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EP 1 181 436 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.05.2006 Patentblatt 2006/18 |
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Anmeldetag: 12.03.2001 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2001/000934 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2001/075270 (11.10.2001 Gazette 2001/41) |
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DICHTANORDNUNG FÜR TUNNELBAUSEGMENTE
SEALING ASSEMBLY FOR TUNNEL CONSTRUCTION SECTIONS
DISPOSITIF D'ETANCHEITE POUR SEGMENTS DE TUNNEL
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
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Priorität: |
30.03.2000 DE 10015521
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.02.2002 Patentblatt 2002/09 |
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Patentinhaber: Phoenix AG |
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21079 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- GUTSCHMIDT, Holger
21629 Neu Wulmstorf (DE)
- HÖFT, Heiko
21435 Rosengarten (DE)
- KASSEL, Dieter
30952 Ronnenberg (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-93/14297 DE-A- 19 826 482 GB-A- 2 340 896 US-A- 4 199 158 US-A- 5 390 939
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DE-A- 10 043 637 DE-A- 19 928 877 US-A- 2 373 443 US-A- 4 824 289
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtanordnung, bestehend wenigstens aus:
- zwei aneinanderstoßenden Bauteilen, insbesondere aus Beton oder Stahlbeton, sowie
einem Dichtprofil aus elastomerem Werkstoff, das den Spalt zwischen den beiden Bauteilen
abdichtend überbrückt; wobei
- die Bauteile insbesondere Segmente (Tübbinge) sind, die zu einem rohrförmigen Tunnel
zusammengesetzt sind, und zwar unter Bildung von Quer- und Längsfugen, wobei jedes
Segment an seiner Stoßseite vorzugsweise mit wenigstens einer alle Segmentstoßseiten
erfassenden umlaufenden Aussparung versehen ist, wobei sich wiederum in jeder Aussparung
ein Dichtprofil befindet, und zwar unter Bildung eines Dichtrahmens mit Rahmenecken;
- einem Gleitmittel (Schmiermittel) für die Kontaktflächen zwischen dem jeweiligen Bauteil
und dem Dichtprofil, insbesondere für die Kontaktflächen zwischen zwei Dichtprofilen
(DE-A-198 26 482, US-A-4 946 309, WO-A-93/14297).
[0002] Bei Tunnelbauten, was hier als besonderer Einsatzschwerpunkt genannt sein soll, liegen
die Kontaktflächen zweier aneinanderstoßenden Dichtprofile zumeist plan aufeinander.
Um beim Einbau der Tübbinge das Gleiten der Dichtprofile aufeinander zu verbessern,
werden die Kontaktflächen üblicherweise mit einem Gleitmittel eingeschmiert. Beim
Einschieben wird nun das Dichtprofil komprimiert, wobei dann das Gleitmittel ungehindert
seitlich aus den Kontaktflächen austreten kann. Die Haftreibung der Kontaktflächen
aufeinander nimmt dabei durch die zunehmende Kompressionskraft sowie bedingt durch
den Verlust des Gleitmittels zu.
[0003] In der Offenlegungsschrift WO-A-93/14297 wird nun vorgeschlagen, das Dichtprofil
im Bereich der Kontaktflächen mit einer zusätzlichen Profilschicht zu versehen, die
härter und reibungsärmer ist als der Profilgrundkörper. Unter Reduzierung des Schmiermittels,
gegebenenfalls sogar unter dessen Verzicht, übemimmt nun die zusätzliche Profilschicht
die eigentliche Gleitaufgabe. Nachteilig ist jedoch, dass die Elastizität des Dichtprofiles
und somit die Dichtleistung negativ beeinflusst wird.
[0004] In der Offenlegungsschrift DE-A-100 43 637 wird eine Dichtanordnung der eingangs
genannten Art beschrieben, wobei wenigstens ein Dichtprofil im Bereich der Kontaktflächen
mit wenigstens zwei Nocken versehen ist, die einen abgeschlossenen Raum bilden. In
diesem Raum befindet sich ein pastöses Gemisch, umfassend ein wasserlösliches Material,
in das ein Gleitmittel und ein mit Wasser aktivierbares Quellmittel eingemischt sind.
Die Kammerung des pastösen Gemisches erfolgt dabei insbesondere durch einen zusätzlichen
Ausreißsteg oder Schutzstreifen, der dann vor dem Einbau entfernt werden muss.
[0005] Im Hintergrund des hier dargelegten Standes der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung
darin, eine Dichtanordnung bereit zu stellen, bei der das Gleitmittel ohne Nachteil
auf die Dichtleistung so gekammert ist, dass auf Abdeckelemente, nämlich Ausreißsteg,
Schutzstreifen und dergleichen, verzichtet werden kann, und zwar unter gleichzeitiger
Verbesserung des Gleiteffektes.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass wenigstens ein Dichtprofil im Bereich der
Kontaktflächen wenigstens eine Einkerbung aufweist, die als Speicher für das Gleitmittel
dient.
[0007] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Dichtanordnung sind in den Patentansprüchen 2 bis
6 genannt.
[0008] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf schematische
Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine gattungsgemäße Dichtanordnung;
- Fig. 2
- zwei aneinanderstoßende Dichtprofile mit dem gekammerten Gleitmittel.
[0009] Die Figur
1 zeigt im Rahmen des Tunnelbaus eine Dichtanordnung
1, die zwei aneinanderstoßende Segmente
2 und
3 aus Beton unter Bildung eines Spaltes
4 umfasst. Jedes dieser Segmente ist mit einer Aussparung
5 und
6 ausgestattet, in der jeweils ein strangförmiges Dichtprofil
7 und
8 aus elastomerem Werkstoff einsitzt. Das Dichtprofil weist üblicherweise Rillennuten
und Kanäle auf, wobei hinsichtlich diesbezüglicher Details auf die Offenlegungsschrift
DE-A-198 26 482 verwiesen wird.
[0010] Infolge des Zusammenpressens der aneinanderstoßenden Segmente
2 und
3 unter Verringerung des Abstandes des Spaltes
4 entfalten dann die beiden Dichtprofile
7 und
8 unter der Wechselwirkung von Kraft und Reaktionskraft ihre Dichtleistung.
[0011] Im Bereich der Kontaktflächen
9 befindet sich nun das Gleitmittel, um beim Einbau der Segmente das Gleiten der Dichtprofile
aufeinander zu verbessern.
[0012] Um nun zu verhindern, dass bei der Kompression das Gleitmittel seitlich aus den Kontaktflächen
9 austreten kann, wird nun in Anlehnung an die Lehre gemäß DE-A-100 43 637 wenigstens
eines der beiden Dichtprofile
7 und
8 mit wenigstens zwei Nocken versehen, die einen abgeschlossenen Raum bilden, in dem
das Gleitmittel gekammert ist.
[0013] Das erfindungsgemäße Konzept wird nun am Beispiel eines Dichtprofiles aufgezeigt,
das in der Patentschrift US-A-4 946 309 ausführlich beschrieben wird.
[0014] Nach Fig. 2 besitzt jedes Dichtprofil
10 und
11 zwei Nocken
12, die im Bereich der gemeinsamen Kontaktfläche
13 einen abgeschlossenen Raum bilden, in dem das Gleitmittel
14, vorzugsweise in Form einer Gleitpaste, gekammert ist. Die Kammerung ist dabei - wie
hier dargestellt - auch bei einem Versatz der Dichtprofile gegeben. Beim Kompressionsvorgang
bilden diese Nocken eine Barriere, die das seitliche Austreten des Gleitmittels erschwert
oder verhindert. Die beiden Dichtprofile gleiten auf einem Gleitmittelkissen. Dieser
Effekt wird zusätzlich durch die Einkerbungen
15, die vorzugsweise bei beiden Dichtprofilen vorhanden sind, verstärkt. Die Einkerbungen
dienen in diesem Zusammenhang als Speicher für das Gleitmittel
14.
[0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Gleitmittel
14 eine Quellgleitpaste ist. Diese Quellgleitpaste hat neben der Gleitfunktion noch
eine zusätzliche Dichtfunktion, indem bei einer Reaktion mit Wasser oder Feuchtigkeit
ein Aufquellen der Paste stattfindet.
Bezugszeichenliste
[0016]
- 1
- Dichtanordnung
- 2
- Bauteil (Tunnel-Segment) aus Beton
- 3
- Bauteil (Tunnel-Segment) aus Beton
- 4
- Spalt
- 5
- Aussparung
- 6
- Aussparung
- 7
- Dichtprofil aus elastomerem Werkstoff
- 8
- Dichtprofil aus elastomerem Werkstoff
- 9
- Kontaktflächen zwischen den beiden Dichtprofilen
- 10
- Dichtprofil aus elastomerem Werkstoff
- 11
- Dichtprofil aus elastomerem Werkstoff
- 12
- Nocke
- 13
- Kontaktflächen zwischen den beiden Dichtprofilen
- 14
- Gleitmittel
- 15
- Einkerbung
1. Dichtanordnung (1), bestehend wenigstens aus:
- zwei aneinanderstoßenden Bauteilen (2, 3) sowie einem Dichtprofil (7, 8, 10, 11)
aus elastomerem Werkstoff, das den Spalt (4) zwischen den beiden Bauteilen abdichtend
überbrückt; wobei
- die Bauteile (2, 3) insbesondere Segmente sind, die zu einem rohrförmigen Tunnel
zusammengesetzt sind, und zwar unter Bildung von Quer- und Längsfugen, wobei jedes
Segment an seiner Stoßseite vorzugsweise mit wenigstens einer alle Segmentstoßseiten
erfassenden umlaufenden Aussparung versehen ist, wobei sich wiederum in jeder Aussparung
(5, 6) ein Dichtprofil (7, 8, 10, 11) befindet, und zwar unter Bildung eines Dichtrahmens
mit Rahmenecken;
- einem Gleitmittel (14) für die Kontaktflächen (9, 13) zwischen zwei Dichtprofilen
(7, 8, 10, 11), wobei wenigstens ein Dichtprofil (7, 8, 10, 11) im Bereich der KontaktflÄchen
(9, 13) mit wenigstens zwei Nocken (12) versehen ist, die einen abgeschlossenen Raum
bilden, in dem das Gleitmittel (14) gekammert ist;
dadurch gekennzeichnet, dass
- wenigstens ein Dichtprofil (7, 8, 10, 11) im Bereich der Kontaktflächen (9, 13)
wenigstens eine Einkerburg (15) aufweist, die als Speicher für das Gleimittel (14)
dient.
2. Dichtanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Einkerbungen (15), vorzugsweise zwei bis vier Einkerbungen, vorhanden
sind.
3. Dichtanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei aneinanderstoßenden Dichtprofilen (7, 8, 10, 11) jedes Dichtprofil im Bereich
der Kontaktflächen (9, 13) mit wenigstens einer Einkerbung (15) versehen ist.
4. Dichtanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei aneinanderstoßenden Dichtprofilen (7, 8, 10, 11) jedes Dichtprofil im Bereich
der Kontaktflächen (9,13) mit wenigstens zwei Nocken (12) versehen ist.
5. Dichtanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitmittel (14) eine Gleitpaste ist.
6. Dichtanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitmittel (14) eine Quellgleitpaste ist.
1. Sealing arrangement (1), consisting at least of:
- two abutting components (2, 3) and a sealing profile (7, 8, 10, 11) which is made
of elastomer material and sealingly bridges the gap (4) between the two components,
wherein
- the components (2, 3) are in particular segments which are assembled to produce
a tubular tunnel, forming transverse and longitudinal joints, each segment preferably
being provided on its abutting side with at least one circumferential recess embracing
all the segment abutting sides, again each recess (5, 6) containing a sealing profile
(7, 8, 10, 11) forming a sealing frame with frame corners,
- a lubricant (14) for the contact surfaces (9, 13) between two sealing profiles (7,
8, 10, 11), at least one sealing profile (7, 8, 10, 11) in the area of the contact
surfaces (9, 13) being provided with at least two protrusions (12) which form an enclosed
space in which the lubricant (14) is contained,
characterised in that
- at least one sealing profile (7, 8, 10, 11) in the area of the contact surfaces
(9, 13) exhibits at least one notch (15) which serves as a store for the lubricant
(14).
2. Sealing arrangement according to claim 1, characterised in that at least two notches (15), preferably two to four notches, are present.
3. Sealing arrangement according to claim 1 or 2, characterised in that with two abutting sealing profiles (7, 8, 10, 11) each sealing profile in the area
of the contact surfaces (9, 13) is provided with at least one notch (15).
4. Sealing arrangement according to one of claims 1 to 3, characterised in that with two abutting sealing profiles (7, 8, 10, 11) each sealing profile in the area
of the contact surfaces (9, 13) is provided with at least two protrusions (12).
5. Sealing arrangement according to one of claims 1 to 4, characterised in that the lubricant (14) is a lubricating paste.
6. Sealing arrangement according to claim 5, characterised in that the lubricant (14) is a swelling lubricating paste.
1. Système d'étanchéité (1), constitué au moins de :
- deux composants (2, 3) contigus ainsi que d'un joint d'étanchéité profilé (7, 8,
10, 11) en matériau élastomère, qui surplombe de manière étanche la fente (4) entre
les deux composants ;
- les composants (2, 3) étant des notamment des segments, qui sont assemblés pour
former un tunnel tubulaire, et ce, en formant des joints transversaux et longitudinaux,
chaque segment étant pourvu sur sa face d'aboutage de préférence d'au moins un évidement
circulaire incluant toutes les faces d'aboutage de segment, un joint d'étanchéité
profilé (7, 8, 10, 11) se situant à nouveau dans chaque évidement (5, 6), et ce en
formant un cadre d'étanchéité doté de coins de cadre ;
- un lubrifiant (14) pour les surfaces de contact (9, 13) entre deux joints d'étanchéité
profilés (7, 8, 10, 11), au moins un joint d'étanchéité profilé (7, 8, 10, 11) étant
pourvu dans la zone des surfaces de contact (9, 13) d'au moins deux cames (12) qui
forment un espace fermé, dans lequel est logé le lubrifiant (14) ;
caractérisé en ce qu'au moins un joint d'étanchéité profilé (7, 8, 10, 11) dans la zone des surfaces de
contact (9, 13) comprend au moins une rainure (15) qui sert à stocker le lubrifiant
(14).
2. Système d'étanchéité selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins deux rainures (15), de préférence deux à quatre rainures, sont présentes.
3. Système d'étanchéité selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, lorsque deux joints d'étanchéité profilés (7, 8, 10, 11) sont contigus, chaque joint
d'étanchéité profilé est pourvu dans la zone des surfaces de contact (9, 13) d'au
moins une rainure (15).
4. Système d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, lorsque deux joints d'étanchéité profilés (7, 8, 10, 11) sont contigus, chaque joint
d'étanchéité profilé est pourvu dans la zone des surfaces de contact (9, 13) d'au
moins deux cames (12).
5. Système d'étanchéité selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le lubrifiant (14) est une pâte de glissement.
6. Système d'étanchéité selon la revendication 5, caractérisé en ce que le lubrifiant (4) est une pâte de glissement gonflante.

