(19)
(11) EP 1 175 855 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(21) Anmeldenummer: 01117088.3

(22) Anmeldetag:  13.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 17.07.2000 DE 20012512 U

(71) Anmelder: Interprofil GmbH
35463 Fernwald (DE)

(72) Erfinder:
  • Heiliger, Stefan, Professor
    60386 Frankfurt/Main (DE)

(74) Vertreter: Chambosse, Hans-Joachim 
Dr. Lehmfuhl + Chambosse, Rechtsanwälte, Bockenheimer Landstrasse 64
60323 Frankfurt/Main
60323 Frankfurt/Main (DE)

   


(54) Schlafsofa


(57) Die Erfindung liegt auf dem Gebiet des Möbelbaus und betrifft ein Schlaf- sofa mit einem Sitzteil (1) und einem Rückenteil (2), die zu Schlafzwecken in eine horizontale Ebene gebracht werden können. Durch die Erfindung soll gegenüber bekannten Schlafsofas eine vereinfachte und schnellere Unwandlung vom Sitzmöbel in das Liegemöbel und umgekehrt ermöglicht und ein Auszug des Sitzteils mit dessen Füßen vermieden werden. Dazu sind das Sitzteil (1) in den vorderen Sofafüßen (13, 14) und das Rückenteil (2) in den hinteren Sofafüßen (15, 16) jeweils horizontal um eine gedachte Achse drehbar gelagert und werden jeweils nach der vorderen Breitseite des Schlafsofas umgelegt. Die Rahmen (3, 4) des Sitzteils (1) und des Liegeteils (2) haben jeweils an ihren Außenseiten (Breitseiten) angezetzte Zapfen (9, 10; 11, 12), die mit ihren freien Enden in den Sofafüßen (13, 14, 15, 16) über definierte Winkelmaße drehbar gelagert und dazu mit Anschlagteilen (18, 19; 20, 21) versehen sind. Die Sofafüße (13, 15) sowie (14, 16) sind jeweils durch eine Seitenblende (17, 17') starr miteinander verbunden.







Recherchenbericht