Kühl-oder Gefrierschrank mit einer einen Handgriff aufweisenden Tür

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Kühl- oder Gefrierschrank mit einer einen Handgriff aufweisenden, an einer Wand des Schrankkörpers angelenkten Tür, die an ihrem inneren Randbereich mit einer umlaufenden, sich an die Stirnseite der Seitenwände und der Boden- und Deckwand anlegenden Dichtung versehen, wobei der Handgriff einen um eine zur Längskante der Tür parallele Achse schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel aufweist, dessen kürzerer Arm auf ein in einer Führung geführtes, durch eine Feder in Richtung auf seine eingefahrene Stellung beaufschlagtes Stössel wirkt, das sich bei Zug auf den längeren Arm auf die Stirnseite der Seitenwand abstützt.

[0002] Kühl- und Gefrierschrankdichtungen bestehen üblicherweise aus elastomerem Material mit einem geschlossenen, balgenartigen Hohlprofil und einer auf diesem befestigten Leiste aus magnesiertem Material, die sich, um eine gut dichtende Anlage des Dichtungsprofil an den Stirnseiten des Schrankkorpus zu gewährleisten, auf einen an den Stirnseiten der Schrankwände befestigten Streifen aus Eisen, der den Anker für den Magnetstreifen bildet, anlegt. Da bei dem Öffnen der Tür der an der Dichtung befestigte Magnetstreifen großflächig von dem Eisenstreifen abgerissen werden muß, ist eine erhebliche Kraft erforderlich, um die magnetische Zuhaltekraft zu überwinden. Zusätzlich entsteht in Gefrierschränken nach einem Verschließen der Tür durch Ausfrieren der Feuchtigkeit der während der Öffnungzeit in den Gefrierschrank gelangten Umgebungsluft einer Unterdruck, der die Gefrierschranktür mit großer Kraft gegen die Stirnseiten des Schrankkorpus ansaugt, so daß sich die Gefrierschranktür für eine gewisse Zeit nach dem Schließen nur mit erheblicher Kraftanstrengung öffnen läßt. Um die Kühl- oder Gefrierschranktür öffnen zu können, ist es daher häufig erforderlich, an dem Handgriff mit größerer Kraft oder ruckweise zu ziehen, was nicht nur lästig ist, sondern auch zu einem unerwünschten Verrücken des Kühl- oder Gefrierschranks insgesamt führen kann.

[0003] Aus EP 0 598 979 A1 ist ein Kühl- oder Gefrierschrank der eingangs angegebenen Art bekannt, bei dem aufgrund der Hebelübersetzung das Stössel mit großer Kraft die Tür von dem Schrankkorpus abzieht, so daß die auf die Dichtung wirkenden Zuhaltekräfte überwunden werden. Ein Nachteil dieses bekannten Kühl- oder Gefrierschranks besteht jedoch darin, daß das Stössel mit hoher Flächenpressung auf einen kleinen Bereich der Stirnseite des Schrankkorpus wirkt, so daß es in diesem Bereich zu Verformungen und Beschädigungen kommen kann.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Kühl- oder Gefrierschrank der eingangs angegebenen Art zu schaffen, bei dem sich die Tür mit großer Öffnungskraft von dem Schrankkorpus abziehen läßt, ohne daß jedoch übermäßig große Flächenpressungen auf kleine Bereiche der Stirnfläche des Schrankkorpus ausgeübt werden.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an der Tür im Abstand voneinander zwei zweiarmige Hebel schwenkbar gelagert sind, deren längeren Arme durch eine zur Längskante der Tür parallele Griffstange miteinander verbunden.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türgriffs wird erreicht, daß die die Tür von dem Korpusteil abziehenden Kräfte von zwei parallel zueinander angeordneten Stösseln aufgebracht werden, so daß sich die jeweils auf kleine Bereiche der Stirnseite des Schrankkorpus wirkende Druckkräfte halbieren und damit die Gefahr von unerwünschten Beschädigungen oder Verformungen vermieden, zumindest aber verringert ist.

[0007] Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Griffstange mit den längeren Armen materialhomogen einstückig ausgebildet ist. Diese einstückige Ausbildung kann dadurch geschaffen werden, daß die Griffstange mit den Hebeln aus einem einstückigen Kunststoffspritzgußteil hergestellt ist.

[0008] Zweckmäßigerweise besteht die Griffstange aus einem im Gasinnendruckverfahren hohlgespritzten Kunststoffspritzgußteil.

[0009] Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Griffstange mit den längeren Armen verbindbar ist. Auf diese Weise kann die Griffstange entsprechend der Höhe der Tür beliebig lang ausgebildet werden. Die Verbindung kann durch eine Steck- und/oder Rastverbindung bewirkt werden.

[0010] Mit der Tür können Halteteile verbindbar sein, die mit Lagerbohrungen zur Aufnahme der Schwenkachse des Hebels versehen sind.

[0011] Um Beschädigungen des Türgriffs während des Transports zu verhindern und um einen raumsparenden Transport der Kühl- oder Gefrierschränke zu ermöglichen, ist es wünschenswert, daß der Türgriff nahe an die Tür anlegbar ist. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist daher vorgesehen, daß die Lagerbohrungen aus einander teilweise überlappenden Bohrungen bestehen, deren einander nicht überlappenden Teile durch zwickelartige Einziehungen ineinander übergehen, und daß die Halteteile und der Hebel in der Weise mit Anschlägen versehen sind, daß beim Andrücken der längeren Hebelarme gegen die Tür die Schwenkachsen von den einen Bohrungsteilen über die zwickelartigen Einziehungen in die anderen Bohrungsteile eintreten. Nach dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung findet also eine Verlagerung der Schwenkachsen der zweiarmigen Hebel durch einfaches Überdrücken statt, wobei durch erneutes Abziehen des Türgriffs von der Tür die Schwenkachse wieder in den anderen Bohrungsteil übertritt und dadurch der Türgriff seine übliche Gebrauchsstellung annimmt.

[0012] Zweckmäßigerweise besitzt jeder zweiarmige Hebel ausgehend von der Griffstange einen U-förmigen Querschnitt, wobei die Schwenkachse aus an gegenüberliegenden Innenseiten der Schenkel des U-förmigen Teils angesetzten Achszapfen bestehen, die in die Bohrungen der Halteteile einrastbar sind.

[0013] Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Stössel im Querschnitt C-förmige Profile besitzen und auf an der Stirnseite der Tür befestigten Schienen mit Z-förmig abgewinkelten Seiten geführt sind.

[0014] Die vorzugsweise aus Stahlblech bestehenden Schienen können abgebogene Enden aufweisen, an die Halteteile aus Kunststofff angespritzt sind. Nach einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Hebel an seinem die Tür überkragenden Ende mit einem gekrümmten Lagerteil versehen ist, das das etwa komplentär geformte äußere Ende des Stössels zur Bildung einer gelenkigen Verbindung einfaßt. Bei dieser Ausführungsform erscheint der Handgriff in der Vorderansicht der Tür mit ununterbrochener Außenfläche, weil der den Handgriff mit dem Stössel verbindende Spalt nur in der Seitenansicht der Tür sichtbar ist.

[0015] Zweckmäßigerweise ist jedes Stössel an seinem der Stirnwand des Schrankkörpers zugewandten Ende mit einer puffernden Kappe aus elastomerem Material versehen, die einen schonenden Angriff an der Stirnwand gewährleistet.

[0016] Zweckmäßigerweise ist die Stösselführung durch ein aufgesetztes Deckteil abgedeckt, so daß durch diese Verkleidung ein gutes Aussehen geschaffen wird.

[0017] Zwischen dem Halteteil und dem Griffteil ist zweckmäßigerweise eine Rückstellfeder eingespannt. Diese Rückstellfeder kann aus einer gebogenen Blattfeder..oder einer Schenkelfeder oder einer Druckfeder bestehen.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig. 1

eine Vorderansicht des an die Tür eines Kältegeräts montierten Griffs

Fig 2

eine Seitenansicht des Griffs nach Fig. 1 in Richtung auf die schmale Seite der Tür,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Griffs nach den Fig. 1 und 2,

Fig. 4

eine Rückansicht des Griffs in perspektivischer Ansicht,

Fig. 5

eine Draufsicht auf den Griff,

Fig. 6

einen Schnitt durch den Türgriff, in dem-die durch Ziehen an dem Türgriff wirkenden Kräfte durch Pfeile dargestellt sind,

Fig. 7

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie VII-VII in Fig. 2,

Fig. 8

den Türgriff nach den Fig. 6 und 7 in seine Öffnungsstellung geschwenkt,

Fig. 9

eine den Fig. 6 bis 8 entsprechende Darstellung, in der der Türgriff in seine Transportstellung an die Tür angedrückt ist,

Fig. 10

einen Schnitt durch eine Lagerbohrung des Halteteils in vergrößerter Darstellung,

Fig. 11

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XI-XI in Fig. 2,

Fig. 12

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XII-XII in Fig. 7,

Fig. 13

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XIII-XIII in Fig. 5,

Fig. 14

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XIV-XIV in Fig. 5,

Fig. 15

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XV-XV in Fig. 5,

Fig. 16

einen Schnitt durch den Türgriff mit einer aus einer Druckfeder bestehenden Rückstellfeder,

Fig. 17

einen Schnitt durch den Türgriff mit einer aus einer gewendelten Schenkelfeder bestehenden Rückstellfeder,

Fig. 18

eine perspektivische Rückansicht des Griffs,

Fig. 19

eine Seitenansicht des Türgriffs,

Fig. 20

eine Vorderansicht des Türgriffs,

Fig. 21

eine Rückansicht des Türgriffs,

Fig. 22

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XXII-XXII in Fig. 20,

Fig. 23

eine Draufsicht auf den Türgriff,

Fig. 24

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XXIV-XXIV in Fig. 21,

Fig. 25

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XXV-XXV in Fig. 21,

Fig. 26

einen Schnitt durch den Türgriff längs der Linie XXVI-XXVI in Fig. 21,

Fig. 27

einen Schnitt durch die Tür längs der Linie XXVII-XXVII in Fig. 22,

Fig. 28

eine Vorderansicht des Halteteils,

Fig. 29

einen Schnitt durch das Halteteil längs der Linie XXIX-XXIX in Fig. 28,

Fig. 30

einen Schnitt durch das Halteteil längs der Linie XXX-XXX in Fig. 28,

Fig. 31

eine perspektivische Ansicht des Halteteils,

Fig. 32

eine Vorderansicht des Stössels,

Fig. 33

eine perspektivische Ansicht des Stössels,

Fig. 34

eine perspektivische Rückansicht des Stössels,

Fig. 35

einen Schnitt durch das Stössel längs der Linie XXXV-XXXV in Fig. 32,

Fig. 36

eine Draufsicht auf das Stössel nach Fig. 32 und

Fig. 37

einen Schnitt durch das Stössel längs der Linie XXXVII-XXXVII in Fig. 32.

[0019] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, weist der Griff in Vorderansicht die Form eines flachen rechteckigen U auf, wobei die zweiarmigen Hebel 1, 2 die zueinander parallelen Schenkel des U-förmigen Griffs bilden, die durch die Griffstange 3 miteinander verbunden sind.

[0020] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Kühl- oder Gefrierschranks, in der die Kühl- oder Gefrierschranktür 4 mit ihrer schmalen Seite 5 erscheint und die Dichtung 6 zwischen der Tür 4 und dem Korpusteil 11 sichtbar ist. Weiterhin zeigt die Fig. 2 die beiden durch die Griffbetätigung bewegten Stössel 7, 8, wobei die zwischen den Griffhebeln 1, 2 und den Stösseln 7, 8 befindlichen, durch die gelenkige Verbindung gebildeten Spalte 9, 10 nur in der Seitenansicht gemäß Fig. 2, nicht aber auch in der Vorderansicht gemäß Fig. 1 erscheinen.

[0021] Aus Fig. 3 sind der Handgriff 1 bis 3, die Öffnungsseite der Tür 4, der Schrankkorpus 11 und die die Tür von dem Schrankkorpus abhebenden Stössel 7, 8 in perspektivischer Darstellung ersichtlich.

[0022] Fig. 4 zeigt die Griffanordnung mit Stösseln und Halteteil in von der Tür gelösten Form in Rückansicht.

[0023] Aus Fig. 5 ist eine Draufsicht auf die Öffnungsseite der Tür 4 mit dem Handgriff und dem Stössel ersichtlich.

[0024] Wie in Fig. 6 dargestellt, ist der Griff 3 um die Achse 14 von an die Vorderseite der Tür 4 befestigten Halteteilen 15 schwenkbar, wobei die Schwenkachse 14 die Griffhebel 1, 2 in einen längeren und einen kürzeren Hebelarm unterteilt. Wird auf die Griffstange 3 ein Zug in Richtung des Pfeils A ausgeübt, wirkt der kürzere Hebelarm mit der Kraft B auf die Stössel 7, 8. Die Stössel 7, 8 sind an ihren dem Schrankkorpus 11 zugewandten Enden mit einer Kappe 16 aus elastomerem Material versehen. Das Übersetzungsverhältnis zwischen dem kürzeren und längeren Hebel ist zweckmäßigerweise größer als 1 : 4.

[0025] - Die Hebel 1, 2 sind mit ihren angeformten Schwenkachsen 14 in Bohrungen der Halteteile 15 gelagert, die in Fig. 10 in vergrößerter Form dargestellt ist. Die Bohrungen bestehen aus zwei sich überlappenden Bohrungen mit den Mittellinien 18, 19, wobei zwischen den einander überlappenden Bereichen flache zwickelförmige Einziehungen 20, 21 gebildet sind.

[0026] In der aus Fig. 7 ersichtlichen Normalstellung des Griffs 3 befinden sich die Achsen 14 in dem oberen Bohrungsteil mit der Mittellinie 18. Wird jedoch der Griff 3 zum Zwecke des Transports in der aus Fig. 9 ersichtlichen Weise an die Schranktür angedrückt, treten die Achsen 14 über die zwickelförmigen Einziehungen 20, 21 in den Bohrungsteil mit der Mittellinie 19 ein, so daß sich der Griff 3 aus seiner in Fig. 9 strichpunktierten Stellung in seine in vollen Linien dargestellte angedrückte Stellung bewegen läßt.

[0027] Die Halteteile 15 bestehen, wie am besten aus den Fig. 28 bis 31 ersichtlich ist, aus einem gestanzten und gebogenen Blechzuschnitt 24, der mit einem Kunststoffteil 25 umspritzt ist. Das Blechteil 24 besteht aus einem flachen stegartigen Mitteilteil 25', dessen Ränder 26 Z-förmig nach außen abgebogen sind. Das Mittelteil 25' ist mit Langlöchern 27, 28 versehen, durch die Befestigungsschrauben 39 greifen, mit denen das Halteteil 15 an der schmalen Stirnseite 5 der Tür 4 befestigt ist.

[0028] Auf den Z-förmig gebogenen Rändern des Blechteils 25 sind die Stössel 7, 8 geführt, die am besten aus den Fig. 32 bis 37 ersichtlich sind. Die Stössel 7, 8 bestehen aus einem C-förmig gebogenen Blechzuschnitt, die mit ihren U-förmig nach innen hin abgewinkelten Rändern 32 die Z-förmig abgewinkeiten Ränder des Blechteils des Halteteils 15 einfassen.

[0029] Die Griffhebel 1, 2 weisen, wie am besten aus Fig. 12 ersichtlich ist, ein rechteckiges U-förmiges Profil auf. An den Innenseiten der Schenkel des Profils sind Rastöffnungen 35 angeformt, in die Halteteile 36 von die Hebel 1, 2 schließenden Deckplatten 37 eingreifen.

[0030] Die Hebel 1, 2 sind in der aus den Fig. 22, 25 und 27 ersichtlichen Weise an den Innenseite ihrer Schenkel mit hohlgespritzten Achsstummeln 40 versehen, die in die Bohrungen 18, 19 des Halteteils 15 einrastbar sind.

[0031] Auf der Innenseite des abgerundeten Endteils des kürzeren Hebels sind die Griffhebel 1, 2 mit Rippen 45 miteinander entgegengerichteten kugekopfförmigen Ausbuchtungen 46 versehen, in die entsprechende mit Bohrungen versehene Lagerteile 48 der Stössel 7, 8 einrastbar sind. Auf den zylinderschalenförmig gewölbten Randbereich 50 der Griffhebel 1, 2 stützen sich die Stössel 7, 8 mit einem etwa komplementär gekrümmten schalenförmigen Teil 51 ab. Um die Griffstange 3 in ihre ausgeschwenkte Stellung zu bewegen und die Stössel 7, 8 von dem Korpusteil 11 abzuheben, ist nach den Fig. 6 bis 9 zwischen dem Halteteil 15 und dem schalenförmig gekrümmten Teil der Stössel 7, 8 eine gekrümmte Blattfeder 57 eingelegt.

[0032] Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 16 ist zwischen dem Halteteil 15 und den schalenförmig gekrümmten Teilen 51 der Stössel 7, 8 eine Druckfeder 58 angeordnet. Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 17 ist zwischen dem Halteteil 15 und dem schalenförmig gekrümmten Teil 51 der Stössel 7, 8 eine gewendelte Schenkelfeder 59 angeordnet.

[0033] Wie aus den Fig.14 und 15 ersichtlich ist, können die Griffhebel 1, 2 aus getrennten Kunststoffspritzgußteilen mit rohrförmigen Ansätzen 60 hergestellt sein, auf die rohrförmige Griffstangen 61 aufgeschoben und mit diesen verrastet sind. Zur Verrastung können die rohrförmigen Ansätze mit federnden Zungen 62 versehen sein, die an ihren Enden Noppen 63 tragen, die federnd in Bohrungen der Griffstange 61 eingreifen.

[0034] Um durch Überdrücken der Griffstange 3 die Achsen 14, 40 von dem Bohrungsteil mit der Mittellinien 18 in den Bohrungsteil mit der Mittellinie 19 eintreten zu lassen, sind die Griffhebel mit Anschlägen 65 an einer Innenseite ihrer Schenkel versehen, die mit Gegenanschlägen 66 der Halteteile zusammenwirken. Aus Fig. 9 ist die Stellung ersichtlich, in der sich die Anschläge 65 der Hebel 1, 2 gegen die Gegenanschläge 66 der Halteteile 15 in der Weise abstützen, daß die Schwenkachsen in den unteren Bohrungsteil der insgesamt 8-förmigen Bohrung eingeschoben werden.

Ansprüche

1. Kühl- oder Gefrierschrank mit einer einen Handgriff aufweisenden, an einer Wand des Schrankkörpers angelenkten Tür, die an ihrem inneren Randbereich mit einer umlaufenden, sich an die Stirnseiten der Seitenwände und der Boden- und Deckwand anlegenden Dichtung versehen ist,
wobei der Handgriff einen um eine zur Längskante der Tür parallele Achse schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel aufweist, dessen kürzerer Arm auf ein in einer Führung geführtes, durch eine Feder in Richtung auf seine eingefahrene Stellung beaufschlagtes Stössel wirkt, das sich bei Zug auf den längeren Arm auf der Stirnseite einer der Seitenwände des Kühl- oder Gefrierschranks abstützt,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Tür im Abstand voneinander zwei zweiarmige Hebel schwenkbar gelagert sind, deren Arme durch ein Griffstück mit diversen Konturen miteinander verbunden sind.

2. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange mit den längeren Armen materialhomogen einstückig ausgebildet ist.

3. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange aus einem im Gasinnendruckverfahren hohlgespritzten Kunststoffspritzgußteil besteht.

4. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffstange mit den längeren Armen der Hebel verbindbar ist.

5. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Tür Halteteile verbindbar sind, die mit Lagerbohrungen zur Aufnahme der Schwenkachse des Hebels versehen sind.

6. Kühl- oder Gefrierschrank nach Ansprüch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerbohrungen aus einander teilweise überlappenden Bohrungen bestehen, deren einander nicht überlappenden Teile durch zwikkelartige Einziehungen ineinander übergehen, und daß die Halteteile und die Hebel in der Weise mit Anschlägen versehen sind, daß beim Andrücken der längeren Hebelarme gegen die Tür die Schwenkachsen von den einen Bohrungsteilen über die zwickelartigen Einziehungen in die anderen Bohrungsteile eintreten.

7. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder zweiarmige Hebel ausgehend von der Griffstange einen U-förmigen Querschnitt besitzt und die Schwenkachse aus an einander gegenüberliegenden Innenseiten der Schenkel des U-förmigen Teils angesetzten Achszapfen besteht, die in Bohrungen der Halteteile einrastbar sind.

8. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Stössel im Querschnitt C-förmige Profile besitzen und auf an der Stirnseite der Tür befestigten Schienen mit Z-förmig abgewinkelten Seiten geführt sind.

9. Kühl- oder Gefrierschrank nach Ansprüch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen ein abgebogenes Ende aufweisen, an die Halteteile aus Kunststoff angespritzt sind.

10. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hebel an seinem die Tür überkragenden Ende mit einem gekrümmten Lagerteil versehen ist, das das etwa komplementär gekrümmte äußere Ende des Stössels zur Bildung einer gelenkigen Verbindung einfaßt.

11. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Stössel an seinem der Stirnwand des Schrankkörpers zugewandten Ende mit einer puffernden Kappe aus elastomerem Material versehen ist.

12. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Stösselführungen durch aufgesetzte Deckteile abgedeckt sind.

13. Kühl- oder Gefrierschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Halteteilen und den Stößeln, die auf die Hebel wirken, Rückstellfedern eingespannt sind.

14. Kühl- oder Gefrierschrank nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfedern aus gebogenen Blattfedern, gewendelten Schenkelfedern oder Druckfedern bestehen.

Claims

1. Refrigerator or freezer with a door which has a handle, is articulated on a wall of the refrigerator or freezer body and is provided, on its inner border region, with a peripheral seal which positions itself against the end sides of the side walls and of the base wall and top wall, the handle having a two-armed lever which is mounted such that it can be pivoted about an axis parallel to the longitudinal edge of the door and of which the shorter arm acts on a push rod which is guided in a guide, is forced in the direction of its retracted position by a spring and, with the longer arm subjected to tension, is supported on the end side of one of the side walls of the refrigerator or freezer, characterized in that mounted in a pivotable manner at a distance apart from one another on the door are two two-armed levers, of which the arms are connected to one another by a diversely contoured grip component.

2. Refrigerator or freezer according to Claim 1, characterized in that the grip rod is formed integrally, with material homogeneity, to the longer arms.

3. Refrigerator or freezer according to Claim 1 or 2, characterized in that the grip rod comprises a plastic injection moulding which is hollow-injection-moulded by internal gas pressure.

4. Refrigerator or freezer according to Claim 1 or 3, characterized in that the grip rod can be connected to the longer arms of the levers.

5. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 4, characterized in that retaining parts which are provided with bearing bores for accommodating the pivot pin of the lever can be connected to the door.

6. Refrigerator or freezer according to Claim 5, characterized in that the bearing bores comprise partially overlapping bores, of which the non-overlapping parts merge into one another by way of interstice-like constrictions, and in that the retaining parts and the levers are provided with stops such that, when the longer lever arms are pressed against the door, the pivot pins pass from the one bore parts, via the interstice-like constrictions, into the other bore parts.

7. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 6, characterized in that each two-armed lever, starting from the grip rod, has a U-shaped cross section and the pivot pin comprises axial journals which are attached to mutually opposite sides of the legs of the U-shaped part and can be latched into bores of the retaining parts.

8. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the push rods have cross-sectionally C-shaped profiles and are guided on rails which are fastened on the end side of the door and have sides which are angled in a Z-shaped manner.

9. Refrigerator or freezer according to Claim 8, characterized in that the rails have a bent end, on which plastic retaining parts are integrally moulded.

10. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 9, characterized in that each lever, at its end which projects beyond the door, is provided with a curved bearing part which, in order to form an articulated connection, encloses the outer push-rod end with approximately complementary curvature.

11. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 10, characterized in that each push rod, at its end which is directed towards the end wall of the refrigerator or freezer body, is provided with a buffering cap made of elastomeric material.

12. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the push-rod guides are covered by cover parts positioned thereon.

13. Refrigerator or freezer according to one of Claims 1 to 12, characterized in that restoring springs are clamped in between the retaining parts and the push rods acting on the levers.

14. Refrigerator or freezer according to Claim 13, characterized in that the restoring springs comprise curved leaf springs, helical leg springs or compression springs.

Revendications

1. Réfrigérateur ou congélateur avec une porte présentant une poignée et articulée sur une paroi du corps d'armoire, qui est pourvue sur sa zone périphérique intérieure d'un joint périphérique et s'appuyant sur les côtés avant des parois latérales ainsi que des parois de sol et de plafond,
la poignée présentant un levier à deux bras logé de façon basculante autour d'un axe parallèle à l'arête longitudinale de la porte, levier dont le bras plus court agit sur un coulisseau guidé dans un guide et sollicité par un ressort en direction de sa position rentrée, lequel coulisseau s'appuie sur le côté avant de l'une des parois latérales du réfrigérateur ou du congélateur en cas de traction sur le bras le plus long,
caractérisé en ce que
sur la porte, espacés l'un de l'autre, deux leviers à deux bras sont logés de façon pivotante, dont les bras sont reliés entre eux par une poignée présentent divers contours.

2. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la poignée-barre est conçue d'une seule pièce avec les bras plus longs d'une façon homogène au niveau du matériau.

3. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la poignée-barre est à base d'une pièce en plastique injectée en creux avec le procédé de pression intérieure de gaz.

4. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 1 ou 3, caractérisé en ce que la poignée-barre peut être reliée aux bras plus longs des leviers.

5. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que des parties de retenue, qui sont pourvues d'alésages de palier pour le logement de l'axe de pivotement du levier, peuvent être reliées à la porte.

6. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 5, caractérisé en ce que les alésages de palier sont constitués d'alésages se chevauchant partiellement, dont les parties qui ne se chevauchent pas sont imbriquées l'une dans l'autre par des rétrécissements en forme de clavette, et en ce que les parties de retenue et les leviers sont pourvus de butées en ce sens que, lorsqu'on appuie les bras de levier plus longs contre la porte, les axes de pivotement de certaines parties d'alésage rentrent dans les autres parties d'alésage au moyen de rétrécissements en forme de clavette.

7. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que chaque levier à deux bras présente à partir de la poignée-barre une section en forme de U et les axes de pivotement se composent de bouts d'axe placés sur des côtés intérieurs se faisant face des branches de la partie en forme de U, lesquels bouts peuvent être encliquetés dans des alésages des parties de retenue.

8. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les coulisseaux présentent des profils en forme de C vus en section et sont guidés sur des rails fixés sur le côté avant de la porte avec des côtés coudés en forme de Z.

9. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 8, caractérisé en ce que les rails présentent une extrémité coudée sur lesquelles des parties de retenue en plastique sont injectées.

10. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que chaque levier est pourvu sur son extrémité débordant de la porte une partie de palier incurvée qui entoure l'extrémité extérieure, incurvée de façon à peu près complémentaire, du coulisseau pour la formation d'une liaison articulée.

11. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que chaque coulisseau est pourvu sur son extrémité tournée vers la paroi avant du corps d'armoire d'un capuchon d'amortissement à base de matériau élastomère.

12. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les guides de coulisseau sont recouverts par des parties de revêtement posées dessus.

13. Réfrigérateur ou congélateur selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que des ressorts de rappel sont montés entre les parties de retenue et les coulisseaux qui agissent sur les leviers.

14. Réfrigérateur ou congélateur selon la revendication 13, caractérisé en ce que les ressorts de rappel sont constitués de ressorts pliés à lames, de ressorts spiralés à branches ou de ressorts de pression.

Zeichnung