(19)
(11) EP 1 174 359 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.04.2004  Patentblatt  2004/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.01.2002  Patentblatt  2002/04

(21) Anmeldenummer: 01115538.9

(22) Anmeldetag:  28.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 47/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 13.07.2000 DE 10034119

(71) Anmelder: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH & CO. KG
6971 Hard (AT)

(72) Erfinder:
  • Suffa, Udo
    96524 Gefell/OT Rottmar (DE)

(74) Vertreter: Müller, Enno, Dipl.-Ing. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Verschluss für ein Behältnis


(57) Die Erfindung betrifft einen Verschluss (V) für ein Behältnis wie eine Flasche (1), mit einer Verschlusskappe (15) und einem Verschlussunterteil (9), wobei eine Originalitätssicherung (S) mit einem Sicherungsteil (19) vorgesehen ist, das zum Erstgebrauch in eine die verletzte Originalität kenntlich machende Lage zu versetzen ist, und schlägt zur Erzielung einer baulich einfachen und gebrauchszuverlässigen Lösung vor, dass das Sicherungsteil (19) aus einem die Verschlusskappe (15) frei durchsetzenden Sicherungsvorsprung (17) besteht, der an dem Verschlussunterteil (9) angebunden ist, dass der Sicherungsvorsprung (17) zur Aufhebung der Originalität in das Verschlussunterteil (9) zu drücken ist und dass in dem Verschlussunterteil (9) Rastelemente (R) ausgebildet sind, die mit dem eingedrückten Sicherungsteil (19) widerhakenartig zusammenwirken.






Recherchenbericht