(19)
(11) EP 1 172 044 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.11.2004  Patentblatt  2004/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.01.2002  Patentblatt  2002/03

(21) Anmeldenummer: 01116923.2

(22) Anmeldetag:  11.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A45D 20/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 11.07.2000 DE 10033552

(71) Anmelder: Wella Aktiengesellschaft
64274 Darmstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Moll, Hans
    36088 Hünfeld (DE)

   


(54) Schwenkvorrichtung für ein Gerät


(57) Vorrichtung (1) mit einem unteren und einem oberen Gelenkteil (2,3), wobei eine Einrichtung (4) zum Ausgleich eines Übergewichts eines um eine waagrechte Achse (X) schwenkbaren Geräts (5) von einer Parkstellung in eine Arbeitsstellung und umgekehrt vorgesehen ist. Die Druckfeder (6) ist mittels einer Stellschraube (21) und einer drehfesten Mutter (40) vorgespannt und sich als Gegenlager auf einen Konus (41) abstützt, wobei der Konus (41) in einer dazu komplementären Aufnahme (42) am unteren Ende des unteren Gelenkteils (2) angeordnet ist. Der Konus (41) ist derart mit Schlitzen (43) versehen, dass er wie eine Spannzange auf die Stellschraube (21) wirkt, die in diesem Bereich kein Gewinde (44) aufweist. Das untere Gelenkteil (2) ist mit einem Kolben (7) versehen, der durch die Druckfeder (6) mit einem im oberen Gelenkteil (3) angeordneten Kurventeil (8) gleitend in Kraftschluss steht, wobei das Kurventeil (8) einen derartigen Kurvenverlauf (9) aufweist, dass ein stetiger Ausgleich des Übergewichts erfolgt. Das untere Gelenkteil (2) ist mit einem ersten Kupplungsteil (10) für ein Tragelement (11) und das obere Gelenkteil (3) mit einem zweiten Kupplungsteil (12) für das Gerät (5) versehen, wobei das untere und das obere Gelenkteil (2,3) als eine Baueinheit (13) ausgebildet ist (Fig. 1).







Recherchenbericht