(19)
(11) EP 1 176 280 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
19.02.2014  Patentblatt  2014/08

(21) Anmeldenummer: 00116449.0

(22) Anmeldetag:  28.07.2000
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/16(2006.01)

(54)

Tor, insbesondere Garagentor

Door, especially a garage door

Porte, en particulier porte de garage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(73) Patentinhaber:
  • Novoferm GmbH
    46459 Rees (DE)
  • Hörmann KG Brockhagen
    33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 222 300
EP-A- 0 523 630
US-A- 4 732 203
EP-A- 0 230 999
DE-A- 19 808 696
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Torantrieb zum Öffnen und Schließen eines ein- oder mehrteiligen Torblatts, das bei einer Öffnungs- und Schließbewegung in im Wesentlichen horizontalen Laufschienen geführt ist. Das Torblatt kann beispielsweise ein mehrteiliges Torblatt eines Sektionaltores oder ein einteiliges Torblatt eines Schwingtores sein.

    [0002] Es sind Tore bekannt, die ein mehrteiliges Torblatt bzw. ein Sektionaltorblatt aufweisen und bei denen der Torantrieb in Form eines Antriebsmotors verwirklicht ist, der an einem Paneel des Sektionaltorblattes fest angeschlossen ist. Bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung des Torblattes wird dieser Antriebsmotor mit einem Laufrad in einer Schiene geführt (EP-A 0 222 204). Diese vorbekannten Garagentore zeichnen sich durch Nachteile aus. Bei einer Öffnungs- oder Schließbewegung treten häufig leicht mechanische Zwänge zwischen den Bauelementen auf, die ein funktionssicheres Öffnen oder Schließen des Torblattes behindern können. Für einen verfahrbaren Antriebsmotor sind aufwendige und komplizierte Führungen erforderlich.

    [0003] Aus EP 0 523 630 A1 ist ein elektrischer Antrieb für Sektionaltore bekannt, der sich für um einen Bogen und in gerader Richtung verfahrbare Schiebetore eignet. Das bei einer Öffnungs- und Schließbewegung des Tores mitfahrende Antriebsaggregat ist an einem Flügel des Tores drehbar gelagert, so dass es Bahnkrümmungen folgen kann. Das Antriebszahnrad des Motors greift in einen Zahnriemen ein, der mit einem Abstand zu einer Laufschiene des Tores gespannt ist und im Bogen von einer Konsole gestützt wird.

    [0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Torantrieb zum Öffnen oder Schließen eines ein- oder mehrteiligen Torblatts anzugeben, bei dem eine einfache und wenig aufwendige Führung und Abstützung eines verfahrbaren Antriebsmotors verwirklicht ist und bei dem eine problemlose und funktionssichere Öffnungs- und Schließbewegung des Torblatts möglich ist.

    [0005] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein elektrischer Torantrieb mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 zum Öffnen und Schließen eines ein- oder mehrteiligen Torblatts, das bei einer Öffnungs- und Schließbewegung in im Wesentlichen horizontalen Laufschienen geführt ist.

    [0006] An mindestens einer Laufschiene ist ein flexibles Strangelement vorgesehen. Der Torantrieb weist einen Antriebsmotor mit einem Antriebsrad auf, das in der Laufschiene geführt ist und vom Strangelement teilweise umschlungen ist. Bei einer Antriebsbewegung des Antriebsrades ist der Antriebsmotor durch Formschluss mit dem Strangelement längs der Laufschiene verfahrbar. Durch das Verfahren des Antriebsmotors wird die Öffnungs- oder Schließbewegung des Torblatts verursacht.

    [0007] Das Strangelement ist so ausgelegt, dass die der Laufschiene zugewandte Unterseite des Strangelementes mit der Oberfläche des Antriebsrades durch Formschluss wechselwirkt. Das Strangelement ist ein Zahnriemen. Das Antriebsrad ist als Ritzel bzw. Zahnrad ausgebildet, so dass der Antriebsmotor bei einer Rotation des Ritzels durch Formschluss zwischen dem Ritzel und dem Zahnriemen längs der Laufschiene verfahrbar ist. Dabei ist eine Zahnung des Zahnriemens an der der Laufschiene zugewandten Unterseite des Zahnriemens vorgesehen. Der Zahnriemen wird unter Vorspannung gesetzt.

    [0008] Erfindungsgemäß weist der Antriebsmotor zumindest zwei Führungsrollen auf, wobei das Antriebsrad in der Mitte zwischen beiden Führungsrollen angeordnet ist. Mit Hilfe dieser Führungsrollen wird eine sehr effektive Führung und Abstützung des Antriebsmotors auf der Laufschiene erreicht. Außerdem unterstützen die Führungsrollen den Formschluss zwischen dem Antriebsrad und dem Strangelement.

    [0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist an dem Antriebsmotor zumindest ein Führungsgleitelement für eine Führung des Antriebsmotors an der Laufschiene vorgesehen, der eine Seitenwandung der Laufschiene umfasst. Nach sehr bevorzugter Ausführungsform sind zwei in Längsrichtung der Laufschiene hintereinander angeordnete Führungsgleitelemente vorgesehen. Zweckmäßigerweise ist ein Führungsgleitelement neben einer Führungsrolle vorgesehen. Auch mit Hilfe der Führungsgleitelemente wird eine sehr effektive Abstützung und Führung des Antriebsmotors an der Laufschiene realisiert.

    [0010] Der Antriebsmotor ist über ein Verbindungselement mit dem oberen Viertel des Torblattes verbunden. Die Angabe "oberes Viertel" bezieht sich dabei auf die vertikale Höhe des Torblattes im geschlossenen Zustand des Tores. Bei dem Verbindungselement handelt es sich beispielsweise um nur eine starre Verbindungsstange, die jeweils über eine Gelenkverbindung an den Antriebsmotor und das Torblatt angeschlossen ist. Über dieses Verbindungselement wirkt der Antriebsmotor bei der Öffnungs- oder Schließbewegung auf das Torblatt ein.

    [0011] Der Antriebsmotor weist vorzugsweise ein selbsthemmendes Getriebe auf, um sicherzustellen, dass das Torblatt von außen nicht ausgedrückt werden kann.

    [0012] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass eine problemlose, zwanglose und funktionssichere Öffnungs- und Schließbewegung eines Torblattes möglich ist, wenn die Lehre gemäß Patentanspruch 1 verwirklicht wird. Diese zwanglose Öffnungs- und Schließbewegung wird zudem auf sehr einfache und wenig aufwendige Weise erreicht. Aufgrund der besonderen Ausgestaltung des Antriebsmotors und der zugehörigen Bauelemente ist es möglich, dass der Antriebsmotor nur in einer einzigen Laufschiene geführt und abgestützt wird. Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Maßnahmen entfallen somit aufwendige Führungs- und Abstützmaßnahmen an anderen Bauelementen des Tores. Im Übrigen wird der Antriebsmotor während des Öffnungs- oder Schließvorgangs lediglich horizontal verfahren. Vertikale Führungsabschnitte für den Antriebsmotor sind nicht vorhanden. Auch dies unterstützt ein funktionssicheres und fehlerfreies Öffnen und Schließen des Tores. Der Antriebsmotor kann bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung über vorzugsweise nur ein einziges Verbindungselement, z. B. eine Verbindungsstange, am oberen Bereich des Torblattes angeschlossen werden. Dabei ist es möglich, dass das Verbindungselement bzw. die Verbindungsstange nur relativ kurz ausgeführt wird. Dies wiederum bedingt, dass der Abstand des Antriebsmotors zum obersten Paneel im geöffneten Zustand des Tores nur sehr gering ist. Dadurch kann gegenüber den bekannten Toren die Laufschiene, in der der Antriebsmotor geführt wird, in vorteilhafter Weise kürzer ausgebildet werden.

    [0013] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:
    Fig. 1
    einen Längsschnitt durch ein Sektionaltor mit elektrischem Torantrieb im geschlossenen Zustand,
    Fig. 2
    einen Ausschnitt aus Fig. 1 in einer gegenüber Fig. 1 vergrößerten Darstellung, teilweise aufgebrochen,
    Fig. 3
    einen Schnitt A-A durch den Gegenstand nach Fig. 2 und
    Fig. 4
    den Gegenstand nach Fig. 1 im geöffneten Zustand.


    [0014] Bei dem in den Figuren dargestellten Tor handelt es sich um ein Garagentor, das als Sektionaltor mit mehrteiligem Torblatt 1 ausgebildet ist. Das Torblatt 1 besteht aus gelenkig verbundenen Paneelen 2, 3, die mit Laufrädern 4, 5 in beiderseits des Torblattes 1 angeordneten Laufschienen 6, 7 geführt sind. Es ist ein elektrischer Torantrieb mit einem Antriebsmotor 8 zum Öffnen und Schließen des Torblattes 1 vorgesehen.

    [0015] Das Laufrad 4 des obersten Paneels 2 wird in einer im Wesentlichen horizontalen oberen Laufschiene 6 geführt, während die Laufräder 5 der übrigen Paneele 3 in einer unteren Laufschiene 7 geführt werden, die als Bogenschiene ausgebildet ist. Diese Bogenschiene weist einen zur Torzarge 22 parallelen vertikalen Abschnitt 9 sowie einen unterhalb der oberen Laufschiene 6 angeordneten horizontalen Abschnitt 10 auf, wobei die beiden Abschnitte 9, 10 über einen Bogen 11 verbunden sind.

    [0016] Vor allem in den Figuren 2 und 3 ist erkennbar, dass an der oberen Laufschiene 6 bzw. auf dem Laufschienenboden 12 ein längs der oberen Laufschiene 6 verlaufendes flexibles und von der oberen Laufschiene 6 abhebbares Strangelement vorgesehen ist. Dieses Strangelement ist im Ausführungsbeispiel als Zahnriemen 13 ausgebildet. Der Antriebsmotor 8 ist erfindungsgemäß lediglich in einer Laufschiene geführt und zwar im Ausführungsbeispiel in der oberen Laufschiene 6. Hierzu weist der Antriebsmotor 8 ein Antriebsrad auf, das als Ritzel 14 ausgebildet ist. Das Ritzel 14 ist in der oberen Laufschiene 6 geführt und ist unterhalb des Strangelementes bzw. im Ausführungsbeispiel unterhalb des Zahnriemens 13 angeordnet. Bei einer Antriebsbewegung bzw. Rotation des Antriebsrades bzw. Ritzels 14 ist der Antriebsmotor insbesondere durch Formschluss des Ritzels 14 mit der der Laufschiene zugewandten gezahnten Unterseite des Zahnriemens 13 längs der oberen Laufschiene 6 verfahrbar. Der Zahnriemen 13 ist also mit seiner gezahnten Oberfläche zum Laufschienenboden 12 hin orientiert. Insbesondere in der Fig. 2 ist erkennbar, dass bei einer Bewegung des Antriebsmotors 8 längs der oberen Laufschiene 6 am Ort des Ritzels 14 der Zahnriemen 13 stets von dem Laufschienenboden 12 abgehoben ist und über das Ritzel 14 läuft. Zur Führung des Antriebsmotors 8 in der oberen Laufschiene 6 sind außerdem zwei auf dem Strangelement laufende Führungsrollen 15 vorgesehen. Diese Führungsrollen 15 sind in Längsrichtung der Laufschiene 6 beidseits des Ritzels 14 angeordnet und laufen über den ungezahnten glatten Rücken des Zahnriemens 13.

    [0017] Vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel sind an dem Antriebsmotor 8 zwei Führungsgleitelemente 16 für eine Führung des Antriebsmotors 8 an der oberen Laufschiene 6 vorgesehen. Diese Führungsgleitelemente 16 befinden sich gemäß Fig. 2 vor den Führungsrollen 15, was in Fig. 2 gestrichelt angedeutet wurde. In der Fig. 3 ist erkennbar, dass ein Führungsgleitelement 16 vorzugsweise eine von dem Laufschienenboden 12 ausgehende Seitenwandung 17 der oberen Laufschiene 6 innen- und außenseitig umfasst. Fig. 3 zeigt weiterhin, dass die obere Laufschiene 6 als Hohlprofil ausgebildet ist, welches lediglich an einer Längsseite geöffnet ist. An dieser Längsseite fassen das Ritzel 14 sowie die Führungsrollen 15 in die obere Laufschiene 6 ein.

    [0018] In den Figuren 1, 2 und 4 ist erkennbar, dass der Antriebsmotor 8 über lediglich ein Verbindungselement mit dem Torblatt 1 verbunden ist. Bei diesem Verbindungselement handelt es sich um eine starre Verbindungsstange 18, die mit Verbindungsgelenken 19, 20 einerseits am Torblatt 1 und andererseits am Antriebsmotor 8 angelenkt ist. Vorzugsweise weist die Verbindungsstange 18 keine weiteren Gelenkverbindungen auf. In den Figuren 1, 2 und 4 ist erkennbar, dass die Verbindungsstange 18 verhältnismäßig kurz ausgeführt werden kann. Das ist aufgrund des funktionssicheren erfindungsgemäßen Antriebs möglich, ohne dass durch die geringe Länge der Verbindungsstange 18 eine problemlose Öffnungs- oder Schließbewegung beeinträchtigt wird. Fig. 4 zeigt, dass wegen der geringen Länge der Verbindungsstange 18 auch der Abstand des Antriebsmotors 8 zu dem obersten Paneel 2 relativ gering ist, so dass die obere Laufschiene 6 gegenüber den entsprechenden aus dem Stand der Technik bekannten Laufschienen kürzer ausgeführt werden kann. - Die Verbindungsstange 18 ist zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel im (bezogen auf die Höhe des Torblattes 1 im geschlossenen Zustand) oberen Viertel des Torblattes 1 angeschlossen bzw. ist hier an das oberste Paneel 2 des Torblattes 1 angeschlossen.

    [0019] Nach sehr bevorzugter Ausführungsform und im Ausführungsbeispiel ist bei einer Schließbewegung des Torblattes 1 das an das oberste Paneel 2 angeschlossene Laufrad 4 in einen vertikalen Endabschnitt 21 der oberen Laufschiene 6 hineinziehbar. Bei einer Öffnungsbewegung des Torblattes 1 muss das Laufrad 4 somit zunächst eine kurze vertikale Strecke überwinden, bevor es in den horizontalen Teil der oberen Laufschiene 6 gelangt. Mit Hilfe des vertikalen Endabschnittes 21 wird in Kombination mit der Selbsthemmung des Getriebes des Antriebsmotors 8 gewährleistet, dass das oberste Paneel 2 gegen ein unbefugtes Aufdrücken von außen gesichert ist.

    [0020] In der Fig. 2 ist außerdem erkennbar, dass der Zahnriemen 13 einerseits am vorderen Ende und andererseits am hinteren Ende der oberen Laufschiene 6 befestigt ist. Einer der Befestigungspunkte ist zweckmäßigerweise bezüglich seiner Lage variabel, so dass der Zahnriemen 13 unter eine gewünschte Vorspannung gesetzt werden kann.

    [0021] Insbesondere bei breiten Toren sind an den Laufschienen 6 beidseits des Torblattes Antriebsmotoren 8 in der zuvor beschriebenen Weise verfahrbar angeordnet und durch jeweils ein Verbindungselement 18 an eines der oberen Paneele 2, 3 angeschlossen. Die Fahrbewegungen der Antriebsmotoren sind elektronisch synchronisierbar.


    Ansprüche

    1. Elektrischer Torantrieb zum Öffnen und Schließen eines ein- oder mehrteiligen Torblatts (1), das bei einer Öffnungs- und Schließbewegung in im Wesentlichen horizontalen Laufschienen (6) geführt ist, mit
    einem Antriebsmotor (8), der durch ein Verbindungselement (18) mit dem oberen Viertel des Torblatts (1) verbunden ist, und
    einem Zahnriemen (13), der auf dem Laufschienenboden einer der horizontalen Laufschienen (6) vorgesehen und unter Vorspannung gesetzt ist,
    wobei der Antriebsmotor (8) ein in der Laufschiene (6) geführtes und von dem Zahnriemen (13) teilweise umschlungenes Antriebsrad (14) sowie beidseits des Antriebsrades angeordnete Führungsrollen (15) aufweist, wobei die Führungsrollen (15) über den ungezahnten Rücken des Zahnriemens (13) laufen und wobei der Antriebsmotor (8) bei einer Antriebsbewegung des Antriebsrades (14) durch Formschluss mit dem Zahnriemen (13) längs der Laufschiene (6) verfahrbar ist.
     
    2. Torantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zahnriemen (13) auf dem Laufschienenboden (12) der Laufschiene (6) aufliegt.
     
    3. Torblatt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Antriebsmotors (14) zumindest ein Führungsgleitelement (16) vorgesehen ist, welches eine Seitenwandung der Laufschiene (6) umfasst.
     
    4. Torantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung des Antriebsmotors zwei Führungsgleitelemente (16) vorgesehen sind, die in Längsrichtung der Laufschiene (6) hintereinander jeweils neben einer Führungsrolle (15) angeordnet sind.
     
    5. Torantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (18) als starre Verbindungsstange ausgebildet ist, die jeweils über eine Gelenkverbindung an den Antriebsmotor (8) und das Torblatt (1) angeschlossen ist.
     
    6. Torantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (8) ein selbsthemmendes Getriebe aufweist.
     


    Claims

    1. An electric door drive for opening and closing a single- or multi-part door leaf (1), which is guided in essentially horizontal runner rails (6) during an opening and closing movement, with
    a drive motor (8), which is connected by a connection element (18) to the upper quarter of the door leaf (1), and
    a toothed belt (13), which is provided on the runner rail base of one of the horizontal runner rails (6) and is pretensioned,
    wherein the drive motor (8) comprises a drive wheel (14) guided in the runner rail (6) and around which the toothed belt (13) is partially wound as well as guide rollers (15) disposed on both sides of the drive wheel, wherein the guide rollers (15) run over the untoothed rear of toothed belt (13) and wherein the drive motor (8) can be traversed along the runner rail (6) by means of a form-fit connection with the toothed belt (13) when a drive movement of the drive wheel (14) takes place.
     
    2. The door drive according to claim 1, characterised in that the toothed belt (13) lies on the runner rail base (12) of the runner rail (6).
     
    3. A door leaf according to claim 1 or 2, characterised in that at least one guide sliding element (16) is provided for the guidance of the drive motor (14), said guide sliding element comprising a side wall of the runner rail (6).
     
    4. The door drive according to any one of claims 1 to 3, characterised in that two guide sliding elements (16) are provided for the guidance of the drive motor, said guide sliding elements being disposed one behind the other in the longitudinal direction of the runner rail (6), in each case beside a guide roller (15).
     
    5. The door drive according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the connection element (18) is constituted as a rigid connecting rod, which is connected in each case by a hinge joint to the drive motor (8) and the door leaf (1).
     
    6. The door drive according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the drive motor (8) comprises a self-locking gear unit.
     


    Revendications

    1. Entraînement de porte électrique pour ouvrir et fermer un vantail (1) en une ou plusieurs pièces, lequel est guidé dans des rails de roulement (6) sensiblement horizontaux lors d'un mouvement d'ouverture et de fermeture, avec
    un moteur d'entraînement (8), lequel est relié au quart supérieur du vantail (1) grâce à un élément de liaison (18), et
    avec une courroie crantée (13), laquelle est prévue sur le fond de rail de l'un des rails de roulement (6) horizontaux et est mise sous précontrainte,
    le moteur d'entraînement (8) présentant une roue d'entraînement (14) guidée dans le rail de roulement (6) et partiellement enveloppée par la courroie crantée (13) ainsi que des rouleaux de guidage (15) disposés des deux côtés de la roue d'entraînement, les rouleaux de guidage (15) passant sur le dos sans dents de la courroie crantée (13) et le moteur d'entraînement (8) pouvant être déplacé le long du rail de roulement (6) lors d'un mouvement d'entraînement de la roue d'entraînement (14) grâce à une fermeture crabotée avec la courroie crantée (13).
     
    2. Entraînement de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que la courroie crantée (13) repose sur le fond de rail (12) du rail de roulement (6).
     
    3. Vantail selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que, pour le guidage du moteur d'entraînement (14), on prévoit au moins un élément de guidage coulissant (16) qui comprend une paroi latérale du rail de roulement (6).
     
    4. Entraînement de porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, pour le guidage du moteur d'entraînement, on prévoit deux éléments de guidage coulissant (16), lesquels sont disposés l'un derrière l'autre en direction longitudinale du rail de roulement (6) respectivement à côté d'un rouleau de guidage (15).
     
    5. Entraînement de porte selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de liaison (18) est réalisé en tant que barre de liaison rigide, laquelle est respectivement reliée par l'intermédiaire d'une liaison articulée au moteur d'entraînement (8) et au vantail (1).
     
    6. Entraînement de porte selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le moteur d'entraînement (8) présente une transmission autobloquante.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente