Vorrichtung zur mechanischen Sicherung der EIN- und AUS- Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters

Abstract

 Eine verbesserte Vorrichtung zur mechanischen Sicherung der EIN- und AUS-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters, der ein Schaltergehäuse 12 und ein in dem Schaltergehäuse 12 in Ausrückrichtung vorgespannt geführten hohlen und innere Anlage- und hinterschnittene Arretierprofilanordnungen 30, 31 aufweisenden Druckschaltknopf 13 zur Herstellung eines elektrischen Kontakts besitzt, weist einen in Ausrückrichtung vorgespannten geführten Verriegelungsknopf 14 auf, der mit einem gabelförmigen Schieber 16 verbunden ist, welcher für jede Anlage- und Arretierprofilanordnung 30, 31 im Inneren des Druckschaltknopfs 13 an einem Schenkel 18 zwei von unten in diesen ragende abgewinkelte Zinken 19, 20 mit komplementär profilierten Enden 25, 26 aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur mechanischen Sicherung der EIN- und AUS-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters.

[0002] Bei elektrischen Geräten, insbesondere bei handgeführten Elektrowerkzeugen, sind elektrische Druckschalter vorgesehen, die eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes Einschalten, also eine Sicherung der AUS-Schaltstellung, und eine mechanische Verriegelung zur Sicherung der eingestellten Stellung, also der EIN-Schaltstellung, aufweisen. Üblicherweise wird bisher meistens ein elektrischer Druckschalter mit Verriegelung verwendet, wobei die Entriegelung mit einem außerhalb des Schalters liegenden Hebel erreicht wird, welcher in den Schalter eingreift und vor dem Einschalten gedrückt werden muß. Da aufgrund der Lage des Schalters oder zur sicheren Bedienung eine Betätigungsumlenkung erfolgen muß, besteht dieser Hebel häufig aus mehreren Teilen.

[0003] Aus der EP 0 702 381 ist bereits eine Vorrichtung zur mechanischen Sicherung einer Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters bekannt, die entweder nur die Sicherung der EIN-Schaltstellung oder in einer anderen Ausführungsform nach Austausch funktionsnotwendiger Teile zur Sicherung der AUS-Schaltstellung dient.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung verfügbar zu machen, die eine gleichzeitige EIN- und AUS-Schaltstellungssicherung ohne Schaltermodifikation in teilearmer Ausführung für alle gängigen Schalter verfügbar macht.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

[0006] Bevorzugte weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den nachgeordneten Patentansprüchen angegeben.

[0007] In vorteilhafter Weise macht die Erfindung demgemäß eine neue Vorrichtung der eingangs genannten Gattung verfügbar, bei der sowohl die EIN- als auch die AUS-Schaltstellungssicherung in einem Funktionsteil zusammengefaßt sind. Es werden für die gleichzeitig Ent- und Verriegelung nur zwei Teile benötigt, und die aufwendige Montage zusätzlicher Hebel wie beim Stand der Technik entfällt. Von Vorteil ist ferner, daß sowohl die EIN- als auch die AUS-Schaltstellungssicherung über ein und denselben Verriegelungsknopf erfolgen, ohne daß ein Umgreifen erforderlich ist.

[0008] Gemäß der Erfindung weist der elektrische Druckschalter in seinem Schaltergehäuse einen in Ausrückstellung vorgespannt geführten hohlen Druckschaltknopf zur Herstellung eines elektrischen Kontakts auf, in dem außerdem Anlage- und hinterschnittene Arretierprofilanordnungen gebildet sind. Weiterhin ist eine in Ausrichtung vorgeführter Verriegelungsknopf vorgesehen, der mit einem gabelförmigen Schieber verbunden ist, welcher für jede Anlage- und Arretierprofilanordnung im Inneren des Druckschaltknopfes an einem Schenkel 2 von unten in diesen ragende abgewinkelte Zinken mit komplementären profilierten Enden aufweist. Hierdurch läßt sich in einfacher Weise eine Sicherung der AUS-Schaltstellung in der ausgerückten Stellung des Verriegelungsknopfes und eine Sicherung der EIN-Schaltstellung in der eingeschobenen Stellung des Verriegelungsknopfes verwirklichen, wobei die EIN-Schaltstellung durch wechselseitigen Eingriff hinterschnittener bzw. gegen die Ausrückrichtung geneigter wechselseitiger Arretierflächen von Arretierprofil und komplementären Zinkenprofilende gegen die Ausrückkraft der Feder für den Verriegelungsknopf verwirklicht wird. Diese Lösung hat den Vorteil, daß durch ein Eindrücken des Druckschaltknopfes in einfacher Weise die Einschaltstellungssicherung aufgrund der Vorspannung des Verriegelungsknopfes aufgehoben und die Sicherung der AUS-Schaltstellung erreicht werden kann.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist jeder in Ausrückrichtung gesehene vordere Zinken ein abgestuftes Profilende auf, an dem in Ausrückrichtung ein Ausrückbegrenzungsanschlag und entgegen der Ausrückrichtung eine nach unten geneigte Arretierungsfläche zur Sicherung der EIN-Schaltstellung gebildet sind. Die Anordnung ist dabei vorzugsweise so getroffen, daß die üblichen Rauhigkeit und Neigung jeder hinterschnittenen Arretierfläche und jedes Arretierprofils entgegen der Ausrückrichtung und die Stärken der Ausrückfeder für den Schieber und den Druckschaltknopf derart bemessen sind, daß die Arretierfläche jedes vorderen Zinkens in EIN-Schaltstellung sicher und auch bei größeren Schwingungsbelastungen an dem Arretierungsprofil verbleibt.

[0010] Der Ausrückbegrenzungsanschlag am vorderen Zinken ist nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung für den unteren Rand des Druckknopfes vorgesehen, wodurch sich eine klein bauende und kompakte Lösung verwirklichen läßt.

[0011] Der in Ausrückrichtung hintere Zinken zur Sicherung der AUS-Schaltstellung weist bevorzugt eine abschließende Anlagefläche auf, die sich senkrecht zur Betätigungsrichtung des Druckschaltknopfes für die Kontaktierung durch die Anlageprofilanordnung erstreckt. Dabei befindet sich die Anlagefläche des hinteren Zinkens nur in der Bewegungsbahn des Druckschaltknopfes, muß jedoch nicht an dem Anlageprofil anliegen.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Abstand der Zinken voneinander derart bemessen, daß bei Anlage des in Ausrückrichtung vorderen Zinkens an den Rand des Druckschaltknopfes die Anlagefläche des hinteren Zinkens geringfügig unter der Anlageprofilanordnung liegt.

[0013] Die Anlage- und Arretierprofilanordnungen sind bevorzugt im Bereich der Mittelachse des Druckschaltknopfes, vorzugsweise in gegenüberliegenden Randbereichen gebildet, um die an den Druckschaltknopf angreifenden mechanischen Belastungen symmetrisch zu verteilen und dessen Führung im Gehäuse verkantungsfrei und damit verschleißarm zu gestalten.

[0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine schematisierte teilgeschnittene Seitenansicht auf ein Ausführungsbeispiel eines elektrischen Druckschalters mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 2

einen Schnitt entlang der Schnittlinie II-II in Figur 1, wobei der Schalter ausgeschaltet und die AUS-Schaltstellungssicherung aktiv ist;

Figur 3

eine Darstellung gemäß Figur 2, bei der jedoch eine Entriegelung der AUS-Schaltstellungssicherung vorgenommen ist und der Druckschaltknopf zum Einschalten eindrückbar ist; und

Figur 4

eine Ansicht ähnlich Figur 2, bei der jedoch der Schalter in der EIN-Schaltstellung zur Sicherung verriegelt ist.

[0015] In den Figuren 1 bis 4 ist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 10 zur mechanischen Sicherung der EIN- und AUS-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters 11 schematisiert in teilgeschnittener Seitenansicht dargestellt. In einem Schaltergehäuse 12 ist ein hohler Druckschaltknopf 13 in nicht dargestellter Weise für eine geradlinige Bewegung geführt und kann aus der in Figur 1 gezeigten Stellung gegen die Wirkung einer nicht dargestellten Feder zur Herstellung eines nicht dargestellten elektrischen Kontakts eingedrückt werden, wenn keine AUS-Schaltstellungssicherung aktiv ist.

[0016] Wie im Zusammenhang mit Figur 2 und folgende ersichtlich, ist ein Verriegelungsknopf 14 senkrecht zur Betätigungsrichtung des Druckschaltknopfes 13 in dem Gehäuse 12 geführt. Der Verriegelungsknopf 14 wird von einer Druckfeder 15 in Ausrückrichtung vorgespannt und weist einen abgekröpften gabelförmigen Schieber 16 auf. Der Schieber 16 besitzt zwei voneinander beabstandete Schenkel 17 und 18. Von jedem Schenkel 17 und 18 ragen abgewinkelte Zinken nach oben in das Innere des hohlen Druckschaltknopfes 13. In den Figuren 2 bis 4 sind ausgehend von dem linken Schenkel 18 der in Ausrückrichtung vorderen Zinken 19 und der hintere Zinken 20 gezeigt, während Figur 1 nur den in Ausrückrichtung vorderen Zinken 21 darstellt.

[0017] Die Zinken 19 und 21 besitzen im Bereich ihres oberen Endes eine Abstufung zur Bildung eines seitlichen Ausrückbegrenzungsanschlags 22 bzw. 23, der in Ausrückrichtung weist und für die Anlage an den unteren Innenrand 24 des hohlen Druckschaltknopfs 13 vorgesehen ist.

[0018] Entgegen der Ausrückrichtung besitzen die Zinken 19 bzw. 21 eine nach unten geneigte Arretierfläche 25, die zur Sicherung der EIN-Schaltstellung des Druckschalters dient. Der Zinken 20 besitzt eine endseitige Anlagefläche 26, die zur Sicherung der AUS-Schaltstellung vorgesehen ist, wie nachfolgend erläutert wird.

[0019] In dem Inneren des Druckschaltknopfes 13 ist eine Querwand 27 eingeformt, die den Druckschaltknopf 13 in zwei Hälften unterteilt und randseitig ein komplementäres Arretierprofil 28 bzw. 29 in Form einer Öffnung aufweist, deren unterer Rand 30, siehe Figur 2, für den arretierenden Eingriff mit der Arretierfläche 25 des Zinkens 19 komplementär ausgebildet ist, d.h. die gleiche Neigung besitzt. Wenn die Anlagefläche 25 des Zinkens 19 auf der Arretierprofilfläche 30 der Zwischenwand 27 angeordnet ist, wird der Schalter in der EIN-Schaltstellung aktiv gesichert, wie in Figur 4 gezeigt, wobei der hintere Zinken 20 frei in das Innere des Druckschaltknopfes 13 ragt.

[0020] In den Figuren 2 bis 4 sind verschiedene Schaltzustände zur Erläuterung dargestellt. In Figur 2 befindet sich die obere Anlagefläche 26 des Zinkens 20 unterhalb einer am unteren Ende der Zwischenwand 27 gebildeten Anlagefläche 31 und wird in dieser Stellung durch Anlage der Anlagefläche 22 an dem unteren Innenrand 24 des Druckschaltknopfes 13 unter Wirkung der Vorspannfeder 15 gehalten. Hierdurch wird eine sichere Einhaltung der AUS-Schaltstellung erreicht.

[0021] In Figur 3 ist eine Zwischenstellung des Verriegelungsknopfes 14 nebst Schieber 16 dargestellt, bei dem die Zinken 19 und 20 mit den an ihnen angeformten Anlage- und Arretierflächen frei in das Innere des Druckschaltknopfes 13 treten können. Der Druckschaltknopf 13 kann in dieser Stellung zur Herstellung eines elektrischen Kontakts frei eingerückt werden.

[0022] In Figur 4 ist dann der schon erwähnte Sicherungszustand bei der EIN-Schaltstellung des Druckschalters gezeigt, in der der Verriegelungsknopf 14 soweit eingerückt ist, daß seine angeformte Arretierfläche 25 auf der Fläche 30 des Arretierungsprofils ruht und der Zinken 19 an der Wand 27 anliegt. Die Beibehaltung dieser Stellung wird durch eine nicht dargestellte Druckfeder weiter gesichert, die den Druckschaltknopf 13 in Ausrückrichtung beaufschlagt.

[0023] Zum Lösen der Sicherung der in Figur 4 dargestellten EIN-Schaltstellung ist es lediglich erforderlich, den Druckknopf 13 soweit einzudrücken, daß die Arretierprofilanformung 30 die Arretierfläche 25 freigibt, wonach der Schieber 16 aufgrund der Beaufschlagung durch die Druckfeder 15 wieder in die in Figur 2 dargestellte Stellung nach Loslassen des Schaltknopfs 13 zurückschnellt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur mechanischen Sicherung der EIN- und AUS-Schaltstellung eines elektrischen Druckschalters (11) mit einem Schaltergehäuse (12), einem in dem Schaltergehäuse in Ausrückstellung vorgespannt geführten hohlen und innere Anlage- und hinterschnittene Arretierprofilanordnungen (30, 31) aufweisenden Druckschaltknopf (13) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes, und mit
einem in Ausrückrichtung vorgespannten geführten Verriegelungsknopf (14), der mit einem gabelförmigen Schieber (16) verbunden ist, welcher für jede Anlage- und Arretierprofilanformung (30, 31) im Inneren des Druckschaltknopfes (13) an einem Schenkel (17, 18) zwei von unten in diesen ragende abgewinkelte Zinken (19, 20) mit komplementär profilierten Enden aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder in Ausrückrichtung gesehen vordere Zinken (19, 21) ein abgestuftes Profilende aufweist, an dem in Ausrückrichtung ein Ausrückbegrenzungsanschlag (22, 23) und entgegen der Ausrückrichtung eine nach unten geneigten Arretierfläche (25) zur Sicherung der EIN-Schaltstellung gebildet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenrauhigkeit und Neigung jeder hinterschnittenen Arretierfläche (25) und jedes Arretierprofils (30) entgegen der Ausrückrichtung und die Stärken der Ausrückfedern für den Schieber (16) und den Druckschaltknopf (13) derart bemessen sind, daß die Arretierfläche (25) des vorderen Zinkens (19, 21) in der EIN-Schaltstellung an dem Arretierprofil (30) verbleibt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausrückbegrenzungsanschlag (22, 23) am vorderen Zinken (19, 21) für den unteren Rand (24) des Druckschaltknopfes (13) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder in Ausrückrichtung hintere Zinken zur Sicherung der AUS-Schaltstellung eine abschließende Anlagefläche (26) aufweist, die sich senkrecht zur Betätigungsrichtung des Druckschaltknopfs (13) für die Kontaktierung durch das Anlageprofil (31) erstreckt.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Zinken (19, 20) eines Schenkels (17, 18) derart bemessen ist, daß bei Anlage des in Ausrückrichtung vorderen Zinkens (19, 21) an dem Rand (24) des Druckschaltknopfs (13) die Anlagefläche (26) des hinteren Zinkens (20) geringfügig unter dem Anlageprofil (31) liegt.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlage- und Arretierprofilanordnungen (30, 31) im Bereich der Mittelachse des Druckschaltknopfs (13), vorzugsweise in gegenüberliegenden Randbereichen, gebildet sind.

Zeichnung