Bügelverschlussflasche und Verfahren zum Verschliessen einer Bügelverschlussflasche

Abstract

 Die Erfindung beschreibt eine Bügelvershlußflasche (1) mit zwei seitlichen, einander gegen- überliegenden Ausnehmungen (2) zur Aufnahme des Unterbügels (3) einer Bügelgarnitur, bei welcher pro Ausnehmung (2) mindestens eine zur Ausnehmung gerichtete Führungskante (4) am Flaschenhals (7) angeordnet ist. Aufgabe der Erfindung ist es eine Bügelverschlussflashe zu schaffen, die eine einfache und kostengünstige Abfüllung und Verschließung erlaubt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bügelverschlußflasche mit zwei seitlichen, einander gegenüberliegenden Ausnehmungen zur Aufnahme des Unterbügels einer Bügelgarnitur sowie ein Verfahren zum Verschließen einer solchen Bügelverschlußflasche.

[0002] Bügelverschlußflaschen sind seit mehr als 100 Jahren bekannt. Im dickwandigen oberen Bereich des Halses einer solchen Bügelverschlußflasche sind einander gegenüberliegende Ausnehmungen angeordnet, in die der Unterbügel einer Bügelgarnitur eingreift. Bei den herkömmlichen Flaschen besteht die Bügelgarnitur aus Stahldraht. Der Verschlußkörper aus Keramik dichtet die Flaschenmündung durch eine elastische Dichtscheibe aus Gummi ab.

[0003] Solche Bügelverschlußflaschen sind relativ aufwendig in der Fertigung und Befüllung. Der Verschluß wird zunächst vormontiert und dann auf die Flasche aufgesetzt. Die Flasche wird anschließend befüllt und der Bügelverschluß maschinell verschlossen. Dafür sind mehrere Arbeitsgänge erforderlich. Es sind mehrere Bewegungen in verschiedene Richtungen notwendig, die eine Verschließmaschine für Bügelverschlußflaschen sehr komplex werden lassen.

[0004] Bügelverschlußflaschen aus mehreren Materialien sind darüber hinaus schwer wiederverwertbar. Zunächst müssen die unterschiedlichen Werkstoffe voneinander getrennt werden. Herkömmliche Bügelverschlußflaschen sind deshalb als Einwegverpackung ungeeignet. Vollständige Bügelverschlußflaschen einschließlich Verschluß, die dem Recycling über Altglas-Container zugeführt werden, verursachen durch die unterschiedlichen Materialien Probleme.

[0005] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Bügelverschlußflasche zu schaffen, die eine einfache und kostengünstige Abfüllung und Verschließung erlaubt. Darüber hinaus soll die Flasche vorteilhaft so ausgestaltet werden können, daß sie vollständig recyclingfähig ist.

[0006] Erfindungsgemäß wird eine Bügelverschlußflasche mit zwei seitlichen, einander gegenüberliegenden Ausnehmungen zur Aufnahme des Unterbügels einer Bügelgarnitur vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß pro Ausnehmung mindestens eine zur Ausnehmung gerichtete Führungskante am Flaschenhals angeordnet ist.

[0007] Die erfindungsgemäße Bügelverschlußflasche weist die üblichen Ausnehmungen auf, in die der Unterbügel einer Bügelgarnitur eingreift. Zusätzlich weist die Flasche benachbart zu jeder Ausnehmung jeweils mindestens eine Führungskante auf, deren eines Ende zu der jeweiligen Ausnehmung hin gerichtet ist. Der Unterbügel der Bügelgarnitur wird dadurch beim Aufsetzen des vormontierten Verschlusses entlang der Führungskante zur Ausnehmung hin geführt werden.

[0008] Vorzugsweise verfügt die Flasche pro Ausnehmung über zwei Führungskanten. Die Führungskanten sind so beabstandet, daß der Unterbügel zwischen den Führungskanten zur Ausnehmung geführt wird. Die Führungskanten können parallel oder v-förmig angeordnet sein.

[0009] Die Führungskanten einer Ausnehmung können so miteinander verbunden sein, daß sie die Ausnehmung teilweise umschließen. So ist ein sicheres Positionieren des Unterbügels möglich.

[0010] Die Ausnehmungen können dreiseitig von den miteinander verbundenen Führungskanten und auf der vierten Seite von einer Erhöhung in der aus den Führungskanten gebildeten Nut begrenzt werden. Diese Erhöhung ist vorzugsweise so angeschrägt, daß sie ihre größte Höhe an der Ausnehmung besitzt. Die größte Höhe der Erhöhung ist vorzugsweise geringer als die Höhe der Führungskanten.

[0011] Die Tiefe der Ausnehmungen kann dann so gewählt werden, daß die tiefste Stelle der Ausnehmung das Oberflächenniveau des Flaschenhalses nicht unterschreiten. Damit läßt sich eine erfindungsgemäße Flasche herstellen, deren Wandstärke des Flaschenhalses nicht größer als erforderlich gewählt werden muß, um hinreichend tiefe Ausnehmungen vorsehen zu können. Die Ausnehmungen werden durch zusätzliche Materialstärke an den Führungskanten und in der von den Führungskanten gebildeten Nut erreicht.

[0012] Vorzugsweise verlaufen die Kanten am Flaschenhals von den Ausnehmungen nach oben, so daß der Unterbügel von oben auf den Flaschenhals aufgesetzt werden kann.

[0013] Der Unterbügel kann aus herkömmlichem Stahl bestehen. Er wird dann über den Flaschenhals geschoben, durch die Führungskanten zur Ausnehmung hin geführt und dort durch seitlichen Druck auf das passende Maß gebracht, so daß er sicher in den Ausnehmungen gehalten wird. Vorzugsweise besteht der Unterbügel aber aus elastischem Material, etwa aus Federstahl oder Kunststoff. Er kann dann von vornherein die Abmessungen aufweisen, die seiner am Flaschenhals befestigten Position entsprechen. Der Unterbügel wird dann zum Aufsetzen leicht aufgeweitet und über den Flaschenhals entlang der Führungskanten geschoben bis er in den Ausnehmungen einrastet.

[0014] Die erfindungsgemäße Bügelverschlußflasche kann aus Glas, alternativ aber auch aus Kunststoff, z.B. PET, hergestellt werden. Bei der Verwendung eines Verschlußkörpers und einer Dichtung aus Kunststoff sowie einer Bügelgarnitur aus Kunststoff, kann die Flasche ohne Probleme vollständig, ohne Entfernung der Verschlußgarnitur, recycelt werden.

[0015] Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Verschließen einer Bügelverschlußflasche vorzustellen, das einfach und kostengünstig durchführbar ist.

[0016] Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Verschließen einer Bügelverschlußflasche, die über die vorstehend beschriebenen Führungskanten verfügt, vorgeschlagen. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß die vollständige Bügelgarnitur in geschlossener Stellung aus Richtung der Führungskanten auf den Flaschenhals aufgeschoben wird. Der Unterbügel wird unter Druck in Richtung der Führungskanten zum Einrasten in die Ausnehmungen am Flaschenhals der Bügelverschlußflasche gebracht wird.

[0017] Auf diese Weise kann die Bügelverschlußflasche in einem Arbeitsgang verschlossen werden. Es ist nicht mehr notwendig, die Flasche zunächst mit einer Verschlußgarnitur zu versehen, anschließend zu befüllen und separat zu verschließen. Die Flasche kann befüllt und in einem Arbeitsgang mit der Verschlußgarnitur versehen und verschlossen werden.

[0018] Das erfindungsgemäße Verfahren ist insbesondere vorteilhaft, wenn Flaschen neu produziert werden, die Verschlüsse von Mehrwegflaschen schadhaft sind oder die Flaschen ohne Verschluß zurückgeliefert werden. Dadurch, daß die vollständige Verschlußgarnitur aus Kunststoff hergestellt werden kann, ist es auch möglich, die Verschlüsse bei Mehrwegflaschen routinemäßig zu entfernen, das Material zu recyceln und die Flaschen mit neuen Verschlüssen zu versehen.

[0019] Vorzugsweise wird der Verschluß von oben auf die Flasche aufgesetzt. Zum Einrasten des Unterbügels in die Ausnehmungen am Flaschenhals ist dann Druck in Richtung des Flaschenhalses nach unten nötig. Dadurch wird gleichzeitig Druck auf den Verschlußkörper ausgeübt und die Flasche ist dicht verschlossen.

[0020] Die Erfindung wird im folgenden anhand der beigefügten Abbildungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert:

Fig. 1

zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Bügelverschlußflasche:

[0021] In Fig. 1 ist eine Bügelverschlußflasche 1 zu sehen, die über zwei seitliche, einander gegenüberliegende Ausnehmungen 2 am Flaschenhals 7 verfügt. In diese Ausnehmungen 2 greift der Unterbügel 3 einer Bügelverschlußgarnitur ein.

[0022] Die Flasche 1 besteht aus PET und verfügt über Führungskanten 4, die von den Ausnehmungen 2 nach oben zur Flaschenmündung hin ausgerichtet sind. Die rechts und links jeder Ausnehmung 2 angeordneten Führungskanten 4 sind so miteinander verbunden, daß sie die Ausnehmung 2 im ihrem unteren Bereich dreiseitig umfassen.

[0023] Die Führungskanten 4 bilden eine Nut, die von der Ausnehmung 2 in Richtung zur Flaschenmündung 8 verläuft. In dieser Nut ist eine Erhöhung 9 vorgesehen, die die Ausnehmung 2 auf ihrer oberen Seite abschließt. Damit wird die Ausnehmung 2 dreiseitig von den Führungskanten 4 und auf der vierten Seite von der Erhöhung 4 begrenzt. Es reicht dadurch aus, die Ausnehmungen 2 so tief zu wählen, daß sie das Oberflächenniveau des Flaschenhalses 7 nicht unterschreiten. Es ist somit nicht nötig, die Materialstärke des Flaschenhalses 7 so dick zu wählen, daß hinreichend tiefe Ausnehmungen vorgesehen werden können. Durch den zusätzlichen Materialauftrag an den Führungskanten 4 und der Erhöhung 9 werden Ausnehmungen 2 gebildet.

[0024] Die größte Höhe der Erhöhung 9 ist geringer als die Höhe der Führungskanten 4. Dadurch kann der Unterbügel 3 der Bügelgarnitur auch beim Aufschieben über die Erhöhung 9 sicher von den Führungskanten 4 geführt werden.

[0025] Die Erhöhung 9 ist so angeschrägt, daß sie an der Ausnehmung 2 ihre größte Höhe besitzt. Das Aufschieben des Unterbügels 3 wird dadurch ebenfalls erleichtert.

[0026] Die Verschlußgarnitur verfügt über einen elastischen Unterbügel 3, der aus Kunststoff besteht. Der Oberbügel, der Verschlußkörper 5 und die Dichtung 6 bestehen ebenfalls aus Kunststoff, wobei der Verschlußkörper 5 aus nicht elastischem Material und die Dichtung 6 aus elastischem Material besteht.

[0027] Der Bügelverschluß wird zum Verschließen der Flasche 1 in seiner geschlossenen Stellung von oben auf den Flaschenhals 7 aufgeschoben. Der Unterbügel 3 wird dabei von den Führungskanten 4 zur Ausnehmung 2 hin geführt. Er wird durch die Anschrägung an der Erhöhung 9 leicht aufgeweitet und rastet dann in den Ausnehmungen 2 ein. Hierfür wird bei Verschließen leichter Druck auf den Verschlußkörper ausgeübt. Die Flasche kann somit in einem Arbeitsgang mit einer Verschlußgarnitur versehen und verschlossen werden.

Ansprüche

1. Bügelverschlußflasche (1) mit zwei seitlichen, einander gegenüberliegenden Ausnehmungen (2) zur Aufnahme des Unterbügels (3) einer Bügelgarnitur, dadurch gekennzeichnet, daß pro Ausnehmung (2) mindestens eine zur Ausnehmung gerichtete Führungskante (4) am Flaschenhals (7) angeordnet ist.

2. Bügelverschlußflasche (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß pro Ausnehmung (2) zwei Führungskanten (4) vorgesehen sind.

3. Bügelverschlußflasche (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskanten (4) zueinander parallel oder v-förmig ausgerichtet sind.

4. Bügelverschlußflasche (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskanten (4) die Ausnehmung (2) teilweise umschließend miteinander verbunden sind.

5. Bügelverschlußflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (2) dreiseitig von den Führungskanten (4) und auf der vierten Seite von einer Erhöhung (9) in der aus den Führungskanten (4) gebildeten Nut begrenzt werden.

6. Bügelverschlußflasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhung (9) angeschrägt ist und an der Ausnehmung (2) ihre größte Höhe besitzt.

7. Bügelverschlußflasche nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen (2) an ihrer tiefsten Stelle das Oberflächenniveau des Flaschenhalses (7) nicht unterschreiten.

8. Bügelverschlußflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskanten (4) von den Ausnehmungen (2) nach oben zur Flaschenmündung (8) hin ausgerichtet sind.

9. Bügelverschlußflasche (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Flasche aus Kunststoff, insbesondere aus PET, besteht.

10. Bügelverschlußflasche (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterbügel (3) aus elastischem Material, insbesondere aus Federstahl oder Kunststoff, vorzugsweise PET, besteht.

11. Verfahren zum Verschließen einer Bügelverschlußflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelgarnitur in geschlossener Stellung aus Richtung der Führungskanten (4) auf die Flasche (1) geschoben wird und der Unterbügel (3) durch Druck in Richtung der Führungskanten (4) zum Einrasten in die Ausnehmungen (2) gebracht wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügelgarnitur von oben aus Richtung der Flaschenmündung (8) auf den Flaschenhals (7) aufgesetzt wird.

Zeichnung