(19)
(11) EP 1 177 831 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.06.2003  Patentblatt  2003/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.02.2002  Patentblatt  2002/06

(21) Anmeldenummer: 01117322.6

(22) Anmeldetag:  18.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B01L 3/02, G01F 11/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 03.08.2000 DE 10038569

(71) Anmelder: BRAND GMBH + CO KG
97877 Wertheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Braun, Ralf
    97892 Kreuzwertheim (DE)
  • Mahler, Peter
    97892 Kreuzwertheim (DE)
  • Schraut, Jürgen
    97297 Waldbüttelbrunn (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Repetierend manuell zu betätigende Abgabe-und/oder Aufnahmeeinrichtung für Flüssigkeiten


(57) Gegenstand der Erfindung ist eine repetierend manuell zu betätigende Abgabe- und/oder Aufnahmeeinrichtung (1) für Flüssigkeiten, mit einer Stelleinrichtung (4), einem motorischen Antrieb (5) für die Stelleinrichtung (4) und einer Steuerelektronik (6) für den Antrieb (5), mit einem manuell betätigbaren Betätigungselement (8) für die Steuerelektronik (6) und mit einem Programmierelement (9) für die Steuerelektronik (6), wobei in der Steuerelektronik (6) mittels des Programmierelementes (9) zumindest eine Flüssigkeitsmenge einstellbar ist, die bei Betätigen des Betätigungselementes (8) motorisch förderbar ist, wobei in der Steuerelektronik (6) zumindest ein Prozeßintervall (tp) für eine Mehrzahl von nacheinander auszuführenden Prozeßschritten einstellbar ist und wobei eine erste Art der Betätigung des Betätigungselementes (8) einen einzelnen Prozeßschritt auslöst und eine zweite Art der Betätigung des Betätigungselementes (8) automatisch ein mehrfaches, aufeinander folgendes Auslösen von Prozeßschritten jeweils im Prozeßintervall (tp) bewirkt. Die Handhabung der Einrichtung in der Praxis wird deutlich verbessert dadurch, daß das Prozeßintervall (tp) von der Steuerelektronik (6) selbst durch Auswertung des beim vorherigen einzelnen oder mehrfachen Einzelauslösen eines Prozeßschrittes auftretenden Zeitabstandes bzw. der Zeitabstände zwischen den einzelnen Betätigungen des Betätigungselementes (8) bestimmt wird.







Recherchenbericht