(19)
(11) EP 1 179 371 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.01.2004  Patentblatt  2004/03

(21) Anmeldenummer: 01111734.8

(22) Anmeldetag:  15.05.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B05B 15/12, B05B 1/14

(54)

Vorbehandlungsanlage zur Sprüh-Vorbehandlung

Pretreatment installation for the pretreatment by spraying

Installation de prétraitement pour le prétraitement par pulvérisation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR

(30) Priorität: 11.07.2000 DE 10033616

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.02.2002  Patentblatt  2002/07

(73) Patentinhaber: Merkenschlager, Thomas
D-90408 Nürnberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Merkenschlager, Thomas
    D-90408 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 505 694
DE-U- 29 717 515
DE-A- 1 901 121
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorbehandlungsanlage zur Sprüh-Vorbehandlung von in einer nachgeordneten Beschichtungsanlage zu beschichtenden Gegenständen, wobei jeweils eine Mehrzahl derartiger Gegenstände und Halteeinrichtung an einer Transporteinrichtung angeordnet ist und von der Transporteinrichtung taktweise nacheinander einer Mehrzahl von Sprüh-Vorbehandlungseinrichtungen mit Auffangwannen für das Behandlungsmedium zugeführt wird, wobei die Auffangwannen unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind, und wobei im Bereich der Kanten zwischen zwei Auffangwannnen eine unter Freigabe des Transportweges aus diesem herausbewegbare Trenneinrichtung vorgesehen ist.

    [0002] Eine derartige Vorbehandlungsanlage wird in EP 0 505 694 beschrieben. Dort sind Trennelemente in Form von gegenüber schwachen Laugen und Säuren beständigen Vorhängen bzw. Rollos vorgesehen. Diese Trennelemente sind mit ihrer Unterkante mit dem Bereich zwischen zwei Auffangwannen bzw. mit dem Randbereich der jeweils äußersten Auffangwanne verbunden. Aufwickelwellen sind mit dem entgegengesetzten Endbereich der Trennelemente verbunden und ihrerseits im Bereich der Decke über Seilzüge gelagert. Die Enden der Wickelwellen sind jeweils an einem horizontalen Träger drehbar angeordnet, wobei die jeweils beiden horizontalen Träger an einer Halteeinrichtung beiderseits geführt sind und mittels eines Seilzuges und eines zugeordneten Motors anhebbar und absenkbar sind.

    [0003] Weiterhin sind im Bereich jeder Wanne Sprühdüsen angeordnet, welche an einer rechteckigen, ringförmig geschlossenen Leitung ausgebildet sind, wobei jede Leitung einen zentralen Zufluß aufweist. Die Ringleitungen sind über außerhalb der jeweiligen Wanne vorgesehene Lager an Halteeinrichtungen mittels motorischer Antriebe in vertikaler Richtung verfahrbar, so daß die zu behandelnden Gegenstände in vertikaler Richtung gesehen von allen Seiten besprüht und auf diese Weise Sprühschatten vermieden werden.

    [0004] Solche Vorbehandlungsanlagen haben sich in der Praxis außerordentlich bewährt, weil sie einen sehr kompakten, platzsparenden Aufbau ermöglichen und auch eine wirtschaftliche Vorbehandlung vergleichsweise kleiner Chargen möglich ist.

    [0005] Die ursprünglich vorgesehenen folienartigen Trennelemente können bei manchen Anwendungsfällen den Nachteil aufweisen, daß beim Aufwickeln die beiden Folienseiten miteinander in Berührung kommen, so daß es beispielsweise bei der Abtrennung von sauren gegen basische Bäder zu Reaktionen, also z.B. einer Salzbildung, kommt, so daß sich Ablagerungen ausbilden können und die Funktionsfähigkeit beeinträchtigt wird.

    [0006] Zur Vermeidung dieser Problematik ist es aus DE 29 717 515 UI bekannt, die Trenneinrichtungen ziehharmonikaartig zusammenfaltbar auszubilden, wobei bei diesem Zusammenfalten die einzelnen ziehharmonikaartig verbundenen Trennelementabschnitte jeweils nur so gegeneinander zu liegen kommen, daß eine Berührung zwischen Trennelementen, die unterschiedlichen Bädern zugewandt sind, vermieden wird. Unabhängig von dieser Ausgestaltung der Trennelemente ist es gemäß diesem Stand der Technik aber ebenfalls noch vorgesehen, daß Sprühdüsen gesondert angeordnet und angetrieben sind.

    [0007] Aus DE 19 01 121 A ist es bekannt, daß eine Sprühdüsen-Anordnung in die Trennelemente integriert ist und zusammen mit den Trennelementen anhebbar und absenkbar ist.

    [0008] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Anlage der in Betracht stehenden Art noch kompakter, einfacher und kostengünstiger aufzubauen.

    [0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in die Trennelemente eine Sprühdüsenanordnung integriert ist, die zusammen mit den Trennelementen anhebbar und absenkbar ist, wobei die Sprühdüsen auf beiden Seiten der Trennelemente angeordnet sind, wenn die Trennelemente nicht randseitig, sondern zwischen zwei benachbarten Wannen angeordnet sind.

    [0010] Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, daß die Sprühdüsen über die Höhe und Breite der Trennelemente weitgehend gleichmäßig verteilt sind, um auf diese Weise eine möglichst gleichmäßige Besprühung zu gewährleisten. Die Sprühdüsen können während des Sprühvorgang - wie dies herkömmlicherweise der Fall ist - trotzdem noch mit kleiner Amplitude auf- und abbewegt werden.

    [0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Trennelemente aus einer Mehrzahl von horizontal verlaufenden, ziehharmonikaartig über Gelenke verbundenen Lamellen gebildet.

    [0012] Diese können mit einem Überzug, z.B. eine Kunststoff-Folie versehen sein, welche einerseits die Leitungen für die Spritzdüsen und.die Spritzdüsen festlegt und andererseits gleichzeitig auch die gelenkige Verbindung zwischen den Lamellen herstellt.

    [0013] An den einzelnen Lamellen können seitlich abwechselnd auf der einen und der anderen Seite Stäbe befestigt sein, die dafür sorgen, daß beim Einfahren der Trenneinrichtung eine definierte, saubere Faltung stattfindet.

    [0014] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausfiihrungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Seitenansicht bzw. Schnittdarstellung,
    Fig. 2
    eine Aufsicht einer erfindungsgemäße Vorbehandlungsanlage,
    Fig. 3
    eine Detaildarstellung der Trennelemente gemäß einer ersten Ausführungsform und
    Fig. 4
    eine Detaildarstellung der Trennelemente gemäß einer zweiten Ausführungsfonn.


    [0015] Eine in der Zeichnung dargestellte Vorbehandlungsanlage umfaßt eine Mehrzahl von Auffangwannen 1, wobei in der Zeichnung der Einfachheit halber nur vier Wannen 1a bis 1d dargestellt sind, obwohl für die meisten praktischen Anwendungen mehrere derartige Wannen, z.B. sieben solcher Wannen vorgesehen sind.

    [0016] In der Praxis kann z.B. eine erste Wannen zum Beiz-Entfetten mittels einer schwach alkalischen Lösung, eine zweite Wanne zum Spülen mit Wasser, eine dritte Wanne zum Dekapieren (Neutralisieren) für schwache, z.B. 10%-ige Schwefelsäure, eine vierte Wanne zum Spülen, eine fünfte Wanne zum Chromatisieren mit schwacher Chromsäure, eine sechste Wanne zum Spülen mit vollentsalztem Wasser und eine siebente Wanne zum Reinspülen vorgesehen sein.

    [0017] Im Bereich der Decke 2 des Gebäudes, in dem die erfindungsgemäße Anlage untergebracht ist, ist eine Transporteinrichtung 3 vorgesehen, welche Schienen 4 umfaßt, auf welchen motorisch taktweise angetriebene Träger 5 laufen, an welchen ebenfalls nur schematisch angedeutete Halteeinrichtungen 6 für die daran hängenden, zu behandelnden Gegenstände 7 angebracht sind.

    [0018] Die Transporteinrichtung 3 transportiert die Halteeinrichtungen 6 in Richtung des Pfeils 8 in Fig. 1 taktweise derart, daß die Halteeinrichtungen 6 jeweils über einer Wanne 1 für die Dauer einer nachfolgend noch zu beschreibenden Sprühbehandlung verbleiben, um dann jeweils wieder einen weiteren Transportschritt, z.B. von der Wanne 1a zur Wanne 1b, weitertransportiert zu werden.

    [0019] An Haltestangen 18 sind ziehharmonikaartig zusammenfaltbare Trennelemente 15 angeordnet, welche beispielsweise durch eine Folie gebildet sind, welcher unter Ausbildung von Faltlinien umgebogen und mit einer Schweißnaht versehen ist, wobei es zudem vorgesehen sein kann, daß die Schweißnähte eine Art Hohlsaum ausbilden, in welchen jeweils eine Metallstange eingeschoben ist, so daß aufgrund des Gewichts dieser Stangen das selbsttätige Zusammenfalten beim Absenken der Haltestangen 19 begünstigt wird. Überdies kann vorgesehen sein, daß die einzelnen Lamellen eine Bohrung aufweisen, durch die eine Art Führungsfaden geführt ist.

    [0020] An den Trennelementen 15 sind über die gesamte Höhe verteilt Ringleitungen 10 mit Sprühdüsen 11 angeordnet, welche beispielsweise durch den Folienüberzug festgelegt sind. Hierdurch ist es möglich, die zu behandelnden Gegenstände ohne Sprühschatten über ihre gesamte Länge zu besprühen.

    [0021] Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform sind die Trennelemente 15 als Folien ausgebildet, wobei wiederum Haltestangen 18 zur Erzielung einer definierten Faltung vorgesehen sind. Auch hier sind an der Trenneinrichtung 15 Ringleitungen 10 mit Sprühdüsen 11 über die Höhe verteilt angeordnet.

    [0022] Die vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Anlage arbeitet also so, daß in der Ausgangsposition die Haltestangen 18 mit den Leitungen 10 abgesenkt sind bis in den Bereich unterhalb des unteren Endes 25 der Halteeinrichtungen 6. Dementsprechend können die Halteeinrichtungen 6 mit den zu behandelnden Gegenständen 7 in den Bereich der Wannen 1 taktweise von einer Wanne 1a zu einer Wanne 1b bzw. 1c bzw. 1d verfahren werden. Nachdem die Transporteinrichtung 3 nach einer derartigen taktweisen Transportbewegung zum Stillstand gekommen ist, werden die Haltestangen 18 mit dem Träger 21 nach oben gefahren, so daß die Trennelemente 15 zwischen deren Unterkante 16 und der nach oben bewegten, in Fig. 1 in ihrer oberen Endlage dargestellten Haltestange 18 aufgefaltet werden. Damit ist trotz der räumlichen Nähe zweiter benachbarter Auffangwannen 1 der Raum oberhalb derselben hermetisch von der jeweils benachbarten Wanne getrennt.

    [0023] Es können nun die Leitungen 10 mit den Sprühdüsen 9 aktiviert werden, so daß die Gegenstände 7 aus unterschiedlichen Winkeln, und damit sehr gleichmäßig, besprüht werden. Zur Erzielung einer noch stärkeren Vergleichmäßigung können die Düsen auf- und abbewegt werden. Danach werden die Haltestangen 18 wieder abgesenkt, wobei die Trennelemente 15 zusammengefaltet werden.

    [0024] Die Transporteinrichtung 3 kann nun einen weiteren taktweisen Transportschritt veranlassen.

    [0025] Dementsprechend ist es aufgrund der erfindungsgemäßen Lösung möglich, auf engstem Raum eine sehr intensive Behandlung vorzunehmen.


    Ansprüche

    1. Vorbehandlungsanlage zur Sprüh-Vorbehandlung von in einer nachgeordneten Beschichtungsanlage zu beschichtenden Gegenständen (7), wobei jeweils eine Mehrzahl derartiger Gegenstände (7) und Halteeinrichtungen an einer Transporteinrichtung (3) angeordnet ist und von der Transporteinrichtung (3) taktweise nacheinander einer Mehrzahl von Sprüh-Vorbehandlungseinrichtungen mit Auffangwannen (1a - 1d) für das Be-Behandlungsmedium zugeführt wird, wobei die Auffangwannen (1a - 1 d) unmittelbar benachbart zueinander angeordnet sind, und wobei im Bereich der Kanten zwischen zwei Auffangwannen (1a - 1d) eine unter Freigabe des Transportweges aus diesem heraus bewegbare Trennelemente (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in die Trennelemente (15) eine Sprühdüsen-Anordnung (11) integriert ist, die zusammen mit den Trennelementen (15) anhebbar und absenkbar ist, wobei die Sprühdüsen (11) auf beiden Seiten der Trennelemente (15) angeordnet sind.
     
    2. Vorbehandlungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühdüsen (11) über die Höhe und Breite der Trennelemente (15) verteilt sind.
     
    3. Vorbehandlungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennelemente (15) aus einer Mehrzahl von horizontal verlaufenden, ziehharmonikaartig über Gelenke verbundene, zusammenfaltbare Lamellen gebildet ist.
     
    4. Vorbehandlungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen von einer Folie überzogen sind, welche einerseits die Leitungen für die Spritzdüsen (11) herstellt und andererseits eine gelenkige Verbindung zwischen den Lamellen schafft.
     
    5. Vorbehandlungsanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an den einzelnen Lamellen seitlich abwechselnd auf der einen und auf der anderen Seite Stäbe befestigt sind.
     


    Claims

    1. Pre-treatment installation for the pre-treatment by spraying of objects (7) that are to be coated in a downstream coating installation; wherein a plurality of these objects (7) and holding devices are disposed on a conveyor (3) and are supplied by the conveyor (3) stepwise one by one to a plurality of spray-pre-treatment arrangements with collecting basins (1a - 1d) for the treating medium, with the collecting basins (1a - 1d) directly adjoining each other; and wherein, in the vicinity of the edges between two collecting basins (1a - 1d), provision is made for separating elements (15) which are movable out of the conveying path, leaving the path free; characterized in that a spraying nozzle arrangement (11) is integrated into the separating elements (15), it being possible to lift and lower the spraying nozzle arrangement (11) together with the separating elements (15), with the spraying nozzles (11) being disposed on both sides of the separating elements (15).
     
    2. Pre-treatment installation according to claim 1, characterized in that the spraying nozzles (11) are distributed along the height and width of the separating elements (15).
     
    3. Pre-treatment installation according to claim 1, characterized in that the separating elements (15) are formed by a plurality of horizontal, collapsible lamellas that are articulated to each other in the way of a concertina.
     
    4. Pre-treatment installation according to claim 1, characterized in that the lamellas are coated with a foil that provides for the conduits for the spraying nozzles (11) on the one hand and produces an articulation between the lamellas on the other.
     
    5. Pre-treatment installation according to claim 3, characterized in that rods are laterally fixed to the individual lamellas alternatively on one side or the other.
     


    Revendications

    1. Installation de pré-traitement pour le pré-traitement par pulvérisation d'objets (7) à revêtir dans une installation de revêtement située en aval, dans laquelle est disposée respectivement une pluralité d'objets (7) de ce type et de dispositifs d'arrêt sur un système de manutention (3) et qui est amenée par le système de manutention (3) en marche pas à pas les uns derrière les autres à une pluralité d'installations de pré-traitement de pulvérisation munies de cuves de réception (1a-1d) pour l'agent de traitement, installation dans laquelle les cuves de réception (1a-1d) sont disposées directement côte à côte, et dans laquelle installation au niveau de la zone des bords entre deux cuves de réception (1a-1d) il est prévu un élément de séparation (15) pouvant se déplacer hors de la voie de manutention à la libération de celle-ci,
       caractérisée en ce que dans les éléments de séparation (15) est intégré un dispositif de buse de pulvérisation (11) qui est relevable et abaissable conjointement avec les éléments de séparation (15) , les buses de pulvérisation (11) étant agencées des deux côtés des éléments de séparation (15).
     
    2. Installation de pré-traitement selon la revendication 1, caractérisée en ce que les buses de pulvérisation (11) sont réparties sur la hauteur et sur la largeur des éléments de séparation (15).
     
    3. Installation de pré-traitement selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments de séparation (15) sont formés à partir d'une pluralité de lamelles repliables, s'étendant horizontalement, raccordées par des articulations à la manière d'un accordéon.
     
    4. Installation de pré-traitement selon la revendication 1, caractérisée en ce que les lamelles sont recouvertes d'une feuille qui d'une part, définit les conduits pour les buses de pulvérisation (11) et d'autre part, crée une liaison articulée entre les lamelles.
     
    5. Installation de pré-traitement selon la revendication 3, caractérisée en ce que des barres sont fixées latéralement sur les différentes lamelles en alternance d'un côté à l'autre.
     




    Zeichnung