[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur portionierten Abgabe von geraspelter
Seife, bestehend aus einem zumindest ein Stück Seife aufnehmenden und an seiner Unterseite
durch eine auf einer horizontalen Achse gelagerten und von außen drehbaren Raspeltrommel
abgeschlossenen Behälter.
[0002] Zum Waschen des menschlichen Körpers oder von Körperteilen wird hauptsächlich Seife
verwendet, die in fester oder flüssiger Form vorliegen kann. Die Anzahl der Duftnoten
von flüssiger Seife sind äußerst gering. Bei fester Seife gibt es eine Vielzahl von
unterschiedlichen Duftnoten, wobei hier zusätzlich noch der pH-Wert schwanken kann.
Feste Seife hat den Nachteil, dass ein Seifenstück nach seiner Benutzung klebrig ist,
was unschöne Spuren auf einem Waschbecken hinterläßt. Um diese Spuren auf einem Waschbecken
zu vermeiden, gibt es einerseits eine Vielzahl von unterschiedlich ausgebildeten Seifenschalen.
Andererseits ist es bekannt, Seifenstücke durch Magnete an einer Halterung oberhalb
des Waschbeckens zu befestigen. Auch bei einer solchen Befestigung kommt es hin und
wieder vor, dass von einem frisch benutzten Seifenstück Tropfen nach unten fallen,
die den optischen Eindruck eines Waschbeckens beeinträchtigen und entfernt werden
müssen.
[0003] Um diese Nachteile zu vermeiden, ist es bekannt, geraspelte Seife für einen Wasch-
bzw. Reinigungsvorgang zu verwenden. Diese geraspelte Seife wird beispielsweise in
einen Behälter eingefüllt und über eine von Hand betätigbare Dosiereinheit abgegeben.
Geraspelte Seife gibt es nicht mit besonderen Duftnoten. Darüber hinaus besteht die
Gefahr, dass geraspelte Seife durch Feuchtigkeit zusammenbacken kann, wodurch die
Abgabe entweder beeinträchtigt oder unmöglich wird.
[0004] Es sind bereits Vorrichtungen zur portionierten Abgabe von geraspelter Seife von
einem Seifenstück bekannt, bei denen ein stangenartiges Seifenstück über einen abnehmbaren
Deckel in einen Behälter eingesteckt wird. Der Behälter ist an seiner Unterseite durch
eine Raspeltrommel abgeschlossen, die über eine horizontale Achse gelagert und von
außen mittels einer Kurbel drehbar ist. Eine solche, ausschließlich für Stangenseife
geeignete Vorrichtung läßt keine gute Dosierung der geraspelten Menge an Seife zu.
Dies hängt damit zusammen, dass die Kurbel ohne jegliche Anschlag- oder Endstellung
gedreht werden kann. Die zur Verfügung stehenden stangenartigen Seifenstücke besitzen
keinerlei Duftnote. Handelsübliche Seifenstücke sind mit einer solchen Vorrichtung
nicht raspelbar.
[0005] Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur portionierten
Abgabe von geraspelter Seife zu schaffen, die einerseits immer eine gleichmäßige Dosierung
ermöglicht und die auch den Einsatz von handelsüblichen, stückigen Seifen mit den
unterschiedlichsten Duftnoten zuläßt.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs
beschriebenen Gattung vorgeschlagen, dass die Achse außerhalb des die Seife aufnehmenden,
einen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Behälters mit einem von einer senkrecht
bewegbaren Zahnstange schrittweise drehbaren Zahnrad bestückt und der Zahnstange ein
Betätigungsknopf zugeordnet ist.
[0007] Mit einer solchen Vorrichtung kann jedes gewünschte Seifenstück, welches die unterschiedlichste
Duftnote haben kann, geraspelt werden, wobei die abgegebene Menge an geraspelter Seife
pro Hub der Zahnstange weitgehend konstant ist. Der für die portionierte Abgabe von
geraspelter Seife benötigte Hub läßt sich bei der Herstellung der Vorrichtung problemlos
einstellen und bedarfsweise auch variieren.
[0008] Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis
6 offenbart.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in einer Zeichnung in vereinfachter Weise
dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Dabei zeigen
Fig. 1 eine Aufrißdarstellung einer Vorrichtung gemäß der Erfindung im Schnitt und
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1.
[0010] In der Fig. 1 der Zeichnung ist ein Behälter 1 mit rechteckigem Querschnitt dargestellt,
der aus einer Vorderwand 2, einer Rückwand 3 und zwei Seitenwänden 4 besteht und durch
einen Deckel 5 verschließbar ist. Im unteren Bereich des Behälters 1 befindet sich
eine Schräge 6. Die Vorderwand 2 und die Rückwand 3 ragen an einer Seite über eine
Seitenwand 4 hinaus, so dass ein sogenannter Betätigungsraum 7 entsteht, der durch
die Schnittdarstellung gemäß Fig. 1 offen ist und durch eine nicht dargestellte Deckplatte
verschlossen werden kann. Zwischen den beiden Seitenwänden 2, 3 befindet sich eine
zusätzliche Trennwand 8, die mit geringem Abstand hinter der Vorderwand 2 angeordnet
ist und die parallel zur Vorderwand zwei verläuft. Diese Trennwand 8 erstreckt sich
von oben etwa über zwei Drittel der Höhe des Behälters 1. Der untere, von der Trennwand
8, der Rückwand 3 und den beiden Seitenwänden 4 begrenzte Bereich ist durch eine Raspeltrommel
9 abgeschlossen, die auf einer horizontalen Achse 10 in den Seitenwänden 4 drehbar
gelagert ist. Die Zwischenwand 8, die Rückwand 3, die beiden Seitenwände 4 sowie die
Raspeltrommel 9 begrenzen ein Fach 11, in welches nach Abnahme des Deckels 5 ein nur
angedeutetes Seifenstück 12 in senkrechter Lage eingesteckt werden kann. Durch Drehen
der Raspeltrommel 9 wird nun von dem Seifenstück 12 Seife abgeraspelt, die dann nach
unten auf die Schräge 6 fallen und über die Öffnung 13 den Behälter 1 verlassen.
[0011] Für die Drehbewegung der Raspeltrommel 9 ist auf der Achse 10 derselben ein Zahnrad
14 befestigt. Dieses Zahnrad 14 befindet sich vor einer Seitenwand 4 in dem Betätigungsraum
7. Dieses Zahnrad 14 kann mit einer Zahnstange 15 in Eingriff gebracht werden, die
im dargestellten Ausführungsbeispiel um eine Achse 16 schwenkbar ist. Die Zahnstange
15 ist mit einem Justierzahn 17 versehen, der in der Grundstellung der Zahnstange
15 gemäß Fig. 1 in einer Lücke des Zahnrades 14 anliegt. Über diesen Justierzahn 17
wird das Zahnrad 14 in einer Ausgangs-bzw. Nullstellung gehalten. An diesen Justierzahn
17 schließt sich an der Zahnstange 15 zunächst ein zahnfreier Bereich 18 an, der sich
über eine Größe erstreckt, die dem Abstand von drei oder vier Zähnen entsprechen würde.
Hinter diesem Bereich bzw. oberhalb desselben beginnt dann die eigentliche Verzahnung
19. Diese Verzahnung 19 befindet sich in ihrem unteren Bereich zunächst auf einer
bogenförmigen Linie, die einen weichen Eingriff der Verzahnung 19 in die Lücken des
Zahnrades 14 sicherstellt. Am oberen Ende der Zahnstange 15 schließt sich über einen
nach außen geführten Arm 20 ein Betätigungsknopf 21 an. Über diesen Betätigungsknopf
21 kann die Zahnstange 15 sowohl verschwenkt als auch nach unten bewegt werden. Um
eine Bewegung der Zahnstange 15 nach unten zu erreichen, befindet sich die Achse 16
in einem Langloch 22, welches den Hub der Zahnstange 15 begrenzt. Die Schwenkbewegung
der Zahnstange 15 wird durch eine Anschlagleiste 23 begrenzt. Um nun zu erreichen,
dass die Zahnstange 15 zu erst verschwenkt und erst nach der Verschwenkbewegung nach
unten bewegt werden kann, ist in der Fig. 1 nicht gezeichneten Abdeckplatte 24 für
den Raum 7 eine Nut 25 vorgesehen, die zunächst annähernd horizontal verläuft und
dann in eine nach außen mündende Schräge 26 übergeht. In dieser Nut 25 ist ein Stift
27 geführt, der in einer Bohrung 28 des Armes 20 gehalten wird und durch die Kraft
einer Feder 29 am Boden der Nut 25 anliegt. Der Stift 27 sichert nun in der Nut 25
zunächst, dass die Zahnstange 15 bis zum Anschlag 23 verschwenkt wird. Erst dann ist
eine Bewegung der Zahnstange 15 nach unten möglich. Bei dieser Bewegung gleitet der
Stift 27 aus der Nut 25 nach außen und liegt dann an der Innenfläche der Deckplatte
24 an. An dem Arm 20 greift ein Zugseil 30 an, welches über Umlenkrollen 31 mit einer
leicht vorgespannten Feder 32 verbunden ist. Die Feder 32 stellt nach einer Bewegung
der Zahnstange 15 nach unten sicher, dass dieselbe wieder in ihre gezeichnete Ausgangslage
zurückbewegt wird.
[0012] Dabei gleitet der Stift 27 an der Innenwand der Deckplatte 24 entlang und rastet
in der gezeichneten Stellung wieder in den horizontalen Bereich der Nut 25 ein. Für
eine Bewegung des Armes 20 nach unten ist in der Vorderwand ein Schlitz 33 vorgesehen.
[0013] Der für das Zahnrad 14 wirksame Hub der Zahnstange 15 bestimmt den Winkel, um den
sich die Raspeltrommel 9 bei einer Verschiebung der Zahnstange 15 dreht. Dies ist
der sogenannte Portionierhub, der immer gleich ist und der über die Länge des Schlitzes
33 vorgegeben werden kann.
[0014] In Abänderung des erläuterten Ausführungsbeispieles ist es möglich, das Zahnrad 14
über einen Freilauf auf der Achse 10 der Raspeltrommel 9 zu befestigen. Bei einer
solchen Ausgestaltung ist es nicht notwendig, dass die Zahnstange 15 verschwenkt wird,
um aus den Zahnlücken des Zahnrades 14 bei der Rückstellbewegung zu gelangen.
1. Vorrichtung zur portionierten Abgabe von geraspelter Seife, bestehend aus einem zumindest
ein Stück Seife aufnehmenden und an seiner Unterseite durch eine auf einer horizontalen
Achse gelagerten und von außen drehbaren Raspeltrommel abgeschlossenen Behälter,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achse (10) außerhalb des die Seife (12) aufnehmenden, einen rechteckigen Querschnitt
aufweisenden Behälters (1) mit einem von einer senkrecht bewegbaren Zahnstange (15)
schrittweise drehbaren Zahnrad (14) bestückt und der Zahnstange (15) ein Betätigungsknopf
(21) zugeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Zahnrad (14) über einen Freilauf auf der Achse (10) der Raspeltrommel (9) befestigt
ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zahnstange (15) schwenkbar ausgebildet und die Schwenkachse (16) verschiebbar
geführt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Zahnstange (15) eine Rückstelleinheit zugeordnet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückstelleinheit aus einem Zugband (30) und einer vorgespannten Feder (32) gebildet
ist.
6. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Zahnstange (15) in ihrer Grundstellung mit einem Justierzahn (17) in einer Zahnlücke
des Zahnrades (14) eingreift und sich daran ein zahnfreier Bereich (18) anschließt.