(19)
(11) EP 1 180 637 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.02.2002  Patentblatt  2002/08

(21) Anmeldenummer: 01118814.1

(22) Anmeldetag:  10.08.2001
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F17C 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO SI

(30) Priorität: 19.08.2000 DE 10040679

(71) Anmelder:
  • Air Liquide Deutschland GmbH
    40235 Düsseldorf (DE)

    DE GB 
  • Messer Group GmbH
    65843 Sulzbach (DE)

    AT BE CH CY DK ES FI FR GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR 

(72) Erfinder:
  • Kruell, Joachim
    47138 Duisburg (DE)
  • Fieseler, Heinrich
    41541 Dormagen (DE)

(74) Vertreter: Kahlhöfer, Hermann et al
Patentanwälte Kahlhöfer Neumann Herzog Fiesser Postfach 10 33 63
40024 Düsseldorf
40024 Düsseldorf (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zur druckgeregelten Versorgung aus einem Flüssiggastank mit einem Wärmetauscher


(57) Bei Tankeinrichtungen für flüssiggasbetriebene Fahrzeuge erfolgt ein nur sehr langsamer Druckaufbau bis Erreichen eines gewünschten Betriebsdrucks. Der Einbau von Heizeinrichtungen im Tankinnern führt zu Wärmebrücken, welche die Speicherdauer des Tanks herabsetzen.
Erfindungsgemäß wird Flüssiggas aus einem Speicherbehälter entnommen, durch eine Flüssiggaszuleitung einem Wärmetauscher zugeführt und dort verdampft. Das verdampfte Flüssiggas wird über eine Gasrückleitung anschließend zumindest teilweise dem Speicherbehälter wieder zugeführt. Durch Einsatz von Rückschlagventilen in der Flüssiggaszuleitung sowie in der Gasrückleitung werden gerichtete Druckpulsationen hergestellt, die einen raschen Wärmeeintrag in das Innere des Speicherbehälters bewirken. Eine Entnehme von Gas für einen Verbraucher erfolgt zweckmäßigerweise auf der der Flüssiggaszuführung strömungstechnisch abgewandten Seite des Wärmetauschers.
Durch die Erfindung wird ein rascher Druckanstieg im Speicherbehälter erreicht, gleichzeitig wird der Wärmeeintrag durch Wärmebrücken oder thermoakustischen Schwingungen gegenüber Vorrichtungen nach dem Stande der Technik vermindert. Herstellungs- und Wartungskosten des Speicherbehälters werden verringert und der Einsatz einfacher Lecksuchverfahren erleichtert.







Recherchenbericht