(19)
(11) EP 1 180 343 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.2002  Patentblatt  2002/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.02.2002  Patentblatt  2002/08

(21) Anmeldenummer: 01119417.2

(22) Anmeldetag:  11.08.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A47L 13/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 16.08.2000 DE 10040014

(71) Anmelder: Avet AG
8630 Rüti/Zürich (CH)

(72) Erfinder:
  • Sacks, Roland
    8608 Bubikon (CH)

(74) Vertreter: Maucher, Wolfgang, Dipl.-Ing. et al
Patent- und Rechtsanwaltssozietät, PA Dipl.-Ing. W. Maucher, PA und RA H. Börjes-Pestalozza, Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)

   


(54) Reinigungsgerät


(57) Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) mit einer Verteilerfläche (2) zum flächigen Verteilen einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, welche Verteilerfläche (2) mit einem rohrförmigen Stiel (3) verbunden ist, mit einem Vorratsbehälter (4) zum Bevorraten der Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit, sowie mit einem Abgabeorgan (5), das in eine mit dem Vorratsbehälter (4) verbundene Auslaßleitung (6) zwischengeschaltet und über eine Handhabe betätigbar ist, welche Handhabe (7) als ein am Stiel (3) zwischen einer Abgabestellung und einer Schließstellung des Abgabeorgans (5) bewegbares Betätigungselement ausgebildet ist. Für das erfindungsgemäße Reinigungsgerät (1) ist kennzeichnend, daß der Vorratsbehälter (4) als Druckbehälter ausgebildet ist, der mittels einer Druckpumpe unter Überdruck versetzbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät kann die Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auch dann noch einfach und bequem aus dem Vorratsbehälter (4) ausgetrieben werden, wenn das erfindungsgemäße Reinigungsgerät (1) beispielsweise beim Reinigen und Desinfizieren großflächiger Wandbereiche in etwa horzitonaler Lage oder gar über Kopf eingesetzt werden muß (vgl. Fig. 1).






Recherchenbericht