgebildet sind. Die Klemmflächen 252 wirken wiederum mit
den entsprechend geformten Klemmflächen 254 am Innenumfang 256 des Klemmabschnittes
18' der jeweiligen Ausnehmung 18 zusammen.
[0111] Ohne im Einzelnen in den Fig. 14A bis 14C dargestellt zu sein, ist es jedoch ebenso
möglich, die Klemmflächen 252 in beliebiger Weise anders, zum Beispiel halbkugel-
oder kalottenförmig zulaufend und/oder abgerundet auszugestalten. Die Klemmflächen
254 würden dann dementsprechend (aus-)geformt sein.
[0112] Wie insbesondere der Fig. 14C zu entnehmen ist, liegen die Verbindungseinrichtung
214 und/oder die Klemmeinrichtung 216 mit deren außen liegenden Flächen 258 bzw. 260
im montierten Zustand in den Ebenen der Oberflächen, d.h. der Rückseiten 236 und der
Vorderseiten 238, der wenigstens zwei Flächenelemente 12. Die außen liegenden Flächen
258, 260 fluchten daher mit den Ebenen der Oberflächen 236, 238. Auf diese Weise ist
eine besonders einfache Reinigung der miteinander lösbar verbundenen Flächenelemente
12 im montierten Zustand sichergestellt. Zudem ergibt sich aus einer solchen flächenbündigen
Ausgestaltung eine ausgesprochen schöne Formgebung der miteinander verbundenen Flächenelemente
12.
[0113] Entsprechend den Fig. 14A bis 14C sind die zwei Flächenelemente 12 mittels der erfindungsgemäßen
Vorrichtung 10 flächenbündig gehalten, mithin in einer gemeinsamen Ebene zueinander
ausgerichtet, derart, dass die einander entsprechenden Kanten 12' der zwei Flächenelemente
12 zur gegenseitigen Anlage kommen.
[0114] Demgegenüber sind die zwei Flächenelemente 12 bei der Ausführungsform der Vorrichtung
10 nach der Erfindung, die in den Fig. 15A und 15B dargestellt ist, senkrecht zueinander,
d.h. in einem Winkel von 90°, angeordnet. Die zwei Flächenelemente 12 sind insoweit
durch eine Verbindungseinrichtung 214 (nicht dargestellt) und eine korrespondierende
Klemmeinrichtung 216 miteinander verbunden, deren Basiskörper 220 bzw. 226 in entsprechender
Weise um 90° abgewinkelt sind.
[0115] Ohne im Einzelnen in den Zeichnungen dargestellt zu sein, ist es ebenso möglich,
die Verbindungseinrichtung 214 und die Klemmeinrichtung 216 in jedem beliebigen Winkel
zwischen 0° und 180° abzuwinkeln. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Vorrichtung
10 ausgesprochen vielseitig verwendbar.
[0116] Die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 nach den Fig. 16A und 16B
unterscheidet sich von derjenigen der Fig. 14A bis 14C lediglich dadurch, als insgesamt
vier Flächenelemente 12 miteinander in einer gemeinsamen Ebene verbunden werden. Zu
diesem Zweck sind die Verbindungseinrichtung 214 (nicht dargestellt) und die Klemmeinrichtung
216 nicht mit einem länglichen Basiskörper 220, 226, an dessen Enden 222, 228 jeweils
zwei Klemmelemente 224, 230 angeordnet sind, ausgestattet. Die Basiskörper 220, 226
der Verbindungseinrichtung 214 bzw. der Klemmeinrichtung 216 sind vielmehr im Wesentlichen
quadratisch ausgestaltet. In den Eckbereichen 262 der Basiskörper 220, 226 sind jeweils
vier Klemmelemente 224, 230 vorgesehen, die jeweils durch eine Schraube 240 in entsprechender
Weise miteinander fixierbar sind.
[0117] Die in den Fig. 17A und 17B gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
10 entspricht im Wesentlichen den Ausführungsformen nach den Fig. 15A, 15B, 16A und
16B. Mithin sind bei der in den Fig. 17A, 17B gezeigten Ausführungsform insgesamt
vier Flächenelemente 12 miteinander lösbar verbunden, jedoch nicht in einer gemeinsamen
Ebene entsprechend der Ausführungsform der Fig. 16A und 16B. Vielmehr sind jeweils
zwei Flächenelemente 12 zueinander abgewinkelt angeordnet und miteinander lösbar verbunden.
Bei der in den Fig. 17A und 17B gezeigten Ausführungsform befinden sich die jeweils
zwei Flächenelemente 12 in zwei senkrecht zueinander angeordneten Ebenen. Der Winkel
zwischen den beiden von den jeweils zwei Flächenelementen 12 aufgespannten Ebenen
beträgt mithin 90°.
[0118] Die in der Fig. 18 gezeigte Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach der Erfindung
unterscheidet sich von derjenigen nach den Fig. 14A bis 14C dadurch, als die Klemmeinrichtung
216 zwei Klemmelemente 230 entsprechend der Anzahl der wenigstens zwei Flächenelemente
12 umfasst, die von einander separat ausgebildet sind.
[0119] Die zwei einander benachbarten Klemmelemente 230 der Klemmeinrichtung 216 sind dabei
durch ein Abstandshalteelement 264 in deren Lage zueinander positionierbar. Das Abstandshalteelement
264 ist plattenförmig ausgebildet und in Nuten 266 oder dergleichen Ausnehmungen einsetzbar.
Die Nuten 266 sind den Basiskörpern 226 des jeweiligen Klemmelementes 230 angeformt,
sind einander zugewandt und fluchten miteinander. Das Abstandshalteelement 264 kann
beispielsweise in die Nuten 266 mittels Presspassung selbsttätig gehalten sein. Durch
Veränderung der Größe der Abstandshalteelemente 264 ist es möglich, die Abstände zwischen
den Bohrungen 244 der zwei einander zugeordneten Klemmelemente 230 zu variieren. Auf
diese Weise ist eine schnelle und einfache Anpassung der Klemmeinrichtung 216 in deren
Längserstreckung und damit eine individuelle Ausrichtung der zwei miteinander lösbar
zu verbindenden Flächenelemente 212 erreichbar. Auch lassen sich damit Toleranzungenauigkeiten
ohne Aufwand ausgleichen bzw. beseitigen.
[0120] Die Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach der Erfindung, die in den Fig. 19A bis
19C dargestellt ist, dient der lösbaren Halterung von drei Flächenelementen 12. Die
Flächenelemente 12 ähneln im Wesentlichen denjenigen der vorhergehenden Ausführungsformen.
Allerdings sind die Ausnehmungen 18 in Eckbereichen 268, die einander zugewandt sind,
angeordnet.
[0121] Die Vorrichtung 10 umfasst ebenfalls eine Verbindungseinrichtung 214 und eine Klemmeinrichtung
216. Die Verbindungseinrichtung 214 wird durch einen von aussen betrachtet etwa quaderförmigen
Basiskörper 220 gebildet. Der Basiskörper 220 umfasst bei der Ausführungsform der
Vorrichtung 10 nach den Fig. 19A bis 19C insgesamt sechs Anlageflächen 270, die mit
korrespondierenden Anlageflächen 272 des Übergangsabschnittes 18'' der jeweiligen
Ausnehmung 18 an dem entsprechenden Flächenelement 12 zur Anlage bringbar ist. Die
Anlageflächen 270 liegen, wie die Fig. 19A zeigt, in von einander unterschiedlichen,
insbesondere parallelen bzw. zueinander senkrecht verlaufenden, Ebenen.
[0122] Weiterhin sind bei diesem Ausführungsbeispiel an dem Basiskörper 220 der Verbindungseinrichtung
214 insgesamt drei Klemmelemente 224 angeformt, die in senkrecht aufeinander stehenden
Ebenen angeordnet sind. Die Klemmelemente 224 sind jeweils am Außenumfang 250 mit
Klemmflächen 252 versehen, welche mit Klemmflächen 254 am Innenumfang 256 der entsprechenden
Klemmabschnitte 18' der Ausnehmungen 18 zur Anlage bringbar sind.
[0123] Die Klemmeinrichtung 216 besteht im Wesentlichen aus drei einzelnen Basiskörpern
226, an denen jeweils ein Klemmelement 230 angeformt ist. Die Anzahl der Klemmelemente
230 entspricht insoweit der Anzahl der drei miteinander lösbar zu verbindenden Flächenelemente
12.
[0124] Der Basiskörper 226 eines jeden Klemmelementes 230 der Klemmeinrichtung 216 ist in
dessen Grundform etwa quadratisch ausgebildet und weist den Übergangsabschnitten 18''
der Ausnehmungen 18 zugewandte Anlageflächen 270 auf. Die Anlageflächen 270 sind ebenso
wie die dazugehörigen Anlageflächen 272 der Übergangsabschnitte 18'' der Ausnehmungen
18 angefast. Auf diese Weise wird eine selbsttätige Zentrierung des jeweiligen Klemmelementes
230 bei dessen Montage und somit eine einfache Handhabung insgesamt erreicht.
[0125] Die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10, die in den Fig. 20A bis
20C gezeigt ist, stimmt im Wesentlichen mit der Ausführungsform der Fig. 19A bis 19C
überein. Unterschiedlich ist lediglich die Ausgestaltung der Kanten 12' der Flächenelemente
12. Im Gegensatz zu dem Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 10 nach den Fig. 19A bis
19C nämlich sind die Kanten 12' jeweils angefast, so dass die Kanten 12' der Flächenelemente
12 im montierten Zustand nicht sichtbar sind. Die Kanten 12' der Flächenelemente 12
werden vielmehr durch die Vorderseiten 238 der Flächenelemente 12 verdeckt.
[0126] In den Fig. 21A bis 21C ist eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
10 gezeigt. Die Verbindungseinrichtung 214 umfasst bei dieser Ausführungsform einen
länglichen Basiskörper 274, an dessen Enden 276 zwei Halteelemente 278 entsprechend
der Anzahl der zwei Flächenelemente 12 integral angeformt sind. Die Halteelemente
278 der Verbindungseinrichtung 214 sind zu den Klemmelementen 224, 230 der Klemmeinrichtung
216 jeweils über eine Steckverbindung positionierbar.
[0127] Zu diesem Zweck weisen die Halteelemente 278 der Verbindungseinrichtung 214 jeweils
eine Durchgangsbohrung 280 oder dergleichen Ausnehmung auf, in welche ein Vorsprung
282 an dem zugeordneten Klemmelement 224 der Klemmeinrichtung 216 eingreift. Der Vorsprung
282 des jeweiligen Klemmelementes 224 ist dabei im Wesentlichen ringförmig ausgebildet.
Um Herstellungsungenauigkeiten und/oder Unregelmäßigkeiten bei der Montage auszugleichen,
ist der Vorsprung 282 des Klemmelementes 24 in der Durchgangsbohrung 280 des Halteelementes
78 mit Spiel aufgenommen. Entsprechend den Fig. 21B und 21C ist damit ein Versatz
der zwei Flächenelemente 12 zueinander möglich, und zwar sowohl in X- als auch in
Y-Richtung entsprechend der Fig. 21C.
[0128] Zusätzlich können die innen liegenden Flächen 284 der Klemmelemente 224 und die diesen
zugewandten Bereiche bzw. Flächen um die Durchgangsbohrungen 280 des Halteelementes
274 herum mit einer Rändelung, Riffelung oder Verzahnung (nicht dargestellt) versehen
sein, wodurch eine selbsttätige Verdrehung des jeweiligen Halteelementes 278 beispielsweise
durch eine mit der Zeit nachlassende Klemmkraft der Klemmelemente 224 der Klemmeinrichtung
16 sicher ausgeschlossen ist.
[0129] Die Klemmelemente 230 der Klemmeinrichtung 216 sind im Übrigen zu denjenigen der
Ausführungsform der Fig. 18 identisch.
[0130] Bei sämtlichen Ausführungsformen der Vorrichtung 10 der Erfindung nach den Fig. 14A
bis 21B sind die einander gegenüberliegenden Klemmelemente 224, 230 sämtlich durch
eine Schraubverbindung miteinander lösbar montiert.
[0131] Die Fig. 22A bis 22C zeigen entsprechende, teilweise abgebrochene Querschnitte im
Bereich der Schrauben 240, 2100 zu den Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen
Vorrichtungen 10 nach den Fig. 14A bis 14C und 21A bis 21C.
[0132] Dabei dient ein ringförmiger Einsatz 2102 entsprechend der Fig. 22B, der insbesondere
aus Kunststoff, insbesondere Hartgummi, Polyoximethylen oder Tetrafluorpolyethylen
besteht, einer elastischen Befestigung der einander gegenüberliegenden Klemmelemente
224, 230. Damit ist zum einen ein drehelastischer Ausgleich ermöglicht. Zum anderen
ist sichergestellt, dass die Klemmelemente 224, 230, die unter Umständen aus Metall,
wie (nicht-rostendem) Stahl, Aluminium oder Messing bestehen, die jeweiligen Flächenelemente
12, insbesondere wenn diese aus Glas gebildet sind, nicht durch einen zu hohen Flächendruck
beschädigen. Auf einen solchen ringförmigen Einsatz 2102 kann insoweit verzichtet
werden, wenn die Klemmelemente 224, 230 beispielsweise aus Kunststoff, insbesondere
aus Polyoximethylen, Polystern, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen und Impax,
mit oder ohne Glasfaserverstärkung, bestehen.In diesem Zusammenhang ist bei der Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 nach der Fig. 22D eine zusätzliche Ausgestaltung
von besonderem Vorteil. Demnach ist ein Abdeckelement 2104 in das Klemmelement 230
einsetzbar, beispielsweise durch eine Schnapp- oder dergleichen Rastverbindung, um
die Schraube 240, 2100 bzw. den Kopf 242 der Schraube 240 nach Montage der zwei Flächenelemente
12 abzudecken. Auf diese Weise lässt sich eine einheitliche Oberfläche der Flächenelemente
12 mitsamt der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 erhalten. Eine Reinigung der lösbar
verbundenen Flächenelemente 12 ist damit besonders einfach. Ebenso ist einer Schmutzbzw.
Staubansammlung im Bereich der Vorrichtung 10 entgegengewirkt.
[0133] Alternativ zu einer Schraubverbindung lassen sich die Klemmelemente 224, 230 auch
durch eine Schnapp-, Rast- oder dergleichen -verbindung, wie bei der Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 nach der Fig. 22E, an einander befestigen.
[0134] Alternativ dazu ist es ebenso denkbar, die Klemmelemente 24, 230 der erfindungsgemäßen
Vorrichtung 10 entsprechend der Fig. 22F durch eine Kleb- oder Passverbindung zu fixieren.
[0135] Die Fig. 23A bis 23F zeigen verschiedene Ausführungsformen von Klemmabschnitten 18'
der Ausnehmungen 18 in den miteinander lösbar zu verbindenden Flächenelementen 12.
[0136] Bei der Ausführungsform der Ausnehmung 18 nach der Fig. 23A sind die Klemmflächen
252 der Klemmabschnitte 18' an der Vorderseite 238 ebenso wie an der Rückseite 236
der Flächenelemente 12 angefast.
[0137] Bei der Ausführungsform der Vorrichtung 10 nach der Fig. 23B ist demgegenüber lediglich
der Klemmabschnitt 18' der Ausnehmung 18 an der Vorderseite 238 der Flächenelemente
12 angefast.
[0138] Wie aus den Fig. 23C und 23D ersichtlich ist, können die Klemmflächen 252 des Klemmabschnittes
18' der Ausnehmung 18 an der Vorderseite 238 und der Rückseite 236 oder alternativ
ausschließlich an der Vorderseite 238 abgerundet ausgestaltet sein.
[0139] Bei der Ausführungsform nach der Fig. 23E sind die Klemmflächen 252 des Klemmabschnittes
18' der Ausnehmung 18 an der Vorderseite 238 des Flächenelementes 12 abgerundet ausgestaltet
und an der Rückseite 236 konisch zulaufend angefast.
[0140] Schließlich ist die Klemmfläche 252 des Klemmabschnittes 18' der Ausnehmung 18 bei
der Ausführungsform nach der Fig. 23F an der Vorderseite 238 des Flächenelementes
12 angefast und zusätzlich im Auslauf abgerundet.
[0141] Weitere beliebige Kombinationen zur Ausbildung der Klemmflächen 252 der Klemmabschnitte
18' der Ausnehmungen 18 untereinander sind, ohne im Einzelnen dargestellt zu sein,
ebenso denkbar.
[0142] So ist der Klemmabschnitt 18' der Ausnehmung 18 bei der Ausführungsform der Fig.
24A durch eine Bohrung 128 in dem Flächenelement 12 gebildet, wobei der Umfangswinkel
α größer als 180° ist. Der Übergangsabschnitt 18'' der Ausnehmung 18 ist durch eine
weitere Bohrung 130 gebildet. Der lichte Abstand e des Übergangsabschnittes 18'' der
Ausnehmung 18 kann dabei gleich oder größer sein als der Durchmesser des Klemmabschnittes
18' der Ausnehmungen 18, d.h. als der Durchmesser der Bohrung 128.
[0143] Alternativ dazu kann der Übergangsabschnitt 18'' der Ausnehmungen 18 auch entsprechend
der Ausführungsform der Fig. 24B (aus-)geschnitten werden.
[0144] Darüber hinaus ist es möglich, den Klemmabschnitt 18' der Ausnehmungen 18 durch eine
Bohrung 132 zu bilden, wobei der Umfangswinkel α' gleich 180° beträgt. Entsprechend
dem Ausführungsbeispiel der Fig. 24C ist der Übergangsabschnitt 18'' der Ausnehmungen
18 dabei tangential (aus-)geschnitten oder, wie aus der Fig. 24D hervorgeht, tangential
(aus-)geschnitten und in Kantenbereichen 134 zusätzlich gebrochen. Um bei diesen beiden
Ausführungsformen eine Relativbewegung der einander zugewandten Flächenelementen 12
in Längsrichtung der Verbindungseinrichtung 14 bzw. Halteeinrichtung 16, 16' nach
Verbindung der einander gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30', 32, 32' zu verhindern,
ist allerdings bei diesen Ausführungsformen ein lichter Abstand e' des Übergangsabschnittes
18'' der Ausnehmungen 18 zu wählen, der kleiner ist als der Durchmesser des Klemmabschnittes
18' der Ausnehmungen 18.
[0145] Die Halteelemente 30, 30', 32, 32', 76, 76', 30, 110, 120, 120', 122, 122' können
dabei je nach Verwendung, Einsatzmöglichkeit und Kundenwunsch aus Metall, wie zum
Beispiel (nicht-rostendem) Stahl, Edelstahl, Aluminium, Messing, Zink, Rotgusslegierungen
oder einer Legierung hieraus, hergestellt sein. Ebenso ist es jedoch denkbar, die
Halteelemente 30, 30', 32, 32', 76, 76', 30, 110, 120, 120', 122, 122' oder zumindest
Teile davon aus Kunststoff, beispielsweise aus Polyoximethylen, Polyester, ABS, Acryl,
Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax, mit oder ohne Glasfaserverstärkung, herzustellen.
[0146] Schließlich sind die zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente 30, 30' bzw.
32, 32' jeweils mit einer außen liegenden Oberfläche 20, 20' ausgebildet, die entsprechend
dem sogenannten Lotusblüteneffekt flüssigkeits- und/oder schmutzabweisend sind.
Bezugszeichenliste
[0147]
- 10
- Vorrichtung
- 12
- Flächenelement/e
- 12'
- Kante/n des/der Flächenelemente/s
- 14, 14', 14''
- Verbindungseinrichtung/en
- 16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16'''''
- Halteeinrichtung/en
- 18
- Ausnehmung/en
- 18'
- Klemmabschnitt der Ausnehmung/en
- 18''
- Übergangsabschnitt der Ausnehmung/en
- 20, 20'
- außen liegenden Oberflächen der Halteeinrichtungen
- 22
- rückseitige Oberfläche/n des/der Flächenelemente/s
- 24
- vorderseitige Oberfläche/n der/des Flächenelemente/s
- 26
- Halteabschnitt der Halteeinrichtung/en
- 28
- Trägerabschnitt der Halteeinrichtung/en
- 30, 30'
- Halteelemente der Halteeinrichtung
- 32, 32'
- Halteelemente der Halteeinrichtung
- 34
- Schraube
- 34'
- Kopf der Schraube
- 34''
- Mutter der Schraube
- 36
- Bohrung
- 38
- Ausnehmung der Bohrung
- 40
- zylindrischer Gewindebolzen der Schraube
- 42
- Vorsprünge
- 44
- Vorsprünge
- 46
- Ausnehmungen
- 48
- Hinterschneidungen
- 50
- Achse
- 52
- Durchgangsbohrungen
- 54
- Schrauben
- 56
- Bolzen
- 58
- Außenumfang der Halteelemente
- 60
- Klemmfläche der Halteelemente
- 62
- Klemmfläche des Klemmabschnittes der Ausnehmung
- 64
- Innenumfang des Klemmabschnittes
- 66
- Bolzendom
- 68
- Schraubdome
- 70
- Befestigungsplatte
- 71
- Ausnehmung
- 72
- Langlöcher
- 74
- Gleitscheibe
- 76, 76'
- Halteelemente der Halteeinrichtung 16''
- 78
- Bolzen
- 80
- Befestigungselement
- 82
- Befestigungseinrichtung
- 84
- winkelförmiges Trägerelement
- 86
- Ausnehmung
- 88
- Schraube
- 90
- Unterlegscheibe
- 92
- Doppelpfeil
- 94
- Doppelpfeil
- 96
- Langlöcher
- 98
- Doppelpfeil
- 100
- Schrauben
- 102
- Bohrungen
- 104
- Lasche
- 106
- Abdeckelement
- 108
- Befestigungselement
- 110
- Halteelement der Halteeinrichtung
- 112
- Befestigungsplatte
- 114
- Langlöcher
- 116
- Ausnehmung
- 118
- Oberseite
- 120, 120'
- Halteelemente der Halteeinrichtung
- 122, 122'
- Halteelemente der Halteeinrichtung
- 124
- Schrauben
- 126
- Oberfläche
- 128
- Bohrung
- 130
- Bohrung
- 132
- Bohrung
- 134
- Kantenbereiche
- 214
- Verbindungseinrichtung
- 216
- Klemmeinrichtung
- 220, 226
- Basiskörper
- 222, 228, 276
- Enden
- 224, 230
- Klemmelement
- 232, 234, 270, 272
- Anlagefläche
- 236
- Rückseite
- 238
- Vorderseite
- 240
- Schraube
- 242
- Kopf
- 244
- Bohrung
- 246
- Gewindebolzen
- 248
- Gewinde
- 250
- Außenumfang
- 252, 254
- Klemmflächen
- 256
- Innenumfang
- 258, 260
- außen liegende Flächen
- 262
- Eckbereich der Basiskörpers
- 264
- Abstandshalteelement
- 266
- Nuten
- 268
- Eckbereich
- 270, 272
- Anlageflächen
- 274
- länglicher Basiskörper
- 276
- Enden
- 278
- Halteelemente
- 280
- Durchgangsbohrung
- 282
- Vorsprung
- 284
- innen liegende Flächen
- 2100
- Schraube
- 2102
- ringförmiger Einsatz
- 2104
- Abdeckelement
- d
- Dicke der Halteelemente
- D
- Dicke des/der Flächenelemente/s
- e
- lichter Abstand
- e'
- lichter Abstand
- H
- Höhe
- α
- Umfangswinkel
- α'
- Umfangswinkel.
1. Vorrichtung zur lösbaren Halterung von wenigstens zwei Flächenelementen (12) mit mindestens
einer Verbindungseinrichtung (14, 14') und mindestens einer mit der Verbindungseinrichtung
(14, 14') zusammenwirkenden Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''';
214) oder Klemmeinrichtung (216), die über eine wenigstens einem der zwei Flächenelemente
(12) zugeordnete, dem/den weiteren Flächenelement/en (12) zugewandte Ausnehmung (18)
an dem einen der zwei Flächenelemente (12) fixierbar ist, derart, dass die Halteeinrichtung
(16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') mit deren außen liegenden Flächen (20, 20')
im montierten Zustand im Wesentlichen mit den Ebenen der Oberflächen (22, 24) des
wenigstens einen der zwei Flächenelemente (12) fluchtet.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (18) des wenigstens einen der zwei Flächenelemente (12) einen Klemmabschnitt
(18') und einen sich von dem Klemmabschnitt (18') hin zu einer dem/den weiteren Flächenelement/en
(12) zugewandten Kante (12') erstreckenden Übergangsabschnitt (18'') zur Aufnahme
der Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') und gegebenenfalls wenigstens
eines Teiles der Verbindungseinrichtung (14, 14') umfasst.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') oder
Klemmeinrichtung (216) im Wesentlichen spielfrei in die Ausnehmung (18) des wenigstens
einen der zwei Flächenelemente (12) einsetzbar ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') oder
Klemmeinrichtung (216) in der Ausnehmung (18) des wenigstens einen der zwei Flächenelemente
(12) form- und/oder kraftschlüssig befestigbar ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') oder
Klemmeinrichtung (216) einen Halteabschnitt (26) im Wesentlichen zur Befestigung in
der Ausnehmung (18) und einen Trägerabschnitt (28) im Wesentlichen zur Aufnahme und
Halterung der Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') und gegebenenfalls
wenigstens eines Teiles der Verbindungseinrichtung (14) in der Ausnehmung (18) aufweist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''') wenigstens
zwei Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30, 110; 120, 120'; 122, 122') oder
die mindestens eine Klemmeinrichtung (216) wenigstens zwei Klemmelemente (224, 230)
umfasst, die von zwei einander gegenüberliegenden Oberflächen (22, 24) des Flächenelementes
(12) her in die Ausnehmung (18) des Flächenelementes (12) einsetzbar und in der Ausnehmung
(18) einander gegenüberliegend befestigbar sind.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110; 120, 120'; 122, 122') der Halteeinrichtung (16, 16', 16'', 16''', 16'''', 16''''')
oder die Verbindungseinrichtung (214) und die Klemmeinrichtung (216) in Form und Abmessung
aneinander angepasst sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110; 120, 120'; 122, 122') oder Klemmelemente (224, 230) mittels einer Schraub-, Steck-,
Schnapp-, Rast-, Kleb- und Pass- oder dergleichenverbindung miteinander lösbar verbunden
sind.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110; 120, 120'; 122, 122') oder Klemmelemente (224, 230) mit wenigstens einer Schraube
(34; 240) miteinander lösbar verbunden sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (34'; 242) und die Mutter (34''; 248) der Schraube (34; 240) in den zwei
einander gegenüberliegenden Halteelementen (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30, 110; 120,
120'; 122, 122') oder Klemmelementen (224, 230) versenkt angeordnet sind, derart,
dass deren außen liegenden Flächen im montierten Zustand im Wesentlichen mit den außen
liegenden Oberflächen (20, 20') der Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110; 120, 120'; 122, 122') oder Klemmelemente (224, 230) fluchten.
11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (34'; 242) und/oder die Mutter (34''; 248) der Schraube (34; 240) durch
ein Abdeckelement (106; 2104) oder dergleichen Deckel abdeckbar sind, derart, dass
dessen außen liegenden Flächen im montierten Zustand im Wesentlichen mit den außen
liegenden Oberflächen (20, 20') der Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110; 120, 120'; 122, 122') oder Klemmelemente (224, 230) fluchten.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110) mit einander zugewandten, korrespondierenden Vorsprüngen (42, 44) und Ausnehmungen
(46) oder Hinterschneidungen (48) in dem Trägerabschnitt (28) der Halteeinrichtung
(16, 16', 16'', 16''') versehen sind, die im montierten Zustand der Halteeinrichtung
(16, 16', 16'', 16''') im Wesentlichen spielfrei ineinander eingreifen.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (42) der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30';
32, 32'; 76, 76'; 30, 110) eine etwa halbzylinderförmige Außenkontur und die Ausnehmungen
(46) der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76';
30, 110) eine etwa halbzylinderförmige Innenkontur aufweisen und dass die Vorsprünge
(44) der zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (32, 32'; 76, 76') eine etwa
zylinderförmige Außenkontur aufweisen.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (42, 44) und Ausnehmungen (46) oder Hinterschneidungen (48) der zwei
einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30, 110) abwechselnd
im Wesentlichen auf einer Achse (50) angeordnet sind und insbesondere jeweils mit
zueinander axial ausgerichteten Durchgangsbohrungen (52) zur Aufnahme einer Schraube
(54) oder eines Bolzens (56) versehen sind.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30, 110; 120, 120'; 122, 122') oder
Klemmelemente (224, 230) eine an deren Außenumfang (58; 250) angeordnete, etwa halbkugel-,
kalotten-, kegel- bzw. konus-(stumpf-) oder dergleichen -förmig zulaufende und/oder
abgerundete Klemmfläche (60; 252, 254) aufweisen, die mit einer entsprechend geformten
Klemmfläche (62; 258, 260) am Innenumfang (64; 256) der Ausnehmung (18) zusammenwirkt.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30, 110; 120, 120'; 122, 122') oder
Klemmelemente (224, 230) aus Metall, insbesondere (nicht-rostendem) Stahl, Aluminium,
Messing, Zink, Rotgusslegierungen oder einer Legierung hieraus, oder Kunststoff, insbesondere
Polyoximethylen, Poleyster, ABS, Acryl, Polycarbonat, Tetrafluorethylen oder Impax,
mit oder ohne Glasfaserverstärkung, gebildet sind.
17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei einander gegenüberliegenden Halteelemente (30, 30'; 32, 32'; 76, 76'; 30,
110; 120, 120'; 122, 122') oder Klemmelemente (224, 230) mit einer außen liegenden,
flüssigkeits- und/oder schmutzabweisenden Oberfläche (20, 20') ausgebildet sind.
18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14, 14') von der mindestens einen Halteeinrichtung (30,
30'; 32, 32'; 76, 76'; 30, 110; 120, 120'; 122, 122') im Wesentlichen spielfrei aufnehmbar
ist.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Klemmelementen (224, 230) und den wenigstens zwei Flächenelementen (12)
jeweils ein ringförmiger Einsatz (2102), insbesondere aus Kunststoff, insbesondere
Hartgummi, Polyoximethylen oder Tetrafluorpolyethylen, zur elastischen Befestigung
angeordnet ist.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14) als Drehgelenk ausgebildet ist.
21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14) einen drehfest angeordneten Bolzen (56, 78) umfasst,
der an der Halteeinrichtung (16') des wenigstens einen der zwei Flächenelemente (12)
drehbar abgestützt ist.
22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14') drehfest ausgebildet ist.
23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (14) und/oder die Klemmeinrichtung (16) einen Basiskörper
(220) oder dergleichen umfasst, an welchem die Klemmelemente (224) entsprechend der
Anzahl der wenigstens zwei Flächenelemente (12) integral angeformt sind.
24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (20, 26) zwei oder mehr Anlageflächen (232, 270) aufweist, die in
einer voneinander unterschiedlichen, insbesondere parallelen oder zueinander senkrecht
verlaufenden, Ebene liegen.
25. Vorrichtung nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (20, 26) der Verbindungseinrichtung (14) und/oder der Klemmeinrichtung
(16) im Wesentlichen länglich, abgewinkelt, rechteckig oder quaderförmig ausgebildet
ist.
26. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (224, 230) der Klemmeinrichtung (16) entsprechend der Anzahl der
wenigstens zwei Flächenelemente (12) voneinander separat ausgebildet sind.
27. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass einander benachbarte Klemmelemente (24) der Klemmeinrichtung (16) durch Abstandshalteelemente
(64) in deren Lage zueinander positionierbar sind.
28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmabschnitt (18') der Ausnehmung (18) durch eine Bohrung (128) gebildet ist,
wobei der Umfangswinkel α' bzw. α gleich oder größer 180° ist.
29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsabschnitt (18'') der Ausnehmung (18) durch eine weitere Bohrung (130)
gebildet ist.
30. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsabschnitt (18'') der Ausnehmung (18) (aus-)geschnitten ist.
31. Vorrichtung nach einemder Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsabschnitt (18'') der Ausnehmung (18) tangential (aus-)geschnitten ist.
32. Vorrichtung nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass Kantenbereiche (134) des tangential (aus-)geschnittenen Übergangsabschnittes (18'')
der Ausnehmung (18) gebrochen sind.
33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand (e') des Übergangsabschnittes (18'') der Ausnehmung (18) kleiner
ist als der Durchmesser des Klemmabschnittes (18') der Ausnehmung (18), wenn der Umfangswinkel
α' gleich 180° ist.
34. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 29 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand (e) des Übergangsabschnittes (18'') der Ausnehmung (18) gleich
oder größer ist als der Durchmesser des Klemmabschnittes (18') der Ausnehmung (18),
wenn der Umfangswinkel α größer 180° ist.
35. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur lösbaren
Halterung von wenigstens zwei Flächenelementen (12) aus Metall, Kunststoff, Holz,
Glas oder einer Kombination daraus.
36. Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche als Beschlag
oder dergleichen zur Montage von Raumteilern, Trennwänden oder sonstigen Trennelementen,
Glasvitrinen, Glaslandschaften in Büroräumen, Glas- und Kunststoffscheiben sowie Glas-
und Kunststofftüren, insbesondere von bzw. für Dusch- oder Toilettenkabinen oder dergleichen
Nasszellen, und/oder zur Befestigung von Bauteilen, wie Halterungen, Handgriffe oder
dergleichen Armaturen, und dergleichen Gegenständen.