(19)
(11) EP 1 176 374 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.04.2002  Patentblatt  2002/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.01.2002  Patentblatt  2002/05

(21) Anmeldenummer: 01115545.4

(22) Anmeldetag:  28.06.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F25B 43/00, B60H 1/32
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 28.07.2000 DE 10037277

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Hackspacher, Franz
    70794 Filderstadt (DE)
  • Waldenburg, Albrecht
    70597 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich, Dr. 
Patentanwälte Dr. Ulrich Ostertag Dr. Reinhard Ostertag Eibenweg 10
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Akkumulator für eine nach dem Orifice-Prinzip arbeitende Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage


(57) Ein Akkumulator (1) ist Bestandteil einer nach dem Orifice-Prinzip arbeitenden Klimaanlage, insbesondere einer Fahrzeugklimaanlage. Er umfaßt ein Gehäuse (2) sowie einen Strömungsweg für ein Kältemittel. Der Strömungsweg weist ein Einlaßrohr (7) auf, welches eingangsseitig mit einer Kältemittel-Zulaufleitung verbindbar ist und sich ausgangsseitig zum Gehäuseinneren öffnet. Ferner umfaßt der Strömungsweg ein Auslaßrohr (9), welches eingangsseitig zum Gehäuseinneren offen und ausgangsseitig mit einer Kältemittel-Ablaufleitung verbindbar ist. Im Gehäuseinneren ist ferner ein Trockenmittel angebracht. Der Strömungsweg kommuniziert über eine Durchgangsöffnung (15) mit dem unteren Bereich des Gehäuseinneren. In einem Durchgangsweg (16, 20), der sich an die Durchgangsöffnung (15) anschließt, ist ein Sieb angeordnet, welches von einem Siebträger (14) getragen wird. Dieser umfaßt ein Positionierelement (13) zur Ausrichtung des Siebs gegenüber der Durchgangsöffnung (15). Ferner weist der Siebträger (14) eine Halteeinrichtung derart auf, daß er zur Halterung am Auslaßrohr (9) von außen auf dieses aufgesteckt werden kann. Fremdpartikel oder andere Einflußfaktoren, die zu einem Zusetzen bzw. einer Verstopfung der Durchgangsöffnung (15) führen können, werden durch das Sieb fern gehalten.







Recherchenbericht