Eckumlenkung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung für Fenster, Türen und dergl., mit einem Umlenkgehäuse (28), an welches sich zu beiden Seiten die Enden von Treibstangen (22) anschließen, wobei im Umlenkgehäuse (28) ein elastisches, die Enden der beiden Treibstangen (22) miteinander verbindendes Umlenkelement (12) in Richtung dessen Längsachse verschieblich gelagert ist, wobei das Umlenkelement (12) in einem geschlossenen Kanal (16) innerhalb der Eckumlenkung (10) geführt ist, wobei wenigstens ein weiterer geschlossener Kanal (30) vorgesehen ist, in welchem das Ende einer Treibstange (22) geführt ist und dass die beiden Kanäle (16, 30) eine Verbindungsöffnung (38) für ein das Umlenkelement (12) mit der Treibstange (22) verbindendes Verbindungsglied (18) aufweisen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung für Fenster, Türen und dergl., mit einem Umlenkgehäuse, an welches sich zu beiden Seiten die Enden von Treibstangen oder Treibstangenanschlüsse anschließen, wobei im Umlenkgehäuse ein elastisches, die Enden der beiden Treibstangen miteinander verbindendes Umlenkelement in Richtung dessen Längsachse verschieblich gelagert ist, wobei das Umlenkelement in einem geschlossenen Kanal innerhalb der Eckumlenkung geführt ist.

[0002] Derartige Eckumlenkungen sind erforderlich, um die Verschiebekraft von Treibstangen um die Ecke eines Türflügels oder Fensterflügels herumführen zu können. Derartige Treibstangen werden z.B. über das Getriebe eines Fenstergriffes angetrieben, wodurch Riegelzapfen verschoben werden. Um diese Verschiebung der Riegelzapfen z.B. auch auf die Ober- und/oder Unterseite übertragen zu können, werden die Verstellbewegungen der Treibstange über diese Eckumlenkungen umgelenkt.

[0003] Aus der DE-A-22 09 600 ist ein Winkelübertragungsglied für Fenster, Türen und dergl. bekannt, welches ein aus zwei Teilen bestehendes Umlenkgehäuse aufweist. In diese beiden Hälften des Kunststoffgehäuses ist ein Führungskanal für ein elastisches Umlenkelement, z.B. eine Blattfeder eingearbeitet, die in diesem Führungskanal geführt wird. Im Bereich der Enden des Umlenkgehäuses sind Nuten vorgesehen, in denen die Enden der Treibstangen liegen. Die Treibstangen sind über eine Zapfenverbindung mit dem Umlenkelement verbunden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Eckumlenkung bereitzustellen, die beim Fenster- oder Türenhersteller leichter handhabbar ist, insbesondere in Fertigungsautomaten verwendet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Eckumlenkung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass wenigstens ein weiterer geschlossener Kanal vorgesehen ist, in welchem das Ende einer Treibstange geführt ist und dass die beiden Kanäle eine Verbindungsöffnung für ein das Umlenkelement mit der Treibstange verbindendes Verbindungsglied aufweist.

[0006] Die erfindungsgemäße Eckumlenkung hat den wesentlichen Vorteil, dass nicht nur das Umlenkelement in einem Kanal im Umlenkgehäuse untergebracht und darin geführt ist, sondern dass auch das Ende einer bzw. die Enden von Treibstangen oder Treibstangenanschlüssen im Umlenkgehäuse untergebracht und geführt und mit dem Umlenkelement bereits verbunden sind. Somit kann die Eckumlenkung als einfach handhabbares Bauteil auch maschinell ergriffen und an den Rahmen eines Fensterflügels oder eines Türflügels angesetzt und dort befestigt werden, ohne dass zuvor Treibstangen eingehängt werden müssen.

[0007] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Umlenkgehäuse zwei derartige weitere Kanäle für die Enden zweier Treibstangen aufweist. Wie bereits erwähnt, können anstelle der Enden von Treibstangen auch die Enden von Treibstangenanschlüssen oder dergl. in den weiteren Kanälen verschieblich geführt sein.

[0008] Mit Vorzug besteht das die Kanäle aufweisende Umlenkgehäuse aus Kunststoff. Kunststoff hat zum einen den Vorteil, dass das Umlenkgehäuse einfach und preiswert herstellbar ist und zum anderen, dass der Kunststoff ggf. mit Zusätzen versehen sein kann, um die Gleiteigenschaften für das Umlenkelement und/oder die Enden der Treibstangen zu verbessern bzw. die Reibung zu vermindern. Diese Zusätze können z.B. Graphit, Silikone oder Öle sein. Schließlich besitzt eine aus Kunststoff bestehende Eckumlenkung ein geringes Gewicht.

[0009] Mit Vorzug besteht das Umlenkgehäuse aus zwei Halbschalen. Diese Halbschalen haben den Vorteil, dass die einzelnen Bauteile, wie Umlenkelement, Treibstange und/oder Treibstangenanschlüsse bei der Montage der Eckumlenkung einfach in eine Halbschale eingesetzt bzw. eingelegt werden kann und anschließend die andere Halbschale aufgesetzt wird, wodurch die Kanäle geschlossen werden. Die Bauteile sind nun unverlierbar in der Eckumlenkung gehalten und die Verbindung von Treibstangenende und Umlenkmittel ist gesichert. Dabei ist es nicht erforderlich, dass die Enden der Treibstangen fest mit den Enden des Umlenkelements vernietet werden. Es genügt, wenn diese miteinander verhakt oder verrastet werden. Durch das Schließen der Halbschalen werden die einzelnen Bauteile unlösbar und unverlierbar miteinander verbunden.

[0010] Eine Weiterbildung sieht vor, dass die Halbschalen eine zumindest teilweise außermittige Trennungslinie aufweisen. Insbesondere besitzt eine der Halbschalen die sichtbare Außenseite des Umlenkgehäuses. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass beim Festschrauben der Eckumlenkung am Rahmen des Fensterflügels die beiden Halbschalen nicht auseinander gedrängt werden. Vor allem, wenn in dieser sichtbaren Außenseite die Öffnungen für die Befestigungsschrauben vorgesehen sind, wird diese Halbschale unabhängig von der anderen Halbschale am Rahmen befestigt.

[0011] Eine Weiterbildung sieht vor, dass das Umlenkgehäuse Vorrichtungen zum Anklipsen einer Stulpschiene aufweist. Es bedarf somit keiner Schraubverbindung, um die Stulpschiene bzw. das Stulpschienenende mit der Eckumlenkung bzw. dem Gehäuse der Eckumlenkung zu verbinden. Dabei sind die Vorrichtungen bevorzugterweise in Form von Rastnasen ausgebildet, die in entsprechende Öffnungen in der Stulpschiene eingreifen und diese hinterrasten.

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten und in der Beschreibung sowie in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht einer Ausführungsform der Eckumlenkung mit eingelegtem Umlenkelement und an einem Ende angeschlossener Treibstange, wobei jedoch eine Halbschale des Umlenkgehäuses abgenommen ist;

Figur 2

eine Draufsicht auf eine Halbschale des Umlenkgehäuses;

Figur 3a

einen Querschnitt durch die untere Halbschale des Umlenkgehäuses;

Figur 3b

einen Querschnitt durch die obere Halbschale des Umlenkgehäuses;

Figur 4

eine Seitenansicht in Richtung des Pfeils IV auf eine Seite des Umlenkgehäuses gemäß Figur 2;

Figur 5

einen Schnitt V-V gemäß Figur 4; und

Figur 6

eine Draufsicht auf eine Stulpschiene mit dahinter liegender Treibstange.

[0013] Die Figur 1 zeigt eine insgesamt mit 10 bezeichnete Eckumlenkung, in welcher ein Umlenkelement 12, nämlich ein Federstahlband 14, in einem Kanal 16 (Figur 2) in dessen Längsrichtung verschieblich geführt ist. An den Enden weist das Umlenkelement 12 zapfenartige Vorsprünge 18 und 20 auf, in welche Treibstangen 22 bzw. Treibstangenanschlüsse eingehängt werden. An diesen Treibstangen 22 bzw. Treibstangenanschlüssen befinden sich Verriegelungselemente 24, z.B. Rollzapfen oder dergl., die in entsprechende Aufnahmen am festen Rahmen des Fensters oder der Tür eingreifen.

[0014] Die Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf eine untere Halbschale 26 des Umlenkgehäuses 28, in welcher zusätzlich zum Kanal 16 ein weiterer Kanal 30 vorgesehen ist. In diesem weiteren Kanal 30 wird die Treibstange bzw. der Treibstangenanschluss 22 verschieblich geführt. Außerdem ist erkennbar, dass die Halbschale 26 mit Rastnasen 32 versehen ist, welche in entsprechende Öffnungen einer Stulpschiene eingreifen, wodurch diese Stulpschiene am Umlenkgehäuse 28 festgelegt wird. Diese Rastnasen 32 besitzen eine Länge, so dass sie ein entsprechendes Langloch einer Treibstange durchgreifen können. Diese Treibstange wird somit über die Rastnasen, welche die Stulpschiene hintergreifen, zwischen der Stulpschiene und der Halbschale 26 des Umlenkgehäuses 28 festgelegt.

[0015] Die Halbschale 26 weist außerdem im Eckbereich weitere Rastnasen 34 auf, was aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist. An diesen Rastnasen 34 wird das freie Ende der Stulpschiene befestigt. Anstelle der Rastnasen 34 bzw. 32 können auch vorstehende Zapfen vorgesehen sein, die nach dem Aufschieben der Stulpschiene thermisch verstemmt werden.

[0016] In den Figuren 3a und 3b werden die beiden Halbschalen 26 und 36 im Querschnitt gezeigt. Es sind deutlich die Kanäle 16 und 30 für das Umlenkelement 12 und die Treibstange 22 erkennbar. Nach dem Schließen der beiden Halbschalen 26 und 36 sind diese beiden Kanäle ebenfalls nach außen hin geschlossen und lediglich über eine Verbindungsöffnung 38 miteinander verbunden. Diese Verbindungsöffnung 38 wird vom Vorsprung 18, der das Umlenkelement 12 und die Treibstange 22 verbindet, durchgriffen.

[0017] Außerdem ist aus den Figuren 3a und 3b erkennbar, dass die Teilungslinie zumindest teilweise außerhalb der Mittelebene 40 verläuft. Die Halbschale 26 weist vollständig die sichtbare Außenseite 42 auf, die auch die Halbschale 36 überdeckt. Wird das Umlenkgehäuse 28 am Rahmen eines Fensterflügels angeschraubt, dann durchgreift die Schraube, die in der Mittelebene 40 eingeschraubt wird, die Halbschale 26 vollständig, wodurch ein Außeinanderdrängen der beiden Halbschalen 26 und 36 verhindert wird.

[0018] Da das Umlenkgehäuse 28 aus Kunststoff besteht, kann dieses relativ einfach und preiswert hergestellt werden. Außerdem weist der Kunststoff hervorragende Gleiteigenschaften für die im Umlenkgehäuse 28 verschieblich gelagerten Bauteile, wie Umlenkelement 12, Treibstange 22 und Vorsprünge 18 und 20 auf. Außerdem kann aufgrund der Rastnasen 32 und 34 das Ende einer Stulpschiene problemlos, schnell und ohne Werkzeug am Umlenkgehäuse 28 befestigt werden. Dies kann sowohl manuell als auch maschinell erfolgen. Nach dem Befestigen dieser Stulpschiene, bei dem auch gleichzeitig die Treibstange in den Vorsprung 20 eingehängt wird, ist die Eckumlenkung 10 zusammen mit dieser Stulpschiene handhabbar.

Ansprüche

1. Eckumlenkung für Fenster, Türen und dergl., mit einem Umlenkgehäuse (28), an welches sich zu beiden Seiten die Enden von Treibstangen (22) anschließen, wobei im Umlenkgehäuse (28) ein elastisches, die Enden der beiden Treibstangen (22) miteinander verbindendes Umlenkelement (12) in Richtung dessen Längsachse verschieblich gelagert ist, wobei das Umlenkelement (12) in einem geschlossenen Kanal (16) innerhalb der Eckumlenkung (10) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiterer geschlossener Kanal (30) vorgesehen ist, in welchem das Ende einer Treibstange (22) geführt ist und dass die beiden Kanäle (16, 30) eine Verbindungsöffnung (38) für ein das Umlenkelement (12) mit der Treibstange (22) verbindendes Verbindungsglied (18) aufweisen.

2. Eckumlenkung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei weitere Kanäle für die Enden zweier Treibstangen vorgesehen sind.

3. Eckumlenkung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das die Kanäle (16, 30) aufweisende Umlenkgehäuse (28) aus Kunststoff besteht.

4. Eckumlenkung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkgehäuse (28) aus zwei Halbschalen (26, 36) besteht.

5. Eckumlenkung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (26, 36) eine zumindest teilweise außermittige Trennungslinie aufweisen.

6. Eckumlenkung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Halbschalen (26) die sichtbare Außenseite (42) des Umlenkgehäuses (28) aufweist.

7. Eckumlenkung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dieser sichtbaren Außenseite (42) die Öffnungen für die Befestigungsschrauben vorgesehen sind.

8. Eckumlenkung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Umlenkgehäuse (28) Vorrichtungen zum Anklipsen einer Stulpschiene aufweist.

9. Eckumlenkung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungen in Form von Rastnasen (32) ausgebildet sind.

10. Eckumlenkung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtungen in Form von verstemmbaren Zapfen ausgebildet sind.

Zeichnung