(19)
(11) EP 1 174 057 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.01.2002  Patentblatt  2002/04

(21) Anmeldenummer: 01117314.3

(22) Anmeldetag:  18.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47B 77/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.07.2000 DE 10035447

(71) Anmelder: ALNO Aktiengesellschaft
88630 Pfullendorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Dahm-Wachsmann, Ulrich
    89075 Ulm (DE)
  • Knott, Hubert
    88630 Pfullendorf (DE)
  • Reutter, Jürgen
    88512 Mengen/Rulfingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Eisele, Otten, Roth & Dobler 
Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)

   


(54) Linearauszug für Abfalleimer


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Linearauszug für Abfalleimer (2), zum Einbau in einen Küchenschrank (3), mit Führungen und einem an den Führungen linear verfahrbaren-ausziehbaren Träger (11) für darauf angeordnete Abfalleimer (2). Hierbei ist es vorgesehen, nebeneinander angeordnete Abfalleimer (2) auf dem Träger (11) an ihren offenen Seiten mittels eines gemeinsamen, entsprechende Öffnungen aufweisenden Abdeckrahmens (30) zu verbinden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Linearauszug für Abfalleimer, Utensilienträger etc. zum Einbau in einen Küchenschrank, insbesondere einen Spülenunterschrank, mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

[0002] Ein bekannter Linearauszug für Abfalleimer, von dem die Erfindung ausgeht (DE 295 18 606 U1), ist insgesamt als in einen Küchenschrank o. dgl. einbaubare Einheit ausgeführt. Diese wird insgesamt am Korpus des Küchenschrankes angeschraubt. Eine Bodenplatte trägt Seitenwangen mit daran angebrachten Führungen, die als Teleskopführungen oder Doppel-Teleskopführungen ausgeführt sind. An den Führungen ist ein Träger linear verfahrbar-ausziehbar, der seinerseits eine Bodenplatte mit seitlichen Rändern aufweist. Auf der Bodenplatte des Trägers sind mindestens zwei Abfalleimer verrutschungssicher, aber herausnehmbar angeordnet.

[0003] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den eingangs erläuterten, bekannten Linearauszug hinsichtlich der Handhabbarkeit zu optimieren.

[0004] Dies wird ausgehend von einem Linearauszug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß wird ein gemeinsamer Abdeckrahmen für die nebeneinander angeordneten Abfalleimer auf dem Träger bzw. auf dem Zusatzträger vorgeschlagen. Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Die Figur zeigt einen Linearauszug mit einem Abdeckrahmen auf den Abfalleimern in einem Ausführungsbeispiel.

[0006] Beim Ausführungsbeispiel nach der Figur ist vorgesehen, dass die nebeneinander angeordneten Abfalleimer 2 etc. auf einem Träger 11 an ihren offenen Seiten mittels eines gemeinsamen, entsprechende Öffnungen aufweisenden Abdeckrahmens 30 verbindbar sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist dabei vorgesehen, dass der Abdeckrahmen 30 als tiefgezogenes Kunststoffteil ausgeführt ist.

[0007] Der Abdeckrahmen 30 verbindet die Abfalleimer 2 miteinander, so dass diese auf dem Träger 11 nicht verrutschen können, wobei der Träger 11 aus L-förmigen Tragarmen 100, 101 und einem Einstellrahmen 102 besteht. Der Abdeckrahmen 30 verhindert ferner, dass Abfall zwischen die Abfalleimer 2 fällt, weil die Zwischenräume abgedeckt sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist ferner vorgesehen, dass der Abdeckrahmen 30 in die Öffnungen der Abfalleimer 2 hineingezogene, umlaufende Ränder 31 aufweist. Damit lässt sich Abfall in die einzelnen Abfalleimer 2 sehr zweckmäßig und hygienisch einfüllen. Außerdem sieht dies optisch sehr ansprechend aus. Gleichzeitig werden durch den Abdeckrahmen 30, insbesondere in der Ausführungsform mit den Rändern 31, Abfallbeutel in den Abfalleimern 2 am Rand fixiert.

[0008] Der Abdeckrahmen 30 kann einfach lose von oben auf die Ränder der Abfalleimer 2 aufgesteckt werden. Man kann aber auch vorsehen, dass der Abdeckrahmen 30 am Träger 11 bzw. am Einstellrahmen hochschwenkbar angebracht ist.

[0009] Das in der Figur dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt schließlich eine besonders ansprechend gestaltete Ausführung eines Linearauszugs dergestalt, dass der Träger 11 hochgezogene Seitenwangen aufweist und der Abdeckrahmen 30 mit heruntergezogenen Außenrändern an die Seitenwangen anschließt.


Ansprüche

1. Linearauszug für Abfalleimer (2), Utensilienträger etc. zum Einbau in einen Küchenschrank (3), insbesondere einen Spülenunterschrank mit einem in einer Arbeitsplatte des Schrankes (3) eingesetzten Spülbecken,

mit an einem Boden oder an den Seiten des Küchenschrankes (3) oder einer den Linearauszug insgesamt bildenden, in einen Küchenschrank (3) einbaubaren Einheit anzubringenden Führungen,

einem an den Führungen linear verfahrbaren-ausziehbaren Träger (11) für darauf angeordnete, darin eingehängte oder daran anderweit befestigte Abfalleimer (2), Utensilienträger etc.

mit einer Handhabe an der vorderen Stirnseite des Trägers (11) zum Herausziehen oder Hineinschieben des Trägers (11) und

ggf. mit einem im Schrank (3) bzw. in der Einheit verbleibend angeordneten Deckel für einige oder alle Abfalleimer (2), Utensilienträger etc.,

dadurch gekennzeichnet,
dass die nebeneinander angeordneten Abfalleimer (2) etc. auf dem Träger (11) an ihren offenen Seiten mittels eines gemeinsamen, entsprechende Öffnungen aufweisenden Abdeckrahmens (30) verbindbar sind.
 
2. Linearauszug für Abfalleimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (30) als tiefgezogenes Kunststoffteil oder Metallteil ausgeführt ist.
 
3. Linearauszug für Abfalleimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (30) in die Öffnungen der Abfalleimer (2) hineingezogene, umlaufende Ränder (31) aufweist.
 
4. Linearauszug für Abfalleimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckrahmen (30) am Träger (11) bzw. Einstellrahmen (102) hochschwenkbar angebracht ist.
 
5. Linearauszug für Abfalleimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (11) hochgezogene Seitenwangen aufweist, die den Einstellrahmen (102) bilden, und der Abdeckrahmen (30) mit heruntergezogenen Außenrändern an die Seitenwangen anschließt.
 




Zeichnung







Recherchenbericht