(19)
(11) EP 1 178 174 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.12.2007  Patentblatt  2007/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.02.2002  Patentblatt  2002/06

(21) Anmeldenummer: 01118196.3

(22) Anmeldetag:  27.07.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 01.08.2000 DE 10037409

(71) Anmelder: Wilhelm Weidtmann GmbH & Co. KG
D-42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Okon, Winfried
    42579 Heiligenhaus (DE)
  • Piquer, Michael A.
    Rugby, Warwickshire CV22 5AF (GB)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert 
Patentanwälte Dipl.-Phys. Buse, Dipl.-Phys. Mentzel, Dipl.-Ing. Ludewig, Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Schiebebeschlag für Fenster, Türen od. dgl.


(57) Bei einem Schiebebeschlag lässt sich ein Flügel gegenüber einem Rahmen in verschiedene Stellungen überführen, zu denen eine Verschlussstellung und eine Abstellstellung gehören. Aus der Abstellstellung lässt sich der Flügel in eine Offenstellung verschieben, weil ein wenigstens eine Rolle aufweisendes Rollengehäuse auf einer Laufschiene sich entlangbewegt, die am Rahmen sitzt. Das Rollengehäuse ist mit dem Flügel verbunden. Um einen preisgünstigen Schiebebeschlag zu entwickeln der das gute Aussehen des Fensters nicht beeinträchtigt, wird vorgeschlagen, das Rollengehäuse über eine horizontale, im wesentlichen parallel zur Laufschiene verlaufende Achse klappbeweglich in einem Träger zu lagern. Dieser Träger mit dem Laufgehäuse ist im Falzbereich des Flügels befestigt und bildet einen festen Bestandteil des Flügels. Beim Bewegen des Flügels zwischen der Verschluss- und Abstellstellung wird das Rollengehäuse gegenüber dem Träger zwischen zwei Klapplagen umgesteuert. Nur in der Ausklapplage des Rollengehäuses steht die Rolle mit der Laufschiene in Eingriff. In der Einklapplage dagegen ist die Rolle von der Laufschiene entfernt und verschwindet mit dem Träger im Falzbereich des Flügels.







Recherchenbericht