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<ep-patent-document id="EP99910346B1" file="EP99910346NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1177050" kind="B1" date-publ="20030122" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT......SE....................................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1177050</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20030122</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>99910346.8</B210><B220><date>19990316</date></B220><B240><B241><date>20011128</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20030122</date><bnum>200304</bnum></B405><B430><date>20020206</date><bnum>200206</bnum></B430><B450><date>20030122</date><bnum>200304</bnum></B450></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7B 05B   5/053  A</B511><B512> 7B 05B   5/04   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>HOCHROTATIONSZERSTÄUBER MIT LENKLUFTRING</B542><B541>en</B541><B542>HIGH-SPEED ROTARY ATOMIZER WITH AN AIR GUIDE RING</B542><B541>fr</B541><B542>PULVERISATEUR A VITESSE DE ROTATION ELEVEE COMPORTANT UN ANNEAU A AIR DE GUIDAGE</B542></B540><B560><B561><text>GB-A- 1 209 653</text></B561><B561><text>US-A- 4 597 533</text></B561><B561><text>US-A- 4 771 949</text></B561><B561><text>US-A- 5 085 373</text></B561><B561><text>US-A- 5 676 756</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1995, no. 02, 31. März 1995 (1995-03-31) -&amp; JP 06 320065 A (TOYOTA MOTOR CORP), 22. November 1994 (1994-11-22)</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BÖRNER, Gunter</snm><adr><str>Im Rauchleder 31</str><city>D-69242 Mühlhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>GEORGI, Steffen</snm><adr><str>Alte Strassberger Strasse 74</str><city>D-08527 Strassberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>WITTMANN, Josef</snm><adr><str>Rathausstrasse 37</str><city>D-68766 Hockenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>YAMABE, Hidetoshi</snm><adr><str>2-23-34-303, Kaminoge,
Satagaya-ku</str><city>Tokyo 158-0093</city><ctry>JP</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ABB PATENT GmbH</snm><iid>01237503</iid><irf>99/546EP</irf><adr><str>Wallstadter Strasse 59</str><city>68526 Ladenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Miller, Toivo</snm><iid>00059804</iid><adr><str>ABB Patent GmbH,
Wallstadter Strasse 59</str><city>68520 Ladenburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP9901705</anum></dnum><date>19990316</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO00054888</pnum></dnum><date>20000921</date><bnum>200038</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf einen Rotationszerstäuber mit Außenaufladung, der zum Aufbringen von leitfähigen Lacken, insbesondere Wasserlack auf eine zu beschichtende Oberfläche eines Körpers verwendet werden kann. Rotationszerstäuber sind beispielsweise in der DE 31 30 096 C2, DE 31 51 929 C2 und EP 0 829 306 A2 beschrieben.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Wasserlack wird dabei zentral einer Glocke zugeführt, die sich mit hoher Geschwindigkeit dreht (10000 U/min bis 70000 U/min). Durch die Zentrifugalkraft wird der Lack zur Glockenkante geführt und von dort in Form kleiner Tropfen abgeschleudert. Die Tröpfchen bewegen sich damit im ersten Flug-Moment parallel zur Oberfläche des zu beschichtenden Objektes, das sich in Front des Zerstäubers befindet. Durch eine Luftströmung vom Zerstäuber in Richtung des zu beschichtenden Objektes werden die Tröpfchen dann in Richtung des zu beschichtenden Objektes gelenkt. Die Luft wird hinter der Glocke aus dem Zerstäuber aus Bohrungen oder Schlitzen geleitet. Um einen hohen Auftragswirkungsgrad zu erreichen werden die Tröpfchen elektrostatisch aufgeladen. Dies erfolgt durch Nadelelektroden, die radial um die Glocke angebracht sind und sich auf negativem Gleichspannungspotential befinden. Die Spannung liegt im Bereich zwischen - 40 kV und - 100 kV. Die dabei auftretenden hohen Feldstärken vor den Nadelspitzen (&gt; 25 kV/cm) führen zu einer lonisierung der Luft vor den Nadelspitzen. Die dabei entstehenden Elektronen lagern sich an Luftmoleküle an und bilden negative Ionen, die sich im elektrischen Feld zu der auf Erdpotential befindlichen Glocke und zu dem geerdeten zu beschichtenden Objekt bewegen. Auf dem Weg dahin kreuzen sie die Tröpfchen und laden diese negativ auf. Auf die geladenen Tröpfchen wirkt eine Kraft in Richtung des zu beschichtenden Objektes, die durch die Wechselwirkung<!-- EPO <DP n="2"> --> der elektrischen Ladung mit dem elektrischen Feld hervorgerufen wird. Dabei ist diese Kraft und damit der Auftragswirkungsgrad ist um so höher, je höher Feldstärke und Ladung sind. Für die angelegte Spannung ergibt sich eine Obergrenze. Ab einem vorgegebenen Spannungspegel schlagen die gleichmäßigen Koronaentladungen in sogenannte Streamer um. Diese führen einerseits zu einer sehr ungleichmäßigen Aufladung der Tröpfchen und können andererseits den Durchschlag zwischen den Nadelelektroden und der geerdeten Glocke einleiten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein weiteres Problem besteht darin, daß durch eine Verwirbelung an der Glockenkante Tröpfchen in Richtung des Zerstäuberkörpers gelenkt werden. In US 5,775,598 wird deshalb vorgeschlagen den Lenkluftring aus einem leitfähigen Material zu fertigen und diesen mit Erdpotential zu verbinden. Zwischen dem Zerstäuberkörper und der von der Glockenkante abgesprühten Tröpfchenwolke entsteht damit eine Raumladungswolke durch den Stromfluß der Ionen von den Nadelspitzen zum geerdeten Lenkluftring. Durch die abstoßenden Kräfte der negativ geladenen Tröpfchen und den negativen lonen soll eine Verschmutzung des Zerstäuberkörpers vermieden werden. Diese Anordnung hat weiterhin den Vorteil, daß die Lenkluftöffnungen in ein metallisches Teil eingebracht werden können. Damit ist gegenüber von Kunststoffteilen eine höhere Gleichmäßigkeit der Lenkluft gewährleistet, da die Fertigungstoleranzen bei Kunststoffteilen größer sind als bei Metallteilen. Weiterhin können die teilweise beobachteten Entladungen von der Turbine durch die Lenkluftöffnungen vermieden werden, die zu einer Zerstörung dieser führen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Anordnung hat jedoch entscheidende Nachteile:
<ul id="ul0001" list-style="dash">
<li>Der Abstand der Kante des Lenkluftrings zu den Nadelspitzen ist in der Regel kleiner als der Abstand der Glockenkante zu den Nadelspitzen. Dadurch wird nur ein kleiner Teil der an der Nadelspitze generierten negativen Elektronen zur Glockenkante gelenkt und die Feldstärke im Bereich der Glockenkante ist gering. Damit ist die Aufladung der Tröpfchen nicht ausreichend für einen hohen Wirkungsgrad.<!-- EPO <DP n="3"> --></li>
<li>Die Kante des Lenkluftringes ist mit der Kunststoffoberfläche des Zerstäuberkörpers verbunden. Damit ergeben sich Grenzflächen an denen vergleichsweise stromstarke Entladungen (Streamer) einsetzen, die zu einer Zerstörung der Kunststoffoberfläche führen.</li>
</ul></p>
<p id="p0005" num="0005">Ein weiterer Hochrotationszerstäuber, der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist, ist aus US 4 771 949 bekannt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hochrationszerstäuber mit Außenentladung und Lenkluftring anzugeben, mit dem ein erhöhter Wirkungsgrad bei verminderter Neigung zu Entladungen erreicht wird.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch einen Hochrotationszerstäuber mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Ausgestaltungen sind in weiteren Ansprüchen angegeben.</p>
<p id="p0008" num="0008">Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen gelingt es, den Lenkluftring auf ein Potential zu legen, das zwischen dem Erdpotential (Glocke und Turbine) und dem Hochspannungspotential der Nadelspitzen liegt. Dazu ist der Lenkluftring nicht direkt geerdet sondern über einen ohmschen Widerstand mit dem Erdpotential verbunden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ausführungsbeispiele sind in Zeichnungsfiguren dargestellt und nachstehend beschrieben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Ausschnitt aus einem Zerstäuber mit Lenkluftring, Sprühglocke, und wenigstens einem Widerstandsbauteil zur hochohmigen Verbindung des Lenkluftrings mit Erdpotential,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Zerstäuber gemäß Fig. 1 und zusätzlichem Isolierteil auf die Glocke,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>einen Zerstäuber gemäß Fig. 1 mit einer alternativen Ausführung der hochohmigen Verbindung,<!-- EPO <DP n="4"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine vergrößerte Darstellung von Maßnahmen zur Feldstärkereduzierung an Kanten des Lenklüftrings,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>alternative Maßnahmen zur Feldstärkereduzierung, und</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>ein vereinfachtes elektrisches Ersatzschaltbild.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011"><b>Fig. 1</b> zeigt einen Ausschnitt aus einem Zerstäuber mit einer Turbine <b>3,</b> die aus einem leitfähigen Material (Metall und Kohlenstoff) gefertigt ist. Diese ist unmittelbar geerdet. Die Turbine ist in der Regel mit einer Luftlagerung versehen. Es sind aber auch Wälzlager möglich. Die Welle <b>4</b> der Turbine <b>3</b> ist eine Hohlwelle, in der sich die leitfähige Farbzuleitung <b>5</b> und die hier nicht dargestellten Lösemittelzuleitung und Farbrückleitung befinden. An der Stirnseite der Welle <b>4</b> ist die Glocke <b>6</b> angebracht, die in der Regel aus Metall gefertigt ist. Die im Farbrohr <b>5</b> zugeführte Farbe tritt durch die Öffnungen <b>7</b> und <b>8</b> aus und läuft auf der Stirnseite der Glocke <b>6</b> zu der Glockenkante, von der die Farbe abgesprüht wird. Die Turbine <b>4</b> ist von einem Gehäuse <b>1</b> aus nichtleitfähigen Material (in der Regel Kunststoff) umgeben. Durch entsprechende Bauteile aus Isolierstoff <b>2, 9, 11</b> wird die Luft <b>20, 21</b> zur Front des Zerstäubers geführt. Der aus leitfähigen Material gefertigte Lenkluftring <b>13</b> besitzt Öffnungen <b>12</b> für die Lenkluft <b>21.</b> Der Lenkluftring <b>13</b> ist über einen oder mehrere parallele Widerstände <b>17</b> (Widerstandsbauelemente) elektrisch mit der Turbine <b>3</b> verbunden. Eine gute Kontaktierung kann z.B. durch Federn <b>16</b> erreicht werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Da im Betrieb der Lenkluftring <b>13</b> auf einen anderen Potential (z.B. -10 kV) als die geerdete Glocke <b>6</b> befindet, ist zu gewährleisten, daß keine Überschläge zwischen dem Lenkluftring <b>13</b> und der Glocke <b>6</b> auftreten. In dem in <b>Fig. 1</b> dargestellten Ausführungsbeispiel ist der leitfähige Lenkluftring <b>13</b> zur Glocke hin mit einem Isolierteil <b>11</b> versehen, das vor allem die Kante des Lenkluftringes <b>13</b> abdeckt. Durch Öffnungen <b>10</b> in diesem Isolierring <b>11</b> wird weiterhin eine Zusatzluft <b>20</b> geführt, die Luftverwirbelungen<!-- EPO <DP n="5"> --> an der Glockenkante vermeidet. In dem in <b>Fig. 2</b> dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Glocke <b>6</b> zusätzlich an der Außenseite mit einem Isolierteil <b>22</b> bedeckt, um die Sicherheit gegen Überschläge weiter zu erhöhen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Verbindung zwischen dem Lenkluftring <b>13</b> und der geerdeten Turbine <b>2</b> kann auch über Bauteile <b>23</b> erfolgen, die aus einem Material gefertigt sind, das entsprechend den gleichen elektrischen Widerstand besitzt, wie die oben aufgeführten Widerstände <b>17</b>. Dies ist in <b>Fig. 3</b> als Ausführungsbeispiel dargestellt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Eine weitere in der Zeichnung nicht dargestellte Möglichkeit besteht darin, den Lenkluftring 13 selbst aus hochohmigem Material zu fertigen und mit Erde zu verbinden. Dabei sollte der Widerstand zwischen der Kante des Lenkluftringes, die den Nadelelektroden zugewandt ist, und dem Erdpotential im Bereich von 10 MΩ bis 500 MΩ liegen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Für einen sicheren Betrieb ist anzustreben, daß an der Kante des Lenkluftringes <b>13</b>, die den Elektrodenhalter <b>18</b> mit den Nadelelektroden <b>19</b> zugewandt ist, keine hohen Feldstärken auftreten, die zu Streamer-Entladungen führen. Dazu kann zwischen dem leitfähigen Lenkluftring <b>13</b> und der Kunststoffabdeckung <b>15</b> eine hochohmige Verbindung eingebracht werden, die das Potential abbaut. Im <b>Fig. 4</b> ist ein einfaches Ausführungsbeispiel dargestellt. Zwischen den Lenkluftring <b>13</b> und die Kunstoffabdeckung <b>15</b> ist ein Ring <b>14</b> aus hochohmigen Material (z.B. Kunststoff mit beigemengten Graphit oder Ruß) gelegt. Dieser muß um den gesamten Umfang schlüssig die Kunststoffabdekkung <b>15</b> berühren. Luftspalte müssen auf jeden Fall sowohl zwischen dem hochohmigen Ring <b>14</b> und der isolierenden Kunststoffabdeckung <b>15</b> als auch zwischen dem hochohmigen Ring <b>14</b> und dem Lenkluftring <b>13</b> vermieden werden. Eine weitere Möglichkeit besteht in dem in <b>Fig. 5</b> dargestellten Überzug der Vorderkante der Kunststoffabdeckung <b>15</b> mit einem hochohmigen Material <b>24,</b> z. B. Lack. Dabei ist wiederum darauf zu achten, daß keine Luftspalte entstehen. Es sind auch Kombinationen der beiden in <b>Fig. 4</b> und <b>Fig. 5</b> dargestellten Maßnahmen möglich.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das stark vereinfachte elektrische Ersatzschaltbild ist in <b>Fig. 6</b> dargestellt. Der elektrische Stromkreis besteht aus Gasentladungsstrecken<!-- EPO <DP n="6"> -->
<ul id="ul0002" list-style="dash" compact="compact">
<li>zwischen den Nadelspitzen und dem geerdeten, zu beschichtenden Objekt <b>25</b>,</li>
<li>zwischen den Nadelspitzen und der geerdeten Glocke <b>26</b>,</li>
<li>zwischen den Nadelelektroden und dem Lenkluftring <b>27</b>,</li>
</ul> und einem Widerstand <b>28</b> zwischen Lenkluftring und Erde. Die Strom - Spannungs - Kennlinien der Gasentladungsstrecken können durch folgende Gleichungen approximiert werden:
<ul id="ul0003" list-style="dash" compact="compact">
<li>zwischen den Nadelspitzen und dem geerdeten zu beschichtenden Objekt<maths id="math0001" num=""><math display="block"><mrow><msub><mrow><mtext>I</mtext></mrow><mrow><mtext>o</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> = c</mtext></mrow><mrow><mtext>o</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> (U - U</mtext></mrow><mrow><mtext>0o</mtext></mrow></msub><msup><mrow><mtext>)</mtext></mrow><mrow><mtext>2</mtext></mrow></msup><mtext>;</mtext></mrow></math><img id="ib0001" file="imgb0001.tif" wi="36" he="7" img-content="math" img-format="tif"/></maths></li>
<li>zwischen den Nadelspitzen und der geerdeten Glocke<maths id="math0002" num=""><math display="block"><mrow><msub><mrow><mtext>I</mtext></mrow><mrow><mtext>g</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> = c</mtext></mrow><mrow><mtext>g</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext>(U - U</mtext></mrow><mrow><mtext>0g</mtext></mrow></msub><msup><mrow><mtext>)</mtext></mrow><mrow><mtext>2</mtext></mrow></msup><mtext>;</mtext></mrow></math><img id="ib0002" file="imgb0002.tif" wi="34" he="8" img-content="math" img-format="tif"/></maths></li>
</ul>
<ul id="ul0004" list-style="dash" compact="compact">
<li>zwischen den Nadelelektroden und dem Lenkluftring<maths id="math0003" num=""><math display="block"><mrow><msub><mrow><mtext>I</mtext></mrow><mrow><mtext>l</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> = c</mtext></mrow><mrow><mtext>l</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> (U - U</mtext></mrow><mrow><mtext>l</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> - U</mtext></mrow><mrow><mtext>0l</mtext></mrow></msub><msup><mrow><mtext>)</mtext></mrow><mrow><mtext>2</mtext></mrow></msup></mrow></math><img id="ib0003" file="imgb0003.tif" wi="43" he="7" img-content="math" img-format="tif"/></maths></li>
</ul></p>
<p id="p0017" num="0017">Die Spannung am Lenkluftring U<sub>l</sub> ergibt sich aus dem Strom zum Lenkluftring I<sub>l</sub> und dem elektrischen Widerstand zwischen Lenkluftring und Erde R<sub>l</sub><maths id="math0004" num=""><math display="block"><mrow><msub><mrow><mtext>U</mtext></mrow><mrow><mtext>l</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> = I</mtext></mrow><mrow><mtext>l</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> R</mtext></mrow><mrow><mtext>l.</mtext></mrow></msub></mrow></math><img id="ib0004" file="imgb0004.tif" wi="20" he="5" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0018" num="0018">Der Gesamtstrom des Zerstäubers ist die Summe der drei Teilsiröme zum geerdeten Objekt I<sub>o</sub>, zur geerdeten Glocke I<sub>g</sub> und zum Lenkluftring I<sub>l</sub>.<maths id="math0005" num=""><math display="block"><mrow><msub><mrow><mtext>I = I</mtext></mrow><mrow><mtext>o</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> + I</mtext></mrow><mrow><mtext>l</mtext></mrow></msub><msub><mrow><mtext> + I</mtext></mrow><mrow><mtext>g.</mtext></mrow></msub></mrow></math><img id="ib0005" file="imgb0005.tif" wi="31" he="6" img-content="math" img-format="tif"/></maths></p>
<p id="p0019" num="0019">Im elektrischen Sinne handelt es sich hier um eine Mehrelektrodenanordnung mit verschiedenen Potentialen. In erster Näherung kann jedoch davon ausgegangen werden, daß die Parameter c<sub>o</sub>, c<sub>g</sub>, c<sub>l</sub>, U<sub>0o</sub>, U<sub>0g</sub> und U<sub>0l</sub> allein von der Geometrie und nicht von Potentialen abhängig sind. Damit wird der Zerstäuber in erster Näherung durch die aufgeführten fünf Gleichungen beschrieben.</p>
<p id="p0020" num="0020">Experimentelle Untersuchungen haben ergeben, daß sich eine sehr gute Leistung des Zerstäubers (hoher Auftragswirkungsgrad und geringe Verschmutzung) ergibt, wenn der Strom zur Glocke ca. 400 µA, der Strom zum Objekt ca. 100 µA und der Strom zur Glocke ca. 100 µA beträgt. Diese Abstimmung hängt nicht nur vom Widerstand sondern<!-- EPO <DP n="7"> --> auch von der Position der Nadelelektroden ab. Generell erweisen sich Widerstände im Bereich von 10 MΩ bis 500 MΩ als geeignet.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0021" num="0021">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Gehäuse aus Isoliermaterial (z.B. Kunststoff)</dd>
<dt>2</dt><dd>Bauteil aus Kunststoff</dd>
<dt>3</dt><dd>Turbine mit Luftlagerung (leitfähig mit Erdpotential verbunden)</dd>
<dt>4</dt><dd>Hohlwelle (leitfähig)</dd>
<dt>5</dt><dd>Farbrohr (leitfähig)</dd>
<dt>6</dt><dd>Glocke (leitfähig)</dd>
<dt>7</dt><dd>Farb- und Lösemittelöfnungen</dd>
<dt>8</dt><dd>Farb- und Spülmittelöffnungen</dd>
<dt>9</dt><dd>Bauteil aus Isolierstoff</dd>
<dt>10</dt><dd>Öffnung für Zusatzluft (Bohrungen oder Spalt)</dd>
<dt>11</dt><dd>Bauteil aus Isolierstoff</dd>
<dt>12</dt><dd>Öffnungen für Lenkluft (Bohrungen oder Spalt)</dd>
<dt>13</dt><dd>Lenkluftring aus leitfähigen Material</dd>
<dt>14</dt><dd>Ring aus hochohmigen Material zur Feldsteuerung</dd>
<dt>15</dt><dd>Ring aus Isolierstoff</dd>
<dt>16</dt><dd>Feder</dd>
<dt>17</dt><dd>Ohmscher Widerstand Bauteil</dd>
<dt>18</dt><dd>Elektrodenhalter</dd>
<dt>19</dt><dd>Nadelelektrode (negative Gleichspannung)</dd>
<dt>20</dt><dd>Zusatzluft zur Vermeidung von Verwirbelungen an der Glockenkante</dd>
<dt>21</dt><dd>Lenkluft</dd>
<dt>22</dt><dd>Außenisolierung der Glocke</dd>
<dt>23</dt><dd>Bauteil aus hochohmigen Material</dd>
<dt>24</dt><dd>Überzug aus hochohmigen Material</dd>
<dt>25</dt><dd>Ersatzschaltbild für die Gasentladungsstrecke zwischen Nadelelektroden und geerdeten zu beschichtenden Objekt</dd>
<dt>26</dt><dd>Ersatzschaltbild für die Gasentladungsstrecke zwischen Nadelelektroden und geerdeter Glocke<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>27</dt><dd>Ersatzschaltbild für die Gasentladungsstrecke zwischen Nadelelektroden und Lenkluftring</dd>
<dt>28</dt><dd>Widerstand zwischen leitfähigen Lenkluftring und Erde</dd>
</dl></p>
<heading id="h0002"><b>Verwendete Formelzeichen</b></heading>
<p id="p0022" num="0022">
<dl id="dl0003" compact="compact">
<dt>U</dt><dd>Spannung an den Nadelspitzen</dd>
<dt>U<sub>l</sub></dt><dd>Spannung am Lenkluftring</dd>
<dt>I</dt><dd>Gesamtstrom des Zerstäubers</dd>
<dt>I<sub>o</sub></dt><dd>Strom von den Nadelspitzen zum geerdeten zu beschichtenden Objekt</dd>
<dt>I<sub>g</sub></dt><dd>Strom von den Nadelspitzen zur geerdeten Glocke</dd>
<dt>I<sub>l</sub></dt><dd>Strom von den Nadelspitzen zum Lenkluftring</dd>
<dt>R<sub>l</sub></dt><dd>Widerstand zwischen leitfähigen Lenkluftring und Erde</dd>
<dt>c<sub>o</sub>, c<sub>g</sub>, c<sub>l</sub>, U<sub>0o</sub>, U<sub>0g</sub> und U<sub>0l</sub></dt><dd>Parameter der Gasentladungsstrecken</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber zum Auftragen von elektrisch leitfähigem Lack, insbesondere Wasserlack, wobei der Rotationszerstäuber aufweist:
<claim-text>a) eine Elektrodenanordnung (18, 19) für eine elektrostatische Außenaufladung,</claim-text>
<claim-text>b) eine elektrisch leitfähige und geerdete Sprühglocke (6), die mittels Antriebsein richtungen (3,4) in Rotation versetzbar ist, die sich in einem Zerstäubergehäuse (1) aus elektrisch isolierendem Material befinden, <b>gekennzeichnet durch</b></claim-text>
<claim-text>c) einen Lenkluftring (13) aus elektrisch leitfähigem Material, mit dem Lenkluft (21) ausblasbar ist, und der betriebsmäßig Hochspannungspotential (z. B. -10kV) führt, wobei</claim-text>
<claim-text>d) Mittel (13, 16, 17) vorhanden sind, die einen ohmschen Widerstand im Bereich von 10 MΩ bis 500 MΩ bilden und über diesen Widerstand eine elektrische Verbindung des Lenkluftrings (13) mit Erdpotential herstellen.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> ein oder mehrere parallele Widerstandsbauteile (17) als Mittel zur Verbindung des Lenkluftringes (13) mit Erdpotential angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zur elektrischen Kontaktierung der Widerstandsbauteile (17) wenigstens ein Federelement (16) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Lenkluftring (13) aus einem hochohmigen Material hergestellt ist, so daß der Lenkluftring (13) selbst als Mittel zur Verbindung mit Erdpotential verwendet ist, wobei ein<!-- EPO <DP n="11"> --> ohmscher Widerstand im Bereich von 10 MΩ bis 500 MΩ zwischen einer den Elektroden (19) zugewandten Lenkluftring-Kante und einem Erdpotential führenden Bauteil hergestellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Lenkluftring (13) in einem zur Glocke (6) weisenden Bereich mit einem elektrisch isolierenden Isolierteil (11) abgedeckt ist, womit ein Mindestabstand von 4 mm bis 15 mm zwischen dem unbedeckten Lenkluftring (13) und der Glocke (6) eingestellt ist,</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Glocke (6) auf ihrer dem Lenkluftring (13) zugewandten Außenseite mit einem elektrisch isolierenden Isolierteil (22) abgedeckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> mittels eines Isolierstoffrings (15) ein den Elektroden (19) zugewandter Teil des Lenkluftrings (13) abgedeckt ist, und zwischen den Isolierstoffring (15) zur Reduzierung der Feldstärke ein Ring (14) aus hochohmigem Material eingefügt ist, wobei durch geeignete Gestaltung Luftspalte zwischen den Komponenten (13, 14, 15) vermieden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Lenkluftring (13) in einem Teilbereich seiner Oberfläche von einem Isolierteil (11) abgedeckt ist, das insbesondere eine zur Glocke (6) weisende Kante des Lenkluftrings (13) abdeckt, um die Gefahr elektrischer Überschläge zwischen Ring (13) und Glocke (6) zu verringern.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> durch Öffnungen (10) im Isolierteil (11) Zusatzluft (20) in den Zwischenraum zwischen Isolierteil (11) und Glocke (6) blasbar ist, womit Luftverwirbelungen an der Glockenkante vermeidbar sind.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Hochrotationszerstäuber nach einem der Ansprüche 7 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Vorderkante des Isolierstoffrings (15) mittels eines Überzugs (24) aus einem hochohmigen Material, insbesondere einem Lack abgedeckt ist, um die Feldstärke im Bereich der Vorderkante zu verringern.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>High-speed rotary atomizer for applying electrically conductive paint, in particular water-based paint, the rotary atomizer having:
<claim-text>a) an electrode arrangement (18, 19) for electrostatic external charging,</claim-text>
<claim-text>b) an electrically conductive and earthed spraying bell (6), which can be set in rotation by means of driving devices (3, 4) which are located in an atomizer housing (1) of electrically insulating material, <b>characterized by</b></claim-text>
<claim-text>c) a directing air ring (13) of electrically conductive material, with which directing air (21) can be blown out and which operationally carries high-voltage potential (for example -10 kV), where</claim-text>
<claim-text>d) means (13, 16, 17) which form an ohmic resistance in the range from 10 MΩ to 500 MΩ and establish an electrical connection of the directing air ring (13) to earth potential via this resistance are present.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to Claim 1, <b>characterized in that</b> one or more parallel resistance components (17) are arranged as means for connecting the directing air ring (13) to earth potential.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to Claim 2, <b>characterized in that</b> at least one spring element (16) is arranged for the electrical contacting of the resistance components (17).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the directing air ring (13) is produced from a high-impedance material, so that the directing air ring (13) itself is used as the means for connection to earth potential, an ohmic resistance in the range from 10 MΩ to 500 MΩ being established between an edge of the directing air ring facing the electrodes (19) and a component carrying earth potential.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the directing air ring (13) is covered in a region facing the bell (6) by an electrically insulating insulating part (11), whereby a minimum distance of 4 mm to 15 mm is set between the uncovered directing air ring (13) and the bell (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the bell (6) is covered on its outer side, facing the directing air ring (13), by an electrically insulating insulating part (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a part of the directing air ring (13) facing the electrodes (19) is covered by means of an insulating-material ring (15), and a ring (14) of high-impedance material is inserted between the insulating-material ring (15) to reduce the field strength, air gaps between the components (13, 14, 15) being avoided by suitable shaping.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the directing air ring (13) is covered in a partial region of its surface by an insulating part (11),<!-- EPO <DP n="15"> --> which in particular covers an edge of the directing air ring (13) facing the bell (6) in order to reduce the risk of electrical breakdowns between the ring (13) and the bell (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to Claim 8, <b>characterized in that</b> additional air (20) can be blown through openings (10) in the insulating part (11) into the intermediate space between the insulating part (11) and the bell (6), whereby air vortices at the edge of the bell can be avoided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>High-speed rotary atomizer according to one of Claims 7 to 9, <b>characterized in that</b> the front edge of the insulating-material ring (15) is covered by means of a coating (24) of a high-impedance material, in particular a paint, in order to reduce the field strength in the region of the front edge.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée pour l'application de peinture conductrice du courant électrique, en particulier de peinture à base d'eau, le pulvérisateur rotatif comprenant :
<claim-text>a) un système d'électrodes (18, 19) pour l'application d'une charge extérieure électrostatique</claim-text>
<claim-text>b) un bol de pulvérisation (6) conducteur du courant électrique et connecté à la terre, qui peut être mis en rotation par des dispositifs d'entraînement (3, 4) logés dans un carter de pulvérisateur (1) en un matériau électriquement isolant, <b>caractérisé par</b></claim-text>
<claim-text>c) un anneau d'air de guidage (13) en un matériau conducteur du courant électrique par lequel de l'air de guidage (21) peut être soufflé et qui est à potentiel de tension élevé (par exemple -10 kV)</claim-text>
<claim-text>d) des moyens (13, 16, 17) étant prévus, qui forment une résistance ohmique dans la plage de 10 MΩ à 500 MΩ et établissent par l'intermédiaire de cette résistance une connexion électrique de l'anneau d'air de guidage (13) au potentiel de terre.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce qu'</b>un ou plusieurs composants formant résistances (17) parallèles sont prévus comme moyens de connexion de l'anneau d'air de guidage (13) au potentiel de terre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>il est prévu au moins un élément élastique (16) pour assurer la connexion électrique avec les composants formant résistances (17).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> l'anneau d'air de guidage (13) est réalisé en un matériau à forte valeur ohmique, de telle sorte que l'anneau d'air de guidage (13) lui-même peut être utilisé comme moyen pour la connexion au potentiel de terre, une résistance ohmique dans la plage de 10 MΩ à 500 MΩ étant établie entre une l'arête de l'anneau d'air de guidage tournée vers l'une des électrodes (19) et un composant au potentiel de terre.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'anneau d'air de guidage (13), dans une zone tournée vers le bol (6) est couvert par un élément isolant (11), électriquement isolant, une distance minimale de 4 mm à 15 mm étant ainsi réglée entre l'anneau d'air de guidage (13) non protégé et le bol (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le bol (6) sur sa face extérieure tournée vers l'anneau d'air de guidage (13), est couvert par un élément isolant (22) électriquement isolant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une partie de l'anneau d'air de guidage (13) tournée vers les électrodes (19) est couverte par un anneau (15) en un matériau isolant et qu'un anneau (14) en matériau à forte valeur ohmique est inséré entre l'anneau (15) en matériau isolant aux fins de réduire l'intensité du champ, les entrefers entre les composants (13, 14, 15) étant évités par une conformation adaptée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> l'anneau d'air de guidage (13), dans une zone partielle de sa surface, est couvert par un élément isolant (11) qui couvre en particulier un bord de l'anneau d'air de guidage (13) tourné vers le bol (6), afin de réduire les risques de court-circuit électrique entre l'anneau (13) et le bol 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce qu'</b>à travers des ouvertures (10) dans l'élément isolant (11), de l'air additionnel (20) peut être soufflé dans l'espace intermédiaire, entre l'élément isolant (11) et le bol (6), les turbulences d'air au niveau du bord du bol étant ainsi évitées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Pulvérisateur à vitesse de rotation élevée selon une des revendications 7 à 9, <b>caractérisé en ce que</b> le bord antérieur de l'anneau (15) en matériau isolant est couvert d'un revêtement (24) en matériau à forte valeur ohmique, en particulier de peinture, aux fins de diminuer l'intensité de champ dans la région du bord antérieur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="18"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="151" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="147" he="226" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="150" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="102" he="265" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="102" he="95" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
