(19)
(11) EP 1 180 341 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.2002  Patentblatt  2002/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.02.2002  Patentblatt  2002/08

(21) Anmeldenummer: 01105026.7

(22) Anmeldetag:  01.03.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 02.03.2000 US 517717

(71) Anmelder: Carl Freudenberg KG
69469 Weinheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Specht, Paul B.
    Wilmett, Illinois 60091 (US)

   


(54) Reinigungsgerät


(57) Es wird ein Reinigungsgerät in der Form eines selbstauswringenden Mopps mit Hülse offenbart. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das Reinigungsgerät (40) einen Schaft (41), einen Mopp (48) mit einem flüssigkeitsabsorbierenden Material, der an einem Ende des Schafts angeordnet ist, und einen Auswringer (51). Der Auswringer (51) umfasst eine Auswringhülse (54), welche einen Griff (53) umfasst, der relativ zur Hülse über mindestens einen Abschnitt des axialen Bewegungsbereichs der Hülse drehbar ist, und mindestens eine Schnecke (56). Die Schnecke (56) besitzt eine im allgemeinen schraubenförmige Oberfläche, die mit einem Antrieb (58) kooperiert, der im Hinblick auf den Schaft fixiert ist, wobei die Schnecke (56) und der Antrieb (58) in der Art und Weise einer Nocke und eines Nockenstößels miteinander kooperieren. Ein Benutzer kann den Auswringer (51) nach vorne schieben, indem er den Griff erfasst und den Griff (53) relativ zum Schaft (41) axial verschiebt. Die Nockeninteraktion zwischen der Schnecke (56) und dem Antrieb (58) verursacht eine Drehung der Auswringhülse (54) relativ zum Schaft (41), um Flüssigkeit aus dem Mopp (48) herauszudrücken.






Recherchenbericht