(19)
(11) EP 1 176 279 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(21) Anmeldenummer: 00116448.2

(22) Anmeldetag:  28.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05F 15/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(71) Anmelder: Novoferm GmbH
46459 Rees (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Sozien, Theaterplatz 3
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Sektionaltor


(57) Sektionaltor mit einem aus gelenkig verbundenen Paneelen bestehenden mehrteiligen Torblatt. Das oberste Paneel des Torblattes ist an beiden Seiten des Torblattes in einer im Wesentlichen horizontalen oberen Laufschiene geführt, die einen vorderen vertikalen Endabschnitt aufweist. Für die Öffnungs- und Schließbewegung des Torblattes ist ein Antriebsmotor vorgesehen, der in dem horizontalen Bereich der oberen Laufschiene verfahrbar ist. In der Schließstellung des Torblattes ist das oberste Paneel über ein Verbindungselement an den Antriebsmotor angeschlossen. In der Schließstellung des Torblattes greift das in der oberen Laufschiene geführte Laufrad des obersten Paneels in den vertikalen Endabschnitt der oberen Laufschiene ein.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor mit einem aus gelenkig verbundenen Paneelen bestehenden mehrteiligen Torblatt. - Bei dem erfindungsgemäßen Sektionaltor handelt es sich insbesondere um ein Garagentor.

[0002] Bei einem bekannten Sektionaltor der eingangs genannten Art (EP-B 0 222 300) weist der Torantrieb einen am obersten Paneel des Torblattes montierten Antriebsmotor auf, der das in einer horizontalen oberen Laufschiene geführte Laufrad des obersten Paneels antreibt. Der Antrieb erfolgt mittelbar durch ein auf der Laufradwelle drehbar angeordnetes Ritzel, das von dem Antriebsmotor angetrieben wird und mit einem Profil auf der Laufschiene kämmt. Dieses bekannte Sektionaltor weist den Nachteil auf, dass das Torblatt an dem obersten Paneel von außen zur Garageninnenseite hin leicht aufgedrückt werden kann. Dadurch wird unbefugten bzw. unerwünschten Personen das Eindringen in die Garage ermöglicht. Fernerhin ist ein Sektionaltor bekannt (DE-A 198 08 696) bei dem alle Paneele in seitlichen Bogenschienen geführt sind, die einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt parallel zur Torzarge, einen horizontalen Abschnitt und einen die beiden Abschnitte verbindenden Bogen aufweisen. Der elektrische Torantrieb ist mit einer an dem horizontalen Abschnitt der Bogenschiene entlang verfahrbaren Antriebseinheit ausgerüstet, die durch eine Kupplungsstange mit dem obersten Paneel des Torblattes verbunden ist. Auch dieses bekannte Sektionaltor hat jedoch den Nachteil, dass das Torblatt an dem obersten Paneel von außen zur Garageninnenseite hin relativ leicht aufgedrückt werden kann.

[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, ein Sektionaltor der eingangs genannten Art anzugeben, das gegen ein unbefugtes Öffnen von außen optimal gesichert ist und bei dem nichtsdestoweniger eine zwanglose und funktionssichere Öffnungs- und Schließbewegung des Torblattes gewährleistet ist.

[0004] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung ein Sektionaltor mit einem aus gelenkig verbundenen Paneelen bestehenden mehrteiligen Torblatt,

wobei das oberste Paneel des Torblattes an beiden Seiten des Torblattes in einer im Wesentlichen horizontalen oberen Laufschiene geführt ist, die einen vorderen vertikalen Endabschnitt aufweist,

wobei für die Öffnungs- und Schließbewegung des Torblattes mindestens ein Antriebsmotor vorgesehen ist, der in dem horizontalen Bereich der oberen Laufschiene verfahrbar ist,

wobei in der Schließstellung des Torblattes eines der oberen Paneele über ein Verbindungselement an den Antriebsmotor angeschlossen ist

und wobei in der Schließstellung des Torblattes das in der oberen Laufschiene geführte Laufrad des obersten Paneels in den vertikalen Endabschnitt der oberen Laufschiene eingreift.



[0005] Durch ein Verfahren des Antriebsmotors entlang der oberen Laufschiene wird die Öffnungsbewegung oder Schließbewegung des Torblattes ermöglicht. Der Begriff Antriebsmotor meint im Rahmen der Erfindung die gesamte Antriebseinheit mit Elektromotor, Antriebsrad, eventuellen Führungsrollen und dergleichen, die auf der oberen Laufschiene verfahrbar ist. Dass gemäß Patentanspruch 1 der Antriebsmotor im Wesentlichen in dem horizontalen Bereich der oberen Laufschiene verfahrbar ist, meint insbesondere, dass der Antriebsmotor nicht in dem vertikalen Endabschnitt der oberen Laufschiene verfahren wird. Es liegt somit im Rahmen der Erfindung, dass der Antriebsmotor stets eine horizontale Antriebsbewegung vollzieht. - Vertikaler Endabschnitt der oberen Laufschiene meint nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung einen exakt vertikal angeordneten Endabschnitt oder einen im Wesentlichen vertikal angeordneten Endabschnitt. Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung erfasst der Begriff "vertikaler Endabschnitt" jedoch auch Endabschnitte, die mit dem horizontalen Abschnitt der oberen Laufschiene einen Winkel größer als 90° und bis zu 120° einschließen.

[0006] Das oberste Paneel ist zweckmäßigerweise mit jeweils lediglich einem Laufrad in den oberen Laufschienen geführt. Die weiteren Paneele des Sektionaltores sind mit Laufrädern in einer unteren Laufschiene geführt, die als Bogenschiene ausgebildet ist. Sie weist einen im Wesentlichen vertikalen Abschnitt parallel zur Torzarge sowie einen im Wesentlichen horizontalen Abschnitt direkt unterhalb der oberen Laufschiene auf. Die Bogenschiene ist weiterhin mit einem die beiden genannten Abschnitte verbindenden Bogen ausgestattet.

[0007] Es liegt grundsätzlich im Rahmen der Erfindung, dass der Antriebsmotor auch in der unteren Laufschiene geführt bzw. abgestützt sein könnte. Nach sehr bevorzugter Ausführungsform, der im Rahmen er Erfindung ganz besondere Bedeutung zukommt, wird der Antriebsmotor nur in der oberen Laufschiene geführt und abgestützt. Eine sehr bevorzugte Ausführungsform, der im Rahmen der Erfindung weiterhin ganz besondere Bedeutung zukommt, ist dadurch gekennzeichnet, dass an der oberen Laufschiene ein flexibles Strangelement vorgesehen ist, dass der Antriebsmotor ein Antriebsrad aufweist, welches in der oberen Laufschiene geführt ist und vom Strangelement teilweise umschlungen ist, und dass bei einer Antriebsbewegung des Antriebsrades der Antriebsmotor durch Formschluss und/oder Reibschluss des Antriebsrades mit dem Strangelement längs der oberen Laufschiene verfahrbar ist. Das Strangelement ist so ausgebildet, dass die der Laufschiene zugewandte Unterseite des Strangelementes mit der Oberfläche des Antriebsrades durch Formschluss und/oder Reibschluss wechselwirkt. Zweckmäßigerweise wird das Strangelement unter Vorspannung gesetzt. Nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist das Strangelement ein Zahnriemen. Es kann sich bei dem Strangelement aber auch um eine Kette handeln. Bei diesen letztgenannten Ausführungsformen ist das Antriebsrad zweckmäßigerweise als Ritzel bzw. Zahnrad ausgebildet, so dass der Antriebsmotor bei einer Rotation des Ritzels durch Formschluss zwischen dem Ritzel und dem Zahnriemen längs der Laufschiene verfahrbar ist. Wenn als Strangelement ein Zahnriemen eingesetzt wird, ist die Zahnung dieses Zahnriemens an der der Laufschiene zugewandten Unterseite des Zahnriemens vorgesehen. - Grundsätzlich kann als Strangelement auch beispielsweise ein Seil oder ein ungezahnter Riemen eingesetzt werden. In diesen letztgenannten Fällen bewirkt insbesondere ein Reibschluss zwischen dem rotierenden Antriebsrad mit der der Laufschiene zugewandten Unterseite des Strangelementes ein Verfahren des Antriebsmotors auf der oberen Laufschiene.

[0008] Vorzugsweise weist der Antriebsmotor zumindest eine Führungsrolle, bevorzugt zwei Führungsrollen auf, die beim Verfahren des Antriebsmotors auf der der Laufschiene abgewandten Oberseite des Strangelementes entlang laufen. Zweckmäßigerweise ist dabei das Antriebsrad des Antriebsmotors in der Mitte zwischen zwei Führungsrollen angeordnet. Vorzugsweise weist der Antriebsmotor fernerhin zumindest ein Führungsgleitelement, vorzugsweise zwei Führungsgleitelemente auf, die durch einen Formschluss mit der oberen Laufschiene ein funktionssicheres Gleiten des Antriebsmotors an der oberen Laufschiene gewährleisten. Zweckmäßigerweise wird der Formschluss mit der oberen Laufschiene dadurch verwirklicht, dass ein solches Führungsgleitelement eine Seitenwandung der oberen Laufschiene überfasst bzw. umfasst.

[0009] Der Antriebsmotor weist vorzugsweise ein selbsthemmendes Getriebe auf. Dadurch wird in Kombination mit den übrigen erfindungsgemäßen Merkmalen sehr wirksam sichergestellt, dass das Torblatt des Sektionaltores von außen nicht aufgedrückt werden kann.

[0010] Das Verbindungselement zwischen dem Antriebsmotor und dem Torblatt besteht zweckäßig aus einer starren Verbindungsstange, die über jeweils eine Gelenkverbindung an den Antriebsmotor und vorzugsweise an das oberste Paneel angeschlossen ist. Mit anderen Wort liegt zwischen den beiden genannten Gelenkverbindungen ein gleichsam starrer Abschnitt ohne Gelenke oder flexible Bereiche.

[0011] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass im geschlossenen Zustand des Torblattes ein Aufdrücken des Torblattes von außen zur Garageninnenseite hin effektiv verhindert werden kann, wenn die erfindungsgemäße Lehre verwirklicht wird. Hierzu kommt es zunächst erfindungswesentlich darauf an, dass in der Schließstellung des Torblattes das Laufrad des obersten Paneels in den vertikalen Endabschnitt der oberen Laufschiene eingreift. Zum Aufdrücken des Torblattes wäre somit zunächst eine vertikale Bewegung des genannten Laufrades erforderlich. In Kombination mit dem letztgenannten Merkmal wird die Sicherung gegen unbefugtes Aufdrücken vor allem auch durch das Merkmal realisiert, wonach in der Schließstellung des Torblattes das oberste Paneel über ein Verbindungselement an den lediglich im horizontalen Bereich der Laufschiene angeordneten Antriebsmotor angeschlossen ist. Aufgrund einer Selbsthemmung des Antriebsmotors bzw. einer Selbsthemmung des Getriebes des Antriebsmotors wird in Kombination mit den übrigen erfindungsgemäßen Merkmalen ein Aufdrücken des Torblattes an dem obersten Paneel nahezu unmöglich. Hierzu trägt weiterhin effektiv das Verbindungselement bei, welches das Torblatt mit dem an der oberen Laufschiene verfahrbaren Antriebsmotor verbindet. Besondere Vorteile hat in diesem Zusammenhang ein lineares starres Verbindungselement, das lediglich über eine Gelenkverbindung mit dem obersten Paneel verbunden ist und lediglich über eine zweite Gelenkverbindung mit dem Antriebsmotor verbunden ist. Im Ergebnis ist im Gegensatz zu den eingangs beschriebenen bekannten Sektionaltoren bei diesem erfindungsgemäßen Sektionaltor die Gefahr ausgeschlossen, dass das Torblatt durch Druck auf das oberste Paneel von außen aufgeschoben werden kann. - Obwohl durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Sektionaltores ein unbefugtes Öffnen verhindert werden kann, ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung nichtsdestoweniger eine überraschend zwanglose und funktionssichere Öffnungsbewegung und Schließbewegung des Torblattes möglich, wenn diese von einer befugten Person mittels des elektrischen Torantriebes gewollt initiiert wird.

[0012] Im übrigen kann das erfindungsgemäße Tor, insbesondere Garagentor, eine Notentriegelung für den Fall eines Stromausfalls aufweisen. Mit Hilfe der Notentriegelung kann die Blockierung aufgehoben werden, die bei einem Stromausfall durch das selbsthemmende Getriebe des Antriebsmotors entsteht. Die Notentriegelung kann beispielsweise über eine durch entsprechenden Bowdenzug am Torblatt betätigbare Kupplung verwirklicht werden. Darüber hinaus besteht zusätzlich die Möglichkeit, durch den Lauf des Antriebes eine Zusatzverriegelung zu betätigen. Schließlich und endlich ist der Torantrieb für eine Verwendung rechts und links des Tores ausgelegt. Insbesondere bei breiten Toren sind an den Laufschienen beidseits des Torblattes Antriebsmotoren vorgesehen, die jeweils über ein Verbindungselement mit dem Torblatt verbunden sind und deren Fahrbewegungen elektronisch synchronisiert werden.

[0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:
Fig. 1
einen Längsschnitt durch ein Sektionaltor mit elektrischem Torantrieb im geschlossenen Zustand,
Fig. 2
einen Ausschnitt aus Fig. 1 in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung, teilweise aufgebrochen und
Fig. 3
einen Schnitt A-A durch den Gegenstand nach Fig. 2 und
Fig. 4
den Gegenstand nach Fig. 1 in vollständig geöffnetem Zustand.


[0014] In den Figuren ist ein als Sektionaltor ausgebildetes Garagentor dargestellt, das ein mehrteiliges Torblatt 1 aufweist, welches aus gelenkig verbundenen Paneelen 2, 3 besteht. Das oberste Paneel 2 des Torblattes 1 ist an beiden Seiten des Torblattes 1 mit zumindest einem Laufrad 4 in einer im Wesentlichen horizontalen oberen Laufschiene 6 geführt, die einen vorderen vertikalen Endabschnitt 21 aufweist. Der vertikale Endabschnitt weist vorzugsweise eine Länge von zumindest 5 cm auf. Die übrigen Paneele 3 werden in einer unteren Laufschiene 7 geführt, die vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel als Bogenschiene ausgeführt ist. Die Bogenschiene weist einen zur Torzarge 22 parallelen vertikalen Abschnitt 9, einen unterhalb der oberen Laufschiene 6 angeordneten horizontalen Abschnitt 10 und einen beide Abschnitte 9, 10 verbindenden Bogen 11 auf.

[0015] Für eine Öffnungs- und Schließbewegung des Torblattes 1 ist ein Antriebsmotor 8 vorgesehen, der erfindungsgemäß lediglich in dem horizontalen Bereich der oberen Laufschiene 6 verfahrbar ist. Hierzu ist nach bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel an der oberen Laufschiene 6 bzw. auf dem Laufschienenboden 12 der oberen Laufschiene 6 ein längs der oberen Laufschiene 6 verlaufendes flexibles und von der oberen Laufschiene 6 abhebbares Strangelement vorgesehen, das nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung als Zahnriemen 13 ausgebildet ist. Der Antriebsmotor 8 weist ein Antriebsrad auf, das im Ausführungsbeispiel als Ritzel 14 ausgeführt ist. Das Ritzel 14 ist in der oberen Laufschiene 6 geführt und unterhalb des Strangelementes, d.h. im Ausführungsbeispiel unterhalb des Zahnriemens 13 angeordnet. Bei einer Rotation des Antriebsrades bzw. des Ritzels 14 wird der Antriebsmotor 8 durch Formschluss des Ritzels 14 mit der der Laufschiene zugewandten gezahnten Unterseite des Zahnriemens 13 längs der oberen Laufschiene 6 verfahren. Bei einer Bewegung des Antriebsmotors 8 längs dieser oberen Laufschiene 6 ist am Ort des Ritzels 14 der Zahnriemen 13 stets von dem Laufschienenboden 12 abgehoben und läuft über das Ritzel 14. Zur Führung des Antriebsmotors 8 in der oberen Laufschiene 6 sind vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel außerdem zwei auf dem Strangelement laufende Führungsrollen 15 vorgesehen. Diese Führungsrollen 15 sind in Längsrichtung der Laufschiene 6 beidseits des Ritzels 14 angeordnet und laufen im Ausführungsbeispiel über den ungezahnten Rücken des Zahnriemens 13. Die Führungsrollen 15 tragen effektiv zu einer sicheren Führung des Antriebsmotors 8 in der oberen Laufschiene 6 bei und unterstützen fernerhin wirksam den Formschluss zwischen dem Ritzel 14 und dem Zahnriemen 13.

[0016] An dem Antriebsmotor 8 sind weiterhin zwei Führungsgleitelemente 16 vorgesehen. Diese Führungsgleitelemente 16 befinden sich vor den Führungsrollen 15, was in Fig. 2 gestrichelt angedeutet wurde. In Fig. 3 ist erkennbar, dass ein Führungsgleitelement 16 eine von dem Laufschienenboden 12 ausgehende Seitenwandung 17 der oberen Laufschiene 6 umfasst. In Fig. 3 ist außerdem erkennbar, dass die obere Laufschiene 6 als Hohlprofil ausgebildet ist, das nur an einer Längsseite offen ist. An dieser Längsseite des Hohlprofils fassen das Antriebsrad bzw. Ritzel 14 sowie die Führungsrollen 15 in die obere Laufschiene 6 ein. - Die vorstehend beschriebene Führung und Abstützung des Antriebsmotors 8 in lediglich dem horizontalen Teil der oberen Laufschiene 6 trägt überraschend wirksam dazu bei, dass einerseits in einer Schließstellung des Torblattes 1 das Torblatt 1 an dem obersten Paneel 2 von außen nicht ohne weiteres zur Garageninnenseite hin aufgedrückt werden kann, dass aber nichtsdestoweniger bei einer gewollten Öffnungs- bzw. Schließbewegung und bei Betätigung des elektrischen Torantriebs ein überraschend zwangloser und funktionssicherer Öffnungs- bzw. Schließvorgang des Torblattes 1 möglich ist.

[0017] Das in Schließstellung oberste Paneel 2 ist über ein Verbindungselement, vorzugsweise eine Verbindungsstange 18, an den Antriebsmotor 8 angeschlossen (Fig. 2). In der Schließstellung des Torblattes 1 greift weiterhin das in der oberen Laufschiene 6 geführte Laufrad 4 des obersten Paneels 2 erfindungsgemäß in den vertikalen Endabschnitt 21 der oberen Laufschiene 6 ein. Wenn das Torblatt 1 geöffnet werden soll, so muss das oberste Paneel 2 zunächst vertikal angehoben werden und dann mit seinem Laufrad 4 in den horizontalen Bereich der oberen Laufschiene 6 überführt werden. Insbesondere wenn nach bevorzugter Ausführungsform der Erfindung der Antriebsmotor selbsthemmend ausgebildet ist bzw. ein selbsthemmendes Getriebe aufweist, ist ein Aufdrücken des Torblattes 1 bzw. des obersten Paneels 2 von außen praktisch nicht möglich.

[0018] Die Verbindungsstange 18 ist lediglich über eine erste Gelenkverbindung 19 an das Torblatt und über eine zweite Gelenkverbindung 20 an den Antriebsmotor 8 angeschlossen, im Übrigen aber starr ausgebildet. - Der Winkel α zwischen dem horizontalen Teil der oberen Laufschiene 6 und der Verbindungsstange 18 beträgt vorzugsweise 30 bis 60°, sehr bevorzugt 35 bis 55°. Der Winkel β zwischen dem obersten Paneel 2 in Schließstellung und der Verbindungsstange 18 beträgt zweckmäßigerweise 35 bis 65°, vorzugsweise 40 bis 60°. Die vorgenannten Winkel haben sich zur Verwirklichung der erfindungsgemäßen "Selbstverriegelung" im Schließzustand besonders bewährt.

[0019] Insbesondere bei breiten Toren sind an den Laufschienen 6 beidseits des Torblattes Antriebsmotoren 8 in der zuvor beschriebenen Weise verfahrbar angeordnet und durch jeweils ein Verbindungselement 18 an eines der oberen Paneele 2, 3 angeschlossen. Die Fahrbewegungen der Antriebsmotoren sind elektronisch synchronisiert.


Ansprüche

1. Sektionaltor mit einem aus gelenkig verbundenen Paneelen (2, 3) bestehenden mehrteiligen Torblatt (1),

wobei das oberste Paneel (2) des Torblattes (1) an beiden Seiten des Torblattes (1) in einer im Wesentlichen horizontalen oberen Laufschiene (6) geführt ist, die einen vorderen vertikalen Endabschnitt (21) aufweist,

wobei für die Öffnungs- und Schließbewegung des Torblattes (1) mindestens ein Antriebsmotor (8) vorgesehen ist, der in dem horizontalen Bereich der oberen Laufschiene (6) verfahrbar ist,

wobei in der Schließstellung des Torblattes (1) eines der oberen Paneele (2) über ein Verbindungselement an den Antriebsmotor (8) angeschlossen ist

und wobei in der Schließstellung des Torblattes (1) das in der oberen Laufschiene (6) geführte Laufrad (4) des obersten Paneels (2) in den vertikalen Endabschnitt (21) der oberen Laufschiene (6) eingreift.


 
2. Sektionaltor nach Anspruch 1, wobei weitere Paneele (3) in einer unteren Laufschiene (7) geführt sind.
 
3. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei an der oberen Laufschiene (6) ein flexibles Strangelement vorgesehen ist,

wobei der Antriebsmotor (8) ein Antriebsrad aufweist, welches in der oberen Laufschiene (6) geführt und vom Strangelement teilweise umschlungen ist,

und wobei bei einer Antriebsbewegung des Antriebsrades der Antriebsmotor (8) durch Formschluss und/oder Reibschluss des Antriebsrades mit dem Strangelement längs der oberen Laufschiene (6) verfahrbar ist.


 
4. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Antriebsmotor (8) ein selbsthemmendes Getriebe aufweist.
 
5. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Verbindungselement als starre Verbindungsstange ausgebildet ist, die jeweils über eine Gelenkverbindung (19, 20) an den Antriebsmotor und das Torblatt angeschlossen ist.
 
6. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei an den Laufschienen (6) beidseits des Tores Antriebsmotoren (8) verfahrbar angeordnet sind, die jeweils über ein Verbindungselement (18) mit dem Torblatt verbunden sind und deren Fahrbewegungen elektronisch synchronisiert sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht